Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 4

3. Mai 2023, 15:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 2 Std. 5 Min.

Ort Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Gremium Bezirksvertretung 4

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 2 Beschlossen

Bauantrag, Clarissenstraße 44, 46, 48, 50 - Neubau eines Multi User Center

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 23 Beschlossen

Wasserpumpe für den „Comenius"- Spielplatz, Antrag des Bezirksvertreters Alexander Schmitt

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 35 Beschlossen

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2023 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/1000/52415400 Bauunterhaltungsmittel 2023

einstimmig beschlossen

68.300,00 Euro

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 16 Beschlossen

Zuschuss an den TC Seestern1979 e.V

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 30 Beschlossen

Bauantrag, Heerdter Landstraße 170 - Temporärer Ersatzcontainerbau für die Kita Aldekerkstraße

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Klima & Energie Schule & Bildung Haushalt & Finanzen

+7 weitere Themen

Sicherheit & Ordnung Kultur & Veranstaltungen Umwelt & Naturschutz Wirtschaft & Tourismus Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Infrastruktur & Versorgung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2023 Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Pariser Straße 41 Sitzungsort · Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 39 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
TOP 2: Bauantrag, Clarissenstraße 44, 46, 48, 50 - Neubau eines Multi User Center einstimmig beschlossen
TOP 3: Stadtbahn U81 - 2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord bis Handweiser Durchführung einer erweiterten Alternativenuntersuchung der Rheinbrücke Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 4: Bauvoranfrage Am Heerdter Hof 18- Neubau eines Mehrfamilienhauses mehrheitlich beschlossen
TOP 5: Baurechtliche Prüfungsergebnisse zum Verteillager Luegallee, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 5 Baurechtliche Prüfungsergebnisse zum Verteillager Luegallee
TOP 6: Testphase Luegallee (1) - Faktenerklärung - Verkehrszählung Luegallee 2022 - Wann? Wo? Welches Ergebnis?, Anfrage der FDP-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 6 Testphase Luegallee 1 - Faktenerklärung - Verkehrszählung Luegallee 2022 - Wann Wo Welches Ergebnis
TOP 7: Sachstand Umbau Sonderburgstraße 2, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 7 Sachstand Umbau Sonderburgstraße 2
TOP 8: Denkmalschutz in Oberkassel, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 8 Denkmalschutz in Oberkassel
TOP 9: Verkehrskonzept Kaiser-Wilhelm-Ring, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 9 Verkehrskonzept Kaiser-Wilhelm-Ring
TOP 10: Testphase Luegallee (2) - Berechnung "Lärmbelastung" erklärungsbedürftig, Anfrage der FDP-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 10 Testphase Luegallee (2) – Berechnung „Lärmbelästigung“ erklärungsbedürftig
TOP 11: Gastronomienutzung an der Sonderburgstraße 2, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 11 Gastronomienutzung an der Sonderburgstraße 2
TOP 12: Mittagessenversorgung/ Heinrich-Heine-Grundschule am Standort Heerdter Landstraße, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 12 Mittagessenversorgung Heinrich-Heine-Grundschule am Standort Heerdter Landstraße
- 📄 Anlage 1 zu Antwort der Verwaltung zu TOP 12 Mittagessenversorgung Heinrich-Heine-Grundschule am Standort Heerdter Landstraße
TOP 13: Rad- und Fußwegsperrung zwischen Krefelder Straße und Heerdter Landstraße, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 13 Rad- und Fußwegsperrung zwischen Krefelder Straße und Heerdter Landstraße
TOP 14: Versorgungsmast an der Heerdter Landstraße, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 14 Versorgungsmast an der Heerdter Landstraße
TOP 15: Denkmalschutz im Denkmalbereich Oberkassel, unterschiedliche Abwägung?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
TOP 16: Zuschuss an den TC Seestern1979 e.V einstimmig beschlossen
TOP 17: Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4 zur Kenntnis genommen
TOP 18: Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2023, Zweckbestimmung der finanziellen Mittel auf dem Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000/ 54990400 - Betreuung der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen
TOP 19: Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2023 einstimmig beschlossen
TOP 20: Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer*innen auf der Hansaallee, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich abgelehnt
TOP 21: Bürgerliches Engagement und Spende für Trinkbrunnen ermöglichen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 22: Was ist die beste Lösung für eine neue Nutzung des alten Comenius-Gymnasiums?, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abweichend beschlossen
TOP 23: Wasserpumpe für den „Comenius"- Spielplatz, Antrag des Bezirksvertreters Alexander Schmitt einstimmig beschlossen
TOP 24: Rückstau vermeiden - Linksabbiegen von der Theodor-Heuss-Brücke Richtung Oberkassel erleichtern zur Kenntnis genommen
TOP 25: Aufstellen von zusätzlichen Abfallbehältern im Ökotop zur Kenntnis genommen
TOP 26: Technische Erneuerung der Diagonalabsperrung im Kreuzungsbereich Pestalozzistraße/Werftstraße - Anliegersituation verbessern zur Kenntnis genommen
TOP 27: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
TOP 28: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/003/2023 vom 22.03.2023 einstimmig beschlossen
- 📄 Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2023
TOP 29: Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
TOP 30: Bauantrag, Heerdter Landstraße 170 - Temporärer Ersatzcontainerbau für die Kita Aldekerkstraße einstimmig beschlossen
TOP 31: Ergänzungen bezüglich Nachhaltigkeit zum Bauantrag Clarissenstraße zur Kenntnis genommen
TOP 32: Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2023 einstimmig beschlossen
TOP 33: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2023 (Liste B) einstimmig beschlossen
TOP 34: Flächen für die Photovoltaik-Anlagen für die Stromgewinnung ohne CO2-Ausstoß zur Kenntnis genommen
TOP 35: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2023 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/1000/52415400 Bauunterhaltungsmittel 2023 einstimmig beschlossen
TOP 36: Anwohnerbelastung durch Besucher der Rheinkirmes wirksam senken! zur Kenntnis genommen
TOP 37: Fahrradunfälle im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 38 Fahrradunfälle im Stadtbezirk 4
TOP 38: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2023 (Liste B) abweichend beschlossen
TOP 39: Erstellen eines übergreifenden Planungskonzeptes für die Luegallee und den Belsenplatz zur Kenntnis genommen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 12 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 1 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Denkmalschutz im Denkmalbereich Oberkassel, unterschiedliche Abwägung?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

BV4/079/2023 zur Kenntnis

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