Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
mehrheitlich beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Dr. Gregor Bonin
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4:
Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Hans-Georg Lohe
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5:
Aktuelle Anfragen
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TOP 5.1:
Anfrage aktuell Freie Wähler: Krankenstand beim OSD
beantwortet
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TOP 5.2:
Anfrage aktuell Bü90-Grü: Bauliche und sicherheitsrelevante Probleme im Opernhaus Düsseldorf
beantwortet
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TOP 5.3:
Anfrage aktuell-Die Linke: Baumfällungen am Martin-Luther-Platz
schriftlich beantwortet
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TOP 5.4:
Anfrage aktuell SPD:eutsche Oper am Rhein: Informationen über die baulichen und technischen Mängel
schriftlich beantwortet
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TOP 6:
Anfragen
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TOP 6.1:
Anfrage Freie Wähler: Videowürfel ISS-Dome
beantwortet
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TOP 6.2:
Anfrage Freie Wähler: Brennpunkt Lessingplatz in Oberbilk
beantwortet
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TOP 6.3:
Anfrage Rh Krüger: LVR Sonderumlage im Haushaltsjahr 2014
beantwortet
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TOP 6.4:
Anfrage Rf El Fassi: Barrierefreiheit an den Rheinbahn-Haltestellen in Oberkassel
beantwortet
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TOP 6.5:
Anfrage Dr. Kirchner: Verschuldung und Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf zum 31. Januar 2014
beantwortet
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TOP 6.6:
Anfrage Rh Dr. Kirchner: Erzielte Steuereinnahmen bis Ende Januar 2014
beantwortet
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TOP 6.7:
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Interkommunale Zusammenarbeit
beantwortet
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TOP 6.8:
Anfrage Rh Krüger: Kosten für die Versendung von externen Briefen
beantwortet
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TOP 6.9:
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Unterbringung von Flüchtlingen
schriftlich beantwortet
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TOP 6.10:
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Auswirkungen einer PKW-Maut auf Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 6.11:
Anfrage Bü90/Grü: Muskator Insolvenz: Warum versagt der „Masterplan Industrie“ in der Realität?
schriftlich beantwortet
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TOP 6.12:
Anfrage der Ratsfrau Deilmann: Werstener Bunker
schriftlich beantwortet
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TOP 6.13:
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Bäderstandort Flinger Broich erhalten
schriftlich beantwortet
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TOP 6.14:
Anfrage Die Linke: Zukunft Wohnen.Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 7:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Bewerbung um die Ausrichtung des NRW-Tages 2016
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Betrauung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben
zurückgezogen
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TOP 10:
Ellerstraße 84-94, NRW-Sportschule – Neubau einer Dreifachsporthalle inkl. Räume für den Ganztag - A
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Umbau Benderstraße städtischer Anteil
zur Kenntnis genommen
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TOP 12:
Oberbilker Markt - Neugestaltung und Umfeldanpassung
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Marktplatz 5-6, Verwaltungsgebäude, Gesamtsanierung - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Hauptsammler-Mitte (HSM), Sanierung, Auf dem Draap bis Südring (I 30233026) - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzu
einstimmig beschlossen
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TOP 15.1:
ÄA SPD: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplan
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 16:
Teilschließung von Friedhofsflächen gemäß Friedhofsentwicklungskonzept
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Satzung zur Aufhebung der Satzung vom 24.06.2010 zur Bestimmung von Fristen für Dichtheitsprüfungen
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
Erinnerungs- und Lernort auf dem neuen Campus der Fachhochschule Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 19:
Zielvereinbarung zur Erlangung des Zertifikats zum Audit "Familiengerechte Kommune"
mehrheitlich beschlossen
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TOP 20:
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2014
mehrheitlich beschlossen
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TOP 21:
Änderung des § 27 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) - Integration -
mehrheitlich beschlossen
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TOP 22:
Änderung Hauptsatzung
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Rat Ehrenamtskarte Antrag SBR Freiwillige Anreiz Vergünstigung bürgerschaftliches Engagement
verwiesen
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TOP 24:
Beschlusskontrolle
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Bestellung beratender Mitglieder des Jugendrates in Ausschüsse
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Aufsichtsrat der Flughafen Mönchengladbach GmbH - Neuwahl
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
Sportbeirat der DüsseldorfCongress Sport & Event GmbH - Neuwahl -
mehrheitlich beschlossen
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TOP 31:
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans NRW - Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf
mehrheitlich beschlossen
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TOP 32:
Denkmalbereichssatzung Golzheimer Siedlung - Satzung
einstimmig beschlossen
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TOP 33:
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5077/056 Am Heerdter Krankenhaus
mehrheitlich beschlossen
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TOP 34:
Anträge
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TOP 34.1:
Antrag Freie Wähler: Videoüberwachung an Gefahrenschwerpunkten
zur Kenntnis genommen
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TOP 34.2:
Antrag Freie Wähler: Düsseldorf rückt zusammen - Wohnquartiere für Flüchtlinge
verwiesen
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TOP 34.3:
Antrag Freie Wähler: : Kunstakademie an den Hilarius-Gilges-Platz
verwiesen
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TOP 34.4:
Antrag Freie Wähler: Separierung der Baumaßnahme Benderstraße
zurückgezogen
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TOP 34.5:
Antrag CDU und FDP: Kunst- und Kulturachsen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
verwiesen
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TOP 34.6:
Antrag CDU und FDP:Schaffung Archiv- und Depotzentrums der Landeshauptstadt Düsseldorf an der
verwiesen
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TOP 34.7:
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ausrichtung des NRW-Tages 2016
zurückgezogen
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TOP 34.8:
Antrag CDU und FDP: Lärmschutz Güterbahnverkehr Rath/Eller
verwiesen
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TOP 34.8.1:
ÄA Bü90/Grü: Lärmschutz Güterbahnverkehr Rath/Eller
verwiesen
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TOP 34.8.2:
ÄA SPD und BÜ90/GRÜ: Kö-Bogen II
verwiesen
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TOP 34.9:
Antrag FDP und CDU: Kö-Bogen II
verwiesen
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TOP 34.10:
Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU: Benennung eines Platzes
verwiesen
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TOP 34.11:
Antrag SPD:Eintrittsfreies Public Viewing und Fan-Treffs zur Fußball-Weltmeisterschaft 2014
zur Kenntnis genommen
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TOP 34.11.1:
ÄA CDU und FDP: Eintrittfreies Public Viewing mit Fanmeile zur Fußball-WM 2014
einstimmig beschlossen
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TOP 34.11.2:
Erg. Antrag SPD: Maßnahmen gegen den ungebremsten Mietenanstieg
zur Kenntnis genommen
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TOP 34.11.3:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Vorstellung des Bäderkonzeptes 2020
verwiesen
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TOP 34.11.4:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kostenlose Stände für Vereine und Initiativen am Europatag
verwiesen
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TOP 34.11.5:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Menschenwürdige Unterbringung in Sammelunterkünften
verwiesen
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TOP 34.12:
Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Maßnahmen gegen den ungebremsten Mietenanstieg
zur Kenntnis genommen
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TOP 34.12.1:
Ant SPD,GRÜ, LINKE : Gemeinsam gegen Homophobie - Für Vielfalt, Respekt und Akzeptanz im Sport
zurückgezogen
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TOP 35:
Aufsichtsrat Flughafen Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 36:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen