Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Anfrage SPD: : Stadtentwicklungskonzept und Finanzplanung
beantwortet
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TOP 4:
Jahresabschluss 2012 - Beschluss über das Jahresergebnis
passieren lassen
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TOP 5:
Übertragene Ermächtigungen von 2013 nach 2014
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Haushaltsjahr 2013 und 2014
einstimmig beschlossen
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TOP 7:
Folgekosten des 2. Halbjahres 2013 aufgrund von Ausführungs-und Finanzierungsbeschlüssen
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr-Finanzierungsübertragung für die Abwicklung der ÖPNV-Pauscha
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Umsetzung des neuen Sicherheits- und Brandschutzkonzeptes im Rheinalleetunnel – langfr. Maßnahmen
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Sportanlage Nagelsweg Kunstrasen AFB
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Kaiserswerther Straße 390, Verwaltungsgebäude des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes, Sanierung - Be
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Karlstraße / Worringer Straße - Radweg
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Immigrather Straße 45, Stadtteiltreff Wersten – Neubau
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
KöBogen 2.BA
passieren lassen
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TOP 15:
Umsetzung Maßnahmen der 3. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung 2012
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
örV zur 115 mit Kaarst
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Annahme einer Schenkung des Fördervereins Kaiserpfalz Kaiserswerth e.V. und Aufstellung der Skulptur
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
Bibliothekarischer Beirat der ekz.bibliotheksservice GmbH - Neuwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Wiederbestellung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Landeshauptst
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Neuwahl einer Schiedsfrau
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Neuwahl einer Schiedsmannes
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Wiederwahl der Schiedsfrau Carola Krüger
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Wiederwahl des Schiedsmannes Bartholomä Kohler
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Wiederwahl des Schiedsmannes Dietmar Schwabe-Werner
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Planungsmaßnahmen
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TOP 26:
Vorhabenbezogener B-Plan Entwurf Nördlich Westfalenstraße
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
FNP-Änderung Nr. 156 - Graf-Recke-Stiftung -
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
BPlan 05/001 - Graf-Recke-Stiftung - Stellungnahmen, Änderungen in roter Farbe, Satzung
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
B-Plan 09/005 - Nördlich Henkelstraße - Änderung gem. § 13 BauGB, Stellungnahmen; Änderungen in rote
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
B-Plan 04/008 Beim Dorf Änderung gem. § 13 BauGB, Stellungnahmen, Ergänzungen in roter Farbe, Satzun
einstimmig beschlossen
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TOP 31:
B-Pan-Entwurf 09/007 - westl. Kleinstr. Änderungen Satzung
einstimmig beschlossen
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TOP 32:
Plan Nr. 03/009 - Oberbilker Allee/Ringelsweide - Veränderungssperre
einstimmig beschlossen
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TOP 33:
Plan-Nr.: 09/008 - Forststraße/ Hasselsstraße - Veränderungssperre
einstimmig beschlossen
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TOP 34:
Pl 5576/085-Innenstadt Vergn.stätten-1.Verl.VÄ
einstimmig beschlossen
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TOP 35:
Brehmstraße 27a, Eisstadion – Erneuerung der Kälteanlage und Sanierung des Maschinenraumes - Bedarfs
einstimmig beschlossen
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TOP 36:
Theatermuseum - Schenkung Nachlass Prof. Dr. Volker Canaris
einstimmig beschlossen
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TOP 37:
ÖGDG NRW Rat Satzung Entscheidung Einnahmen Gebühren Entgelte Gesundheit
einstimmig beschlossen