Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 91 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Anfragen
- TOP 4.1: Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Düsseldorf - eine Stadt der inklusiven Bildung beantwortet
- TOP 4.2: Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Suizide in der Alten- und Krankenpflege beantwortet
- TOP 4.3: Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Betriebsstörungen im Liniennetz der Rheinbahn schriftlich beantwortet
- TOP 4.4: Anfrage des Rh Krüger: Beteiligungskultur in der integrierten Stadtverwaltung schriftlich beantwortet
- TOP 4.5: Anfrage des Rh Krüger: Rückstände der Stadt Düsseldorf bei der Spitzabrechnung der Zuschüsse des LV schriftlich beantwortet
- TOP 4.6: Anfrage der Rf El Fassi: Erneuerung der Zugsicherungstechnik der Rheinbahn schriftlich beantwortet
- TOP 4.7: Anfrage der Rf El Fassi: Gedenkstätte Derendorfer Rampe schriftlich beantwortet
- TOP 4.8: Anfrage des Ratsherrn Dr en jur. (BOL) Kirchner: Verschuldung und Netto-Finanzposition der Stadt Düs schriftlich beantwortet
- TOP 4.9: Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur. (BOL) Kirchner: Erzielte Steuereinnahmen bis Ende März 2014 schriftlich beantwortet
- TOP 4.10: Anfrage Die Linke: Abschiebungen 2013 schriftlich beantwortet
- TOP 4.11: Anfrage Die Linke: Auswirkungen des EU-USA Freihandelsabkommens auf Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 4.12: Anfrage Bü90-Grü: Diamorphingestützte Behandlung in Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 4.13: Anfrage Bü90-Grü: Sponsoring im Sport schriftlich beantwortet
- TOP 4.14: Anfrage der Ratsfrau Kraft-Dlangamandla: Sozialticket in Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 4.15: Anfrage des Ratsherrn Yimbou: Mehreinnahmen durch städtische BetriebsprüferInnen schriftlich beantwortet
- TOP 4.16: Anfrage von Ratsfrau Hebeler: Clearingstelle für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schriftlich beantwortet
- TOP 4.17: Anfrage Rh Wolf: Bildungssituation von Zuwanderungskindern aus Südosteuropa schriftlich beantwortet
- TOP 4.18: Anfrage RH Blanchard: Sanierung der Wohnungen an der Hammer Dorfstraße schriftlich beantwortet
- TOP 5: Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt einstimmig beschlossen
- TOP 7: Jahresabschluss 2012 - Beschluss über das Jahresergebnis einstimmig beschlossen
- TOP 8: Übertragene Ermächtigungen von 2013 nach 2014 zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Informationen zum vorläufigen Jahresabschluss 2013 einstimmig beschlossen
- TOP 10: Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen einstimmig beschlossen
- TOP 11: Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr-Finanzierungsübertragung für die Abwicklung der ÖPNV-Pauscha einstimmig beschlossen
- TOP 12: Umsetzung des neuen Sicherheits- und Brandschutzkonzeptes im Rheinalleetunnel – langfr. Maßnahmen einstimmig beschlossen
- TOP 13: Sportanlage Nagelsweg Kunstrasen AFB einstimmig beschlossen
- TOP 14: Kaiserswerther Straße 390, Verwaltungsgebäude des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes, Sanierung - Be einstimmig beschlossen
- TOP 15: Brehmstraße 27a, Eisstadion – Erneuerung der Kälteanlage und Sanierung des Maschinenraumes - Bedarfs einstimmig beschlossen
- TOP 16: Karlstraße / Worringer Straße - Radweg einstimmig beschlossen
- TOP 17: Immigrather Straße 45, Stadtteiltreff Wersten – Neubau einstimmig beschlossen
- TOP 18: KöBogen 2.BA mehrheitlich beschlossen
- TOP 18.1: Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Kö-Bogen 2.BA mehrheitlich beschlossen
- TOP 18.2: ÄA Die Linke: Kö-Bogen, 2. BA mehrheitlich abgelehnt
- TOP 19: Umsetzung Maßnahmen der 3. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung 2012 einstimmig beschlossen
- TOP 20: Kom!ma, Verein für Frauenkommunikation einstimmig beschlossen
- TOP 20.1: ÄA Die Linke: Kom!ma mehrheitlich abgelehnt
- TOP 21: Chancengleichheitsplan - Plan zur beruflichen Chancengleichheit von Frauen und Männern mehrheitlich beschlossen
- TOP 21.1: Erg.Antrag Bü90-Grü: Chancengleichheitsplan mehrheitlich beschlossen
- TOP 22: ÖGDG NRW Rat Satzung Entscheidung Einnahmen Gebühren Entgelte Gesundheit einstimmig beschlossen
- TOP 23: örV zur 115 mit Kaarst einstimmig beschlossen
- TOP 24: Annahme einer Schenkung des Fördervereins Kaiserpfalz Kaiserswerth e.V. und Aufstellung der Skulptur einstimmig beschlossen
- TOP 25: Theatermuseum - Schenkung Nachlass Prof. Dr. Volker Canaris einstimmig beschlossen
- TOP 26: Bibliothekarischer Beirat der ekz.bibliotheksservice GmbH - Neuwahl - einstimmig beschlossen
- TOP 27: Wiederbestellung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Landeshauptst einstimmig beschlossen
- TOP 28: Abberufung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt einstimmig beschlossen
- TOP 29: Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt einstimmig beschlossen
- TOP 30: Neuwahl einer Schiedsfrau einstimmig beschlossen
- TOP 31: Neuwahl einer Schiedsmannes einstimmig beschlossen
- TOP 32: Wiederwahl der Schiedsfrau Carola Krüger einstimmig beschlossen
- TOP 33: Wiederwahl des Schiedsmannes Bartholomä Kohler einstimmig beschlossen
- TOP 34: Wiederwahl des Schiedsmannes Dietmar Schwabe-Werner einstimmig beschlossen
- TOP 35: Bestellung des beratenden Mitgliedes des Jugendrates im Kulturausschuss einstimmig beschlossen
- TOP 36: Vorhabenbezogener B-Plan Entwurf Nördlich Westfalenstraße mehrheitlich beschlossen
- TOP 37: FNP-Änderung Nr. 156 - Graf-Recke-Stiftung - mehrheitlich beschlossen
- TOP 38: BPlan 05/001 - Graf-Recke-Stiftung - Stellungnahmen, Änderungen in roter Farbe, Satzung einstimmig beschlossen
- TOP 39: B-Plan 09/005 - Nördlich Henkelstraße - Änderung gem. § 13 BauGB, Stellungnahmen; Änderungen in rote einstimmig beschlossen
- TOP 40: B-Plan 04/008 Beim Dorf Änderung gem. § 13 BauGB, Stellungnahmen, Ergänzungen in roter Farbe, Satzun einstimmig beschlossen
- TOP 41: B-Pan-Entwurf 09/007 - westl. Kleinstr. Änderungen Satzung einstimmig beschlossen
- TOP 42: Plan Nr. 03/009 - Oberbilker Allee/Ringelsweide - Veränderungssperre einstimmig beschlossen
- TOP 43: Plan-Nr.: 09/008 - Forststraße/ Hasselsstraße - Veränderungssperre einstimmig beschlossen
- TOP 44: Pl 5576/085-Innenstadt Vergn.stätten-1.Verl.VÄ einstimmig beschlossen
- TOP 45: Anträge
- TOP 45.1: Antrag Freie Wähler: : Kunstakademie an den Hilarius-Gilges-Platz mehrheitlich abgelehnt
- TOP 45.2: Antrag CDU und FDP: Kunst- und Kulturachsen in der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 45.2.1: ÄA SPD: Kunst- und Kulturachsen in der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 45.3: Antrag CDU und FDP:Schaffung Archiv- und Depotzentrums der Landeshauptstadt Düsseldorf an der einstimmig beschlossen
- TOP 45.4: Antrag CDU und FDP: Mehr Lärmschutz für die Anwohner der Güterzugstrecke Rath/Eller einstimmig beschlossen
- TOP 45.4.1: ÄA Bü90/Grü: Mehr Lärmschutz für die Anwohner der Güterzugstrecke Rath/Eller mehrheitlich abgelehnt
- TOP 45.4.2: ÄA SPD und BÜ90/GRÜ: Kö-Bogen II zurückgezogen
- TOP 45.5: Antrag FDP und CDU: Kö-Bogen II zurückgezogen
- TOP 45.6: Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU: Benennung eines Platzes mehrheitlich beschlossen
- TOP 45.7: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kostenlose Stände für Vereine und Initiativen am Europatag mehrheitlich abgelehnt
- TOP 45.8: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Menschenwürdige Unterbringung in Sammelunterkünften mehrheitlich abgelehnt
- TOP 45.9: Ant SPD,GRÜ, LINKE : Gemeinsam gegen Homophobie - Für Vielfalt, Respekt und Akzeptanz im Sport einstimmig beschlossen
- TOP 45.10: Antrag Bü90-Grü: Nutzung des Kö-Bogen Infopavillons als EUROPE DIRECT Informationszentrum mehrheitlich abgelehnt
- TOP 45.11: Antrag Bü90/Grü, SPD, Die Linke: Regionalhalt Bilk muss schnell kommen einstimmig beschlossen
- TOP 45.12: Antrag Die Linke: Resolution zur Unterstützung der Hebammen zur Kenntnis genommen
- TOP 45.12.1: ÄA CDU und FDP: Resolution zur Unterstützung der Hebammen zur Kenntnis genommen
- TOP 45.13: Antrag Bü90-Grü: Historischer Frauen-Stadtplan für Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 45.14: Antrag Bü90-Grü: Unterstützung bürgerlicher Initiativen zu Gemeinschaftsgärten (Urban Gardening) einstimmig beschlossen
- TOP 45.15: Antrag Die Linke: Vorlage aller Verträge mit Investoren mehrheitlich abgelehnt
- TOP 45.16: Antrag FDP und CDU: Einführung einer Schuldenbremse mehrheitlich beschlossen
- TOP 45.16.1: Erg. Antrag Bü90-Grü: Einführung einer Schuldenbremse mehrheitlich abgelehnt
- TOP 45.16.2: ÄA Freie Wähler: Einführung einer Schuldenbremse mehrheitlich abgelehnt
- TOP 45.17: Antrag Bü90-Grü: Keine Fracking-Experimente! einstimmig beschlossen
- TOP 45.18: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ausstellung "Minijobs - Minichance?" für Düsseldorf einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.