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Title: Anfrage
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00588692.pdf
Published Time: 2026-06-03T08:35:00.000Z
Number of Pages: 2
Markdown Content:
1 WDR: Kämmerei sperrt Betrag in Millionenhöhe, abrufbar unter: wdr.de
> 2Rheinische Post: Der Sparkurs der Stadt trifft die Bürger jetzt direkt, abrufbar
> unter: rp-online.de
RAT/319/2026
X öffentlich nicht öffentlich
Düsseldorf, 02.06.2026
An
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Vorsitzender des Rates
der Landeshauptstadt Düsseldorf
Anfrage des Ratsherrn Benjamin Tscholl (SPD/Volt-Ratsfraktion) zur
Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 18.06.2026
# Betrifft:
Anfrage des Ratsherrn Benjamin Tscholl (SPD/Volt-Ratsfraktion): Kunstkommission im
Sparhaushalt - Wie steht es um die Kosten und Prioritätensetzung im Kontext der
aktuellen Haushaltslage?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die finanzielle Lage der Landeshauptstadt Düsseldorf ist nach aktuellen Berichten
angespannt:
„Kämmerei sperrt Betrag in Millionenhöhe - Düsseldorf muss sparen, das gelingt
bisher aber nicht gut genug. Deshalb greift die Kämmerin jetzt zu einem
drastischen Schritt.“ 1
Dieser „drastische Schritt“ soll laut Rheinischer Post insbesondere „die Dezernate
von Miriam Koch (Kultur, Integration, und Gesundheit) und Burkhard Hintzsche
(Soziales, Jugend, Schule, Sport, Feuerwehr)" betreffen. 2
Aus diesem Grund bitten wir um Auskunft darüber, welche Ausgaben im Bereich
der Kunstkommission aktuell erfolgen bzw. geplant sind, um diese im Verhältnis
zur angespannten Haushaltslage politisch bewerten zu können. Als konkrete
Einzelmaßnahme fand z.B. vom 20. bis 21. März 2026 eine Fachtagung der
Kunstkommission statt, die mit organisatorischen, personellen und finanziellen
Aufwendungen verbunden war.
Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung
des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 18. Juni 2026 zu nehmen und
von der Verwaltung beantworten zu lassen: Seite 2
1. Wie setzen sich die Gesamtkosten der Tagung im Einzelnen
zusammen? (Bitte um Auflistung einzelner Kostenpunkte, z.B.
Organisation, Honorare, Raummiete, etc.)
2. Wie können die erzielten Ergebnisse der Tagung für die
Stadtgesellschaft genutzt werden?
3. In welcher Höhe sind für das laufende Haushaltsjahr Finanzmittel
bereits verausgabt oder verplant? (Bitte um Auflistung der
einzelnen Posten mit ggf. geschätzten Kosten)
Vielen Dank im Voraus für die Beantwortung der Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
Benjamin Tscholl