Antrag Die Linke Aktenzeichen RAT/452/2026

Änderungsantrag der Ratsfrau Marmulla zur Vorlage JHA/059/2026

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 15. Juli 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus dem Original

eine Beitragsbefreiung auch bei der Buchung von 40 oder 45 Stunden.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 15. Juli 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

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Vorgang · RAT/452/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

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Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

Worum geht es? Zum Inhalt ↑

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Antrag · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 18.4

    Rat. Amtlicher Vermerk: „mehrheitlich abgelehnt“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Antrag URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00593267.pdf Published Time: 2026-07-16T09:02:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: RAT/452/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 15.07.2026 An den Oberbürgermeister Herrn Dr. Stephan Keller Änderungsantrag des Ratsmitglieds Julia Marmulla zur Sitzung des Rates am 16.07.2026 # Betrifft: Änderungsantrag der Ratsfrau Marmulla zur Vorlage JHA/059/2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Rates am 16.07.2026 stelle ich folgenden Änderungsantrag zu TOP Ö 18 (JHA/059/2026): Der Antragstext wird wie folgt ersetzt: Die Verwaltung arbeitet folgende Verbesserungen in den vorliegenden Entwurf der Änderungssatzung ein und legt die überarbeitete Fassung dem Rat in seiner Sitzung am 24.09.2026 zum Beschluss vor. Die Änderungen betreffen die Satzungsabschnitte in Bezug auf die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegeeinrichtung (hier KiTas genannt), Abschnitte 1 – 10 sowie die Beitragstabelle  Rechtsanspruch: Familien und Alleinerziehende haben Anspruch in ihrer Bestands-KiTa bzw. dort, wo das Geschwisterkind betreut wird, zwischen dem 35-, 40- und 45-Stunden-Model zu wählen.  Die Stadt sorgt für ausreichend in Zusammenarbeit mit den Trägern 35 -, 40- und 45-Stunden-Plätze in allen Stadtvierteln.  .: Wenn kein wohnortnaher 35-Stunden-Platz tatsächlich verfügbar ist, gilt eine Beitragsbefreiung auch bei der Buchung von 40 oder 45 Stunden.  Flexibilität: Familien müssen zu jedem KiTa-Jahr einseitig und unbürokratisch zwischen den 35-, 40- und 45-Stunden-Modellen wechseln und dabei in ihrer Bestands-KiTa bleiben können.  Geschwisterregelung: Geschwisterkinder bleiben grundsätzlich beitragsfrei. Es darf keine Mehrbelastungen für kinderreiche Familien geben.  Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Bei nachgewiesener Erwerbstätigkeit gilt ein verminderter Beitragssatz, der nach Beschäftigungsumfang, Arbeitszeiten und Pendelstrecken gestaffelt wird.  Die Beitragspflicht endet grundsätzlich mit Vollendung des 3. Lebensjahres. Seite 2 Begründung: erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen Julia Marmulla F.d.R. Sönke Voigt

Belegte Verbindungen zu weiteren Vorlagen

Eigenständige Vorlagen mit ausdrücklichem Bezug. Eine Verknüpfung belegt weder einen gemeinsamen Beschluss noch eine Umsetzung.

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/452/2026