Rat

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

• TOP 1: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
• TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
• TOP 3: Wahl einer/eines Beigeordneten einstimmig beschlossen
• TOP 4: Anfrage aktuell Rh Grenda: Tourstart 2016 - Vertrag mit ASU beantwortet
• TOP 5: Anfragen
• TOP 5.1: Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Externe Vermietungsverhältnisse beantwortet
• TOP 5.2: Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler: Überstundensituation der Düsseldorfer Feuerwehrleute und Verä beantwortet
• TOP 5.3: Anfrage FDP: Städtische Elektroautos nach Feierabend nutzen beantwortet
• TOP 5.4: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Bürgeranleihen beantwortet
• TOP 5.5: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Auswirkungen von CETA auf Düsseldorf beantwortet
• TOP 5.6: Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sicherheit beim Japan-Tag beantwortet
• TOP 5.7: Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verwaltung 2020 schriftlich beantwortet
• TOP 5.8: Anfrage des Ratsherrn Gutt: Budgethilfe zur Finanzierung des Grand Départ 2017 schriftlich beantwortet
• TOP 5.9: Anfrage Rh Maniera: Vorfälle in Unterkünften für Asylanten und Flüchtlinge schriftlich beantwortet
• TOP 5.10: Anfrage Rh Lehne: Ruhestörungen rund um Flüchtlingsunterkünfte? schriftlich beantwortet
• TOP 5.11: Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Kunstkommission schriftlich beantwortet
• TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
• TOP 7: Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX) zur Kenntnis genommen
• TOP 8: Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017 zur Kenntnis genommen
• TOP 9: Finanzierung Grand Départ Düsseldorf 2017 mehrheitlich beschlossen
• TOP 10: Übertragene Ermächtigungen von 2015 nach 2016 einstimmig beschlossen
• TOP 11: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW Überörtliche Prüfung Gesamtabschluss und Beteiligungen der S zur Kenntnis genommen
• TOP 12: Jahresabschluss 2014 der Stadtsparkasse Düsseldorf einstimmig beschlossen
• TOP 13: Jahresabschluss 2015 der Stadtsparkasse Düsseldorf einstimmig beschlossen
• TOP 14: Erstellung eines Gesamtkonzeptes zum Verwaltungsstandort Technischer Rathauskomplex (TVG I - V) Auf' mehrheitlich beschlossen
• TOP 15: Marktplatz 5-6, Verwaltungsgebäude, Gesamtsanierung - Bedarfsbeschluss mehrheitlich beschlossen
• TOP 15.1: ÄA CDU : Marktplatz 5 - 6, Verwaltungsgebäude, Gesamtsanierung mehrheitlich abgelehnt
• TOP 16: Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung einstimmig beschlossen
• TOP 16.1: EA CDU: Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung, hier: Gru mehrheitlich abgelehnt
• TOP 17: Projekt Verwaltung 2020 mehrheitlich beschlossen
• TOP 18: Stadtweite Einführung des Konzeptes Nette Toilette - Beschluss - einstimmig beschlossen
• TOP 19: Wohnprojekte für "Junges Wohnen in Düsseldorf" - Errichtung eines Auszubildendenwohnheims - Gründung einstimmig beschlossen
• TOP 20: Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf zur Kenntnis genommen
• TOP 21: Düsseldorfer Innovations- und Wissenschaftsagentur GmbH (DIWA); Liquidation - Beschluss - mehrheitlich beschlossen
• TOP 22: Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2015 zur Kenntnis genommen
• TOP 23: Antrag der Flughafen GmbH auf Erteilung eines Planfeststellungsbeschlusses - gesamtstädtische Stellu mehrheitlich beschlossen
• TOP 23.1: ÄA Bü90-Grü: Planfeststellungsverfahren „Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
• TOP 24: Namensänderung der Gesamtschule Lindenstraße einstimmig beschlossen
• TOP 25: Genehmigung 60er: Mehrkosten beim Abbruch von zwei Werkshallen auf ehemaligem Glashüttengelände einstimmig beschlossen
• TOP 26: Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landesha einstimmig beschlossen
• TOP 27: Aufsichtsrat der SWW zur Kenntnis genommen
• TOP 28: Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
• TOP 29: Abberufung von zwei Prüferinnen und Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt einstimmig beschlossen
• TOP 30: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
• TOP 31: Rahmenplan Einzelhandel 2015 (Vorentwurf) Stellungnahmen, Änderungen zur Kenntnis genommen
• TOP 32: B-Plan Nr. 03/001 Oberbilker Allee / Ringelsweide mehrheitlich beschlossen
• TOP 33: BPlan 05/004 "An der Buschgasse einstimmig abgelehnt
• TOP 34: Anträge
• TOP 34.1: Antrag Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für den Schiesswettbewerb der Bundeswehr mehrheitlich abgelehnt
• TOP 34.2: Antrag Die Linke: Forderungen des Gesamtpersonalrates zu Verwaltungsumbau 2020 umsetzen" mehrheitlich abgelehnt
• TOP 34.3: Antrag Die Linke: Informationen zu TTIP, CETA und TiSA im Stadtrat zurückgezogen
• TOP 34.4: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Runder Tisch zur Zukunft von Gut Niederheid mehrheitlich abgelehnt
• TOP 34.5: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Düsseldorfer Radschläger -Tradition und Moderne zur Kenntnis genommen
• TOP 34.6: Antrag SPD, BÜ90-GRÜ: Partizipation von Kindern und Jugendlichen bei Bürgerbeteiligungsverfahren zur Kenntnis genommen
• TOP 34.7: Antrag CDU: Sichere Unterbringung von geflüchteten Christen zur Kenntnis genommen
• TOP 34.8: Antrag FDP: Brexit nutzen - Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln
• TOP 34.8.1: ÄA CDU: Brexit nutzen – Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln
• TOP 34.8.1.1: ÄA BÜ90-GRÜ: Brexit nutzen - Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln
• TOP 34.9: Antrag CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP:2030 Agenda des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
• TOP 35: Bestellung eines stellvertretenden Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der einstimmig beschlossen
• TOP 36: Änderung des Verfahrens zur Besetzung von Schulleitungsstellen einstimmig beschlossen

• Keine Teilnehmerdaten vorhanden.

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