Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Verleihung des Ehrenringes des Rates
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Anerkennung TO
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TOP 3:
Genehmigung NS
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TOP 4:
Aktuelle Anfragen
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.1:
Anfrage der CDU-Ratsfraktion aus aktuellem Anlass: Welche Zukunft hat der Düsseldorfer Großmarkt?
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anfragen
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TOP 5.1:
Anfrage Tierschutz-Freie Wähler; Geplante Elektroinstallation auf dem Düsseldorfer Fernsehturm
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.2:
Anfrage Tierschutz-Freie Wähler: Luftreinhaltung in Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.3:
Anfrage Rh Dr. Wlecke: Situation von Gewerbesteuererstattungen
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.4:
Anfrage der FDP- Ratsfraktion: Race am Rhein
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.5:
Anfrage CDU - Interkommunale Zusammenarbeit bei der Unterbringung von Geflüchteten
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.6:
Anfrage Bü90-Grü: Luftreinhalteplan
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.7:
Anfrage DIE LINKE: Verteilung der Verkehrsarten
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.8:
Anfrage CDU: Reinigung von Schulen und Kindergärten
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.9:
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Fahrscheinloser Tag in Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.10:
Anfrage Rf Krüger:Situation des Schutzes von Tier und Mensch am Hofgartenweiher
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.11:
Anfrage FDP: Gestaltungsmodelle zur Minderung der Gewerbesteuer
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.12:
Anfrage der Ratsfrau Dr. Strack-Zimmermann: Testbetrieb 5G
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.13:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Kostenentwicklung bei Asylanten und Flüchtlingen
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.14:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Einfluss energetischer Sanierungen auf Mietpreise
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.15:
Anfrage Rh Lehne: Einlagerung von Containern für die Unterbringung von Geflüchteten
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.16:
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Aktuelle Finanzsituation
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.17:
Anfrage Bü90-Grü:Planungen der Verwaltung zur Etablierung einer Generaldirektorin / eines Generaldir
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Anträge (Restanten)
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.1:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Runder Tisch zur Zukunft von Gut Niederheid
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.2:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Düsseldorfer Radschläger -Tradition und Moderne
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.3:
Antrag SPD, BÜ90-GRÜ: Partizipation von Kindern und Jugendlichen bei Bürgerbeteiligungsverfahren
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.4:
Antrag FDP: Brexit nutzen - Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.4.1:
ÄA CDU: Brexit nutzen – Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.4.2:
ÄA BÜ90-GRÜ: Brexit nutzen - Unternehmen in Düsseldorf ansiedeln
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.5:
Antrag CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP:2030 Agenda des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.6:
Antrag FDP: Überprüfung der Solidaritätsabgabe durch das Bundesverfassungsgericht
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.7:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: "Kommunal-Soli"- Gemeinsam Verfahren in Karlsruhe fortsetzen
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.8:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Pilotquartier "Gigabit-City Düsseldorf"
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.9:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: CETA verhindern
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.10:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Sozialtarif für Strom einführen
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.11:
Antrag Tierschutzpartei-Freie Wähler: Unverzüglicher Bau von Schulgebäuden und bezahlbaren Wohnungen
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.12:
Antrag der Ratsfraktion Bü90/Grü und SPD: Umsetzung der Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Naturnaher Ausbau der Südlichen Düssel in Vennhausen vom Spaltwerk Höherhof bis Sandträgerweg, 1.Bau
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Erschließung des Baugebietes Rather Straße (ehem. Schlachthofgelände)
zur Kenntnis genommen
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TOP 11.1:
ÄA Die Linke: Erschließung des Baugebietes Rather Straße
zur Kenntnis genommen
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TOP 12:
Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Allwetterbad
zur Kenntnis genommen
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TOP 12.1:
EA Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER:Umsetzung Bäderkonzept 2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
Umgestaltung Kaiserswerther Markt - Bedarfsbeschluss
zur Kenntnis genommen
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TOP 13.1:
ÄA FDP, SPD und Bü90-Grü: Umgestaltung Kaiserswerther Markt
zur Kenntnis genommen
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TOP 14:
Sanierung des Düsseldorfer Schauspielhauses am Gustaf-Gründgens-Platz
zur Kenntnis genommen
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TOP 14.1:
EA CDU: Sanierung des Düsseldorfer Schauspielhauses am Gustaf-Gründgens-Platz
zur Kenntnis genommen
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TOP 14.2:
ÄA Bü90-Grü, SPD:Sanierung des Düsseldorfer Schauspielhauses am Gustaf-Gründgens-Platz
zur Kenntnis genommen
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TOP 15:
Satzung zur Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdie
zur Kenntnis genommen
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TOP 16:
Annahme einer Schenkung als Beitrag zur Finanzierung des Projektes ‚Tour de France – Grand Départ Dü
zur Kenntnis genommen
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TOP 17:
ARTIG Zentrale für Culturelle Entwicklung/Bericht
zur Kenntnis genommen
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TOP 18:
Schenkung an die städtische Sammlung des Museum Kunstpalast, Abteilung Moderne Kunst
zur Kenntnis genommen
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TOP 19:
Neufassung des Vertrags zwischen Landschaftsverband Rheinland und Stadt Düsseldorf für das „LVR-Zent
zur Kenntnis genommen
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TOP 20:
Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbüchereien
zur Kenntnis genommen
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TOP 20.1:
ÄA Die Linke: Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei
zur Kenntnis genommen
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TOP 21:
Beitritt zur Metropolregion Rheinland e.V. und Gründung eines Regionalmanagements - Beschluss -
zur Kenntnis genommen
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TOP 21.1:
EA Bü90-Grü, CDU, SPD und FDP:Beitritt zur Metropolregion Rheinland e.V. und Gründung eines Regional
zur Kenntnis genommen
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TOP 22:
Auszeichnung der Landeshauptstadt Düsseldorf als "Europaaktive Kommune 2016"
zur Kenntnis genommen
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TOP 23:
Abberufung eines Prüfers
zur Kenntnis genommen
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TOP 24:
Beschlusskontrolle des Rates
zur Kenntnis genommen
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TOP 25:
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland - Ersatzbestellungen
zur Kenntnis genommen
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TOP 26:
Bestellung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte
zur Kenntnis genommen
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TOP 27:
Nachwahl eines Mitgliedes für die Jury Förderpreis für bildende Kunst der Landeshauptstadt Düsseldor
zur Kenntnis genommen
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TOP 28:
Ersatzwahl in den JHA
zur Kenntnis genommen
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TOP 29:
Bebauungsplan 01-007 - Kö-Bogen 2. BA - Änderung Teilbereich Gustaf-Gründgens-Platz -Stellungnahmen,
zur Kenntnis genommen
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TOP 30:
Anträge
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TOP 30.1:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Umstellung auf Elektro-Busse und Wasserstoffantriebe vorantreiben
zur Kenntnis genommen
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TOP 30.2:
Antrag von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Schnellere Modernisierung der Rheinbahn-Busflotte
zur Kenntnis genommen
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TOP 30.3:
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Offenlegung der Verträge mit der A.S.O.
zur Kenntnis genommen
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TOP 30.4:
Resolution der CDU: Erhalt und notwendiger Sanierung des D
zur Kenntnis genommen
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TOP 30.5:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Mittel für Rheinkomet
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TOP 30.6:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Rückforderung zu viel gezahlter Rechtsanwaltskosten
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TOP 31:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
zur Kenntnis genommen