Sitzung · Sitzung beendet

Rat

Abgeschlossen
Dauer 7 Std. 51 Min.
Ort Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Gremium -

Historische Ratsnachlese

Rat beschloss 7,49 Millionen Euro fürs Berufskolleg und 5,8 Millionen fürs DTTZ

Ratssitzung vom 30. Juni 2005

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Die Sitzung in einer Minute

In der Ratssitzung vom 30.06.2005 beschloss der Rat Millioneninvestitionen in Bildungs-, Sport- und Kulturinfrastruktur. Politisch umstritten waren vor allem die Neuplanung der Düsseldorf Arcaden und der Standort der mobilen Ersatzspielstätte für die Oper.

  • 7,49 Millionen Euro wurden für den Ersatzneubau am Franz-Jürgens-Berufskolleg beschlossen.
  • Der Neubau des Deutschen Tischtennis-Zentrums am Staufenplatz sollte 5,8 Millionen Euro kosten.
  • Für die mobile Opernspielstätte bewilligte der Rat einen Sonderzuschuss von 1,649 Millionen Euro.
  • Für die Düsseldorf Arcaden mussten geänderte Flächennutzungs- und Bebauungspläne erarbeitet werden.
  • Die Umgestaltung des Aachener Platzes wurde zunächst mit 150.000 Euro Planungskosten beauftragt.
Gesamtbild der damaligen Sitzung

Die Sitzung reichte von unmittelbar beschlossenen Bauvorhaben bis zu Planungsaufträgen, deren spätere Bauausführung noch nicht entschieden war. Während die großen Bildungs- und Sportprojekte ohne dokumentierte Kontroverse beschlossen wurden, verliefen die Entscheidungen zu den Düsseldorf Arcaden und zur Opern-Ersatzspielstätte entlang politischer Konfliktlinien.

Die fünf wichtigsten Entscheidungen

Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung

TOP 18 beschlossen

Neues Werkstattgebäude für das Berufskolleg

Berufskolleg Redinghovenstraße 1. Bauabschnitt: Ersatzneubau Werkstattgebäude - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Der Rat beschloss den Abbruch und Neubau des Werkstattgebäudes für das Franz-Jürgens-Berufskolleg an der Dependance Redinghovenstraße 20. Die Gesamtkosten wurden mit 7.490.850 Euro angegeben; die Verwaltung wurde mit der Durchführung beauftragt.

Politische Debatte

Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen einstimmig.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Damit wurde ein konkretes Bauvorhaben für die berufliche Bildung freigegeben. Es war die größte bezifferte Einzelinvestition unter den ausgewählten Entscheidungen.

Vorlage 60/067/04 · Nachweis: TOP 18, PDF-Seite 28

TOP 16 beschlossen

5,8 Millionen Euro für das Tischtennis-Zentrum

Neubau des Deutschen Tischtennis-Zentrums (DTTZ)

Der Rat beschloss den Neubau des Deutschen Tischtennis-Zentrums am Staufenplatz für insgesamt 5,8 Millionen Euro. Entgegen dem Grundsatzbeschluss vom 15.07.2004 sollte die Stadt die Maßnahme in dieser Höhe vorfinanzieren.

Politische Debatte

Der Rat entschied ohne Debatte einstimmig.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Neben dem Bau selbst übernahm die Stadt damit zunächst auch die Finanzierung der gesamten ausgewiesenen Summe.

Vorlage 52/067/05 · Nachweis: TOP 16, PDF-Seite 27

TOP 32 beschlossen

Neue Planung für die Düsseldorf Arcaden

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. - Düsseldorf Arcaden - - Anregungen - Planbeschluss

Der Rat lehnte die zuvor im Haupt- und Finanzausschuss vorgelegte Flächennutzungsplan-Änderung und den Bebauungsplan-Entwurf für die Düsseldorf Arcaden ab. Die Verwaltung wurde beauftragt, beide Planungen zu ändern und eine Fläche als Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel auszuweisen.

Politische Debatte

Der geänderte FDP-Antrag erhielt unter anderem die Stimmen von FDP, SPD und Grünen. Oberbürgermeister, CDU und Ratsherr Reichert stimmten dagegen; Ratsherr Abels enthielt sich. In der Debatte standen sich Forderungen nach mehr Grünflächen und die geplante Einzelhandelsnutzung gegenüber.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Der Rat stoppte die vorgelegte Planfassung, hielt aber an einer Einzelhandelsentwicklung fest. Damit musste die Verwaltung die planungsrechtliche Grundlage neu erarbeiten.

Vorlage 61/091/05 · Nachweis: TOP 32, PDF-Seite 31

TOP 37 beschlossen

Zuschuss und umstrittener Standort für die Oper

Sonderzuschuss an die Deutsche Oper am Rhein für eine Er- satzspielstätte während der Umbauphase des Opernhauses

Der Rat gewährte der Deutschen Oper am Rhein 1,649 Millionen Euro für eine mobile Spielstätte während der Sanierung des Opernhauses. Nach deren Veräußerung sollten 920.000 Euro an die Stadt zurückfließen; außerdem stimmte der Rat dem Standort auf der Wiese vor dem Vodafone-Parkhaus zu.

Politische Debatte

Der Zuschuss wurde mit großer Mehrheit beschlossen; ein Teil der SPD stimmte dagegen, die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg enthielten sich. Grüne und SPD lehnten gemeinsam mit Kahl und Laubenburg den Standort ab, während CDU, FDP und mehrere einzelne Ratsmitglieder zustimmten. Die Grünen unterstützten eine Übergangsspielstätte, kritisierten aber mögliche Kostensteigerungen und den Entzug einer genutzten Parkfläche.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Die Entscheidung sicherte den Spielbetrieb während des Umbaus finanziell ab. Zugleich machte die getrennte Abstimmung deutlich, dass Zuschuss und Standort politisch unterschiedlich bewertet wurden.

Vorlage 41/077/05 · Nachweis: TOP 37, PDF-Seite 59

TOP 19 beschlossen

Aachener Platz ging in die Planung

Umgestaltung des Aachener Platzes - Grundsatzbeschluss -

Der Rat beauftragte die Planung zur Umgestaltung des Aachener Platzes auf Grundlage der Variante 3b 2 und stellte dafür 150.000 Euro Planungskosten an. Die Baukosten wurden vorläufig auf rund 2,7 Millionen Euro geschätzt; Zuwendungen von etwa 1,425 Millionen Euro sollten beantragt werden.

Politische Debatte

Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen einstimmig. Anregungen der Bezirksvertretung 3 sollten in der konkreten Planung einbezogen beziehungsweise geprüft werden.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Beschlossen war zunächst die Planung, nicht bereits die Bauausführung. Die Entscheidung legte dennoch Variante, geschätzte Größenordnung und angestrebte Förderung fest.

Vorlage 66/065/05 · Nachweis: TOP 19, PDF-Seite 28

Weitere wichtige Entscheidungen

  • TOP 10 Erweiterung der Glassammlung Professor Hentrich im Kunstmuseum - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
  • TOP 9 Realschule In der Lohe Herrichtung des Schulstandortes Ottweilerstraße - Grundsatzbeschluss - beschlossen
  • TOP 14 Neubau einer Dreifachsporthalle am Schulstandort Hansaallee - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter. Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
So ist diese Nachlese entstanden

Grundlage ist die amtliche Niederschrift. KI half bei Auswahl, Zusammenfassung und historischer Einordnung; diese Texte sind nicht amtlich. TOP, Titel und Abstimmungsergebnis werden aus den Sitzungsdaten und der Niederschrift übernommen.

Amtliche Niederschrift öffnen →

Themen dieser Sitzung

+4 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift oeffentlich Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.

Marktplatz 2 Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 62 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Verpfl. RM zur Kenntnis genommen
  • TOP 2: Anerkennung TO zur Kenntnis genommen
  • TOP 3: Genehmigung NS zur Kenntnis genommen
  • TOP 4: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
  • TOP 5: Aktuelle Anfr. Kahl.:Haushaltssperre zur Kenntnis genommen
  • TOP 6: Akt.Anfr.: Kahl.:Rheinbahn Partikelfilter zur Kenntnis genommen
  • TOP 7: Akt. Anfr: Laubenburg.: Arenainterview zur Kenntnis genommen
  • TOP 8: Aktuelle Anfr: Laubenburg: Arenainterview II zur Kenntnis genommen
  • TOP 9: Anfragen zur Kenntnis genommen
  • TOP 10: Anfr. CDU: Umsetzung Hartz IV zur Kenntnis genommen
  • TOP 11: Anfr. FDP: Kindergartenplätze zur Kenntnis genommen
  • TOP 12: Anfr. CDU: Prävention Jugendhilfe zur Kenntnis genommen
  • TOP 13: Anfr. FDP: Fortbildung städt. MA zur Kenntnis genommen
  • TOP 14: Anfr. RH Laubenburg:Fragen zum Rating zur Kenntnis genommen
  • TOP 15: Anträge zur Kenntnis genommen
  • TOP 16: Antr. SPD: Entwicklung Flughafen mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 17: Änd.-antr. CDU: Flughafen mehrheitlich beschlossen
  • TOP 18: Antr. Bü90: Wohnen im Alter mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 19: Änd.-antr. CDU: Wohnen im Alter mehrheitlich beschlossen
  • TOP 20: Antr. Bü90: Umsetzung der Hartz-Reform vor Ort mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 21: Änd.-antr. CDU: Umsetzung der Hartz-Reform vor Ort mehrheitlich beschlossen
  • TOP 22: 01/216/2005 mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 23: Antr:Bü90/Grü:Erm. VRR-Ticket mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 24: Antr. SPD/Bü90/FDP: Glashütte zur Kenntnis genommen
  • TOP 25: Interfrakt. Antr. Glashütte einstimmig beschlossen
  • TOP 26: Prüfung LTU- Arena einstimmig beschlossen
  • TOP 27: 01/217/2005 mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 28: Gen. üpl u. apl. Ausgaben mehrheitlich beschlossen
  • TOP 29: üpl-Mittel:Beschaffung von IT-Produkten einstimmig beschlossen
  • TOP 30: Realschule In der Lohe einstimmig beschlossen
  • TOP 31: Bauherrenvorlage zur Herbeiführung eines Bau- und einstimmig beschlossen
  • TOP 32: Umwandlung von Parkplätzen an der Kunsthalle in Ve mehrheitlich beschlossen
  • TOP 33: Woermannstraße B+F einstimmig beschlossen
  • TOP 34: Kunstrasen Windscheidstraße einstimmig beschlossen
  • TOP 35: B+F Hansaallee einstimmig beschlossen
  • TOP 36: 4-Fach-Sporthalle Gerresheim einstimmig beschlossen
  • TOP 37: DTTZ einstimmig beschlossen
  • TOP 38: Stadtteilzentrum Bilk zur Kenntnis genommen
  • TOP 39: Berufskolleg Redinghovenstraße 20 einstimmig beschlossen
  • TOP 40: Aachener Platz einstimmig beschlossen
  • TOP 41: Neuregelungen des Düsseldorfer Kleingartenwesens mehrheitlich beschlossen
  • TOP 42: Umbesetzungen einstimmig beschlossen
  • TOP 43: Schiedsperson einstimmig beschlossen
  • TOP 44: 13. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung der zur Kenntnis genommen
  • TOP 45: 13. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 46: Änderung der Satzung der Anton und Katharina Kippe einstimmig beschlossen
  • TOP 47: Gesamtschule Kikweg mehrheitlich beschlossen
  • TOP 48: Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkma einstimmig beschlossen
  • TOP 49: Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, da einstimmig beschlossen
  • TOP 50: Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften 20 einstimmig beschlossen
  • TOP 51: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
  • TOP 52: Plan Nr. 5379/58 beiderseits Josef-Gockeln-Straße einstimmig beschlossen
  • TOP 53: FNP-Änderung Nr. 113 - Südwestl. Königsberger Str. einstimmig beschlossen
  • TOP 54: FNP-Änderung Nr. 83 - Am Mühlenberg einstimmig beschlossen
  • TOP 55: FNPÄ86-Ddorf Arcaden-Anregungen; Plan zur Kenntnis genommen
  • TOP 56: Änd.-antr. Bü90: FNP Arcaden mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 57: BPl5475/54-Arcaden-Anreg. Abstufung LStr. Satzung zur Kenntnis genommen
  • TOP 58: Ändantr. FDP: Arcaden mehrheitlich beschlossen
  • TOP 59: B-Plan Nr. 6366/19 - S-Bahn-HP Hellerhof einstimmig beschlossen
  • TOP 60: BPl5682/13-Theodorstr/A44-Anrg. Änd. Satzung einstimmig beschlossen
  • TOP 61: Düsseldorf Arcaden: Baulast zur Kenntnis genommen
  • TOP 62: Ersatzspielstätte für die Deutsche Oper am Rhein w mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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