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Rat
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Historische Ratsnachlese
Ratssitzung vom 30. Juni 2005
Die Sitzung in einer Minute
Die Sitzung reichte von unmittelbar beschlossenen Bauvorhaben bis zu Planungsaufträgen, deren spätere Bauausführung noch nicht entschieden war. Während die großen Bildungs- und Sportprojekte ohne dokumentierte Kontroverse beschlossen wurden, verliefen die Entscheidungen zu den Düsseldorf Arcaden und zur Opern-Ersatzspielstätte entlang politischer Konfliktlinien.
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Berufskolleg Redinghovenstraße 1. Bauabschnitt: Ersatzneubau Werkstattgebäude - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den Abbruch und Neubau des Werkstattgebäudes für das Franz-Jürgens-Berufskolleg an der Dependance Redinghovenstraße 20. Die Gesamtkosten wurden mit 7.490.850 Euro angegeben; die Verwaltung wurde mit der Durchführung beauftragt.
Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen einstimmig.
Damit wurde ein konkretes Bauvorhaben für die berufliche Bildung freigegeben. Es war die größte bezifferte Einzelinvestition unter den ausgewählten Entscheidungen.
Vorlage 60/067/04 · Nachweis: TOP 18, PDF-Seite 28
Neubau des Deutschen Tischtennis-Zentrums (DTTZ)
Der Rat beschloss den Neubau des Deutschen Tischtennis-Zentrums am Staufenplatz für insgesamt 5,8 Millionen Euro. Entgegen dem Grundsatzbeschluss vom 15.07.2004 sollte die Stadt die Maßnahme in dieser Höhe vorfinanzieren.
Der Rat entschied ohne Debatte einstimmig.
Neben dem Bau selbst übernahm die Stadt damit zunächst auch die Finanzierung der gesamten ausgewiesenen Summe.
Vorlage 52/067/05 · Nachweis: TOP 16, PDF-Seite 27
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. - Düsseldorf Arcaden - - Anregungen - Planbeschluss
Der Rat lehnte die zuvor im Haupt- und Finanzausschuss vorgelegte Flächennutzungsplan-Änderung und den Bebauungsplan-Entwurf für die Düsseldorf Arcaden ab. Die Verwaltung wurde beauftragt, beide Planungen zu ändern und eine Fläche als Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel auszuweisen.
Der geänderte FDP-Antrag erhielt unter anderem die Stimmen von FDP, SPD und Grünen. Oberbürgermeister, CDU und Ratsherr Reichert stimmten dagegen; Ratsherr Abels enthielt sich. In der Debatte standen sich Forderungen nach mehr Grünflächen und die geplante Einzelhandelsnutzung gegenüber.
Der Rat stoppte die vorgelegte Planfassung, hielt aber an einer Einzelhandelsentwicklung fest. Damit musste die Verwaltung die planungsrechtliche Grundlage neu erarbeiten.
Vorlage 61/091/05 · Nachweis: TOP 32, PDF-Seite 31
Sonderzuschuss an die Deutsche Oper am Rhein für eine Er- satzspielstätte während der Umbauphase des Opernhauses
Der Rat gewährte der Deutschen Oper am Rhein 1,649 Millionen Euro für eine mobile Spielstätte während der Sanierung des Opernhauses. Nach deren Veräußerung sollten 920.000 Euro an die Stadt zurückfließen; außerdem stimmte der Rat dem Standort auf der Wiese vor dem Vodafone-Parkhaus zu.
Der Zuschuss wurde mit großer Mehrheit beschlossen; ein Teil der SPD stimmte dagegen, die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg enthielten sich. Grüne und SPD lehnten gemeinsam mit Kahl und Laubenburg den Standort ab, während CDU, FDP und mehrere einzelne Ratsmitglieder zustimmten. Die Grünen unterstützten eine Übergangsspielstätte, kritisierten aber mögliche Kostensteigerungen und den Entzug einer genutzten Parkfläche.
Die Entscheidung sicherte den Spielbetrieb während des Umbaus finanziell ab. Zugleich machte die getrennte Abstimmung deutlich, dass Zuschuss und Standort politisch unterschiedlich bewertet wurden.
Vorlage 41/077/05 · Nachweis: TOP 37, PDF-Seite 59
Umgestaltung des Aachener Platzes - Grundsatzbeschluss -
Der Rat beauftragte die Planung zur Umgestaltung des Aachener Platzes auf Grundlage der Variante 3b 2 und stellte dafür 150.000 Euro Planungskosten an. Die Baukosten wurden vorläufig auf rund 2,7 Millionen Euro geschätzt; Zuwendungen von etwa 1,425 Millionen Euro sollten beantragt werden.
Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen einstimmig. Anregungen der Bezirksvertretung 3 sollten in der konkreten Planung einbezogen beziehungsweise geprüft werden.
Beschlossen war zunächst die Planung, nicht bereits die Bauausführung. Die Entscheidung legte dennoch Variante, geschätzte Größenordnung und angestrebte Förderung fest.
Vorlage 66/065/05 · Nachweis: TOP 19, PDF-Seite 28
Amtliche Quellen
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.