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Rat
Historische Ratsnachlese
Rat beschloss 14,496 Millionen Euro für den Umbau der DB-Brücke Plockstraße
Ratssitzung vom 17. November 2005
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Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- 14,496 Millionen Euro waren für den Umbau der DB-Brücke Plockstraße vorgesehen.
- Der Ausbau der Theodorstraße-West sollte 10,544 Millionen Euro kosten.
- Die Stadt übernahm eine Bürgschaft über 6,56 Millionen Euro für einen Kredit der Kliniken und Seniorenzentren.
- Für Hilfen zur Erziehung stellte der Rat zusätzlich 2,5 Millionen Euro bereit.
- Für Reinigungsleistungen und Geschäftsausgaben wurden 578.000 Euro und 396.800 Euro überplanmäßig bewilligt.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die ausgewählten Entscheidungen reichten von großen Verkehrsprojekten über die Absicherung sozialer Infrastruktur bis zu zusätzlichen Ausgaben für Hilfen zur Erziehung. Während vier dieser Beschlüsse ohne Wortmeldungen und ohne Gegenstimmen zustande kamen, löste die Mittelverschiebung für Gebäudereinigung eine Debatte über Privatisierung, Personalkosten und den Eigenbetrieb „Zentrale Dienste“ aus.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
14,496 Millionen Euro für die DB-Brücke
DB-Brücke Plockstraße - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den Umbau der DB-Brücke Plockstraße mit Gesamtkosten von 14,496 Millionen Euro. Der Beschluss stand unter dem Vorbehalt, dass das Land einem vorzeitigen, zuwendungsunschädlichen Baubeginn zustimmte.
Politische Debatte
Es gab keine Wortmeldungen. Gegenstimmen, Enthaltungen oder Nichtteilnahmen wurden nicht verzeichnet.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Gemessen an der ausgewiesenen Summe war der Brückenumbau die größte der hier ausgewählten Einzelinvestitionen. Die Umsetzung blieb jedoch von der Zustimmung des Landes zum vorzeitigen Baubeginn abhängig.
Vorlage 66/111/05 · Nachweis: TOP 23, PDF-Seite 30
Ausbau der Theodorstraße-West
Ausbau der Theodorstraße-West - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den Ausbau der Theodorstraße-West zwischen Lichtenbroicher Weg und Am Hülserhof für 10,544 Millionen Euro. Davon entfielen 10,144 Millionen Euro auf den Bau und 400.000 Euro auf die Planung; zusätzlich durfte der Kämmerer Verpflichtungsermächtigungen von 3,51 Millionen Euro überplanmäßig bereitstellen.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung gab den finanziellen Rahmen für den Ausbau eines konkret abgegrenzten Straßenabschnitts vor. Sie umfasste sowohl die Planung als auch die Bauausführung.
Vorlage 01/310/05 · Nachweis: TOP 8, PDF-Seite 27
Bürgschaft für Kliniken und Seniorenzentren
Übernahme einer Bürgschaft
Die Stadt übernahm zugunsten der Kliniken und Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf gGmbH eine modifizierte Ausfallbürgschaft über 6,56 Millionen Euro. Sie deckte 80 Prozent eines Kredits über 8,2 Millionen Euro aus dem KfW-Programm „Sozial Investieren“ ab.
Politische Debatte
Die Vorlage wurde ohne Wortmeldungen beschlossen; es gab weder Gegenstimmen noch Enthaltungen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Mit der Bürgschaft sicherte die Stadt einen Kredit für Investitionen eines gemeinnützigen Trägers im Bereich der sozialen Infrastruktur ab. Sie übernahm damit ein beziffertes Ausfallrisiko, stellte aber nicht selbst den gesamten Kreditbetrag bereit.
Vorlage 01/316/05 · Nachweis: TOP 9, PDF-Seite 27
Zusätzliche Mittel für Hilfen zur Erziehung
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Verwaltungshaushalt 2005 für die Produktgruppe Hilfe zur Erziehung
Für Hilfen zur Erziehung stellte der Rat überplanmäßig 2,5 Millionen Euro bereit. Genannt wurden unter anderem ein Mehrbedarf von 500.000 Euro bei der Eingliederungshilfe für Minderjährige, von einer Million Euro bei Heimleistungen für Minderjährige und von 500.000 Euro bei Heimleistungen für Volljährige.
Politische Debatte
Der Rat beschloss die zusätzlichen Mittel ohne Debatte einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung reagierte auf Mehrbedarf bei konkreten Unterstützungs- und Heimleistungen für Minderjährige und Volljährige. Allein für Leistungen an Minderjährige in Heimen war ein Bedarf von 35 Millionen Euro ausgewiesen.
Vorlage 51/146/05 · Nachweis: TOP 12, PDF-Seite 28
Streit über private Gebäudereinigung
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in den Haushaltsstellen 0550 54038 - Reinigungsleistung von Firmen - und 0550 67500 - Geschäftsausgaben -
Der Rat bewilligte überplanmäßig 578.000 Euro für Reinigungsleistungen von Firmen und 396.800 Euro für Geschäftsausgaben. Die Mittel sollten durch Minderausgaben im selben Unterabschnitt kompensiert werden.
Politische Debatte
Linke/LL lehnte die Vorlage als weitere Verlagerung städtischer Reinigungsarbeit auf private Firmen ab und verwies auf Folgen für Stellen und die Bezahlung vor allem weiblicher Beschäftigter. Die FDP kündigte ebenfalls Ablehnung an, begründete sie aber mit ihrer Kritik am Eigenbetrieb und dessen erwarteten Einsparungen; die CDU bezeichnete die Ausgabe wegen bereits angefallener Rechnungen als zwangsläufig. Der Beschluss fiel mit breiter Mehrheit ohne Enthaltung.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Debatte machte unterschiedliche Konfliktlinien sichtbar: Beschäftigung und Privatisierung auf der einen, Organisationsform und Wirtschaftlichkeit auf der anderen Seite. Zugleich wurden bereits entstandene Ausgaben haushalterisch abgesichert.
Vorlage 11/134/05 · Nachweis: TOP 10, PDF-Seite 39
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 16 Neubau der Sportanlage Vennhauser Allee (FC Tannenhof 1950 e. V.) - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 21 Gesamtsanierung des Hauptgebäudes der Gemeinschaftsgrundschule Heyestraße 91 (Ferdinand-Heye-Schule) - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 13 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Verwaltungshaushalt, HSt 1 4640 71815 - Zuschüsse zu Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 55 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO zur Kenntnis genommen
- TOP 2: Genehmigung NS zur Kenntnis genommen
- TOP 3: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Akt. Anfr. Kahl: Schützenplatz Flingern zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Akt. Anfr. Kahl: FDG zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Akt. Anfr. Laubenburg: Arena zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Anfr. FDP: Unterflurcontainer zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Anfr. Rf Leibauer: Rahmenplan Gerresheim-Süd zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Anfr. Laubenburg: Kinder Aufenthalsstatus zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Anfrage der Ratsfrau Steller.: Pressespiegel III zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Anfr. Laubenburg: Alkohol und Rat zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Anfr. Kahl: Glashütte zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Anfr. Kahl: Kiefernstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Anfr.Bü90/Grü:Skytrain zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Anfr.Bü90/Grü: Verkehrsverb. Mobilitätsbehinderte zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Antr. Bü90: Landesbehindertenbeauftragter mehrheitlich abgelehnt
- TOP 19: Antr. SPD: Ausschuss für regionale und europäische mehrheitlich abgelehnt
- TOP 20: ÄA von Bü90/Grü:AreZi-Haushalt + Städtepartnersch. mehrheitlich abgelehnt
- TOP 21: Üpl-Ausgaben 2004 mehrheitlich beschlossen
- TOP 22: Üpl-Ausgaben 2005 mehrheitlich beschlossen
- TOP 23: Ausbau der Theodorstraße-West, B+F einstimmig beschlossen
- TOP 24: Übernahme einer Bürgschaft einstimmig beschlossen
- TOP 25: Umschichtung von Mitteln 11/6 mehrheitlich beschlossen
- TOP 26: Bau, Einrichtung+Instandsetzung von Kitas einstimmig beschlossen
- TOP 27: üpl Im Bereich HzE einstimmig beschlossen
- TOP 28: üpl Kita einstimmig beschlossen
- TOP 29: JHP Kinder- und Jugendförderung einstimmig beschlossen
- TOP 30: B+F Koblenzer Straße einstimmig beschlossen
- TOP 31: Neubau der Sportanlage Vennhauser Alle 256 (FC Tan einstimmig beschlossen
- TOP 32: B+F Rossbachstraße einstimmig beschlossen
- TOP 33: SEBD - Jahresabschluss 2004 einstimmig beschlossen
- TOP 34: Rathaus Benrath, Benrodestr. 46, Dachsanierung und einstimmig beschlossen
- TOP 35: Modernisierung der Stadtteilbücherei Derendorf Bl einstimmig beschlossen
- TOP 36: Gesamtsanierung Hauptgebäude Heyestr. 91 einstimmig beschlossen
- TOP 37: Abbau alter verkehrsrechner einstimmig beschlossen
- TOP 38: DB-Brücke Plockstraße einstimmig beschlossen
- TOP 39: Umbesetzungen mehrheitlich beschlossen
- TOP 40: Ersatzwahl Abfallwirtschaft Rhein Wupper mehrheitlich beschlossen
- TOP 41: Ersatzbest. Berg.Rhein. Waserverband mehrheitlich beschlossen
- TOP 42: AR-Messe - Ersatzwahl mehrheitlich beschlossen
- TOP 43: AR DMT -Ersatzwahl- mehrheitlich beschlossen
- TOP 44: AR ZWD -Ersatzwahl- mehrheitlich beschlossen
- TOP 45: Bäderges.Beirat-Ersatzwahl mehrheitlich beschlossen
- TOP 46: AR AWISTA-Ersatzwahl mehrheitlich beschlossen
- TOP 47: AR Arena mehrheitlich beschlossen
- TOP 48: Bestellung Prüferin RPA mehrheitlich beschlossen
- TOP 49: "Stiftung Gerhard-Hauptmann-Haus" mehrheitlich beschlossen
- TOP 50: 1. Satzung z. Änderung u. Satz Vergnügungssteuer einstimmig beschlossen
- TOP 51: Entgeltordnung des Großmarktes...2. Ausfertigung mehrheitlich beschlossen
- TOP 52: Beitritt der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Verei einstimmig beschlossen
- TOP 53: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 54: BPlan4978/17Verl.Böhlerstr.Anreg.Satzung einstimmig beschlossen
- TOP 55: BPl 6466/06-Duderstädter Str.-Anreg.Satzung einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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