Haupt- und Finanzausschuss

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

• TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
• TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
• TOP 3: Anfrage der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Wann vollzieht der Oberbürgermeister endlich den Verkauf der RWE- beantwortet
• TOP 4: Anfrage der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Lenkungswirkung durch lärmabhängige Start- und Landeentgelte beantwortet
• TOP 5: Entwurf Jahresabschluss 2018 der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
• TOP 6: Übertragene Ermächtigungen von 2018 nach 2019 zur Kenntnis genommen
• TOP 7: Kämmerer-Liste zur Kenntnis genommen
• TOP 8: Gemeinsamer Controllingbericht der Stadtkämmerrin und des Personaldezernenten zur haushalts- und per zur Kenntnis genommen
• TOP 9: Anlagerichtlinie der Landeshauptstadt Düsseldorf passieren lassen
• TOP 10: Änderung Ausführungs- u. Finanzierungsbeschlusses f. d. Baumaßnahme Radweg Karlstraße/Worringer Str. passieren lassen
• TOP 11: Änderungsbeschluss AUF Eisenbahnüberführung (EÜ) Bamberger Straße einstimmig beschlossen
• TOP 12: Schumann-Haus, Bilker Straße 15 in Düsseldorf einstimmig beschlossen
• TOP 13: Unterführung Bahnhof Gerresheim einstimmig beschlossen
• TOP 14: Ehrenhof 4-5, Stiftung Museum Kunstpalast – Sanierungen und Umbaumaßnahmen einstimmig beschlossen
• TOP 15: Neubau der Einrichtung „Haus der Jugend“ Lacombletstraße 10, Düsseldorf - Bedarfsbeschluss passieren lassen
• TOP 16: Neubau Kita Hallesche Straße, Düsseldorf - Bedarfsbeschluss passieren lassen
• TOP 17: RÜB Lörick, Sanierung Hochwasserpumpwerk - Bedarfsbeschluss - einstimmig beschlossen
• TOP 18: Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Düsseldorf - Bedarfsbeschluss - einstimmig beschlossen
• TOP 19: Stellplatzsatzung Landeshauptstadt Düsseldorf passieren lassen
• TOP 20: Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Düsseldorf passieren lassen
• TOP 21: Satzung zur Aufhebung der Satzung für Spezialmärkte der Landeshauptst. Düsseldorf (Radschlägermarkt) einstimmig beschlossen
• TOP 22: Änderung der Entgeltordnung des Großmarktes, der Wochenmärkte und des Radschlägermarktes d. Landesh. einstimmig beschlossen
• TOP 23: Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
• TOP 24: Verleihung der Förderpreise bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landeshaupts einstimmig beschlossen
• TOP 25: Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf einstimmig beschlossen
• TOP 26: Konzept Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten passieren lassen
• TOP 27: Sachstandsbericht zum Parkraumbewirtschaftungskonzept passieren lassen
• TOP 27.1: Änderungsantrag SPD, B90/Grüne, FDP zum Parkraumbewirtschaftungskonzept (66/52/2019) passieren lassen
• TOP 28: Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft passieren lassen
• TOP 29: Entwidmung des ehemaligen Lagerplatzes auf dem Friedhof Heerdt einstimmig beschlossen
• TOP 30: Nutzung von Teilflächen des Nordparks im Rahmen der Messe Druck und Papier (Drupa) 2020 mehrheitlich beschlossen
• TOP 31: Garath 2.0 Den Wandel gestalten passieren lassen
• TOP 32: FNP-Änderungsverfahren 179 "Nördlich Paulsmühlenstraße". Planbeschluss einstimmig beschlossen
• TOP 33: B-Plan 04/018 - Niederkasseler Lohweg 20 -Satzungsbeschluss mehrheitlich beschlossen
• TOP 34: Annahme einer Schenkung des Künstlers Harald Naegeli einstimmig beschlossen
• TOP 35: Deutsche Oper am Rhein, aktuelle Planungskosten und Sanierungsbedarf passieren lassen
• TOP 36: Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten passieren lassen

• Keine Teilnehmerdaten vorhanden.

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.