Sitzung · Sitzung beendet

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Abgeschlossen
Dauer 3 Std. 40 Min.
Ort Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Gremium Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Sitzung kompakt

Die Sitzung auf einen Blick

26.02.2020 · Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mit offizieller Niederschrift aktualisiert

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 29 Beschlossen

Kunst am Bau Projekt U-Bahnhof Flughafen Terminal

Empfehlung mehrheitlich beschlossen

180.000 Euro

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 5.1 Zurückgezogen

Einrichtung eines Zebrastreifens über die Neusser Straße -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 9 Amtliches Ergebnis

Beschluss des Masterplans „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung“ inkl. Erhaltungsvorschlag für die Gasbeleuchtung

passieren lassen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 15.1 Abgelehnt

Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage OVA/049/2019 - Abschluss des Testbetriebs und dauerhafte Einrichtung der ÖPNV-Spur Erkrather Straße

mehrheitlich abgelehnt

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 19 Beschlossen

Planung und Durchführung eines verkehrsreduzierten Sonntags am 16.08.2020 mit Schwerpunkt Fahrrad in Verbindung mit kostenfreier ÖPNV-Nutzung

mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

+3 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 44 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP : Öffentlicher Teil
  • TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Genehmigung der Niederschrift
  • TOP 3.1: Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sondersitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses, des Ausschusses für Umweltschutz sowie der Bezirksvertretungen 1,3 und 9 einstimmig beschlossen
  • TOP 3.2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2019 einstimmig beschlossen
  • TOP 3.3: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2019 einstimmig beschlossen
  • TOP 4: Anfragen
  • TOP 4.1: Funktionsabläufe der Notbremsen bei Stadt- und Straßenbahnen beantwortet
  • TOP 4.2: Radweg an der Ulmenstraße - Anfrage der Ratsfraktion Die Linke- beantwortet
  • TOP 4.3: Neue Rheinbrücke zwischen dem Düsseldorfer und Neusser Hafen -Anfrage der CDU-Ratsfraktion- beantwortet
  • TOP 4.4: U81-Rheinquerung – wann kommt die neue linksrheinische Stadtbahn? -Anfrage der CDU-Ratsfraktion- beantwortet
  • TOP 5: Anträge
  • TOP 5.1: Einrichtung eines Zebrastreifens über die Neusser Straße -Antrag der Ratsfraktion Die Linke- zurückgezogen
  • TOP 5.2: Einrichtung eines eigenen Bahnkörpers für die Straßenbahn auf der Kaiserstraße - Antrag der Ratsfraktion Die Linke - mehrheitlich beschlossen
  • TOP 5.3: Sachstandsbericht über die verkehrstechnischen Einrichtungen der Landeshauptstadt -Antrag der CDU-Ratsfraktion- zurückgezogen
  • TOP 5.4: Radschnellweg-Planung für den Düsseldorfer Süden -Antrag der CDU-Ratsfraktion- einstimmig beschlossen
  • TOP 6: Aktuelles
  • TOP 6.1: Karneval 2020 - Glasverbot und Toilettenkonzept -mündlicher Bericht- zur Kenntnis genommen
  • TOP 7: Mitteilungen der Verwaltung
  • TOP 8: Verkehrsbericht 2019 - Jährliche Verkehrsunfallbilanz des PP Düsseldorf - -mündlicher Bericht- zur Kenntnis genommen
  • TOP 9: Beschluss des Masterplans „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung“ inkl. Erhaltungsvorschlag für die Gasbeleuchtung passieren lassen
  • TOP 10: Fünftes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 19.12.2019 - Weitere Vorgehensweise der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  • TOP 11: Erste Fortschreibung Handlungskonzept Elektromobilität der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
  • TOP 12: Ergebnisse der Mobilitätsbefragung in Düsseldorf zur Kenntnis genommen
  • TOP 13: Verbesserung der Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung auf der Corneliusstraße einstimmig beschlossen
  • TOP 14: Optimierung der Umweltspuren abweichend beschlossen
  • TOP 15: Abschluss des Testbetriebs und dauerhafte Einrichtung der ÖPNV-Spur Erkrather Straße mehrheitlich beschlossen
  • TOP 15.1: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage OVA/049/2019 - Abschluss des Testbetriebs und dauerhafte Einrichtung der ÖPNV-Spur Erkrather Straße mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 16: Wiedereinrichtung des ÖPNV-Sonderfahrstreifens Oberbilker Allee mehrheitlich beschlossen
  • TOP 17: Berichterstattung Park+Ride in und um Düsseldorf abweichend beschlossen
  • TOP 18: Innovative Verkehrsmittel/Seilbahn mehrheitlich beschlossen
  • TOP 19: Planung und Durchführung eines verkehrsreduzierten Sonntags am 16.08.2020 mit Schwerpunkt Fahrrad in Verbindung mit kostenfreier ÖPNV-Nutzung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 20: Masterplan Ingenieurbauwerke im Bestand zur Kenntnis genommen
  • TOP 21: Hochstraße Benediktusstraße im Zuge der B7 - Sachstandsinformation zur Nachrechnung einstimmig beschlossen
  • TOP 22: Abriss der Fußgängerbrücke zum Nordpark und Neubau einer Fußgängerquerung mit Lichtsignalanlage (LSA) einstimmig beschlossen
  • TOP 23: Neubau Rad- und Fußgängerbrücke Kennedydamm - Bestätigung des Votums der Empfehlungskommission im Rahmen des Gutachterverfahrens- einstimmig beschlossen
  • TOP 24: Geschwindigkeitsreduzierung Brunnenstraße zur Kenntnis genommen
  • TOP 25: Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement - -2. Halbjahr 2019- zur Kenntnis genommen
  • TOP 26: Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2020 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 27: Neuwahl einer Schiedsperson Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 28: Jährliche Antragsbeschlusskontrolle des Ordnungs- und Verkehrsausschusses zur Kenntnis genommen
  • TOP 29: Kunst am Bau Projekt U-Bahnhof Flughafen Terminal Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 30: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für die Maßnahme Speditionstraße - Westseite passieren lassen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 10 Personen
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