Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP :
Anfragen (aus vorherigen Sitzungen)
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TOP :
Bau- und Planungsangelegenheiten
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TOP :
Informationsvorlagen
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TOP :
Verwaltungsvorlagen
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TOP 1:
Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Festlegung der Zahl der Stellvertreter / Stellvertreterinnen des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
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TOP 3:
Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertreter
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TOP 4:
Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
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TOP 5:
Verpflichtung der stellvertretenden Bezirksbürgermeister / Bezirksbürgermeisterinnen sowie der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung 6
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TOP 6:
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW
einstimmig beschlossen
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TOP 7:
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Anerkennung der Tagesordnung
abweichend beschlossen
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TOP 9:
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung der Bezirksvertretung 6 vom 9. September 2020
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Bauantrag Rather Broich 161,163,165 - Neubau eines Pflegeheims sowie Wohnungen und Wohngruppen
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Flächennutzungsplanänderung Nr. 188 (Entwurf - Theodorstraße: Verlagerung Bau- und Gartenfachmarkt
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Flächennutzungsplanänderung Nr. 188 (Entwurf) - Theodorstraße: Verlagerung Bau- und Gartenfachmarkt
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/007 - Theodorstraße/Am Hülserhof
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/007 - Theodorstraße/Am Hülserhof - Stellungnahmen, Änderung, erneute öffentliche Auslegung
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für das Projekt Neubau Jugendverkehrsschule, Rather Broich 137
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für das Projekt Neubau Jugendverkehrsschule, Rather Broich 137
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
B-Plan 06/018 Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße
vertagt
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TOP 18:
Anfrage des Herrn Körner (FDP) und des Herrn Sültenfuß (CDU): Linksabbiegerspur auf der Kalkumer Straße/Ecke Thewissenweg FR Süd
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TOP 19:
Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Umwandlung von Gasleitungen in Fernwärmeleitungen
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TOP 20:
Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Wieroszewsky (parteilos): Zwischennutzung ehemaliges Höffner-Grundstück als Parkplatz
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TOP 21:
Anfrage der CDU-Fraktion: "Haus der Kulturen" am Standort des Jungen Schauspiel in Mörsenbroich
beantwortet
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TOP 22:
Anfrage des Herrn Helmke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Häusliche Situation und deren Bewertung in der Corona Krise
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TOP 23:
Anfrage der CDU-Fraktion: Baumaßnahmen auf der Eitelstraße/Auf der Reide
beantwortet
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TOP 24:
Anfrage der SPD-Fraktion: Umzugstermin der Jugendfreizeitstätte "Blue Rock"
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TOP 25:
Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Körner (FDP): Bauvoranfrage Diezelweg 30/Ecke Mühligweg
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TOP 26:
Interfraktionelle Anfrage: Tempo 40 auf der Straße "Am Röttchen"
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TOP 27:
Interfraktionelle Anfrage: Anfrage zur Flüchtlingsunterkunft Lichtenbroicher Weg 92
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TOP 28:
Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes
vertagt
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TOP 29:
Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt: Bezirkssportanlage Franz-Rennefeld-Weg - Erneuerung des Kunstrasenbelages
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
Zuschussvergabe 2020 - Antrag der GGS Wrangelstraße
einstimmig beschlossen
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TOP 31:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschuss der Bezirksvertretung 6 aus Verfügungsmitteln 2020
einstimmig beschlossen
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TOP 32:
Bauunterhaltungsmittel 2020 Teil B "sonstige Gebäude" - Kinderspielplatz An der Golzheimer Heide
einstimmig beschlossen
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TOP 33:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Finanzierung aus Bauunterhaltungsmitteln 2020 - Teil B - "sonstige Gebäude"
einstimmig beschlossen
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TOP 34:
Zuschussvergabe 2020 - Jugendfreizeiteinrichtung Blue Rock
einstimmig beschlossen
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TOP 35:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Finanzierung der Bezirksvertretung 6 aus Verfügungsmitteln 2020
einstimmig beschlossen
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TOP 36:
Zuschussvergabe 2020 - Antrag des Helmut-Gollwitzer-Hauses (Diakonie)
einstimmig beschlossen
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TOP 37:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschuss der Bezirksvertretung 6 aus Verfügungsmitteln 2020
einstimmig beschlossen
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TOP 38:
Zuschussvergabe 2020 - Antrag des Theoclub (SWT e.V.) - Mobiliar Jugendclub
einstimmig beschlossen
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TOP 39:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschuss der Bezirksvertretung 6 aus Verfügungsmitteln 2020
einstimmig beschlossen
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TOP 40:
Bereitstellung von Mitteln für den Jahresempfang 2021
einstimmig beschlossen
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TOP 41:
Bauunterhaltungsmittel 2020 - laufende Maßnahmen
einstimmig beschlossen
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TOP 42:
Bauunterhaltungsmittel 2020 - Teil B "sonst. Gebäude" Restmittel
abweichend beschlossen
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TOP 43:
Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Rather Broich im 1. Halbjahr 2021
einstimmig beschlossen
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TOP 44:
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2021
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 45:
Beratung der Entwürfe
abweichend beschlossen
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TOP 46:
Flächennutzungsplanänderung Nr.196 (Entwurf) - Ehemals Fashion House
zur Kenntnis genommen
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TOP 47:
Jugendhilfeplanung: Entwicklung Kindertagesbetreuung in Düsseldorf - Jahresbericht 2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 48:
Baumersatzpflanzungen - Vorlage BV6/101/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 49:
Kompensation von Baum- und Waldverlusten in Düsseldorf - Ausgleichsflächen - Vorlage BV6/106/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 50:
Verkehrsspiegel Bottroper Straße - Vorlage BV6/102/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 51:
Eindeutige Ausweisung des Radweges und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder auf der Westfalenstraße - Vorlage BV6/049/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 52:
Ausbau Grütersaaper Weg und weiteres Vorgehen - Vorlage BV6/104/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 53:
Hol- und Bringzone Breisacher Straße - Vorlage BV6/143/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 54:
Sitzungen der Bezirksvertretung 6 im Jahr 2021
zur Kenntnis genommen
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TOP 55:
Zuschuss 2020 - Antrag der Elsa-Brandström-Schule zum Präventionsprogramm
einstimmig beschlossen
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TOP 56:
Parksituation auf der Straße Am Gatherhof ab Ende Wahlerstraße bis zur Westfalenstraße - Vorlage BV6/099/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 57:
Ausgleichspflanzungen der Waldflächen Airport City West vor Ort - Vorlage BV6/103/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 58:
Verfügungsmittel 2020 - Modellprojekt "Gemeinsam gegen Einsamkeit" der Initiative "hallo nachbar!"
einstimmig beschlossen
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TOP 59:
Verkehrswende umsetzen - Verbesserung für Pendler aus Ratingen und Umgebung - Vorlage BV6/013/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 60:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Verkehrsgutachten für den Stadtbezirk 6
abweichend beschlossen
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TOP 61:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Sicherheit im wachsenden Stadtbezirk 6
einstimmig beschlossen
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TOP 62:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Schaffung eines Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien in Düsseldorf-Rath (Nähe Sozialraum 623)
abweichend beschlossen
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TOP 63:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Ortsumgehung Rath
mehrheitlich beschlossen
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TOP 64:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Beleuchtung in der Grünanlage an der Sankt-Franziskus-Straße
einstimmig beschlossen
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TOP 65:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Nördlicher Zubringer 3. Fahrspur stadteinwärts
mehrheitlich beschlossen
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TOP 66:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Anschluss der K3n an die A 44
mehrheitlich beschlossen
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TOP 67:
Antrag der CDU-Fraktion Haushalt 2021 - Bürgersaal Rath
einstimmig beschlossen
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TOP 68:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Überplanung der Unterrather Straße/Kalkumer Straße
einstimmig beschlossen
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TOP 69:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Umrüstung der Beleuchtungsanlagen öffentlicher Einrichtungen im Stadtbezirk 6 auf LED
einstimmig beschlossen
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TOP 70:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Haushalt 2021 - Sauberkeit im wachsenden Stadtbezirk 6
einstimmig beschlossen
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TOP 71:
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen Haushalt 2021 - Bezirksradwegenetz/Radhauptnetz Knoten im Stadtbezirk 6
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 72:
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen Haushalt 2021 - Bereitstellung von Mitteln für die Anlage eines Bolzplatzes in Lichtenbroich
einstimmig beschlossen