Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 10
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
23.03.2021 · Bezirksvertretung 10
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Regelmäßige Reinigung der Unterführung Koblenzer Straße (Nettomarkt) - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauvoranfrage Jakob-Kneip-Straße 23-29, 31-35, 53-57, 59 und 61, 70 und 72, Aufstockung der Mehrfamilienhäuser
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Sanierung A 59 ab 2023 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
zurückgestellt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Bepflanzung einer leeren Baumscheibe an der Städtischen Grundschule Josef-Kleesattel-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/017/2021 vom 23.02.2021 -
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Entwicklung der baulichen Barrierefreiheit in Gebäuden im Bereich der Einrichtungen für Kultur und Gesundheitsversorgung im Stadtbezirk 10 - Anfrage der BÜ90/Die Grünen-Fraktion -
schriftlich beantwortet
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Stettiner Straße 98
Sitzungsort · Aula der Gesamtschule Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 55 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift abweichend beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
- TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 4.1: Verlagerung der 2 gruppigen Kindertageseinrichtung Otto-Braun-Straße 20 zum Standort Koblenzer Str. 123 und Erweiterung um zwei Gruppen zur Kenntnis genommen
- TOP 4.2: Bauvoranfrage Jakob-Kneip-Straße 23-29, 31-35, 53-57, 59 und 61, 70 und 72, Aufstockung der Mehrfamilienhäuser einstimmig beschlossen
- TOP 4.3: Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an den Förderverein des Montessori-Kinderhauses St. Matthäus - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.4: Garath 2.0 - Gestaltungsleitfaden einstimmig beschlossen
- TOP 4.5: Bezirklicher Bauunterhalt 2021 Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.6: Zusätzliche Sitzungen der Bezirksvertretung 10 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - abweichend beschlossen
- TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 5.1: Entwicklung der baulichen Barrierefreiheit in Gebäuden im Bereich der Einrichtungen für Kultur und Gesundheitsversorgung im Stadtbezirk 10 - Anfrage der BÜ90/Die Grünen-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 5.2: Ausfall der S-Bahnlinie 68 - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) - schriftlich beantwortet
- TOP 5.3: Evaluierung Anbindung der Metrobuslinien M1 und M3 an die Stadtteile Hellerhof und Garath - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) - schriftlich beantwortet
- TOP 6: Aktuelle Anfragen
- TOP 6.1: Grundstück des ehemaligen Jugendclubs Lüderitzstraße - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6.2: Betrifft: „Nette Toilette“ im Bereich der Fähre und Urdenbacher Kämpe - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.3: Versorgungsquote der „Unter-Drei-Jährigen“ - Nachfrage der SPD-Fraktion zur Beantwortung der Vorlage BV10/008/2021 vom 26.01.2021 - schriftlich beantwortet
- TOP 6.4: Versorgung der kinderärztlichen Betreuung im Bezirk 10 - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.5: Reinigung der Grünflächen und Bepflanzungen - Anfrage von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - zurückgestellt
- TOP 6.6: Energieverbrauch im Stadtbezirk 10 und Perspektiven - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - zurückgestellt
- TOP 6.7: Leistungsfähigkeit Stromnetz - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - schriftlich beantwortet
- TOP 6.8: Sanierung A 59 ab 2023 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - zurückgestellt
- TOP 6.9: Anzahl KFZ im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) zurückgestellt
- TOP 6.10: Öffentliches W-LAN in Garath - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Regelmäßige Reinigung der Unterführung Koblenzer Straße (Nettomarkt) - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.2: Einrichtung eines kostenfreien Hotspots in Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.3: Aufstellung eines Papierkorbs an der Aussichtsplattform der Urdenbacher Kämpe - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.4: Einsatz Ordnungs- und Servicedienst im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - abweichend beschlossen
- TOP 7.5: Grundstücke für Ersatz- und Neupflanzungen von Bäumen - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7.6: Information über stadtbezirksbezogene Konferenzen, Gremien, Arbeitsgruppen etc. - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - zurückgezogen
- TOP 7.7: Linienführung Radschnellweg - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - zurückgezogen
- TOP 7.8: Pflege Rad- und Fußwege im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
- TOP 7.9: RRX-Ausbau / Lärmschutzwände - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - zurückgezogen
- TOP 7.10: Neu- und Ersatzpflanzung von Bäumen im Bezirk - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7.11: Mangelhafte Beleuchtung - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - zurückgezogen
- TOP 7.12: Instandsetzung des gesamten Fuß- und Radweges entlang des Mühlenbachs - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.13: Aufnahme in die Radwegplanung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Hellerhofweg / Rudolf Breitscheid-Straße / Graf von Stauffenberg-Straße - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.14: Befestigung des Fußweges zum Aufgang Rodelberg - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.15: Runder Tisch „Mehr Leben ins Garather Hauptzentrum“ - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - zurückgezogen
- TOP 8: Informationsvorlagen
- TOP 8.1: Schnelles Internet im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/143/2020 vom 22.09.2020 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Düsseldorf, Beschluss zur Konzeptvorstellung und weiteren Vorgehensweise, sowie zur bedarfsgerechten Versorgung - Informationsvorlage zur Beschlussvorlage BAU/004/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.3: Der Klimawandel hat Auswirkungen auf den Düsseldorfer Baumbestand – Hohe Anzahl an Baumfällungen an Straßen und in Anlagen - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.4: Einwohnerfragestunden - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/006/2021 vom 23.02.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.5: Bepflanzung einer leeren Baumscheibe an der Städtischen Grundschule Josef-Kleesattel-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/017/2021 vom 23.02.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.6: Blumenbepflanzung am Ortseingang - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/019/2021 vom 26.01.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.7: Schnellstmögliche Umsetzung des geplanten Umbaus des Spielplatzes an der Peter-Behrens-Straße 92 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/018/2021 vom 26.01.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.8: Verlauf des Radschnellweges - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/029/2021 vom 23.02.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.9: Anlage einer Radverkehrsanlage auf dem rechten Fahrstreifen der Koblenzer Straße zwischen Josef-Maria-Olbrich-Straße und Peter-Behrens-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/026/2021 vom 23.02.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.10: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/014/2021 vom 26.01.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.11: Essbare Stadt und Urban Gardening im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/030/2021 vom 23.02.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.12: Ergebnis der Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2021 - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 – zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 10 Personen
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