Ratssitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat stellte Hallenbad-Verlagerung an die Ulmenstraße auf den Weg
Ratssitzung vom 19. September 2019
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
OpenAI Codex · gpt-5.6-sol
Die Sitzung in einer Minute
- Die Verwaltung sollte die Verlagerung des Unterrather Hallenbads an die Ulmenstraße weiterplanen.
- Der Rat gab die Ausführung und Finanzierung der neuen Oberfläche der Schadowstraße einstimmig frei.
- Nördlich des Volkardeyer Wegs beschloss der Rat einen Bebauungsplan-Entwurf für 120 Wohnungen; 81 seniorengerechte Wohnungen sollten hinzukommen.
- Der Antrag auf Neuverhandlung über Aufgabe oder Verlagerung des Stadtstrands am KIT scheiterte mit 38 zu 38 Stimmen.
- Bei der Regionalplanänderung schloss der Rat Wohnungsbau auf den betrachteten Flächen in Lörick und Heerdt aus.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung verband konkrete Infrastrukturentscheidungen mit langfristigen Weichenstellungen für Wohnen und Flächennutzung. Dabei reichte die Spannweite vom einstimmigen Innenstadtumbau bis zu knappen oder grundsätzlichen Konflikten über Veranstaltungsorte, Freiräume und neue Wohnbauflächen.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Neuer Standort für das Hallenbad
Südlich An der Piwipp - Unterrather Hallenbad
Der Rat entschied sich mehrheitlich für die Verlagerungsvariante an die Ulmenstraße. Die Verwaltung wurde beauftragt, die weiteren Schritte für die Verlagerung und die Planung eines neuen Hallenbads einzuleiten; ein Baubeschluss war dies noch nicht.
Politische Debatte
SPD, Grüne, FDP und Linke unterstützten die Verlagerung. CDU, Tierschutz Freie Wähler und AfD stimmten dagegen; in der Debatte standen der Erhalt des Badebetriebs für 20 Schulen während der Bauzeit, die Erreichbarkeit und die Entwicklungsmöglichkeiten des bisherigen Standorts gegenüber.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung legte den weiteren Planungsstandort für das Bad des Düsseldorfer Nordens fest. Zugleich eröffnete sie eine gesonderte Diskussion über die spätere Nutzung des bisherigen Grundstücks.
Nachweis: TOP 38, PDF-Seite 59
Schadowstraße erhielt neue Oberfläche
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Umgestaltung Schadowstraße, Oberflächenherstellung
Der Rat fasste einstimmig und ohne Enthaltungen den Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für die Oberflächenherstellung der Schadowstraße. Damit wurde die bauliche Umsetzung der vorgelegten Umgestaltung freigegeben.
Politische Debatte
Die CDU unterstützte die Vorlage, kritisierte aber unklare Pläne und verlangte Klarheit zur Führung von Fahrrädern, E-Scootern und zeitweise zugelassenem Autoverkehr. Die Verwaltung erklärte, unterschiedliche Nutzungszonen und eine sichere Radführung seien in der Planung berücksichtigt.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung regelte die Nutzung und Gestaltung einer stark frequentierten Innenstadtstraße nach dem Bau der Wehrhahn-Linie. Im Mittelpunkt stand das Verhältnis zwischen Fußverkehr, Radverkehr und begrenztem motorisiertem Verkehr.
Vorlage OVA/001/2019 · Nachweis: TOP 10, PDF-Seite 59
Wohnungen am Volkardeyer Weg
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/001 - Nördlich Volkardeyer Weg
Der Rat beschloss mit großer Mehrheit den Bebauungsplan-Entwurf für das Gebiet nördlich des Volkardeyer Wegs. Vorgesehen waren 120 Wohnungen, darunter 24 öffentlich geförderte und 24 preisgedämpfte; zusätzlich sollten 81 seniorengerechte Wohnungen entstehen.
Politische Debatte
Die Linke fragte nach dem Anteil des geförderten Wohnraums. Die Verwaltung erläuterte außerdem, dass die 81 seniorengerechten Wohnungen nicht vom städtebaulichen Vertrag erfasst waren; gegen die Vorlage stimmten drei Mitglieder von Tierschutz Freie Wähler.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Das Vorhaben verband allgemeinen, geförderten, preisgedämpften und seniorengerechten Wohnungsbau an einem Standort. Damit betraf die Planung unterschiedliche Gruppen auf dem Düsseldorfer Wohnungsmarkt.
Nachweis: TOP 37, PDF-Seite 89
Patt beim Stadtstrand am KIT
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Nachverhandlung des Vertrags über die Event-Flächen „Stadtstrände“
Der Rat lehnte den CDU-Antrag ab, Verhandlungen über die ersatzlose Aufgabe oder die Verlagerung des Stadtstrand-Standorts am KIT aufzunehmen. Bei der ausgezählten Abstimmung standen sich 38 Ja- und 38 Gegenstimmen gegenüber.
Politische Debatte
Für den Antrag stimmten CDU, FDP, AfD, zwei Mitglieder von Tierschutz Freie Wähler und Ratsherr Maniera. Die CDU kritisierte den Standort, die Container und die Beanspruchung der Grünfläche; wegen des Patts kam kein Auftrag zu Nachverhandlungen zustande.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die äußerst knappe Abstimmung zeigte den politischen Konflikt über Veranstaltungsnutzung und Freiraum am Rheinufer. Eine Aufgabe oder Verlagerung des Standorts wurde durch den Rat nicht veranlasst.
Vorlage RAT/049/2019 · Nachweis: TOP 40.1, PDF-Seite 98
Wohnbauflächen enger gefasst
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ zur Vorlage 61/106/2019 - 1. Regionalplanänderung „Mehr Wohnbauland am Rhein“ – Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldo
Der Rat beschloss seine Stellungnahme zur ersten Regionalplanänderung in geänderter Form. Der Antrag der Grünen wurde um CDU-Forderungen für Lörick und Heerdt ergänzt; auf den dort betrachteten Flächen sollte kein Wohnungsbau vorgesehen werden.
Politische Debatte
Grüne und CDU verständigten sich trotz eigener Anträge auf eine gemeinsame Fassung. Linke, Grüne, Tierschutz Freie Wähler, CDU, Republikaner und AfD trugen die geänderte Vorlage mit; der Ratspirat enthielt sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung berührte den Zielkonflikt zwischen der Suche nach zusätzlichem Wohnbauland und dem Schutz ökologisch oder planerisch problematischer Flächen. Düsseldorf legte damit seine damalige Position gegenüber der Regionalplanung fest.
Vorlage RAT/090/2019 · Nachweis: TOP 36.3, PDF-Seite 74
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 7 Bericht über die 9. Sitzung der Kleinen Kommission Schauspielhaus am 26.08.2019 zur Kenntnis genommen
- TOP 16 Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zur Umsetzung dringend notwendiger und sicherheitsrelevanter baulicher Maßnahmen in Kultureinrichtungen einstimmig beschlossen
- TOP 40.2 Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Baumfällungen für Open-Air-Gelände mehrheitlich abgelehnt
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Rathaus - Plenarsaal
Sitzungsort
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 75 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Städtebauliche Planungsmaßnahmen
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates am 13.12.2018 (8/2018) und am 04.07.2019 (6/2019) einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen aus aktuellem Anlass
- TOP 3.1: Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: „The Flow“? – Begegnung am Wasser beantwortet
- TOP 3.2: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Zirkus-Plakate beantwortet
- TOP 3.3: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Geheimpläne der Landes- und Stadtspitze für ein Fotomuseum im Ehrenhof? beantwortet
- TOP 4: Anfragen
- TOP 4.1: Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Einfache oder Leichte Sprache beantwortet
- TOP 4.2: Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Hofgarten und die damit verbundenen Problematiken beantwortet
- TOP 4.3: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Atomtransporte durch Düsseldorf beantwortet
- TOP 4.4: Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Events in Parks beantwortet
- TOP 4.5: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Abschaffung von Diskriminierung nach Aufenthaltsstatus bei städtischen Angeboten" beantwortet
- TOP 4.6: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Finanzielle Beteiligung von Bürgern an Straßenbaumaßnahmen schriftlich beantwortet
- TOP 4.7: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Kosten und Auswirkungen des Klimanotstandes schriftlich beantwortet
- TOP 4.8: Anfrage der Ratsfrau Opelt: Drogenkriminalität und Sicherheit auf Düsseldorfs Straßen: Wie reagiert die Stadt auf den Rückzug der Polizei? schriftlich beantwortet
- TOP 4.9: Anfrage der Ratsfrau Opelt: Polit-Festival im ZAKK und im Volksgarten: Bezuschusst die Stadt extremistisch beeinflusste Veranstaltungen mit Steuergeldern? schriftlich beantwortet
- TOP 4.10: Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Stellenbesetzungen Clara-Schumann-Musikschule schriftlich beantwortet
- TOP 4.11: Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Eissporthalle schriftlich beantwortet
- TOP 4.12: Anfrage der Ratsfrau Krüger: E-Scooter schriftlich beantwortet
- TOP 4.13: Anfrage der Ratsfrau Krüger: Hundeschwimmbäder schriftlich beantwortet
- TOP 4.14: Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Recylinghof im Stadtbezirk 4 schriftlich beantwortet
- TOP 4.15: Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Müllabfuhrfahrzeuge, Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienst schriftlich beantwortet
- TOP 4.16: Anfrage der Ratsfrau El Fassi: An- und Übergriffe auf Bedienstete im öffentlichen Dienst schriftlich beantwortet
- TOP 4.17: Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Zustände rund um den Eingangsbereich Erkrather Strasse 1-3 schriftlich beantwortet
- TOP 4.18: Anfrage der Ratsfrau Gerlach: Salzmannbau - Mieteinheiten schriftlich beantwortet
- TOP 4.19: Anfrage des Ratsherrn Warnecke: Salzmannbau - Vertragsmanagement schriftlich beantwortet
- TOP 5: Bericht Kleine Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission U 81 zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Bericht über die 9. Sitzung der Kleinen Kommission Schauspielhaus am 26.08.2019 zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2020 durch Herrn Oberbürgermeister Geisel und Frau Stadtkämmerin Schneider
- TOP 9: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt Ersatzneubau Lore-Lorentz-Schule, Schlossallee 14 einstimmig beschlossen
- TOP 10: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Umgestaltung Schadowstraße, Oberflächenherstellung einstimmig beschlossen
- TOP 11: Vorlage Konrad-Adenauer-Platz 1 (KAP 1) -Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses- einstimmig beschlossen
- TOP 12: Märkische Straße / Manthenstraße (I 202031 3048) - Bedarfsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 13: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO einstimmig beschlossen
- TOP 14: Bezirkssportanlage Flinger Broich (Paul-Janes-Stadion) Ertüchtigung Gästezugang und Wallanlagen mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: Bezirkssportanlage Am Wald Umbau der ehemaligen Wettkampfanlage - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zur Umsetzung dringend notwendiger und sicherheitsrelevanter baulicher Maßnahmen in Kultureinrichtungen einstimmig beschlossen
- TOP 17: Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich einstimmig beschlossen
- TOP 18: "Teilhabechancengesetz - Konzept zur Umsetzung in der Landeshauptstadt Düsseldorf" einstimmig beschlossen
- TOP 19: Gleichstellungsplan einstimmig beschlossen
- TOP 20: Umsetzung des Ratsbeschlusses „Integration: Evaluation und Weiterentwicklung der Angebote zu Sprache, Arbeit/ Ausbildung Wohnen und Gesundheit“ hier: Evaluationsbericht zur Kenntnis genommen
- TOP 21: Düsselpass für Seniorinnen und Senioren einstimmig beschlossen
- TOP 22: Vergabe des Helmut-Käutner-Preises 2019, Filmmuseum einstimmig beschlossen
- TOP 23: Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission zur Kenntnis genommen
- TOP 24: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 25: Konzept Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten einstimmig beschlossen
- TOP 25.1: Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP zur Vorlage 001/ 14/2019 Konzept Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten einstimmig beschlossen
- TOP 26: Geschäftsordnung Nachhaltigkeit der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 26.1: Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda zur Vorlage RAT/021/2019 : Geschäftsordnung Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten mehrheitlich abgelehnt
- TOP 27: Neuwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
- TOP 28: Bildung Kommunalwahlausschuss für die Kommunalwahlen und die Wahl des Integrationsrates 2020 einstimmig beschlossen
- TOP 29: Aufsichtsrat Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG - Neuwahl der Arbeitnehmervertreter/innen einstimmig beschlossen
- TOP 30: Sana Kliniken Düsseldorf GmbH – Besetzung des Aufsichtsrates nach der Veräußerung eines Geschäftsanteils einstimmig beschlossen
- TOP 31: Besetzung des Aufsichtsrates und Kapitalvertretung für die Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH einstimmig beschlossen
- TOP 32: Lenkungsgruppe für nachhaltige Entwicklung - Benennung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter einstimmig beschlossen
- TOP 33: Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde einstimmig beschlossen
- TOP 34: Polizeibeirat - Ersatzwahl einstimmig beschlossen
- TOP 35: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 36: 1. Regionalplanänderung mehrheitlich beschlossen
- TOP 36.1: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 61/ 106/2019: 1. Regionalplanänderung zurückgezogen
- TOP 36.2: Änderungsantrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zur Vorlage 61/ 106/2019: 1. Regionalplanänderung zurückgezogen
- TOP 36.3: Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ zur Vorlage 61/106/2019 - 1. Regionalplanänderung „Mehr Wohnbauland am Rhein“ – Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldo abweichend beschlossen
- TOP 37: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/001 - Nördlich Volkardeyer Weg mehrheitlich beschlossen
- TOP 38: Südlich An der Piwipp - Unterrather Hallenbad mehrheitlich beschlossen
- TOP 39: FNP-Änderungsverfahren 168 "Nördlich Gerresheimer Landstraße". mehrheitlich beschlossen
- TOP 40: Anträge
- TOP 40.1: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Nachverhandlung des Vertrags über die Event-Flächen „Stadtstrände“ mehrheitlich abgelehnt
- TOP 40.2: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Baumfällungen für Open-Air-Gelände mehrheitlich abgelehnt
- TOP 40.3: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Chance für ein "Haus der Kulturen" jetzt nutzen
- TOP 40.4: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Düsseldorfer Offensive für den ÖPNV
- TOP 40.5: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Finanzierung von stop mutilation e.V.
- TOP 40.6: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ: Förderung des Radtourismus in Düsseldorf
- TOP 40.6.1: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/072/2019: Förderung des Radtourismus in Düsseldorf
Anwesenheit Teilnehmende Personen 36 Personen
- André Maniera
- Andreas Auler
- Andreas Hartnigk
- Andreas-Paul Stieber
- Angelika Penack-Bielor
- Annelies Böcker
- Antonia Margarete Frey
- Burkhard Albes
- Christian Rütz
- Clara Gerlach
- Claudia Krüger
- Dagmar von Dahlen
- Dipl. Stefan Wiedon
- Dirk Peter Sültenfuß
- Dr. Alexander Fils
- Florian Tussing
- Giuseppe Saitta
- Iris Bellstedt
- Johannes Eßer
- Jörk Cardeneo
- Klaudia Zepuntke
- Manfred Neuenhaus
- Marcus Münter
- Markus Raub
- Matthias Herz
- Mirko Rohloff
- Norbert Czerwinski
- Rolf Buschhausen
- Rolf Tups
- Sabine Schmidt
- Susanne Ott
- Thomas Geisel
- Thomas Nicolin
- Ulf Montanus
- Uwe Warnecke
- Wolfgang Scheffler
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 5 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.