Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 1

Abgeschlossen
Dauer 4 Std.
Ort Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Gremium Bezirksvertretung 1

Bezirksvertretung kompakt

Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick

22.11.2019 · Bezirksvertretung 1

Mit offizieller Niederschrift aktualisiert

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 4.7 Vertagt

Bauantrag Sternstraße 63a, 65 - Neubau eines Wohngebäudes mit kleinteiligem Wohnen mit Tiefgarage

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8.1 Beschlossen

Zugang Kriegerdenkmal am Reeser Platz (überfraktioneller Antrag)

mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 9.1 Beschlossen

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an KG.Till's Freunde - Seniorensitzung

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 3 Beschlossen

Zulassung von Sachverständigen

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6 Beschlossen

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 - 2. Halbjahr

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

+7 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 56 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 11.10.2019 einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
  • TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
  • TOP 4.1: Vorstellung: SABRA - Beratung bei Rassismus und Antisemitismus - mündlicher Bericht - zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.2: Aktueller Stand zum Interessenswettbewerb "Ort für die Erinnerung und Akzeptanz von gleichgeschlechtlicher und sexueller Vielfalt" - mündlicher Bericht - vertagt
  • TOP 4.3: Geländer am Burgplatz als Absturzsicherung an der Inneren Nördlichen Düssel - Information - zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.4: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/11 - Ulmer Höh` -Nordteil Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.5: Bauvoranfrage Tersteegenstraße 65, 67, 67a-d - Neubau von Wohnungen im rückwärtigen Bereich über der Tiefgarage einstimmig beschlossen
  • TOP 4.6: Bauvoranfrage Ackerstraße 9,9 a-g,- Neubau einer Wohnbebauung mit Tiefgarage vertagt
  • TOP 4.7: Bauantrag Sternstraße 63a, 65 - Neubau eines Wohngebäudes mit kleinteiligem Wohnen mit Tiefgarage vertagt
  • TOP 4.8: Bauantrag Georg-Glock-Straße 22- Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit einer II-geschossigen Tiefgarage einstimmig beschlossen
  • TOP 4.9: Bauantrag Joachim-Erwin-Platz 3, 3 a - Neubau eines Büro- und Geschäftshauses einstimmig beschlossen
  • TOP 4.10: Bauantrag Rather Straße 21 c, d - Neubau eines Studentenwohnheimes, einer Kita und einer Tiefgarage einstimmig beschlossen
  • TOP 4.11: Barrierefreier Haltestellenumbau “Dreieck“ Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.12: Barrierefreier Haltestellenumbau Venloer Straße vertagt
  • TOP 4.13: Umsetzung des regionalen Schnellbuskonzeptes zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.14: Umsetzung von Maßnahmen zur Angebotsverbesserung im ÖPNV Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.15: Spezialmärkte in den Schadow Arkaden im Jahre 2020 einstimmig beschlossen
  • TOP 4.16: Veranstaltungen Burgplatz - Jahresprogramm 2020 Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.17: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2020 Empfehlung abweichend beschlossen
  • TOP 4.18: Lärmaktionsplan III zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.19: Bauantrag Fischerstraße 110 - Neubau eines Seminar- und Bürogebäudes. einstimmig beschlossen
  • TOP 4.20: Änderung der Parkgebührenordnung
  • TOP 4.21: Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19 - 2023/24 (SOM VIII) Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.22: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2019 Liste A Schulen 2121101/ 52415100 einstimmig beschlossen
  • TOP 4.23: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Haushalt 2019 - Konten 2121101 52415100 - 52416000 Liste A - Schule einstimmig beschlossen
  • TOP 4.24: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 Haushalt 2019 Liste A Schulen 2121101/ 52415100 - Restmittel einstimmig beschlossen
  • TOP 4.25: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2019 einstimmig beschlossen
  • TOP 4.26: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt St. Rochus Grundschule, Gneisenaustraße 60 Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.27: Südverlängerung der Toulouser Allee mit Anschluss an die Worringer Straße -Bedarfsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.28: Benennung der Passage am Schauspielhaus in Bernhard-Pfau-Passage einstimmig beschlossen
  • TOP 4.29: Übertragung von Verfügungsmitteln des Jahres 2019 ins Haushaltsjahr 2020 einstimmig beschlossen
  • TOP 4.30: Übertragung von Restmitteln aus den Budgetkonten 52415100 - 52416000 Liste B) des Jahres 2019 ins Haushaltsjahr 2020 einstimmig beschlossen
  • TOP 5: Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  • TOP 6: Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 - 2. Halbjahr einstimmig beschlossen
  • TOP 7: Anfragen
  • TOP 7.1: Hofgarten – Beschilderung Radwege (Anfrage der CDU-Fraktion) zur Kenntnis genommen
  • TOP 7.2: Nachpflanzung von Bäumen auf der Hunsrückenstraße (Abschnitt von Bolker- bis Flinger Straße) (Anfrage Frau Margarete Ernesti, Mitglied der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 1) zur Kenntnis genommen
  • TOP 7.3: Zwischennutzung Mühlenstraße erfolgreich? (Anfrage der CDU-Fraktion) zur Kenntnis genommen
  • TOP 7.4: Nutzung der Umweltspuren im Stadtbezirk 1 (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
  • TOP 7.5: Bordsteinabsenkung Kreuzung Weißenburgstraße/Geistenstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
  • TOP 7.6: Hotel Worringer Straße 68 (Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE)
  • TOP 7.7: Versorgung der Schulkinder mit OGS-Plätzen im Stadtbezirk 1 (Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE) zur Kenntnis genommen
  • TOP 7.8: Blockierung des Radweges am Mannesmannufer (Anfrage der SPD-Fraktion)
  • TOP 8: Anträge
  • TOP 8.1: Zugang Kriegerdenkmal am Reeser Platz (überfraktioneller Antrag) mehrheitlich beschlossen
  • TOP 8.2: Fahrradabstellbügel Bagelstraße 136, 132, 122b (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen) einstimmig beschlossen
  • TOP 8.3: Sportfläche auf dem Schulhof des Görres-Gymnasiums (Antrag der FDP-Fraktion) einstimmig beschlossen
  • TOP 8.4: Absenkung Gehweg – Benedikt-Schmittmann-Straße/ Ecke Camphausenstraße (Antrag der CDU-Fraktion) einstimmig beschlossen
  • TOP 8.5: Umbau Alte Kämmerei (Antrag der CDU-Fraktion) mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 8.6: Barrierefreiheit auf der Roßstraße (Antrag der SPD-Fraktion) einstimmig beschlossen
  • TOP 8.7: Verkehrssicherheit für Kinder auf der Marc-Chagall-Straße erhöhen (Antrag der SPD-Fraktion) einstimmig beschlossen
  • TOP 9: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
  • TOP 9.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an KG.Till's Freunde - Seniorensitzung einstimmig beschlossen
  • TOP 9.2: Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss an Matthias-Claudius-Schule - Martinszug einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 7 Personen
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