Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 1

28. Februar 2020, 14:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 4 Std. 50 Min.

Ort Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Gremium Bezirksvertretung 1

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 8.3 Beschlossen

Prüfung alternativer Standorte für die Altpapier- und Altglascontainer an der Kreuzung von Collenbachstraße und Golzheimer Straße - Antrag der SPD-Fraktion

mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 5.5 Beschlossen

Bauantrag Oststraße 119 - Errichtung Dachaufbau, Nutzungsänderung von Teilflächen

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 10.1 Beschlossen

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für "Düsseldorf singt"

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 3 Beschlossen

Zulassung von Sachverständigen

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 4 Beschlossen

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Klima & Energie Haushalt & Finanzen Sicherheit & Ordnung

+6 weitere Themen

Kultur & Veranstaltungen Umwelt & Naturschutz Digitalisierung Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Infrastruktur & Versorgung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 63 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 24. Januar 2020 einstimmig beschlossen
TOP 3: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
TOP 4: Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) einstimmig beschlossen
TOP 5: Mündliche Berichte und Verwaltungsvorlagen
TOP 5.1: Bericht Kriegerdenkmal Reeser Platz zur Kenntnis genommen
TOP 5.2: Interessenswettbewerb zu "Ort für die Erinnerung und Akzeptanz von gleichgeschlechtlicher und sexueller Vielfalt" - mündlicher Bericht - zur Kenntnis genommen
TOP 5.3: Bauvoranfrage Gartenstraße 13, 15, Jägerhofstraße 12, 12a - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage mehrheitlich abgelehnt
TOP 5.4: Bauvoranfrage Oststraße 118- Neubau von Wohngebäuden im Blockrand und Innenhof, mit Tiefgarage und Anschluss an das Parkhaus Charlottenstraße 50 mehrheitlich beschlossen
- 📄 Präsentation Oststr-118a
TOP 5.5: Bauantrag Oststraße 119 - Errichtung Dachaufbau, Nutzungsänderung von Teilflächen einstimmig beschlossen
- 📄 Präsentation Oststr.119
TOP 5.6: Beschluss des Masterplans „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung“ inkl. Erhaltungsvorschlag für die Gasbeleuchtung Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5.7: Neubau Rad- und Fußgängerbrücke Kennedydamm - Bestätigung des Votums der Empfehlungskommission im Rahmen des Gutachterverfahrens- Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5.8: Büchermeile auf der Rheinuferpromenade im Jahre 2020 einstimmig beschlossen
TOP 5.9: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2020 mehrheitlich beschlossen
TOP 5.10: Workshopverfahren und verkehrsplanerische Untersuchungen zur Neugestaltung des Heinrich-Heine-Platzes und des Vorplatzes Wilhelm-Marx-Haus Empfehlung abweichend beschlossen
TOP 6: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
TOP 6.1: Errichtung von Appartementgebäuden im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE zur Kenntnis genommen
TOP 6.2: Öffnung des Stadtmuseums zum Rosengarten (Anfrage Frau Margarete Ernesti - CDU) zur Kenntnis genommen
TOP 6.3: Blockierung des Radweges am Mannesmannufer (Anfrage der SPD-Fraktion) zur Kenntnis genommen
TOP 6.4: Nutzung der Umweltspuren im Stadtbezirk 1 (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen) zur Kenntnis genommen
TOP 6.5: Rotlichtverstöße Münsterstraße/Ecke Eulerstraße - Anfrage Herr Dieter Arensmann, Vertreter der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 7: Anfragen
TOP 7.1: Leerstehendes Wohngebäude Frankenstrasse 34 – Anfrage der Fraktion BÜ90 /Die Grünen zur Kenntnis genommen
TOP 7.2: Kennedydamm 9 - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 7.3: Radverkehrsverbindung Hofgarten – Königsallee - Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 7.4: Worringer Platz 4 - überfraktionelle Anfrage zur Kenntnis genommen
TOP 7.5: Vermietung von Wohnraum über Airbnb in der Blücherstr. 29 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE zur Kenntnis genommen
TOP 7.6: Ausverkauf der Stadt - Rheinterrasse - Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 7.7: Energetische Gebäudesanierung an städtischen Gebäuden im Stadtbezirk - Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 7.8: Leerstand Augustastraße 35 - Anfrage Ratsherr André Simon, CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 7.9: Glas- und Altpapiercontainer Schwerinstraße/Ecke Nordstraße- Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 8: Anträge
TOP 8.1: Feuertreppe Schloß Jägerhof - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 8.2: Fahrradständer für den Stadtbezirk 1 - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 8.3: Prüfung alternativer Standorte für die Altpapier- und Altglascontainer an der Kreuzung von Collenbachstraße und Golzheimer Straße - Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich beschlossen
TOP 8.4: Ausbesserung der Wege auf dem Frankenplatz und am Schwanenmarkt - Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich beschlossen
TOP 8.5: Sperrung der Tannenstraße an der Ulmenstraße - Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen
TOP 8.6: Installation digitaler Anzeigetafeln an der Straßenbahn-Haltestelle Rochusmarkt - Antrag Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE mehrheitlich abgelehnt
TOP 8.7: Bauleitplanverfahren für den Bereich Jägerhofstraße/Gartenstraße - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
TOP 8.8: Standort für eine Baumpflanzung in der Verkehrsinsel Rheinbabenstraße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 8.9: Tempo 30 auf der Kaiserswerther Straße - Antrag Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE mehrheitlich abgelehnt
TOP 8.10: Geisterfahrer auf der Schwerinstraße - Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
TOP 8.11: Sauberkeit und Umgestaltung der Grünfläche Ulmen-, Glocken- und Rheinbabenstraße - Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
TOP 8.12: Verkehrssicherheit für Radfahrende und Fußgänger auf der Toulouser Allee (Höhe FOM) - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 8.13: Kenntlichmachung der Einbahnstraße Schwerinstraße - Antrag der SPD-Fraktion abweichend beschlossen
TOP 8.14: Verkehrssicherheit auf der Nordstraße - Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich beschlossen
TOP 8.15: Verhindern von Behinderungen auf dem Radweg am Mannesmannufer - Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich beschlossen
TOP 8.16: Abkürzungsverkehr Joseph-Beuys-Ufer zur Inselstraße - Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 8.17: Nutzungskonzept für das Hofgärtnerhaus nach Auszug des Theatermuseums - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 8.18: Schutz der Baumscheiben im Bezirk 1 der Landeshauptstadt Düsseldorf - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurückgezogen
TOP 8.19: Sonnenschutz für den Spielplatz Klosterstraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 9: Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
TOP 9.1: Öffnung der Mauerstraße für den Radverkehr in entgegengesetzter Richtung; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.01.2020; BV1/001/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 9.2: Installation einer Anzeigetafel an den Bushaltestellen Frankenplatz, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24. Januar 2020; BV1/002/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 9.3: Errichtung von Werbeanlagen im Stadtbezirk 1 zur Kenntnis genommen
TOP 9.4: Aalschokker im alten Hafenbecken, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.12.2017; Vorlage Nr. 171/ 189/2017 zur Kenntnis genommen
TOP 9.5: Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen
TOP 9.6: Gehweg Vagedesstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.01.2020; BV1/034/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 9.7: Gehweg Kolpingplatz - Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.01.2020; BV1/035/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 10: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
TOP 10.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für "Düsseldorf singt" einstimmig beschlossen
TOP 10.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Initiative Düsseldorfer Büdchentag einstimmig beschlossen
TOP 11: Verschiedenes

Anwesenheit Teilnehmende Personen 9 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 4 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Beschluss des Masterplans „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung“ inkl. Erhaltungsvorschlag für die Gasbeleuchtung

OVA/011/2020 Anhörung Endgültig

Neubau Rad- und Fußgängerbrücke Kennedydamm - Bestätigung des Votums der Empfehlungskommission im Rahmen des Gutachterverfahrens-

OVA/004/2020 Anhörung Endgültig

Energetische Gebäudesanierung an städtischen Gebäuden im Stadtbezirk - Anfrage der CDU-Fraktion

BV1/073/2020 -

Radverkehrsverbindung Hofgarten – Königsallee - Anfrage der SPD-Fraktion

BV1/064/2020 -

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