Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP :
Der Rat hat gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehende Vorlagen - mit Ausnahme der Vorlagen zu den TOPs 4 und 8 - zur abschließenden Beschlussfassung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.01.2021
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Beantragung einer Förderung gemäß der Richtlinie des Landes NRW zur Gewährung von Zuwendungen an Kreise und kreisfreie Städte zur Förderung von Gigabitkoordinatorinnen und Gigabitkoordinatoren für den flächendeckenden Ausbau gigabitfähiger Netze
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4:
Einrichtung und Betrieb von dezentralen Hilfezentren für Menschen mit Opioidabhängigkeit, hier: Sicherstellung der Psychosozialen Betreuung (PSB)
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Annahme von Spenden im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Jahr 2020 in der Landeshauptstadt Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/016 - Westl. Ronsdorfer Straße
einstimmig beschlossen
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TOP 7:
Benennung (Teil-Umbenennung) des EUREF-Campus (01534)
mehrheitlich beschlossen
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TOP 8:
Lärmaktionsplan III für Düsseldorf
passieren lassen
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TOP 9:
Regionale Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf - Kreis Mettmann - Rhein-Kreis Neuss (RAG) - Auflösung
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Gründung eines Begleit- und Beteiligungsgremiums für das Regionalmanagement Düsseldorf - Kreis Mettmann - Bestellung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG), Teilprojekt: Einrichtung und Ausgestaltung einer Musterfläche - Änderungsbeschluss -
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12:
Werstener Friedhofstraße 70, 72; Neubau der Feuer- und Rettungswache 7 und des zentralen Betriebshofes Süd für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Änderungen der Bestimmungen über die Vergabe der Förderpreise
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Erstausstattung des Rheinufertunnels mit einer BOS-Digitalfunkanlage
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15:
Naturnaher Ausbau der Nördlichen Düssel im Bereich des Glasmacherviertels (W-0005000000, W-0005000020) - Bedarfsbeschluss -
mehrheitlich beschlossen
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TOP 16:
Naturnaher Gewässerausbau Hoxbach - Altenbrückstraße bis Spandauer Straße (W-0013000000) - Bedarfsbeschluss -
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17:
Besetzung des Vorstandes und der Mitgliederversammlung der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e. V."
mehrheitlich beschlossen
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TOP 18:
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Projektes Abriss und Neubau Realschule Theodor-Litt-Str. 5
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Genehmigung von Dienstreisen
mehrheitlich beschlossen
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TOP 20:
Wiederwahl einer Schiedsperson
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Bericht nach § 2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19 Pandemie folgenden Belastungen
zur Kenntnis genommen
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TOP 22:
Entsendung von Mitgliedern des Behindertenrates als sachkundige Einwohnerinnen in den Ausschuss für Digitalisierung
einstimmig beschlossen