Sitzung · Sitzung beendet

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Abgeschlossen
Dauer 2 Std.
Ort Rathaus - Plenarsaal
Gremium Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Sitzung kompakt

Die Sitzung auf einen Blick

11.06.2021 · Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mit offizieller Niederschrift aktualisiert

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 5.1 Abgelehnt

Fahrbahnquerung erleichtern -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-

mehrheitlich abgelehnt

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 11.1 Beschlossen

Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 11, Vorlage OVA/048/2021 "Ludwig-Hammers-Platz - Umbau Knotenpunkt - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -"

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 12 Beschlossen

Kampagne zum Verhalten auf Fahrtreppen in U-Bahnstationen: Links gehen – Rechts stehen!

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 14 Beschlossen

Umsetzung von restriktiven Maßnahmen zur Reduzierung der Beschwerden im Kontext des Abstellens und des Nutzens von Elektro-Tretrollern in den Stadtteilen Carlstadt und Altstadt

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 15 Vertagt

Vorgezogene Maßnahmen aus dem Mobilitätsplan D

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

+3 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 41 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP : Öffentlicher Teil
  • TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Genehmigung der Niederschrift
  • TOP 4: Anfragen
  • TOP 4.1: Corona bedingten finanziellen Nachteilen bei der Rheinbahn -Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz/Freie Wähler- zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.2: Elternhaltestellen vor Schulen -Anfrage der FDP-Ratsfraktion- zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.3: Planungsstand Ortsumgehung Oberbilk -Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt- zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.4: Einführung von Tempo 30 auf der Merowingerstraße in Bilk -Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt- zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.5: Weiteres Vorgehen bei der Umgestaltung der Merowingerstraße in Bilk -Anfrage der Ratsfrau Sabrina Proschmann- zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.6: Krankentransporte auf Sonderfahrstreifen -Anfrage der FDP-Ratsfraktion- zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.7: Fortentwicklung MetroBus-Linien -Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen- zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.8: Sharing-Angebote im Stadtgebiet Düsseldorf und Umgebung -Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen- zur Kenntnis genommen
  • TOP 5: Anträge
  • TOP 5.1: Fahrbahnquerung erleichtern -Antrag der Ratsfraktion Die Linke- mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 5.2: Bürger*innen zugehört: Tempo 30 Am Röttchen! -Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt- mehrheitlich beschlossen
  • TOP 5.3: Tempo 30 am Worringer Platz - Mehr Sicherheit für alle! -Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt- mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 5.4: Einführung eines Quittungssystems für OSD-Kontrollen -Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI - Klima - Fraktion- mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 5.5: Freigabe der Sonderfahrstreifen für Einsatzfahrzeuge (geänderte Fassung) -Antrag der FDP-Ratsfraktion- abweichend beschlossen
  • TOP 5.6: Protected Bike Lane Trippelsberg sofort umsetzen! -Antrag der Ratsfraktionen SPD/Volt, Die Linke und Die Partei-Klima-Fraktion- abweichend beschlossen
  • TOP 6: Aktuelles
  • TOP 7: Mitteilungen der Verwaltung
  • TOP 7.1: Vorstellung des Projektes „Prävention, Ordnung und Sicherheit in Düsseldorf 2021+“ -mündlicher Bericht- zur Kenntnis genommen
  • TOP 8: BMVI-Förderantrag „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ zur Kenntnis genommen
  • TOP 9: Kooperationsvertrag und Machbarkeitsstudie zu einer Veloroute zwischen Düsseldorf und Wuppertal zur Kenntnis genommen
  • TOP 10: Sachstandsbericht über die Einrichtung von Bewohnerparkgebieten und die Anschaffung neuer Parkscheinautomaten zur Kenntnis genommen
  • TOP 11: Ludwig-Hammers-Platz - Umbau Knotenpunkt -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 11.1: Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 11, Vorlage OVA/048/2021 "Ludwig-Hammers-Platz - Umbau Knotenpunkt - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -" einstimmig beschlossen
  • TOP 12: Kampagne zum Verhalten auf Fahrtreppen in U-Bahnstationen: Links gehen – Rechts stehen! einstimmig beschlossen
  • TOP 13: Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn
  • TOP 14: Umsetzung von restriktiven Maßnahmen zur Reduzierung der Beschwerden im Kontext des Abstellens und des Nutzens von Elektro-Tretrollern in den Stadtteilen Carlstadt und Altstadt einstimmig beschlossen
  • TOP 15: Vorgezogene Maßnahmen aus dem Mobilitätsplan D vertagt
  • TOP 16: Weitere vorgezogene Maßnahmen aus dem Mobilitätsplan D - Ausblick zur Kenntnis genommen
  • TOP 17: Sachstandsbericht Lichtsignalanlagen und Beschleunigung des ÖPNV in Düsseldorf zur Kenntnis genommen
  • TOP 18: Umsetzungsstand Tempo 30 in Düsseldorf zur Kenntnis genommen
  • TOP 19: Sachstand zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in Düsseldorf vertagt
  • TOP 20: Verkehrsführung Am Trippelsberg – Vorübergehende Aussetzung der Realisierung der Protected Bike Lane zur Kenntnis genommen
  • TOP 21: Qualitätsbericht der Rheinbahn 2020 zur Kenntnis genommen
  • TOP 22: Rechtliche Prüfung zur Freigabe der Sonderfahrstreifen für Einsatzfahrzeuge zur Kenntnis genommen
  • TOP 23: Endbericht zu den Fußverkehrschecks zur Kenntnis genommen
  • TOP 24: Verlängerung Standzeit Riesenrad auf dem Burgplatz bis 27.06.2021 einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 4 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

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