Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
05.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Zuwendungsantrag für Billigkeitsleistungen des Landes NRW zur Beseitigung von Schäden an öffentlicher Infrastruktur sowie zum Wiederaufbau anlässlich der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021
Empfehlung einstimmig beschlossen
6.368.863 €
6.368.863 €
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Zusammenführung der Volkshochschule in der Yorckstr. 19-21
Empfehlung einstimmig beschlossen
8.501.722 Euro
2.151.977 Euro
2.861.637 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Stiftung Haus der Talente Düsseldorf - Neuer Zuwendungsvertrag
Empfehlung einstimmig beschlossen
134.300 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Beherbergungssteuersatzung)
passieren lassen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 5779/033 - Gartenstadt Reitzenstein
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 29 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 31.03.2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Beherbergungssteuersatzung) passieren lassen
- TOP 6: Gründung der unselbstständigen Gaul-Stiftung passieren lassen
- TOP 7: Gründung der selbstständigen Johanna Ey Stiftung Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 8: Zuwendungsantrag für Billigkeitsleistungen des Landes NRW zur Beseitigung von Schäden an öffentlicher Infrastruktur sowie zum Wiederaufbau anlässlich der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 9: Erarbeitung von Sozialen Erhaltungssatzungen vertagt
- TOP 10: Plan-Nr. 06/028 - Gleisanlagen nördlich A44 / westlich Mühlenbroicher Weg Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 11: Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 5779/033 - Gartenstadt Reitzenstein Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 12: Umbenennung des Sonnenplatzes in Miep-Gies-Platz Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 13: Raumwerk D: Sport und Bewegung - Neue Inhalte Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 14: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/043 - Königsallee 106 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: Förderung im Rahmen der Landesförderung „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen“ Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 16: Marktplatz 3, Düsseldorfer Rathaus - Sanierung des Plenarsaals und Herstellung der Barrierefreiheit - Bedarfsbeschluss - passieren lassen
- TOP 17: Neufassung der Benutzungsordnung für das Kulturhaus Süd (ehemals: Freizeitstätte Garath) ab 01.07.2023 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 18: Erneuerung der Axialventilatoren im Rheinufertunnel -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 19: Brandschutztechnische Ertüchtigung U-Bahnhof Nordstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 20: Ersatzneubau der Straßenbrücke Liliencronstraße (BW 316) -Bedarfsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 21: Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft passieren lassen
- TOP 22: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Zusammenführung der Volkshochschule in der Yorckstr. 19-21 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 23: Aktualisierung von beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahmen an städtischen Grundschulen Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 24: Stiftung Haus der Talente Düsseldorf - Neuer Zuwendungsvertrag Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 25: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Erweiterung und Umbauten der GGS Rolandschule, Rolandstraße 40, Erhöhung der Zügigkeit um einen Zug zu einer vierzügigen Grundschule" Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 26: Erhöhung der Zügigkeit der Thomas-Schule, Blumenthalstraße 11, um einen Zug zu einer dreizügigen Grundschule Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 27: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen: Stärkung und Fortsetzung der Provenienzforschung der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 28: Übertragung des Gebäudeunterhalts und der Instandhaltung sowie des Betriebs für die Gebäude – Gutshof Schlosspark Benrath – auf die Stiftung Schloss und Park Benrath Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 29: Bedarfsbeschluss - Sanierung Pflegebereich Aquazoo Empfehlung einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 15 Personen
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