Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 7
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
26.09.2023 · Bezirksvertretung 7
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
HH 2024/2025: Instandsetzung der Zaunanlage an der Bergischen Landstraße zw. Gräulinger Straße und Hahnenfurther Straße - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Hallesche Straße - Anfrage der CDU-Fraktion -
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
E-Ladesäule auf dem Parkplatz am Waldfriedhof - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Parken im Kreuzungsbereich Am Mergelsberg/Am Schultersbusch - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 20.06.2023 -
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Genehmigung der öffentlichen und nichtöffentlichen Niederschrift vom 29.08.2023
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 43 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 12.09.2023 eingegangene Fragen zur Kenntnis genommen
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung der öffentlichen und nichtöffentlichen Niederschrift vom 29.08.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Verwaltungsvorlagen
- TOP 4.1: Gräulinger Straße zwischen Bergische Landstraße und Schwarzbachstraße: Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen und zum Schutz von sensiblen Einrichtungen Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.1.1: Gräulinger Straße zwischen Bergische Landstraße und Schwarzbachstraße - Änderungsantrag zu TOP 4.1 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.2: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 07/017 - Im Heidewinkel Ost Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.3: Haushaltsentwurf 2024/2025 mit Anlagen - Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2024/2025 für den Stadtbezirk 7 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.3.1: HH 2024/2025: Instandsetzung der Zaunanlage an der Bergischen Landstraße zw. Gräulinger Straße und Hahnenfurther Straße - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) - einstimmig beschlossen
- TOP 4.3.2: Haushalt 2024 / 2025: Bereitstellung von Mitteln zur Fortführung des Projekts „das.Rund“ in Grafenberg - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 4.4: Am Wallgraben - mündlicher Bericht der Bezirksbürgermeisterin, Frau Maria Icking - zur Kenntnis genommen
- TOP 4.5: Nutzung Altes Pfarrhaus Aloys-Odenthal-Platz zur Kenntnis genommen
- TOP 4.6: Bahnsteiglängen und Prioritäten beim barrierefreien Haltestellenausbau im Niederflurbahnnetz Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.7: Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a. Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.8: Neubau öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplatz Am Quellenbusch Cottbusser Straße zur Kenntnis genommen
- TOP 4.9: Zuschuss an den Post-Sportverein Düsseldorf e.V. mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.10: Verwendung von Haushaltsmitteln einstimmig beschlossen
- TOP 5: Anträge
- TOP 5.1: E-Ladesäule auf dem Parkplatz am Waldfriedhof - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) - einstimmig beschlossen
- TOP 5.2: Fahrradfahren auf dem Bürgersteig Heyestraße und Freigabe der Owensstraße/Portastraße für den Radverkehr - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen - abweichend beschlossen
- TOP 5.3: Einrichtung von weiteren Lastenrad-Abstellplätzen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - abweichend beschlossen
- TOP 5.4: Aktueller Sachstand und Planungen zum Hochwasserschutz im Stadtbezirk 7 - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 5.5: Sachstand Realisierung der CO-Pipeline und eines Alarm- und Gefahrenabwehrplanes der Feuerwehr - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 5.6: Klimaschutz durch Begrünung - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) - zurückgezogen
- TOP 6: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 6.1: Verkehrsberuhigung historisches Zentrum Gerresheim - Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP - vertagt
- TOP 6.2: Hallesche Straße - Anfrage der CDU-Fraktion - vertagt
- TOP 6.3: Situation der U73 - Anfrage der SPD-Fraktion - vertagt
- TOP 6.4: Wiederherrichten des Platzes auf dem Regenrückhaltebecken Bergische Landstraße - Gräulinger Straße - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) - zur Kenntnis genommen
- TOP 6.5: Stand der Herrichtung Haltestelle Neuenhaus (BV7/268/2021) - Anfrage der CDU-Fraktion - vertagt
- TOP 6.6: Tempo 30 Gräulinger Straße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - schriftlich beantwortet
- TOP 6.7: Erneuerung der Zaunanlage an der Bergischen Landstraße - Anfrage der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) - vertagt
- TOP 7: Anfragen
- TOP 7.1: Fahrradstraße Quadenhofstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - vertagt
- TOP 7.2: Fahrradstraße über Limburg- und Gutenbergstraße in Grafenberg - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) - vertagt
- TOP 7.3: Wanderweg Rotthäuser Bachtal - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Nolten (CDU-Fraktion) - zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Informationsvorlagen
- TOP 8.1: Unterstützung des Projektes Theater Templum - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 21.06.2022 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Vorbereitung von Vorgartensatzungen für Stadtteile im Bezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.06.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.3: Aktueller Sachstand zur Umsetzung „Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit“ zur Kenntnis genommen
- TOP 8.4: Parken im Kreuzungsbereich Am Mergelsberg/Am Schultersbusch - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 20.06.2023 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.5: Glasfaseranschluss der Grundschulen im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.6: Sichere Schulwege im Stadtbezirk 7 - Standort GGS Knittkuhl - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.05.202 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 14 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 20 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.