Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
11.03.2024 · Haupt- und Finanzausschuss
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 7. – 8. Mai 2024 in Neuss
einstimmig beschlossen
500,00 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Neubau Annexbauten im Malkastenpark - 2. Nachfinanzierung
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Personal- und Inventarkosten des Projektes "Neubau Schloß-Gymnasium Benrath und Realschule Benrath an der Benrodestraße/Marbacher Straße"
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Bestellung der Schriftführerin des Haupt-und Finanzausschusses
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Teilaufhebung der Sanierungssatzung Benrath
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Haupt- und Finanzausschuss · Sitzung vom 11.03.2024
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
26 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
1 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
8 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 17.09.2025. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Anfrage der Ratsfraktion DIe LINKE: Zeitlich begrenzte Arbeitsverträge in städtischer Verwaltung und Tochterfirmen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Wie viele Personen sind bzw. waren bei der Stadt Düsseldorf und ihren Beteiligungen/Tochterunternehmen mit zeitlich befristeten Arbeitsverträgen in 2023 beschäftigt (bitte aufschlüsseln nach direkte Anstellung, Anstellung in Tochterunternehmen, Befristung mit oder ohne Sachgrund)?
2. Bei wie vielen Beschäftigten mit zeitlich befristeten Arbeitsverträgen bei der Stadt Düsseldorf und ihren Beteiligungen/Tochterunternehmen wurde die Befristung des Arbeitsvertrags mehr als einmal verlängert und wie oft (bitte auflisten)?
3. Wie viele Beschäftigte mit zeitlich befristeten Arbeitsverträgen wurden 2023 in unbefristete Arbeitsverhältnisse übernommen?
Aus „Begründung“
Es liegen nur wenige aktuelle Zahlen zur bundesweiten Situation von befristeten Arbeitsverträgen vor. Nach Auswertungen des Mikrozensus waren im Jahr 2022 rund 3,24 Millionen (8,7%) abhängig Erwerbstätige befristet beschäftigt. Die Anzahl der befristet Beschäftigten ist damit weiter angestiegen. Sie lag 2020 noch bei 6,3% bzw. 2,44 Millionen Beschäftigten. Die Anzahl der betroffenen Frauen und Männer unterscheidet sich mittlerweile nur marginal. Beschäftigte ohne deutschen Pass sind etwa 2,5-fach so häufig von Befristung betroffen wie Deutsche.
Schriftliche Antwort hier lesen · Antwort der Verwaltung
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
HFA/006/2024 Beigeordneter Wagner Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 28. Februar 2024 hier: Zeitlich begrenzte Arbeitsverträge in städtischer Verwaltung und Tochterfirmen Frage 1: Wie viele Personen sind bzw. waren bei der Stadt Düsseldorf und ihren Be- teiligungen/Tochterunternehmen mit zeitlich befristeten Arbeitsverträgen in 2023 beschäftigt (bitte aufschlüsseln nach direkte Anstellung, Anstellung in Tochterunternehmen, Befristung mit oder ohne Sachgrund)? Antwort: Landeshauptstadt Düsseldorf Grundsätzlich erfolgen bei der Landeshauptstadt Düsseldorf alle Neueinstellungen, auch bei befristeten Personalbedarfen, unbefristet. Bestehende befristete Beschäfti- gungsverhältnisse werden bei Vorliegen der fachlichen und gesundheitlichen Eignung grundsätzlich entfristet. Bei der Landeshauptstadt Düsseldorf waren zum Stichtag 31.12.2023 insgesamt 135 Personen befristet beschäftigt. Die Anzahl der Verträge ohne Sachgrund betrug 24 im Jahr 2023. Städtische Tochterunternehmen Hinsichtlich der befristeten Arbeitsverhältnisse mit und ohne Sachgrund bei den städ- tischen Tochterunternehmen wird auf die Anlage verwiesen. Frage 2: Bei wie vielen Beschäftigten mit zeitlich befristeten Arbeitsverträgen bei der Stadt Düsseldorf und ihren Beteiligungen/Tochterunternehmen wurde die Befristung des Arbeitsvertrags mehr als einmal verlängert und wie oft (bitte auflisten)? Antwort: Landeshauptstadt Düsseldorf Sechs befristete Beschäftigungsverhältnisse wurden mehr als einmal verlängert: Fachbereich Anzahl Befris- Anzahl Verlänge- tungen rungen Düsseldorfer Symphoniker 3 2x 1 4x Amt für Soziales und Jugend / Jugend 1 2x Amt für Verkehrsmanagement 1 2x Städtische Tochterunternehmen Für die Angaben der städtischen Tochterunternehmen wird erneut auf die Anlage verwiesen. RSD Vorlage Seite 1 von 3 HFA/006/2024 Beigeordneter Wagner Frage 3: Wie viele Beschäftigte mit zeitlich befristeten Arbeitsverträgen wurden 2023 in unbefristete Arbeitsverhältnisse übernommen? Antwort: Landeshauptstadt Düsseldorf Insgesamt wurden 117 Beschäftigte der Landeshauptstadt Düsseldorf aus einem befriste- ten in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernommen. Hierbei wird auch auf die Ausfüh- rungen zu Frage 1 verwiesen. Städtische Tochterunternehmen Für die Angaben der städtischen Tochterunternehmen wird erneut auf die Anlage verwiesen. RSD Vorlage Seite 2 von 3 HFA/006/2024 Beigeordneter Wagner Anlage Antworten der Tochterunternehmen zu den Fragen 1-3: Die Antworten sind der tabellarischen Übersicht zu entnehmen. Es liegen Nennungen von 32 Gesellschaften (inklusive Tochtergesellschaften) vor, darunter 6 Unterneh- men ohne befristete Arbeitsverträge im Jahr 2023. RSD Vorlage Seite 3 von 3
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Leiharbeit und Werkverträge in städtischer Verwaltung und bei Tochterfirmen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Laut Bundesarbeitsagentur waren im Jahresdurchschnitt 2021 in Deutschland 830.000 Beschäftigte als Leiharbeitnehmer:innen tätig. Nach dem Konjunktur- Einbruch während der Pandemie war die Zahl der Leiharbeiter:innen zunächst leicht gesunken, stieg zuletzt aber um 4 Prozent. Insgesamt betrachtet ist ihre Zahl in den letzten zehn Jahren dennoch auf das Zehnfache, in den letzten 20 Jahren auf das 25-fache gestiegen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 7. – 8. Mai 2024 in Neuss
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Dienstreisen zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 7. - 8. Mai 2024 in Neuss; die Reisekosten betragen ca. 500,00 Euro und werden aus dem Produkt 11.111.15.019, Sachkonto 54210000 finanziert.
Aus „Sachdarstellung“
Der Rat hat in seiner Sitzung am 22.2.2024 acht Delegierte für die kommende Mitgliederversammlung des Städtetages NRW bestellt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Mobilitätsstationen im Förderprojekt Multi-Mo-DUS zur Förderung von Nahmobilität und Intermodalität im Alltag – Realisierungsphase 1
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Stadt beschließt die Ausführung und Finanzierung von sechs Mobilitätsstationen im Jahr 2024 als erstes Maßnahmenpaket zum geplanten Netzwerk von 18 Mobilitätsstationen in den Stadtteilen Pempelfort, Derendorf und Golzheim zur Verbesserung der Nahmobilität und der Anschlussmobilität mit Gesamtkosten in Höhe von 2.6 80.082 EUR (brutto incl. aktivierbarer Eigenleistungen von 44.299 EUR).
Aus „Sachdarstellung“
Mit der Vorlage OVA/023/2023 hat die Verwaltung über den Sachstand im Förderprojekt Multi -Mo -DUS (Multimodalität für lebenswerte Quartiere in Düsseldorf) informiert. Der erste Schritt einer aktiven Einbeziehung der Bürgerschaft ist mit einer Bedarfsabfrage erfolgt (siehe hierzu BV1/066/2023). Jetzt soll der Bau von sechs Mobilitätsstation en als erstes Maßnahmenpaket beschlossen werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Umgang mit der historischen Person Franz Jürgens
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die nachfolgend aufgeführten fünf Maßnahmen zum Umgang mit der historischen Person Franz Jürgens: 1. Der am 23.03.1949 benannte „Jürgensplatz" in Unterbilk im Stadtbezirk 3 wird in „Edith-Fürst-Platz" umbenannt. Vor Ort soll ein Schild mit einem QR- Code auf die Geschichte von Franz Jürgens und die Hintergründe der Umbenennung hinweisen. 2. Die am 14.07.1945 benannte „Franz-Jürgens-Straße" in Golzheim (Stadtbezirk 1) wird in „Else-Gores-Straße" umbenannt. Am Ort soll ein Schild mit einem QR-Code auf die Geschichte von Franz Jürgens und die Hintergründe der Umbenennung hinweisen. 3. Die Mahn- und Gedenkstätte sichert die Umgestaltung des aus fachlich- historischer Sicht veralteten "Gedenkraumes" am Franz-Jürgens-Berufskolleg zu. 4. Die Umgestaltung des alten Gedenksteins an der Richtstätte Anton-Betz- Straße (Überblendung des Namens Franz Jürgens durch einen Steg aus vermilchtem und transluzenten Plexiglas, der eine Durchstreichung andeutet, aber den Namen dennoch lesbar belässt). Die Textplatte des vorhandenen Metallschildes wird erneuert und ausgetauscht. 5. Die Kommentierung des Ehrengrabs auf dem Nordfriedhof auf einem Schild mit einem QR-Code.
Aus „Sachdarstellung“
1. Kurzdarstellung Der ehemalige Oberstleutnant der Schutzpolizei Düsseldorf, Franz Jürgens, wurde in der historischen Darstellung der vergangenen Jahrzehnte als Unterstützer der „Aktion Rheinland" und der kampflosen Übergabe von Düsseldorf an die Alliierten zum Ende des 2. Weltkrieges auf vielfältige Weise geehrt. Im Rahmen einer tiefgreifenden Aufarbeitung der „Aktion Rheinland" durch die Mahn- und Gedenkstätte wurde jedoch festgestellt, dass Franz Jürgens der nationalsozialistischen Ideologie nahe Stand und sich erst in den letzten Wochen des Krieges gegen das nationalsozialistische Regime stellte. Aufgrund der neuen Erkenntnisse wurden fünf Maßnahmen zum Umgang mit der Person Franz Jürgens in der Öffentlichkeit entwickelt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 11 · Stadtbahnstrecke U81/2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord – Handweiser – Aufteilung der Verkehrsflächen bei der Rheinquerung als BrückenvarianteEmpfehlung einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, für die Rheinquerung als Brückenvariante insgesamt zwei Varianten der Verkehrsflächenaufteilung weiter zu betrachten. Die erste Variante sieht den Geh- und Radweg unterhalb des Bahnquerschnittes vor. Die zweite Variante sieht ober- oder unterstromseitig den Gehweg und auf der gegenüberliegenden Seite den Radweg im Zweirichtungsverkehr vor.
Aus „Sachdarstellung“
Der Rat hat die Verwaltung mit Beschluss von 16.12.2021 (OVA/116/2021) beauftragt den zweiten Bauabschnitt der U81 zu planen. Im Ratsauftrag wurde festgehalten, dass für die Rheinquerung sowohl eine Tunnel- als auch eine Brückenvariante zu untersuchen ist. Die Tunnelvariante befindet sich derzeit, analog zur Brückenvariante, in der Vorplanung. Im Vorfeld der Planung wurden hierfür Baugrundaufschlussbohrungen auf dem Land sowie im Rhein getätigt, um Aufschlüsse zum Baugrund zu erhalten. Des Weiteren ist die Bestandsaufnahme der Gebäude und der vorhandenen unterirdischen Infrastruktur erfolgt. Die geologischen Grundlagen wurden ebenfalls erarbeitet, sodass die Tragwerksplanung derzeit erfolgt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 12 · Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Erweiterung des Schulstandortes Redinghovenstraße 16-20 um eine Vierfachsporthalle und ein Bistro“Empfehlung einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die Ausführung und Finanzierung des Projektes "Erweiterung des Schulstandortes Redinghovenstraße 16- 20 um eine Vierfachsporthalle und ein Bistro" an der Redinghovenstraße 16-20 mit einer Gesamtsumme von 21.690.000 EUR inkl. Ausstattung und Inventar und stimmt der Abwicklung durch die Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH (IPM) zu. Der Rat der Stadt Düsseldorf stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 3.159.314 EUR durch Frau Stadtkämmerin Schneider zu. Die Verwaltung wird beauftragt, für den nach Abschluss der Baumaßnahme geltend gemachten Stellenmehrbedarf im Bereich der Schulhausmeister*innen (EG 07) von 0,51 VZÄ mit jährlichen Personalkosten i.H.v. 35.802 EUR das erforderliche Personal zur Verfügung zu stellen und diese zum Stellenplanverfahren 2026 in eine Planstelle zu überführen.
Aus „Sachdarstellung“
Gesamtkosten der Maßnahme 21.690.000 EUR Kosten der Errichtung / IPM 21.293.826 EUR Kosten der Landeshauptstadt Düsseldorf (Ausstattung und Inventar): konsumtive Kosten 64.830 EUR + investive Kosten 331.344 EUR = Gesamtkosten 396.174 EUR Jährliche Nettofolgekosten 1.439.328 EUR einmalige Abschreibung 352.108 EUR Refinanzierung aus Umsatzsteuerüberhang 1.289.887 EUR Ausgangssituation Am Schulstandort an der Redinghovenstraße 16-20, 40225 Düsseldorf sind das Heinrich-Hertz-Berufskolleg sowie eine Dependance des Franz-Jürgens-Berufskolleg ansässig. Die beiden Berufskollegs werden täglich von 1.200 bis 1.500 Schülern und Schülerinnen besucht. Der Standort verfügt über keine Sporthalle. Die Bedarfe des Franz-Jürgens- Berufskollegs können in Teilen durch die mit der Freiherr-vom-Stein-Realschule gemeinsam genutzten Sporthallen an der Färberstraße 34/40 gedeckt werden. Die Bedarfe des Heinrich-Hertz-Berufskollegs können vor Ort gar nicht gedeckt werden. Für beide Berufskollegs ergibt sich in der Berechnung ein offener Bedarf an 192 Wochenstunden Sportunterricht pro Sporteinheit. Bei einer Maximalauslastung von 40 Stunden pro Sporteinheit ist somit ein Fehlbedarf von 5 Sporteinheiten gegeben. Durch diesen Fehlbedarf wird der Sportunterricht der Schulen aktuell eingekürzt oder es wird auf außerschulische Sporteinheiten ausgewichen. Mit Errichtung der geplanten Vierfachsporthalle inklusive Kraftraum werden die benötigten 5 Einheiten zur Bedarfsdeckung der o.g. Schulen vorgehalten. Die neue Sporthalle wird an der Redinghovenstraße 16-20 zwischen den Gebäuden des Heinrich-Hertz-Berufskollegs und des Franz-Jürgens-Berufskollegs errichtet. Im Zuge des Neubaus muss unter anderem das marode Mensagebäude aus den 1960er Jahren abgerissen werden. Der Neubau der Sporthalle erhält im Erdgeschoss zur Kompensation eine Bistroküche inkl. Ausgabe und Aufenthaltsbereich. Durch die Neuausstattung kann ein ausgewogenes Snack-Angebot zur Mittagsverpflegung der Schülerschaft der beiden Berufskollegs angeboten werden. Im Zuge der Neubaumaßnahme wird zudem ein einheitliches Konzept der Außenanlagengestaltung umgesetzt, welches den gesamten Campusbereich an der Redinghovenstraße 16 bis 20 einbezieht und verbindet.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 13 · Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Personal- und Inventarkosten des Projektes "Neubau Schloß-Gymnasium Benrath und Realschule Benrath an der Benrodestraße/Marbacher Straße"Empfehlung einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt für die Maßnahme „Neubau für das Schloß-Gymnasium Benrath, Hospitalstraße 45 (Schulnummer: 164343) und die Realschule Benrath, Hospitalstraße 45 (Schulnummer: 158641)" an der Benrodestraße / Marbacher Straße die Lieferung und Montage von Ausstattung und Inventar in Höhe von 5.387.714 Euro (brutto), sowie jährliche Nettofolgekosten in Höhe von 538.499 Euro.
Aus „Sachdarstellung“
Ausgangssituation Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 07.04.2022 mit Vorlage RAT/055/2022 beschlossen, dass das Schloß-Gymnasium Benrath sowie die Realschule Benrath in einen zu errichtenden Neubau auf der Benrodestraße / Marbacher Straße verlagert und durch die Industrieterrains Düsseldorf Reisholz AG (IDR AG) realisiert werden soll. In der Ratssitzung am 02.02.2023 hat der Rat außerdem mit Vorlage SCHUA/116/2022 die Anmietung mit Kaufoption beschlossen und die Verwaltung mit der Herbeiführung eines separaten Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Ausstattungs- und Inventarkosten sowie die Personalkosten beauftragt. Während der laufenden Planung waren diese Kosten zuvor noch nicht valide zu beziffern.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 28 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Bestellung der Schriftführerin des Haupt-und Finanzausschusses einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2024 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Anfragen
- TOP 4.1: Anfrage der Ratsfraktion DIe LINKE: Zeitlich begrenzte Arbeitsverträge in städtischer Verwaltung und Tochterfirmen schriftlich beantwortet
- TOP 4.2: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Leiharbeit und Werkverträge in städtischer Verwaltung und bei Tochterfirmen schriftlich beantwortet
- TOP 5: (Teil-)Aufhebungen von Sanierungssatzungen
- TOP 5.1: Teilaufhebung der Sanierungssatzung Benrath Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.2: Aufhebung der Sanierungssatzungen Berger Hafen/Zollhafen Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.3: Aufhebung der Sanierungssatzung Garath-Südost Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.4: Aufhebung der Sanierungssatzung Gerresheim Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.5: Aufhebung der Sanierungssatzung Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.6: Aufhebung der Sanierungssatzung Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung südlich der Innenstadt, 1. Anschlussprogramm (GPWS II) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.7: Aufhebung der Sanierungssatzung Grafenberger Allee Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.8: Aufhebung der Sanierungssatzung Hassels-Nord Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.9: Aufhebung der Sanierungssatzung Kaiserswerth Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.10: Aufhebung der Sanierungssatzung Münsterstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.11: Aufhebung der Sanierungssatzung Kölner Straße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.12: Aufhebung der Sanierungssatzung Rheinuferstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 6: Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 7. – 8. Mai 2024 in Neuss einstimmig beschlossen
- TOP 7: Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für die Errichtung eines Hochregallagers als Lagerstätte des Opernfundus der Deutschen Oper am Rhein vertagt
- TOP 8: Einrichtung einer Geschäftsstelle Notfallmanagement und Kulturgutschutz im Kulturamt Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 9: Neubau Annexbauten im Malkastenpark - 2. Nachfinanzierung Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 10: Mobilitätsstationen im Förderprojekt Multi-Mo-DUS zur Förderung von Nahmobilität und Intermodalität im Alltag – Realisierungsphase 1 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 11: Stadtbahnstrecke U81/2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord – Handweiser – Aufteilung der Verkehrsflächen bei der Rheinquerung als Brückenvariante Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 12: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Erweiterung des Schulstandortes Redinghovenstraße 16-20 um eine Vierfachsporthalle und ein Bistro“ Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 13: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Personal- und Inventarkosten des Projektes "Neubau Schloß-Gymnasium Benrath und Realschule Benrath an der Benrodestraße/Marbacher Straße" Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 14: Umgang mit der historischen Person Franz Jürgens Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 14 Personen
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