Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP :
Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschriften vom 30.08.2024 und 27.09.2024
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Zulassung von Sachverständigen
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Verwaltungsvorlagen
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TOP 5.1:
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (09/033) – Südlich Hildener Straße (Benrather Gärten) - Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 BauGB in Verbindung mit § 141 BauGB
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 5.2:
Bauvoranfrage, Demagstraße 64, 64a, 64b – Neubau einer Mehrfamilienwohnhausanlage mit 22 Sozialwohnungen
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.3:
Bauantrag, Kölner Landstraße 336-348 – Aufstockung der Gebäude um jeweils ein Geschoss
einstimmig beschlossen
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TOP 5.4:
Bauantrag, Benrather Schloßufer 39 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 Wohneinheiten und einer Tiefgarage
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.5:
Bauantrag, Paulsmühlenstraße 9,11 – Neubau von 7 Mehrfamilienhäusern mit einer Tiefgarage
einstimmig beschlossen
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TOP 5.6:
Umsetzung stationsbasierter Sharing-Angebote im Rahmen des Sofortprogramms im Stadtbezirk 9
abweichend beschlossen
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TOP 5.6.1:
Umsetzung stationsbasierter Sharing-Angebote im Rahmen des Sofortprogramms im Stadtbezirk 9 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 5.7:
Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (6. Pflanzperiode)
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.8:
Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan IV
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Anfragen aus früheren Sitzungen
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TOP 6.1:
Haushaltsanträge 2024, „Unterführung Brückerbach/Münchener Straße“ und „Wegeverbindung Benrather/Garather Forst“, Vorlage-Nr. BV9/038/2024 - Anfrage von Herrn Welski; Bündnis 90/ Die Grünen
schriftlich beantwortet
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TOP 6.2:
Nutzung der Dreifachsporthalle Brucknerstraße für Vereine - Anfrage der SPD-Fraktion
vertagt
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TOP 6.3:
Brücke über Autobahn A59 , Am Mönchgraben - Anfrage von Herrn Welski; Bündnis 90/ Die Grünen
vertagt
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TOP 6.4:
Nicht genehmigte Auf- und Abladevorgänge von PKW auf Transportfahrzeugen im öffentlichen Straßenraum, Am Trippelsberg 71 - Anfrage von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen
vertagt
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TOP 7:
Aktuelle Anfragen
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TOP 7.1:
Anwohnerparkgebiete in Benrath - Anfrage der SPD-Fraktion
schriftlich beantwortet
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TOP 7.2:
Sachstand barrierefreier Ausbau der Hochbahnsteige in Wersten und Holthausen - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen
vertagt
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TOP 7.3:
Radverkehrsmaßnahmen im Stadtbezirk 9 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
schriftlich beantwortet
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TOP 7.4:
Abbau von öffentlichen Papiercontainern - Anfrage der SPD-Fraktion
schriftlich beantwortet
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TOP 7.5:
Containerstandort Himmelgeist Ickerswarder Straße - Anfrage von Herrn Gencer; CDU
schriftlich beantwortet
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TOP 8:
Anträge
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TOP 9:
Verfügungsmittel
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TOP 9.1:
GGS Am Köhnen - Coolnesstraining der 4. Klassen im Schuljahr 2024/25
einstimmig beschlossen
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TOP 9.2:
St. Sebastianus-Schützenbruderschaft von 1641 D.-Himmelgeist - Weihnachtsbaum 2024
einstimmig beschlossen
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TOP 9.3:
Heimatgemeinschaft Groß-Benrath e.V. - Nikolausfeier 2024
einstimmig beschlossen
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TOP 9.4:
Heimatverein Holthausen-Itter-Himmelgeist e.V. - Weihnachtsbaum 2024
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Informationsvorlagen
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TOP 10.1:
Engstelle Steinhauerstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 27.09.2024; BV9/157/2024
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.2:
Ampelschaltung Werstener Kreuz - Nachtrag zur Informationsvorlage vom 05.05.2023; BV9/087/2023
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.3:
Verbreiterung des Bürgersteigs vor der Gaststätte Rheinfähre in Himmelgeist - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 27.09.2024; BV9/158/2024
zur Kenntnis genommen