Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 4
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
22.01.2025 · Bezirksvertretung 4
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Bezirkssportanlage Schorlemerstraße - Sanierung Kunststoffbelag Wettkampfanlage
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Tempo 30 für den Luegplatz, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Gefahrenstelle im Greifweg beseitigen, Durchfahrt von der Schanzenstraße sperren, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Hinweisschild zur illegalen Müllentsorgung mit ernstzunehmenden Geldbußen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bezirksvertretung 4 · Sitzung vom 22.01.2025
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
23 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
3 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
19 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 17.09.2025. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 4 beschließt, das vom Jugendrat benannte Mitglied, Frau Rochelle Kirschbaum, zur beratenden Teilnahme an den öffentlichen Sitzungen der Bezirksvertretung 4 gemäß Nummer 5 der Geschäftsordnung des Jugendrates in Verbindung mit § 58 Abs atz 3 Satz 6 Gemeindeordnung Nordrhein -Westfalen (Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe) bis zum Ende der laufenden Wahlperiode zuzulassen.
Aus „Sachdarstellung“
Gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Düsseldorfer Jugendrates ist der Jugendrat berechtigt, für verschiedene Gremien der Stadt, darunter die Bezirksvertretungen, ein Mitglied zur beratenden Teilnahme an den öffentlichen Sitzungen zu benennen. Dieses Mitglied des Jugendrates wird durch entsprechenden Beschluss der Bezirksvertretung zu den öffentlichen Sitzungen zugelassen. Dies ermöglicht ihm, sich in den Sitzungen zu jugendrelevanten Themen zu äußern; es besteht jedoch kein Antrags- und Anfragerecht.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Sachstand zur Umsetzung der Gedenkstele Teutonenstraße 9 mit begleitenden pädagogischen Konzept, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Wie ist der Sachstand zum Aufstellen der Gedenkstele für das jüdische Haus Teutonenstraße 9?
2. Ist das begleitende pädagogische Konzept bereits erarbeitet und wird dies mit den Schüler*innen des Comenius- und des Albert-Einstein- Gymnasiums umgesetzt?
Aus „Begründung“
Eine Arbeitsgruppe des jüdischen Albert-Einstein-Gymnasiums hat sich in Zusammenarbeit mit dem Erinnerungsort am Alten Schlachthof mit der Geschichte des jüdischen Hauses Teutonenstraße 9 befasst und dazu geforscht. Zur Unterstützung und Würdigung des Engagements der Schüler*innen hat die Bezirksvertretung 4 in der Sitzung vom 22.03.2023 beschlossen, dass die Verwaltung folgendes umsetzt: 1. Die Einbindung der Schüler*innen in den Gestaltungsprozess einer Gedenkstele. 2. Das Aufstellen dieser Stele zum sogenannten Judenhaus. 3. Die Entwicklung eines begleitenden pädagogischen Konzepts mit den Schüler*innen.
Schriftliche Antwort hier lesen · Antwort der Verwaltung zu TOP 6 Sachstand zur Umsetzung der Gedenkstele Teutonenstraße 9
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
BV4/008/2025 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung 4 am 22.01.2025 hier: Sachstand zur Umsetzung der Gedenkstele Teutonenstraße 9 mit begleitenden pädagogischen Konzept Frage 1: Wie ist der Sachstand zum Aufstellen der Gedenkstele für das jüdische Haus Teutonenstraße 9? Antwort: Studierende des Fachbereichs Design der Hochschule Düsseldorf (HSD) haben erste, stadtbezirksübergreifende Entwürfe zur Sichtbarmachung der ehemaligen Zwangs- unterkünfte erarbeitet. Zuletzt gab es intensive Abstimmungen mit einem Unternehmen, welches die Stelen bauen und aufstellen könnte, hinsichtlich eines Angebots zur voraussichtlichen Kostenkalkulation und einer möglichen Zeitschiene. Kürzlich wurde jedoch bekannt, dass der entsprechende Betrieb umstrukturiert wird und eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr möglich ist. Die HSD wurde gebeten, nach einem neuen Partner zur Erstellung und Aufstellung der Stelen zu suchen. Ein voraussichtlicher Zeitpunkt, wann mit einem Angebot und der weiteren Umsetzung zu rechnen ist, kann durch die HSD zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht genannt werden. Die Verwaltung prüft dazu das weitere Vorgehen. Eine Umsetzung der Gedenkstelen in den betroffenen Stadtbezirken ist weiterhin fest in Planung. Frage 2: Ist das begleitende pädagogische Konzept bereits erarbeitet und wird dies mit den Schüler*innen des Comenius- und des Albert-Einstein-Gymnasiums umgesetzt? Antwort: Die HSD hat bestätigt, dass es einen Austausch mit Schülerinnen und Schülern des Albert-Einstein-Gymnasiums gegeben hat. In Rahmen eines gemeinsamen Termins konnten die Schülerinnen und Schüler Wünsche und Bedarfe bezüglich der Installation eines Denk-/Mahnmals einbringen. Die Studierenden des Fachbereichs Design haben diese Ideen in die Entwürfe einfließen lassen. Weiterhin wurde seitens der HSD mitgeteilt, dass ein pädagogisches Konzept derzeit nicht vorliege, jedoch diverse didaktische und pädagogische Überlegungen in den Entwürfen inkludiert seien.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Sanierungsfall Fahrbahn- und Straßenmarkierungen: Übersicht für mehr Sicherheit, Anfrage der CDU-Fraktion
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. In welchen Zeitabständen wird die Reparatur- bzw. Sanierungs- bedürftigkeit der genannten Markierungen überprüft?
2. Nach welchen Kriterien wird entschieden, ob eine Sanierung oder Ausbesserungen erforderlich sind?
3. Nach welchen Kriterien wird entschieden, ob Straßenmarkierungen, u. a. Hinweise auf Geschwindigkeitsbegrenzungen oder Sperrflächen für Bushaltestellen erforderlich sind?
Aus „Begründung“
Die Fahrbahn- und Straßenmarkierungen im Stadtbezirk 4 sind teilweise in einem erneuerungswürdigen Zustand. Das betrifft u. a. die Markierungen auf Fußgängerüberwegen, Grenzmarkierungen auf Fuß- und Fahrradwegen, Sperr- flächen, Hinweise auf Geschwindigkeitsbegrenzungen und Grenzmarkierungen. An einigen Stellen fehlen Markierungen vollständig, z.B. an Bushaltestellen, um die Fläche frei von verkehrswidrig abgestellten Kraftfahrtzeugen zu halten. Eine Erneuerung bzw. Sanierung ist für eine bessere Übersicht und für mehr Sicherheit dringend erforderlich.
Schriftliche Antwort hier lesen · Antwort der Verwaltung zu TOP 7 Sanierungsfall Fahrbahn- und Straßenmarkierungen Übersicht für mehr Sicherheit
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
BV4/012/2025 Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 4 am 22.01.2025 hier: Sanierungsfall Fahrbahn- und Straßenmarkierungen: Übersicht für mehr Sicherheit Frage 1: In welchen Zeitabständen wird die Reparatur- bzw. Sanierungsbedürftigkeit der genannten Markierungen überprüft? Antwort: Das Überprüfen von Markierungen erfolgt in der Regel 1x pro Monat im Rahmen der Straßenkontrollgänge. Zusätzlich erfolgt eine Prüfung im Rahmen der Bauüber- wachung von Markierungsarbeiten. Frage 2: Nach welchen Kriterien wird entschieden, ob eine Sanierung oder Ausbesserungen erforderlich sind? Antwort: Kriterien sind Mindestwerte für Erkennbarkeit, Tag-/ Nachtsichtbarkeit bzw. Griffigkeit und Anteil der verbliebenen Markierungsfläche. Frage 3: Nach welchen Kriterien wird entschieden, ob Straßenmarkierungen, u. a. Hinweise auf Geschwindigkeitsbegrenzungen oder Sperrflächen für Bushaltestellen erforderlich sind? Antwort: Grundsätzlich sind Markierungen- wie auch Beschilderungen- nach Straßenverkehrs- ordnung nur dort aufzubringen, wo Sie unbedingt erforderlich sind. Dies gilt u.a. für Bushaltestellen, wenn diese über den Geltungsbereich des Verkehrszeichens „Halte- stelle" (Vz224) hinaus verlängert werden müssen oder verkürzt werden können, um das Bedienen der Haltestelle zu gewährleisten. Dies gilt auch für Piktogramme zur Unterstützung der gültigen Geschwindigkeitsregelung, wenn diese trotz Kontrollen der Ordnungsbehörden dauerhaft nicht eingehalten werden. Dieser Fall trifft in Einzelfällen in zu großen Tempo-30-Zonen auf.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Pflegewohngruppen im Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/028 - Hansaallee/Schwalmstraße, Anfrage der SPD-Fraktion
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Müssen künftige Bewohnerinnen und Bewohner zum Bezug einer möglichen Pflege-WG im künftigen Bebauungsgebiet einen Wohn- berechtigungsschein vorweisen?
2. Wie viele ambulante Pflegeplätze könnten dort entstehen?
Aus „Begründung“
„Mindestens 50 % der Wohngebäude sind als öffentlich geförderter und maximal 50 % als freifinanzierter Wohnungsbau zu errichten. Im Plangebiet sollen zwei ambulante Pflegewohngruppen entstehen, die auf die Quote des öffentlich geförderten Wohnungsbaus angerechnet werden können". In dieser Form wurde die Vorlage zwischenzeitlich beschlossen.
Schriftliche Antwort hier lesen · Antwort der Verwaltung zu TOP 9 Pflegewohngruppen im Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04-028
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
BV4/014/2025 Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 4 am 22.01.2025 hier: Pflegewohngruppen im Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/028 - Hansaallee/Schwalmstraße Frage 1: Müssen künftige Bewohnerinnen und Bewohner zum Bezug einer möglichen Pflege- WG im künftigen Bebauungsgebiet einen Wohnberechtigungsschein vorweisen? Antwort: Die zwei ambulanten Pflegewohngruppen werden mit öffentlichen Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert. Künftige Bewohner*innen müssen somit ihre Berechtigung zum Bezug einer Wohneinheit in den Pflegewohngruppen durch Vorlage eines Wohnberechtigungsscheins nachweisen. Frage 2: Wie viele ambulante Pflegeplätze könnten dort entstehen? Antwort: Derzeitiger Planungsstand ist die Einrichtung von zwei ambulanten Wohngruppen mit je 12 Plätzen. Insgesamt können also 24 Plätze entstehen.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Tempo 30 für den Luegplatz, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Wir bitten die Bezirksvertretung 4, folgendes zu beschließen: Die Bezirksvertretung 4 empfiehlt dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss, den Luegplatz in Verlängerung der Tempo-30-Zone auf der Luegallee ebenso als Tempo- 30-Zone auszuweisen.
Aus „Begründung“
Die Tempo-30-Zone auf der Luegallee hat sich bewährt und zu einer Verbesserung der Lebensqualität mit weniger Lärm geführt. Auch ist festzustellen, dass die gegenseitige Rücksichtnahme für alle Verkehrsteilnehmer gestiegen ist. Es wäre daher richtig, die Tempo-30-Zone auch um den Luegplatz zu erweitern.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 8 · Nutzungen im Friedrich-Conzen-Haus, Anfrage der SPD-Fraktionzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Konnte zwischenzeitlich ein Mietvertrag zwischen der Clara-Schumann- Musikschule und dem Friedrich-Conzen-Haus abgeschlossen werden?
2. Wenn nein, wann ist mit einem Vertragsabschluss zu rechnen?
Aus „Begründung“
Zwischenzeitlich hat sich das Friedrich-Conzen-Haus als Bürgerhaus, Gemeinde- zentrum und Begegnungsstätte am Handweiser in Heerdt etabliert und wird rege genutzt. Die Clara-Schumann-Musikschule hat dort nach dem Verkauf des Creativ-Hauses in Oberkassel eine neue Bleibe gefunden und nutzt die Räumlichkeiten ebenfalls rege. Aufgrund der intensiven Nutzung fallen Unterhalts- und Personalkosten für Facilitytätigkeiten für das Gemeindezentrum an, die aktuell noch nicht durch laufende Nutzungsgebühren für die Räume gedeckt sind.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 10 · Bezirkssportanlage Schorlemerstraße - Sanierung Kunststoffbelag Wettkampfanlageeinstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 4 beschließt die Sanierung des Kunststoffbelags der Wettkampfanlage auf der Sportanlage Schorlemerstraße mit Gesamtkosten in Höhe von 300.000 EUR vorbehaltlich der Beendigung der vorläufigen Haushaltsführung.
Aus „Sachdarstellung“
Die Bezirkssportanlage wurde 2006 grundlegend erneuert. Hierbei wurde die vorhandene Tennenrundlaufbahn durch eine Kunststofflaufbahn ersetzt. Die Laufbahn wird intensiv durch die unmittelbar in der Nachbarschaft gelegenen Schulen (Cecilien-Gymnasium, Carl-Benz-Realschule) genutzt. Der Kunststoffbelag ist inzwischen verschlissen. In Teilbereichen, insbesondere im Sprintbereich, kommt bereits die schwarze Basisschicht zum Vorschein. An einigen Stellen kommt es zu punktuellen Ablösungen der Beschichtung. Nach Abschleifen von losen Stellen und Reparatur von beschädigten Bereichen, sollen die kompletten Kunststoffflächen mit einer neuen Kunststoffbeschichtung (Retopping) versehen und neu liniert werden. Die Arbeiten sind in den Sommerferien 2025 vorgesehen. Die Baukosten betragen laut aktueller Kostenschätzung 300.000 EUR.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 12 · Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
In ihrer Sitzung am 25. November 2015 hat die Bezirksvertretung 4 die Verwaltung gebeten, ihr analog zur Praxis im Rat einen Sachstandsbericht über die Umsetzung ihrer Beschlüsse zu geben. Die der Vorlage anliegenden tabellarische Auflistung ist aufgeteilt nach Beschlüssen, deren Bearbeitung noch nicht abgeschlossen ist und solchen, der Bearbeitung abgeschlossen ist.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 14 · Gefahrenstelle im Greifweg beseitigen, Durchfahrt von der Schanzenstraße sperren, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenabweichend beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Wir bitten die Bezirksvertretung 4, folgendes zu beschließen: Die Bezirksvertretung 4 bittet die Verwaltung, zu prüfen, wie der Durchgangsverkehr von der Schanzenstraße zum Greifweg durch bauliche Maßnahmen, wie z.B. Poller, verhindert werden kann.
Aus „Begründung“
In der Sitzung der Bezirksvertretung vom 18.05.2022 wurde beschlossen, dass die Verwaltung prüft, ob mit herausnehmbaren Pollern die Durchfahrt durch den westlichen Teil des Greifwegs verhindert werden kann. Die Verwaltung war nach Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass dies an der beschriebenen Stelle nicht möglich ist, da dort keine Wendemöglichkeit besteht. Andere Vorschläge zur Vermeidung des Durchgangsverkehrs wurden durch die Fachverwaltung nicht vorgelegt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 15 · Hinweisschild zur illegalen Müllentsorgung mit ernstzunehmenden Geldbußen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenzurückgezogen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Wir bitten die Bezirksvertretung 4, folgendes zu beschließen: Die Bezirksvertretung 4 bittet die Verwaltung zu prüfen, ob es möglich ist, die Geldbußen zur illegalen Müllentsorgung auf einen ernstzunehmenden Betrag zu erhöhen und bei den noch bestehenden Container-Standorten entsprechende Hinweisschilder aufzustellen. Darauf sollten groß und deutlich die Informationen stehen, dass 1. das Entsorgen neben den Containern illegal ist und mit entsprechender Geldbuße geahndet wird und 2. wo sich Möglichkeiten der legalen Entsorgung befinden.
Aus „Begründung“
Durch die Reduktion der öffentlichen Sammelcontainer sind die Container trotz der häufigen Leerungen immer wieder überfüllt und es wird darauf und daneben Verpackungsmaterial, aber auch anderer Müll entsorgt. Dass dies illegal ist, ist offenbar nicht bekannt oder es wird ignoriert. So entstehen wilde Müllkippen und unhaltbare Zustände auf den Straßen. Die Informationen auf den Containern sind unzureichend und unvollständig. Die Höhe des Bußgeldes wird nicht genannt. Ein Bußgeld in ernstzunehmender Höhe und eine deutliche Information dazu könnten die angespannte Situation verbessern. Das Beispiel aus Zürich ist hierfür ein gutes Vorbild.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 16 · Illegale Fällung einer Rotbuche auf dem Grundstück Leostraße 98, Ausgleichsmaßnahmen für den Klima- und Artenschutzzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Hinsichtlich des Beschlusses der Bezirksvertretung 4 vom 22.03.2023 nimmt das Garten-, Friedhofs- und Forstamt wie folgt Stellung: Die Verfahren zur widerrechtlichen Fällung der Rotbuche auf dem Grundstück „Leostraße 98" hat sowohl die Verhängung eines Bußgeldes, als auch die Auferlegung einer Ersatzpflanzung zum Inhalt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 17 · Mitteilungen der Verwaltungzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
1. Baumfällungen im Stadtbezirk 4 Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt muss Bäume im Stadtgebiet fällen. Die in Rede stehenden Bäume wurden durch die Baumkontrolle der Stadt Düsseldorf untersucht. Im Ergebnis sind die Bäume nicht mehr stand- und bruchsicher und müssen gefällt werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 18 · Freigabe Radverkehr Drakestraße 22-32zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Hinsichtlich des Beschlusses der Bezirksvertretung 4 vom 09.10.2024 nimmt das Amt für Verkehrsmanagement wie folgt Stellung: Eine Freigabe der Einbahnstraße Drakestraße im Bereich der Hausnummern 22 bis 32 für den Radverkehr in Gegenrichtung ist durch Beschilderung möglich. Der Verkehrsauftrag wurde bereits erteilt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 19 · Freie Fahrt für den Bus auf der Oberkasseler Straße - anstatt Stau durch Falschparkerzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Hinsichtlich des Beschlusses der Bezirksvertretung 4 vom 10.10.2018 nimmt das Amt für Verkehrsmanagement wie folgt Stellung: Nach Beendigung der Hochbauarbeiten findet das Parken wieder geordnet statt. Aus diesem Grund ist es aus Sicht der Verwaltung nicht mehr notwendig, dass weitere Maßnahmen vor Ort getroffen und umgesetzt werden müssen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 20 · Einrichtung eines Zebrastreifens am Kaiser-Wilhelm-Ring 43zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Hinsichtlich des Beschlusses der Bezirksvertretung 4 vom 28.09.2022 nimmt das Amt für Verkehrsmanagement wie folgt Stellung: Die Verwaltung hat die Örtlichkeit nochmals geprüft. Die Situation wurde seitens der Verwaltung als nicht kritisch eingestuft. Auch seitens der Polizei gibt es keinen Handlungsbedarf. Fußgängern, die die Fahrbahn sicher und ohne Querverkehr überqueren möchten, können die unweit entfernte Lichtsignalanlage benutzen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 21 · Instandsetzung der Wiesenstraßezur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Hinsichtlich des Beschlusses der Bezirksvertretung 4 vom 24.01.2024 nimmt das Amt für Verkehrsmanagement wie folgt Stellung: Die Planung befindet sich noch in der internen Abstimmung. Die Netzgesellschaft Düsseldorf mbH wird voraussichtlich bis März 2025 Leitungen verlegen. Danach erfolgt ab April 2025 die Instandsetzung der Heerdter Buschstraße. Die Bauzeit beträgt hier schätzungsweise ein Jahr.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 22 · Instandsetzung der Radwegeverbindung zwischen Grevenbroicher Weg und Oberlöricker Straßezur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Hinsichtlich des Beschlusses der Bezirksvertretung 4 vom 28.02.2024 nimmt das Amt für Verkehrsmanagement wie folgt Stellung: Die Instandsetzung des Verbindungswegs zwischen dem Grevenbroicher Weg und der Oberlöricker Straße ist für das I. Quartal 2025 geplant.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 23 · Mehrkosten der Broschüre zum Thema "Die Zeit des Nationalsozialismus im linksrheinischen Düsseldorf"einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 4 beschließt, dass aus den Verfügungsmitteln, Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000 / 54990400 - Betreuung der Bezirksvertretung, weitere 815,06 EUR für die Broschüre zum Thema „Die Zeit des Nationalsozialismus im linksrheinischen Düsseldorf" verwendet werden.
Aus „Sachdarstellung“
Gemäß der Rechnung, die der Förderkreis der Mahn- und Gedenkstätte Düsseldorf e.V. der Bezirksverwaltungsstelle 4 am 16.01.2025 gestellt hat, betragen die Kosten für die Gestaltung der Broschüre „Die Zeit des Nationalsozialismus im linksrheinischen Düsseldorf" 5.768,01 EUR. Da die Bezirksvertretung 4 am 28.02.2024 gemäß einer Kostenangabe 4.952,95 EUR aus dem oben genannten Konto bewilligt hat, fehlen zur Begleichung der Rechnung nun noch 815,06 EUR.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 24 · Gestaltung Heerdterhof-Gartenzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Hinsichtlich des Beschlusses der Bezirksvertretung 4 vom 11.12.2024 nimmt das Garten-, Friedhofs- und Forstamt wie folgt Stellung: Nachdem die Abnahme des Seerundweges südlich des Albertussees Anfang Januar erfolgt ist und die Flächen, sowie die Ausgleichszahlungen des Investors für die Wiederaufforstung und das Biotop an der Willstätterstraße (Wegeverbindung Willstätterstraße / Bayerstraße) zur Verfügung stehen, können die Maßnahmen im Herbst 2025 umgesetzt werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
1 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Pariser Straße 41
Sitzungsort · Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 24 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/008/2024 vom 11.12.2024 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW einstimmig beschlossen
- TOP 4: Lärmoptimierter Asphalt - mündlicher Bericht - zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Stellplatzschwund im Bezirk 4?, Anfrage der FDP-Fraktion
- TOP 6: Sachstand zur Umsetzung der Gedenkstele Teutonenstraße 9 mit begleitenden pädagogischen Konzept, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Sanierungsfall Fahrbahn- und Straßenmarkierungen: Übersicht für mehr Sicherheit, Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Nutzungen im Friedrich-Conzen-Haus, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Pflegewohngruppen im Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/028 - Hansaallee/Schwalmstraße, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Bezirkssportanlage Schorlemerstraße - Sanierung Kunststoffbelag Wettkampfanlage einstimmig beschlossen
- TOP 11: Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2025 abweichend beschlossen
- TOP 12: Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4 zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Tempo 30 für den Luegplatz, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 14: Gefahrenstelle im Greifweg beseitigen, Durchfahrt von der Schanzenstraße sperren, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abweichend beschlossen
- TOP 15: Hinweisschild zur illegalen Müllentsorgung mit ernstzunehmenden Geldbußen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurückgezogen
- TOP 16: Illegale Fällung einer Rotbuche auf dem Grundstück Leostraße 98, Ausgleichsmaßnahmen für den Klima- und Artenschutz zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Freigabe Radverkehr Drakestraße 22-32 zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Freie Fahrt für den Bus auf der Oberkasseler Straße - anstatt Stau durch Falschparker zur Kenntnis genommen
- TOP 20: Einrichtung eines Zebrastreifens am Kaiser-Wilhelm-Ring 43 zur Kenntnis genommen
- TOP 21: Instandsetzung der Wiesenstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 22: Instandsetzung der Radwegeverbindung zwischen Grevenbroicher Weg und Oberlöricker Straße zur Kenntnis genommen
- TOP 23: Mehrkosten der Broschüre zum Thema "Die Zeit des Nationalsozialismus im linksrheinischen Düsseldorf" einstimmig beschlossen
- TOP 24: Gestaltung Heerdterhof-Garten zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 11 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 20 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.