Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 4
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
19.03.2025 · Bezirksvertretung 4
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Barbarossaplatz / Werner-Pfingst-Platz - Schmuckstück in Oberkassel oder Schandfleck? Glas- und Papiercontainer erneuern!, Antrag der FDP-Fraktion
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Verkehrssicherheit wiederherstellen und bewusstes Falschparken auf der Oberkasseler Straße (Seite Niederkassel), Einmündung Luegallee, verhindern, Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Freiräume nutzen: Entsiegelung von Teilen der Einmündung der Stolberger Straße in die Heesenstraße, Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Bauantrag, Oberkasseler Straße 78 – Ablösung eines Stellplatzes
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauvoranfrage Hansaallee 305, 307, 309, 311, 313 - Neubau eines Wohnkomplexes mit gefördertem und freifinanzierten Wohnen, Gewerbe und Tiefgarage
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bezirksvertretung 4 · Sitzung vom 19.03.2025
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
23 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
6 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 17.09.2025. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Bauvoranfrage Hansaallee 305, 307, 309, 311, 313 - Neubau eines Wohnkomplexes mit gefördertem und freifinanzierten Wohnen, Gewerbe und Tiefgarage
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Genehmigung der erforderlichen Befreiungen. Befreiungen sind erforderlich hinsichtlich der Art der Nutzung, der GFZ und GRZ, der Geschossigkeit und der textlichen Festsetzungen hinsichtlich der Balkonbreiten.
Aus „Sachdarstellung“
Das Vorhabengrundstück befindet sich im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplans Nr. 04/004, rechtskräftig seit 2015. Der Bebauungsplan setzt unter anderem hinsichtlich der Art der Nutzung ein Gewerbegebiet fest. Eine GRZ von 0,8, GFZ von 2,4 sowie V - und VII-Geschossigkeit werden. Durch die textlichen Festsetzungen werden ebenso maximal zulässige Balkonbreiten vorgegeben.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/001 - Ehemaliger Güterbahnhof Oberkasssel II - Stellungnahmen, Änderung, Satzung
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus der Sachdarstellung
Sitzung des APS am 26.03.2025 Vorlage Nr. APS/009/2025 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/001 Stellungnahmen - Ehemaliger Güterbahnhof Oberkassel II - Änderung Satzung Vorlage Nr. APS/009/2025 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/001 - Ehemaliger Güterbahnhof Oberkassel II - - Stellungnahmen - Änderungen - Satzung Beschlussentwurf: BV Die Bezirksvertretung 4 wird hiermit gem. § 3 Abs. 10 Nr. 3 der Bezirkssatzung zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/001 - Ehemaliger Güterbahnhof Oberkassel II - angehört und empfiehlt dem Rat der Stadt eine vorlagegemäße Beschlussfassung.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Attraktivität und Erfolg der Luegallee als Geschäftsstraße erhalten, Anfrage der FDP-Fraktion
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Die Luegallee ist neben u.a. Benderstraße, Rethelstraße und Nordstraße mit vielen Geschäften und Gaststätten die bedeutsamste Geschäftsstraße Düsseldorfs außerhalb der Innenstadt Durch die Erweiterung des Radwegs, die Einrichtung von Parkzonen für Geschäfte, neuer Einspurigkeit und Tempo 30 sind erhebliche verkehrstechnische Änderungen erfolgt. Extrem wichtig für die den gesamten Stadtbezirks ist es, die bisher vorhandene Attraktivität weiterhin zu erhalten.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Lärmbelastung durch rasenden motorisierten Verkehr einschränken, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Wie kann endlich die Einhaltung von Tempo 50 auf der Oberkasseler Brücke nachhaltig durchgesetzt werden?
2. Wie könnte die Beschilderung zu Tempo 50 deutlicher auf den Brückenauffahrten aus beiden R ichtungen erfolgen, um den Be - und Entschleunigungslärm zu reduzieren?
3. Welche Möglichkeiten gibt es, um besonders unnötig lautstarke PKW´s mit Auflagen zu versehen?
Aus „Begründung“
Unser Antrag in der letzten BV-Sitzung, die Tempo-30-Zone von der Luegallee bis zum Anfang der Oberkasseler Brücke umzusetzen, hatte zur Enttäuschung der von Lärm geplagten Bürgerinnen und Bürger keine Mehrheit gefunden, obwohl alle wissen, welche positiven Effekte die Verkehrsberuhigung auf der Luegallee auf die Aufenthaltsqualität hat.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 4 beschließt, Herrn Polizeidirektor Oliver Strudthoff, Leiter der Polizeiinspektion Mitte, Polizeipräsidium Düsseldorf, sowie Herrn Polizeihaupt- kommissar Jan Hippler, Polizeiinspektion Mitte, Polizeipräsidium Düsseldorf, als Sachverständigen im Sinne des § 58 Abs. 3 Satz 6 GO NRW in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Sitzung am 19.03.2025 zuzulassen.
Aus „Sachdarstellung“
Herr Polizeidirektor Oliver Strudthoff, Leiter der Polizeiinspektion Mitte, Polizeipräsidium Düsseldorf, sowie Herr Polizeihauptkommissar Jan Hippler, Polizei- inspektion Mitte, Polizeipräsidium Düsseldorf, berichten zum mündlichen Bericht „Verkehrskonzept Rheinkirmes 2025".
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 25 · Gefahrenstelle im Greifweg beseitigen, Durchfahrt von der Schanzenstraße sperrenzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Hinsichtlich des Beschlusses der Bezirksvertretung 4 vom 22.01.2025 nimmt das Amt für Verkehrsmanagement wie folgt Stellung: Der Verwaltung ist die Situation bekannt. In der Informationsvorlage BV4/115/2022 hat die Verwaltung mitgeteilt, dass das Abpollern des Greifwegs zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist, da aufgrund mangelnder Flächenverfügbarkeit eine bauliche Wendeanlage nicht hergestellt werden kann.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
1 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Pariser Straße 41
Sitzungsort · Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 25 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/001/2025 vom 22.01.2025 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/002/2025 vom 19.02.2025 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Verkehrskonzept Rheinkirmes 2025 - mündlicher Bericht - zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Bauvoranfrage Hansaallee 305, 307, 309, 311, 313 - Neubau eines Wohnkomplexes mit gefördertem und freifinanzierten Wohnen, Gewerbe und Tiefgarage Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 6: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/001 - Ehemaliger Güterbahnhof Oberkasssel II - Stellungnahmen, Änderung, Satzung Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 7: Pflege- und Sicherungskosten ehemaliges Friedhofserweiterungsgelände Am Mühlenberg, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Attraktivität und Erfolg der Luegallee als Geschäftsstraße erhalten, Anfrage der FDP-Fraktion
- TOP 9: Lärmbelastung durch rasenden motorisierten Verkehr einschränken, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- TOP 10: Verkehrssicherheit wieder herstellen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Angsträume im linksrheinischen Düsseldorf, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Flutlichtanlage auf der Bezirkssportanlage, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2025 einstimmig beschlossen
- TOP 14: Begrünung Gelände Altes Hallenbad Oberkassel - Bauvorhaben Goldeck Hansaallee, Antrag der FDP-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 15: Barbarossaplatz / Werner-Pfingst-Platz - Schmuckstück in Oberkassel oder Schandfleck? Glas- und Papiercontainer erneuern!, Antrag der FDP-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 16: Verkehrs- und Sicherheitskonzept für die Oberkasseler Kirmes am Rhein 2025, Antrag der FDP-Fraktion zurückgezogen
- TOP 17: Street Art in Heerdt, überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 18: Verkehrssicherheit wiederherstellen und bewusstes Falschparken auf der Oberkasseler Straße (Seite Niederkassel), Einmündung Luegallee, verhindern, Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 19: Freiräume nutzen: Entsiegelung von Teilen der Einmündung der Stolberger Straße in die Heesenstraße, Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 20: Verbesserung des Verkehrsflusses am Barbarossaplatz, Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 21: Sichtbarkeit für mehr Sicherheit: Straßenmarkierungen auf der Quirinstraße erneuern und zusätzlich anbringen zur Kenntnis genommen
- TOP 22: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 23: Bauantrag, Oberkasseler Straße 78 – Ablösung eines Stellplatzes einstimmig beschlossen
- TOP 24: Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 25: Gefahrenstelle im Greifweg beseitigen, Durchfahrt von der Schanzenstraße sperren zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen
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