Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP :
Anfragen
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Anfragen alt (wurden bereits versandt)
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TOP :
Anträge
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Bau- und Planungsangelegenheiten
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TOP :
Mittelungen der Verwaltung
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TOP :
Verwaltungsvorlagen
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TOP 1:
Verpflichtung eines neuen Mitglieds
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TOP 2:
Bestellung eines Schriftführers
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 2. Dezember 2020
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
B-Plan 06/018 Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße
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TOP 6:
Bauvoranfrage Fritz-von-Wille-Straße 16a, Nachverdichtung durch Anbau von zwei Mehrfamilienhäusern
mehrheitlich beschlossen
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TOP 7:
Anfrage des Herrn Körner (FDP) und des Herrn Sültenfuß (CDU): Linksabbiegerspur auf der Kalkumer Straße/Ecke Thewissenweg FR Süd
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TOP 8:
Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Umwandlung von Gasleitungen in Fernwärmeleitungen
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TOP 9:
Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Wieroszewsky (parteilos): Zwischennutzung ehemaliges Höffner-Grundstück als Parkplatz
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TOP 10:
Anfrage der Frau Growe (SPD): Wann ist mit der Beantwortung der Vorlage 176/101/2019 (Tempo 30 auf dem Volkardeyer Weg) zu rechnen?
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TOP 11:
Anfrage des Herrn Helmke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Häusliche Situation und deren Bewertung in der Corona Krise
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TOP 12:
Anfrage der SPD-Fraktion: Umzugstermin der Jugendfreizeitstätte "Blue Rock"
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TOP 13:
Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Körner (FDP): Bauvoranfrage Diezelweg 30/Ecke Mühligweg
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TOP 14:
Interfraktionelle Anfrage: Tempo 40 auf der Straße "Am Röttchen"
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TOP 15:
Interfraktionelle Anfrage: Anfrage zur Flüchtlingsunterkunft Lichtenbroicher Weg 92
zur Kenntnis genommen
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TOP 16:
Anfrage des Herrn Daxenberger (parteilos): Bebauung nach § 34 Baugesetzbuch auf dem Grundstück Zeisigweg 19
zur Kenntnis genommen
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TOP 17:
Anfrage der SPD-Fraktion: Gelände der jetzigen Flüchtlingsunterkunft "In der Nießdonk"
zur Kenntnis genommen
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TOP 18:
Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Anbindung von Unterrath an die geplante U81
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TOP 19:
Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sachstand Verlängerung der Linie 707 zum ISS DOME - Lückenschluss
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TOP 20:
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Verkehrssicherheit Unterrather Straße/Kalkumer Straße
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TOP 21:
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Status der Planungen Ecke Kalkumer Straße/An der Piwipp/Thewissenweg ("Unterrather Tor")
zur Kenntnis genommen
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TOP 22:
Anfrage der Frau Heymann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zweckentfremdeter Wohnraum im Bezirk 6
zur Kenntnis genommen
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TOP 23:
Antrag der CDU-Fraktion:Verkehrssicherung Straße "In der Nießdonk" - ab Einmündung "Am Stock" (Hausnummer 35)
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Nachnutzung des Geländes der Jugendberufshilfe
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Fortsetzung Kriminalpräventiver Rat
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Bürgerbeteiligung fortsetzen - Stadtteilrundgänge
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Budget für die Förderung der Kultur im Stadtbezirk und Bildung eines Budgetbeirates
vertagt
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TOP 28:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Budget für Ökologische Erneuerung und Bildung eines Budgetbeirates
vertagt
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TOP 29:
Antrag der SPD-Fraktion: Bewohnerparken Lichtenbroich
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
Antrag der SPD-Fraktion: Fußgängerzone Matthiaskirchweg Installation Wasserzerstäubungsanlage
einstimmig beschlossen
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TOP 31:
Antrag der SPD-Fraktion: Westfalenstraße Tempolimit
vertagt
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TOP 32:
Antrag SPD-Fraktion: Fußgängerüberweg Westfalenstraße
vertagt
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TOP 33:
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Vorgehen gegen das Parken von Airport-City-Mitarbeitern in den Wohngebieten in Unterrath
einstimmig beschlossen
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TOP 34:
Antrag der CDU-Fraktion: Schaukel für Kleinkinder (Babyschaukel) Spielplatz Heideweg/Sankt-Franziskus-Straße
einstimmig beschlossen
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TOP 35:
Antrag der CDU-Fraktion: Instandsetzung der Laufbahn und der Sprunggrube der Städtischen katholischen offenen Ganztagsgrundschule Rather Kreuzweg
einstimmig beschlossen
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TOP 36:
Antrag der CDU-Fraktion: Gehwegsanierung Münsterstraße 402
abweichend beschlossen
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TOP 37:
Antrag der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion: Sanierung und Wiederherstellung des vorhandenen Radweges Heinrichstraße Stadtauswärts (nördliche Seite)
abweichend beschlossen
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TOP 38:
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vorstellung der Verkehrsgesamtkonzeption im Bereich An der Piwipp/Ulmenstraße und Aussetzung des Rückbaus der Verkehrsinsel
mehrheitlich beschlossen
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TOP 39:
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Sicherstellung des Einhaltens der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Krahnenburgstraße
abweichend beschlossen
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TOP 40:
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vereinheitlichung und Teilinstandsetzung des Radweges entlang der Kalkumer Straße
einstimmig beschlossen
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TOP 41:
Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes
vertagt
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TOP 42:
Wohngebiet Lichtenbroicher Weg- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 43:
Erweiterung des Bewohnerparkgebietes Lichtenbroich (LB)
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 44:
Benennung (Teil-Umbenennung) des EUREF-Campus (01534)
einstimmig beschlossen
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TOP 45:
Bauunterhaltungsmittel 2021 - Projekt "Jfe Ekkehardstraße"
einstimmig beschlossen
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TOP 46:
Bauunterhaltungsmittel 2021 - Projekt "Kinderspielplatz An der Golzheimer Heide"
einstimmig beschlossen
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TOP 47:
Bauunterhaltungsmittel 2021 - Projekt "Platz für Jugendliche in Unterrath"
einstimmig beschlossen
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TOP 48:
Bauunterhaltungsmittel 2021 - Projekt "Boule-Anlage Lichtenbroich"
einstimmig beschlossen
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TOP 49:
Förderung aus Verfügungsmitteln 2021 - Projekt "Förderstützpunkt Wrangelstraße"
einstimmig beschlossen
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TOP 50:
Trasse für die Ortsumgehung Rath - Vorlage 176/ 102/2019
zur Kenntnis genommen
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TOP 51:
Park and Ride an der Theodorstraße - Vorlage BV6/100/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 52:
Mögliche Umwandlung des Flurstück 258 in Lichtenbroich in eine kleine gepflegte Grünanlage - Vorlage BV6/053/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 53:
Bauvoranfrage Zaunkönigweg 8/Opitzstraße 9 - Neubau eines Fahrradfachhandels mit Bürobau
mehrheitlich beschlossen
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TOP 54:
Baumfällungen Winter 2020 Stadtbezirk 6
zur Kenntnis genommen
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TOP 55:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - B-Plan 06/018 Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße - Behördenbeteiligung, Stellungnahmen, Änderung,
Empfehlung einstimmig beschlossen