Ratssitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
106.477.000 Euro für neues Luisen-Gymnasium – Haushalt 2023 beschlossen
Ratssitzung vom 15. Dezember 2022
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
OpenAI Codex · gpt-5.6-sol
Die Sitzung in einer Minute
- Der Haushalt 2023 sah Aufwendungen von 3,712 Milliarden Euro und Investitionsauszahlungen von 626,8 Millionen Euro vor.
- Für das neue Luisen-Gymnasium an der Völklinger Straße beschloss der Rat 106.477.000 Euro.
- Der RheinTakt verursachte ab Mitte 2023 jährliche Mehrkosten von 4,21 Millionen Euro; weitere 5,37 Millionen Euro waren für die zweite Stufe vorgesehen.
- Die Abwassergebühren wurden ab 2023 auf 1,65 Euro je Kubikmeter Schmutzwasser und 1,04 Euro je Quadratmeter Niederschlagswasser festgesetzt.
- Nördlich der Kalkumer Schloßallee beauftragte der Rat einen Planungswettbewerb, noch keinen Bau.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung reichte von milliardenschweren Haushaltsfestlegungen und einem konkreten Schulneubau bis zu Änderungen im Nahverkehr und bei kommunalen Gebühren. Politische Konflikte entzündeten sich vor allem an der Finanzierung großer Vorhaben, an der Aufteilung des Straßenbahnnetzes und am Verhältnis zwischen Freiraumschutz und Infrastrukturbedarf.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Haushalt gegen die Opposition verabschiedet
Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2023
Der Rat beschloss den Stellenplan mit den zuvor angenommenen Veränderungen und anschließend die Haushaltssatzung für 2023. Diese setzte Aufwendungen von 3.712.090.084 Euro, Investitionsauszahlungen von 626.839.498 Euro und Investitionskredite von 348.817.333 Euro fest; zum Ausgleich waren 210.869.725 Euro aus der Ausgleichsrücklage vorgesehen.
Politische Debatte
Bündnis 90/Die Grünen, CDU und der Oberbürgermeister stimmten für Stellenplan und Haushalt. FDP, SPD, Die Linke, AfD und Ratsherr Lemmer votierten dagegen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss bestimmte den finanziellen und personellen Handlungsrahmen der Stadt für 2023. Zugleich machte die Abstimmung die Trennlinie zwischen der Ratsmehrheit und der Opposition sichtbar.
Vorlage HFA/041/2022/01 · Nachweis: TOP 43.4, PDF-Seite 170
Neubau des Luisen-Gymnasiums freigegeben
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums mit Sporthalle des Luisen-Gymnasiums am Standort Völklinger Straße"
Der Rat beschloss den Neubau des vierzügigen Luisen-Gymnasiums mit Dreifach-Sporthalle an der Völklinger Straße für 106.477.000 Euro einschließlich Ausstattung und Inventar. Hinzu kamen ausgewiesene Folgekosten von 9.219.620 Euro netto und 11.582.224 Euro, die für 2023 in die Haushaltsplanung aufgenommen werden sollten. Die Schule sollte zum Schuljahr 2026/2027 umziehen und schrittweise in den gebundenen Ganztag wechseln; außerdem wurde die Verlegung der Erschließung der benachbarten Geflüchtetenunterkunft beschlossen.
Politische Debatte
Die FDP kritisierte den Anstieg gegenüber dem früheren Ansatz von 65 Millionen Euro, die Kreditfinanzierung und einzelne Ausstattungsentscheidungen. Sie enthielt sich; der übrige Rat stimmte zu, sodass der Beschluss ohne Gegenstimme fiel.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Rat gab damit eines der finanziell größten Einzelprojekte der Sitzung zur Ausführung frei. Der Beschluss betraf zugleich Schulorganisation, Sportinfrastruktur und die Erschließung der Geflüchtetenunterkunft.
Vorlage SCHUA/073/2022 · Nachweis: TOP 32, PDF-Seite 50
RheinTakt sollte Angebot schrittweise erweitern
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage OVA/116/2022/1
Der Rat stimmte dem RheinTakt-Konzept zu und beauftragte Rheinbahn und Verwaltung mit Abstimmung und stufenweiser Umsetzung zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Vorgesehen waren jährliche Mehrkosten von 4,21 Millionen Euro ab etwa Mitte 2023, weitere 5,37 Millionen Euro für die zweite Stufe ab voraussichtlich Mitte 2024 sowie einmalig 800.000 Euro; die zuvor beschlossene Verdichtung der U75 mit Mehrkosten von rund 3,1 Millionen Euro jährlich entfiel. Für U71, U83 und 708 wurde zunächst Variante A zur Umsetzung beauftragt, während zwei weitere Netzvarianten nur konkretisiert, öffentlich vorgestellt und später erneut zur Entscheidung vorgelegt werden sollten; der M3 sollte samstags zwischen Reisholz und Lörick weiterfahren.
Politische Debatte
CDU und Bündnis 90/Die Grünen reagierten mit ihrem Änderungsantrag zum M3 auf Einwände aus Itter. Die SPD unterstützte das RheinTakt-Konzept grundsätzlich und sprach zusätzliche Angebote für Garath und Hellerhof an; die Vorlage wurde verändert beschlossen, eine genaue Stimmverteilung war im Material nicht dokumentiert.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss veränderte Fahrpläne und Linienangebote in mehreren Stadtteilen und band dafür dauerhaft zusätzliche Mittel. Bei Teilen des Straßenbahnnetzes blieb die endgültige Struktur ausdrücklich offen.
Vorlage RAT/558/2022 · Nachweis: TOP 25.1, PDF-Seite 35
Abwassergebühren für 2023 festgesetzt
Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023 - Beschluss -
Der Rat nahm die Gebührenkalkulation zur Kenntnis und erlaubte dem Stadtentwässerungsbetrieb, bis zu 7.782.590 Euro aus zweckgebundenem Eigenkapital zu entnehmen. Ab dem 1. Januar 2023 wurden 1,65 Euro je Kubikmeter für Schmutzwasser, 1,04 Euro je Quadratmeter und Jahr für Niederschlagswasser sowie 0,52 Euro für entsprechend berechnete Gründachflächen festgesetzt. Die Eigenkapitalverzinsung wurde auf 0,46 Prozent festgelegt.
Politische Debatte
Eine inhaltliche Debatte wurde nicht geführt. Die Linke, die AfD und Ratsherr Lemmer stimmten dagegen; Enthaltungen gab es nicht.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss legte die konkreten Entwässerungsgebühren für das gesamte Jahr 2023 fest. Die Eigenkapitalentnahme sollte zur ausgewiesenen Kostendeckung beitragen.
Vorlage SEBD/029/2022 · Nachweis: TOP 39, PDF-Seite 28
Wettbewerb für Kalkumer Schloßallee beschlossen
Städtebaulicher und freiraumplanerischer Wettbewerb Nr. 05/015 - Nördlich Kalkumer Schloßallee -
Der Rat beschloss einen städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerb für das Gebiet nördlich der Kalkumer Schloßallee und beauftragte die Verwaltung mit dem Verfahren. Damit wurde noch kein Bauvorhaben genehmigt. Im weiteren Planungsprozess sollten auch die Belange von Kindern und Jugendlichen besonders berücksichtigt werden.
Politische Debatte
Bündnis 90/Die Grünen und CDU befürworteten das Verfahren, verwiesen aber auf die Abwägung zwischen Freiraumschutz sowie Bedarfen bei Schule, Pflege, Sport und Wohnen. Die FDP hielt das Wettbewerbsgebiet für zu groß und stimmte dagegen; ebenfalls dagegen votierten die AfD, Ratsherr Lemmer und drei Mitglieder der Linken, während sich ein Mitglied der Linken enthielt. SPD, Grüne, CDU und der Oberbürgermeister trugen den Mehrheitsbeschluss.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Das Verfahren sollte klären, welche Nutzungen auf der Fläche möglich waren und wie viel Freiraum erhalten werden konnte. Der zentrale Konflikt zwischen zusätzlicher Infrastruktur und Flächenverbrauch blieb Teil der weiteren Planung.
Vorlage APS/125/2022 · Nachweis: TOP 18, PDF-Seite 32
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 28 Stadtbahnstrecke U81/3. Bauabschnitt, Flughafen Terminal – Flughafen Bahnhof mehrheitlich beschlossen
- TOP 27 Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 - Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss mehrheitlich beschlossen
- TOP 12 Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs abweichend beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 57 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen
- TOP 3.1: Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: kostenlose Eintrittskarten für Kommunalpolitik bei MTV schriftlich beantwortet
- TOP 3.2: Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: großzügiger Umgang mit Steuergeldern für politische Fraktionssitzungen schriftlich beantwortet
- TOP 3.3: Anfrage des Ratsherrn Lemmer: angespannt-problematische Situation in der Versorgung erkrankter Kinder und Jugendlicher in Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 3.4: Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Wohngeldberechtigte in Düsseldorf ab dem 1. Januar 2023 schriftlich beantwortet
- TOP 3.5: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Gullydeckel-Diebstähle - Stadt wird bestohlen - Tatenloser OB? schriftlich beantwortet
- TOP 3.6: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Stummer OB Keller - Keine Reaktion auf Bürgerprotest schriftlich beantwortet
- TOP 3.7: Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Irres Angebot an Fortuna - Düsseldorfs Stadtdirektor bietet die Arena zum Kauf an (Überschrift RP 08.12.2022) schriftlich beantwortet
- TOP 3.8: Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Erst ehren - dann ausschließen! 86jährige Schwanenmutter muss über Zaun klettern schriftlich beantwortet
- TOP 4: Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Bericht aus der Kleinen Kommission Kunstpalast zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Bericht zur Energieversorgung (mündlicher Bericht) zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung (mündlicher Bericht) zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2021 - Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Oberbürgermeisters - einstimmig beschlossen
- TOP 9: Beschluss über das Jahresergebnis 2021 einstimmig beschlossen
- TOP 10: Änderungsordnung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen und Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 einstimmig beschlossen
- TOP 11: Öffentliche Grünanlage "Stadt-Wald : Wald-Stadt" - Albertstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 12: Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs abweichend beschlossen
- TOP 13: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/020 - Beiderseits Vogelsanger Weg mehrheitlich beschlossen
- TOP 14: Flächennutzungsplanänderung Nr. 138 - Glasmacherviertel einstimmig beschlossen
- TOP 15: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 09/011 - Östlich Kölner Landstraße - mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/006 - Königsberger Straße/Tulpenweg mehrheitlich beschlossen
- TOP 17: Flächennutzungsplanänderung Nr. 194 - Königsberger Straße/Tulpenweg mehrheitlich beschlossen
- TOP 18: Städtebaulicher und freiraumplanerischer Wettbewerb Nr. 05/015 - Nördlich Kalkumer Schloßallee - mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Plan Nr. 01/028 - Schadowstraße - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht einstimmig beschlossen
- TOP 20: 2. Änderungssatzung zur Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung einstimmig beschlossen
- TOP 21: Entsendung von Mitgliedern des Behindertenrates als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in die Ratsausschüsse einstimmig beschlossen
- TOP 22: D.LIVE GmbH & Co. KG - Betrauung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft mit gemeinnützigen Aufgaben - Ergänzung - mehrheitlich beschlossen
- TOP 23: Öffnungszeiten der Zentralbibliothek im Gebäude KAP 1 einstimmig beschlossen
- TOP 24: Preisträgerinnen des Bernd-und-Hilla-Becher-Preises 2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 25: Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt") einstimmig beschlossen
- TOP 25.1: Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage OVA/116/2022/1 abweichend beschlossen
- TOP 26: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2023 mehrheitlich beschlossen
- TOP 27: Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 - Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss mehrheitlich beschlossen
- TOP 28: Stadtbahnstrecke U81/3. Bauabschnitt, Flughafen Terminal – Flughafen Bahnhof mehrheitlich beschlossen
- TOP 29: Zweite Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt Stadtbahn U81, 1. Bauabschnitt Freiligrathplatz – Flughafen Terminal mehrheitlich beschlossen
- TOP 30: Auf’m Hennekamp – Radverkehrsführung Himmelgeister Straße bis Mecumstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- mehrheitlich beschlossen
- TOP 31: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Erweiterung der Carl Sonnenschein Grundschule, Gerresheimer Landstraße 89, Erhöhung der Zügigkeit von ein auf zwei Züge“ einstimmig beschlossen
- TOP 32: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums mit Sporthalle des Luisen-Gymnasiums am Standort Völklinger Straße" einstimmig beschlossen
- TOP 33: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses für das Projekt "Rückertstraße 6, Friedrich-Rückert-Gymnasium und das Weiterbildungskolleg der Stadt Düsseldorf - Abendgymnasium-,Erweiterung und Sanierung aufgrund Erhöhung der Zügigkeit einstimmig beschlossen
- TOP 34: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses des Projektes "Erweiterungsneubau Am Massenberger Kamp 45" einstimmig beschlossen
- TOP 35: Erhöhung der Zügigkeit des Max-Planck-Gymnasiums von 4 auf 5 einstimmig beschlossen
- TOP 36: Aufhebung der Maßnahme zur baulichen Erweiterung an der GHS Graf-Recke-Straße aus dem Beschluss SCHUA/025/2019 einstimmig beschlossen
- TOP 37: Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2023 - Beschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 38: Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2022-2026 - Beschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 39: Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023 - Beschluss - mehrheitlich beschlossen
- TOP 40: Jahresabschluss zum 31.12.2021 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 41: Aufsichtsrat der Düsseldorfer Künstleratelier GmbH - Ersatzwahl einstimmig beschlossen
- TOP 42: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 43: Etatberatung
- TOP 43.1: Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen mehrheitlich beschlossen
- TOP 43.2: Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 2023 ff. mehrheitlich beschlossen
- TOP 43.3: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen mehrheitlich beschlossen
- TOP 43.4: Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2023 mehrheitlich beschlossen
- TOP 44: Bericht aus der Kleinen Kommission Smart City zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 56 Personen
- Aletta Mansheim
- André Tischendorf
- Andrea Kraljic
- Andreas Auler
- Andreas Hartnigk
- Andreas-Paul Stieber
- Angelika Penack-Bielor
- Antonia Margarete Frey
- Burkhard Albes
- Christian Rütz
- Clara Gerlach
- Claudia Gelbke-Mößmer
- Dagmar von Dahlen
- Dipl. Stefan Wiedon
- Dirk Angerhausen
- Dirk Peter Sültenfuß
- Dr. Alexander Fils
- Dr. Andreas Schröder
- Dr. Frank Schulz
- Dr. Frederike Möller
- Dr. med. Christine Rachner
- Dr. Sabrina Proschmann
- Dr. Stephan Keller
- Dr. Thorsten Graeßner
- Elke Fobbe
- Giuseppe Saitta
- Hakim El Ghazali
- Hanno Bremer
- Harald Schwenk
- Jörk Cardeneo
- Josef Hinkel
- Julia Marmulla
- Jürgen Fischer
- Kira Heyden
- Klaudia Zepuntke
- Leonie Tonsen
- Lukas Mielczarek
- Manfred Neuenhaus
- Marcus Münter
- Markus Raub
- Mirko Rohloff
- Norbert Czerwinski
- Peter Labouvie
- Philipp Thämer
- Ratsfrau Birgit Schentek
- Rolf Buschhausen
- Rolf Tups
- Sabine Schmidt
- Samy Charchira
- Sebastian Rehne
- Sigrid Lehmann
- Stephan Speit
- Tobias Kühbacher
- Torsten Lemmer
- Ulf Montanus
- Uwe Warnecke
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 1 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.