Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Zulassung von Sachverständigen
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Berichte und Verwaltungsvorlagen
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TOP 3.1:
Workshopverfahren Nr. 02/022 - Güterbahnhof Schlüterstraße und Luise-Rainer-Straße
Empfehlung abweichend beschlossen
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TOP 3.2:
Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a.
vertagt
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TOP 3.3:
Bahnsteiglängen und Prioritäten beim barrierefreien Haltestellenausbau im Niederflurbahnnetz
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 3.4:
Zuschuss an den Deutschen Sportklub Düsseldorf e.V.
mehrheitlich beschlossen
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TOP 3.5:
Moderation/Mediation für den Runden Tisch Flurstraße 45 – Suchthilfezentrum
einstimmig beschlossen
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TOP 3.6:
Haushaltsplanentwurf 2024/2025 - Bezirksbezogene Haushaltsansätze
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TOP 3.6.1:
Sanierung und Neugestaltung der Skateranlage im Stadtwerkepark in Flingern-Süd - Haushaltsbegleitantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mehrheitlich beschlossen
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TOP 3.6.2:
Sanierung Bolzplätze - Haushaltsbegleitantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
einstimmig beschlossen
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TOP 3.6.3:
WLAN an bestimmten Plätzen im Stadtbezirk 2 - Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2024
einstimmig beschlossen
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TOP 3.7:
Bauantrag, Chamissostraße 9 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
mehrheitlich beschlossen
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TOP 3.8:
Bauantrag, Chamissostraße 7a- Errichtung eines Kunstpavillons mit Nebengebäuden
einstimmig beschlossen
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TOP 3.9:
Bauantrag, Schlüterstraße 1 - Umbau Erdgeschoss "Brücke 1" (Turm) mit Außengastronomie
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Anträge
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TOP 4.1:
Anwohner*innen-Parkzonen Schillerplatz und Ahnfeldstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
einstimmig beschlossen
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TOP 4.2:
Bezirksbezogene Haushaltsmittel für das Aftershow-Konzert des Jugendkunstprojekts „WAS MIT KUNST!?“ - Antrag der CDU-Fraktion
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.3:
3. Jugendkunstprojekt WAS IST MIT KUNST!? Kooperationsprojekt von Filmwerkstatt Düsseldorf und KIT-Kunst im Tunnel - Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN
zurückgezogen
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TOP 4.4:
Förderung des Cosmopolis-Festivals aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 4.5:
Förderung der Veranstaltung „Tag der Vielfalt – Cosmopolis Festival 2023“ im zakk - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.6:
Bezirksbezogene Haushaltsmittel für „das Cosmopolis-Festival: Tag der Vielfalt“- Antrag der CDU-Fraktion
zurückgezogen
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TOP 4.7:
Unterstützung der Kunstausstellung "Sucht und Sehnsucht" von CROSSPOINT - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
einstimmig beschlossen
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TOP 4.8:
Förderung der Kunstausstellung "Sucht und Sehnsucht" aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 4.9:
Bezirksbezogene Haushaltsmittel für eine Kunstausstellung in der Versöhnungskirche im Rahmen der Aktionswoche "Sucht hat immer eine Geschichte" - Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 4.10:
Querung der Erkrather Straße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.11:
Sharing Station auf dem Hellweg - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
abweichend beschlossen
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TOP 4.12:
Diagonalparken Behrenstraße - Antrag der Fraktionen von FDP und CDU
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.13:
Neuer Zugang zum TC13 vom Zoopark - Antrag der FDP-Fraktion
abweichend beschlossen
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TOP 4.14:
Stationsbasierte Abstellfläche für E-Scooter auf der Grunerstraße - Antrag der CDU-Fraktion
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.15:
Bank Brahmsplatz (Hausnummer 1 - 3) - Antrag der CDU-Fraktion
zurückgezogen
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TOP 4.16:
Übergang für Zufußgehende über die Erkrather Straße Kreuzungsbereich Moskauer Straße/Langerstraße - Antrag der SPD-Fraktion
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
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TOP 5.1:
Straßenbahn-Haltestelle Birken-/Wetterstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
beantwortet
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TOP 5.2:
Anwohnerparkgebiete in Flingern-Süd - Anfrage der CDU-Fraktion
vertagt
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TOP 5.3:
Baustelle auf der Lichtstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
beantwortet
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TOP 5.4:
Überquerung Hoffeldstraße, Lindenstraße, linker Hand Richtung Cranachstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
vertagt
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TOP 5.5:
Barrierefreie Ladeinfrastruktur - Anfrage der SPD-Fraktion
vertagt
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TOP 5.6:
Anwachsen der Taubenpopulation um die Düssel an der Kühlwetterstr./Innenhof an der Boltensternstraße, Gengerstraße, Weselerstraße und Mühlheimerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vertagt
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TOP 5.7:
Kreuzung Acker/Birkenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
vertagt
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TOP 5.8:
Ertüchtigung des Bolzplatzes an der Ecke Dieselstraße / Benzstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
beantwortet
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TOP 5.9:
Vernichtung von Parkplätzen - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
vertagt
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TOP 5.10:
Beantwortung von Anfragen - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
vertagt
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TOP 6:
Anfragen zur aktuellen Sitzung
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TOP 6.1:
Rassistische Übergriffe im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vertagt
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TOP 6.2:
Baucontainer Max-Planck-Straße- Anfrage der CDU-Fraktion
beantwortet
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TOP 6.3:
Kommunale Wärmeplanung im Stadtbezirk 2 - Anfrage der CDU-Fraktion
beantwortet
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TOP 6.4:
Ersatzpflanzung - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
beantwortet
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TOP 6.5:
Poller - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
beantwortet
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TOP 7:
Informationsvorlagen
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TOP 7.1:
Aktueller Sachstand zur Umsetzung „Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit“
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.2:
Sitzungstermine 2024
zur Kenntnis genommen