Eingereichte Haushaltsanträge zu den Etatberatungen 2024

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

• TOP 1: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ankaufsetat für die strategische Bodenvorratspolitik mehrheitlich beschlossen
• TOP 2: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Städtische Betriebsprüfer:innen im Bereich Gewerbesteuer einstellen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 3: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Queeres Zentrum in Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
• TOP 4: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD und FDP: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD und FDP: Mittel zur Förderung des Düsseldorfer Brauchtums mehrheitlich abgelehnt
• TOP 5: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Ausverkauf Düsseldorfer Karneval stoppen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 6: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Düsseldorfer Brauchtum in den Stadtteilen einstimmig beschlossen
• TOP 7: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Endlich Grundlagen für Smart City schaffen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 8: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Digitaler Kontakt für Bürgerinnen und Bürger zum Gesundheitsamt mehrheitlich abgelehnt
• TOP 9: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Reduzierung der Ausgaben von Reinigungsleistungen durch private Reinigungsfirmen und Einstellung eigener Reinigungskräfte mehrheitlich abgelehnt
• TOP 10: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Umstellung der schulischen Toilettenreinigung mehrheitlich beschlossen
• TOP 11: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Kreis der Düsselpassberechtigten erweitern mehrheitlich abgelehnt
• TOP 12: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Förderung von Grundschulen in Quartieren mit besonderen Herausforderungen mehrheitlich beschlossen
• TOP 13: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiterführung des außerschulischen Bildungsprogramms „Adventure School“ mehrheitlich beschlossen
• TOP 14: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Kostenfreie Mittagsverpflegung für drei städtische Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung mehrheitlich abgelehnt
• TOP 15: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Mittel für den aktiven Betrieb des Schumann Museums bereitstellen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 16: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Neue Perspektiven für „Aquazoo Löbbecke Museum“: Jetzt die nächsten Schritte gehen mehrheitlich beschlossen
• TOP 17: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kein Geld für ein „Opernhaus der Zukunft“ mehrheitlich abgelehnt
• TOP 18: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Strategische Raumplanung für das zentrale und dezentrale Unterrichtsangebot der Clara-Schumann-Musikschule mehrheitlich beschlossen
• TOP 19: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Erweiterte Öffnungszeiten von zwei Stadtteilbüchereien im Probebetrieb einstimmig beschlossen
• TOP 20: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Machbarkeitsstudie Werkkunsthaus NRW mehrheitlich beschlossen
• TOP 21: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Kunstkauf“ in Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
• TOP 22: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Förderung der Freien Szene mehrheitlich abgelehnt
• TOP 23: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD und FDP: Freie Szene fördern mehrheitlich abgelehnt
• TOP 24: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Freie Szene fördern mehrheitlich abgelehnt
• TOP 25: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fotostadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
• TOP 26: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Intergenerativer Ansatz als Handlungsmaxime in der Stadtgesellschaft verankern mehrheitlich abgelehnt
• TOP 27: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP: Verlängerung der Erprobungsphase der zugehenden Hilfen und des Modellprojekts „plus_mobil“ der „zentren plus“ einstimmig beschlossen
• TOP 28: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD, DIE LINKE und DIE PARTEI-KLIMA: Soziale Betreuung Geflüchteter mehrheitlich abgelehnt
• TOP 29: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Beratung in Flüchtlingsunterkünften durch die Liga Wohlfahrt abweichend beschlossen
• TOP 30: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sozial- und Gesundheitsnetz in Düsseldorf stärken – Integration fördern: Zuschüsse an die freien Träger und sonstigen Initiativen mehrheitlich beschlossen
• TOP 31: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Förderungen aus dem Stärkungspakt NRW im Haushalt verstetigen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 32: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von DIE LINKE und SPD: Verstetigung des städtischen Programms „Einschulungshilfe“ mehrheitlich abgelehnt
• TOP 33: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Düsselpass auch für Wohngeldberechtigte mehrheitlich abgelehnt
• TOP 34: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD: Förderung der Migrantenorganisationen und niedrigschwelligen Sprachkurse mehrheitlich beschlossen
• TOP 35: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: JHA-Beschlüsse vom 3. November 2023 mehrheitlich beschlossen
• TOP 36: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Teilhabe fördern und Erlebnisorte schaffen beschlossen
• TOP 37: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Sanierung bzw. (Ersatz-)Neubau von Jugendfreizeiteinrichtungen fortsetzen - Ersatzneubau für die städtische Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung 4-Kidz, Chemnitzer Str. 51a mehrheitlich abgelehnt
• TOP 38: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ersthelfer-App einstimmig beschlossen
• TOP 39: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fortsetzung der Förderung von Mädchen in Sportvereinen mehrheitlich beschlossen
• TOP 40: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Förderung einer Willkommenskultur für alle Menschen in Sportvereinen mehrheitlich beschlossen
• TOP 41: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sportanlagen fit halten: Planungsmittel für Modernisierungsmaßnahmen einstimmig beschlossen
• TOP 42: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dirtbikepark in Heerdt entwickeln! mehrheitlich beschlossen
• TOP 43: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unterstützung Zentrenmanagement einstimmig beschlossen
• TOP 44: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Zentrenmanagement sicherstellen zurückgezogen
• TOP 45: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Mittel für einen Fachkräftecampus mehrheitlich abgelehnt
• TOP 46: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Mittel für die Wohnungsbauoffensive 2030 - 8.000 bezahlbare Neubauwohnungen für Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
• TOP 47: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Wirksame Gründungsunterstützung für Wohnungsbaugenossenschaften mehrheitlich abgelehnt
• TOP 48: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Erhöhung Planungsmittel mehrheitlich beschlossen
• TOP 49: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Gebühren für Wohnberechtigungsscheine abschaffen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 50: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Einrichtung eines Referats für bezahlbares Wohnen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 51: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Mieter:innen schützen und Bestand an bezahlbaren Wohnungen sichern mehrheitlich abgelehnt
• TOP 52: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sechs Radleitrouten für Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
• TOP 53: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Planung von Quartiersgaragen voranbringen mehrheitlich beschlossen
• TOP 54: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Finanzmittel für die Schulwegesicherheit beschlossen
• TOP 55: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Streichung Haushaltsmittel P+R Südpark mehrheitlich beschlossen
• TOP 56: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Sozialtarif für Strom, Gas, Nah- und Fernwärme mehrheitlich abgelehnt
• TOP 57: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: DeutschlandTicket Sozial für Düsselpassberechtigte vergünstigen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 58: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Autofreier Tag mehrheitlich abgelehnt
• TOP 59: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Masterplan Jugend- und Bolzplätze einstimmig beschlossen
• TOP 60: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Trendsportart „Padel-Tennis“ in Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
• TOP 61: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Einstellung von Rangerinnen und Rangern für Düsseldorfer Naturschutzgebiete mehrheitlich abgelehnt
• TOP 62: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Klimafreundlich zuhause und unterwegs mehrheitlich abgelehnt
• TOP 63: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Förderprogramm für die Anschaffung von Lastenrädern 2024 und 2025 beibehalten mehrheitlich abgelehnt
• TOP 64: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Umsetzung einer KI-basierten Versiegelungskartierung und -veränderungsdetektion einstimmig beschlossen
• TOP 65: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Anreize zur Änderung des Mobilitätsverhaltens zum Zweck der CO2-Einsparungen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 66: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Gewerbesteuer: Haushalt gerecht und nachhaltig finanzieren mehrheitlich abgelehnt
• TOP 67: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Sicherung des Grundstücks „Gerresheimer Wald“ an der Hagener Straße für stationäre Pflege mehrheitlich abgelehnt
• TOP 68: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Integrative Demenzstruktur in zukünftigen Neubauten mehrheitlich abgelehnt
• TOP 69: Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Anpassung des Klimaetats an die Realität der akuten Klimakrise mehrheitlich abgelehnt
• TOP 70: Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Etat für die Bewältigung der Folgen des Klimawandels mehrheitlich abgelehnt
• TOP 71: Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Wiederaufnahme des Förderprogramms für Lastenräder mehrheitlich abgelehnt
• TOP 72: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zuschussanträge für Kunst und Kultur mehrheitlich beschlossen
• TOP 73: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Aktive Grundstücksbevorratung für den Wohnungsbau anstelle von Ausverkauf städtischer Wohnungsbaugrundstücke mehrheitlich abgelehnt
• TOP 74: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Inflationsausgleich für das Klimaschutzprogramm mehrheitlich abgelehnt
• TOP 75: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Erhöhung der Honorare für Dozierendentätigkeiten an der VHS mehrheitlich abgelehnt

• Keine Teilnehmerdaten vorhanden.

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