Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 10
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
01.10.2024 · Bezirksvertretung 10
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den SKFM Düsseldorf e.V.– Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
abweichend beschlossen
1.750
Euro
700 Euro
2.500 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Versetzen der Straßenlaternen im Zentrum des Kämpenviertels/Josef-Kleesattel-Straße - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Startchancen Schule - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
zurückgestellt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Gefährdung von Schulkindern – Herrichtung eines sicheren Schulweges in der Ingeborg-Bachmann-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/091/2024 vom 25.06.2024 -
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Reinigung der Überdachung im Innenhof des Kulturhauses-Süd - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Fritz-Erler-Straße 21
Sitzungsort · Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 65 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Ehrung für eine langjährige Mitgliedschaft in der Bezirksvertretung 10
- TOP 3: Austausch mit Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
- TOP 4: Genehmigung der Niederschrift einstimmig beschlossen
- TOP 5: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
- TOP 6: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 6.1: Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend zur Kenntnis genommen
- TOP 6.2: Weiterentwicklung von öffentlichen Kulturorten und Stadtteilbüchereien zur Kenntnis genommen
- TOP 6.3: Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 6.4: Sitzungstermine der Bezirksvertretung 10 für das Jahr 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 6.5: Übertragung der zum Jahresende 2024 nicht verausgabten Verfügungsmittel in das Jahr 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 6.6: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den SKFM Düsseldorf e.V.– Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - abweichend beschlossen
- TOP 6.7: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 6.8: Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die Städtische Montessori Grundschule - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 6.9: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die GGS Neustrelitzer Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - zurückgestellt
- TOP 6.10: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 6.11: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 6.12: Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die Städtische Montessori Grundschule - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - zurückgestellt
- TOP 6.13: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung des Garather Weihnachtsmarktes - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 6.14: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Garather Schützenverein 1967 e.V. für die Durchführung des großen Martinsumzuges 2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 6.15: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Chor „Joyful Voices e.V." - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - mehrheitlich beschlossen
- TOP 6.16: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung des großen Martinsumzuges 2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 7: Haushalt
- TOP 7.1: Reinigung der Überdachung im Innenhof des Kulturhauses-Süd - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.2: Funkfähige Datenlogger für Grundwassermessstellen - Haushaltsantrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 8: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 8.1: Nachfrage zur Nutzung des Lehrschwimmbeckens an der Stettiner Straße - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 8.2: Evaluierung des Taubenmanagements-Konzepts - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) - schriftlich beantwortet
- TOP 8.3: Energieverbrauch/Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 8.4: Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 8.5: Reinigung und Pflege der Überdachung des Innenhofes des Kulturhauses Süd - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 8.6: Folgen der Straßenumbenennungen in Düsseldorf - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 8.7: Gefahren durch Zustand des S-Bahnhofs in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 9: Aktuelle Anfragen
- TOP 9.1: Behindertengerechter Übergang Haltestelle D-Hellerhof-S/Frankfurter Straße - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 9.2: Fahrradabstellanlage Einkaufszentrum Hellerhof - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 9.3: Startchancen Schule - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) - zurückgestellt
- TOP 9.4: Straßenreinigungspflicht Rundweg Hellerhof-West - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) - zurückgestellt
- TOP 10: Anträge
- TOP 10.1: Versetzen der Straßenlaternen im Zentrum des Kämpenviertels/Josef-Kleesattel-Straße - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - abweichend beschlossen
- TOP 10.2: Sach- und Planungsstand von Potenzialflächen in Garath - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 10.3: Projekt "Urdenbacher Acker, Sanierung (1-2030713022)" - Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) - einstimmig beschlossen
- TOP 10.4: Grünfläche zwischen Frankfurter Straße und Rostocker Straße klima- und bewohnerfreundlich gestalten - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - einstimmig beschlossen
- TOP 10.5: Hinweisschild beidseitig der Frankfurter Straße zu Kin-Top e.V. Frankfurter Straße 239 - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 10.6: Spielstraßen-Piktogramm auf der Ringstraße Elsa-Brandström-Straße von und zur Graf-von-Stauffenberg-Straße - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 10.7: Zufahrt Schützenplatz Schrankeneinrichtung und defekte Fahrbahndecke Frankfurter Str. 261 - Antrag der SPD-Fraktion - abweichend beschlossen
- TOP 10.8: Ehemaliges Busbüdchen und Pizzagebäude Emil-Barth-Straße - Antrag der SPD-Fraktion - zurückgezogen
- TOP 10.9: Schraffierungen an den Hauszugängen der Wilhelm-Kreis-Straße 10- 12 und 14- 16 - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 10.10: Waldzugang in die Urdenbacher Kämpe auf Höhe der Emil-Barth-Straße zwischen 109 und 111 und den dahinterliegenden Grundstücken 104- 109 - Antrag der SPD-Fraktion - abweichend beschlossen
- TOP 10.11: Bus-Sperrfläche Grundschule Ricarda-Huch-Straße - Antrag der SPD-Fraktion - abweichend beschlossen
- TOP 10.12: Hinweisschild „JFE - St. Matthäus" in Hellerhof auf der Bertha-von-Suttner-Straße - Antrag der SPD-Fraktion - abweichend beschlossen
- TOP 10.13: Instandsetzung der Faltschiebetürenanlage im Arenasaal des Kulturhauses Süd - Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜ90/DIE GRÜNEN und Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - einstimmig beschlossen
- TOP 11: Informationsvorlagen
- TOP 11.1: Gefährdung von Schulkindern – Herrichtung eines sicheren Schulweges in der Ingeborg-Bachmann-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/091/2024 vom 25.06.2024 - zur Kenntnis genommen
- TOP 11.2: Am Kapeller Feld – Weitergehende Maßnahmen zur Minimierung von Gefahrensituationen auf der Fahrbahn - 2.Informationsvorlage zum Beschluss BV10/067/2024 vom 28.05.2024 - zur Kenntnis genommen
- TOP 11.3: Ampelschaltung Kreuzung Matthias-Erzberger-Straße / Frankfurter Straße / Koblenzer Straße in Düsseldorf-Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/055/2024 vom 30.04.2024 - zur Kenntnis genommen
- TOP 11.4: Entschärfung Unfallhäufungsstelle Emil-Barth-Straße/ Koblenzer Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/058/2024 vom 30.04.2024 - zur Kenntnis genommen
- TOP 11.5: Neubau einer Hausmeisterdienstwohnung am Schulstandort Stettiner Straße 98 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/066/2024 vom 28.05.2024 - zur Kenntnis genommen
- TOP 11.6: Busliniennetzoptimierung Monheim (Projekt "BSM24") und weitere Verbesserungen des Busangebots im Düsseldorfer Süden - Informationsvorlage zur Beschlussvorlage OVA/088/2024 vom 25.06.2024 - zur Kenntnis genommen
- TOP 11.7: Nutzung von Bolzplätzen im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/078/2024 vom 25.06.2024 - zur Kenntnis genommen
- TOP 11.8: Fahrbahnerneuerung Hellerhofweg - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/079/2024 vom 25.06.2024 - zur Kenntnis genommen
- TOP 11.9: Instandsetzung der Uhr am Kulturhaus Süd - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/074/2024 vom 25.06.2024 - zur Kenntnis genommen
- TOP 11.10: Aktualisierung des Schriftzuges am Kulturhaus Süd- Informationsvorlage zum Beschluss BV10/075/2024 vom 25.06.2024 - zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
- TOP 13: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 8 Personen
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