Bezirksvertretung 6

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

Drucksache BV6/084/2026 
 
Antwort der Verwaltung 
zur Anfrage der SPD-Fraktion 
vom 15.04.2026 
Wickel- und Versorgungsmöglichkeiten für Familien und Kleinkinder 
 
Das Amt für Gebäudemanagement (Amt 23) beantwortet die Frage 1 der Anfrage wie 
folgt: 
 
Frage 1: 
An welchen Standorten in öffentlichen Gebäuden befinden sich im Stadtbezirk 6 frei 
verfügbare, barrierefrei zugängliche Versorgungseinrichtungen für Familien mit 
Säuglingen und Kleinkindern? 
 
Antwort: 
Seitens des Amtes für Gebäudemanagement wurden im Zuge der Umsetzung des 
Toilettenkonzeptes stadtweit alle 43 errichteten WC-Modulanlagen mit 
Wickelmöglichkeiten ausgestattet. Hierzu gehört im Stadtbezirk 6 auch die 
Modulanlage Dachsbergweg/Oberrather Straße. 
 
Bei der Schaffung von Wickel- und Stillmöglichkeiten handelt es sich ansonsten in 
erster Linie um eine Flächenbereitstellung und Möblierung durch die Nutzerämter. 
Diesbezügliche Anschaffungen mobilen Interieurs werden von den Nutzerämtern 
nicht an das Amt für Gebäudemanagement gemeldet, so dass keine 
Gesamtübersicht über vorhandene Wickel- und Stillmöglichkeiten für alle vom Amt 
für Gebäudemanagement verwalteten Gebäude zur Verfügung steht. 
 
Das Dezernat für Planen, Bauen, Wohnen, Grundstückswesen und Mobilität 
(Dezernat 03) beantwortet die Frage 2 der Anfrage wie folgt: 
 
Frage 2: 
Besteht die Möglichkeit verfügbare Standorte dieser Art durch Ausschilderung zu 
markieren und in den digitalen, kommunalen Karten zu kennzeichnen? 
 
Antwort: 
Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit, die verfügbaren Standorte in der digitalen, 
kommunalen Kartenanwendung Düsseldorf Maps zu kennzeichnen und zu 
veröffentlichen. 
 
Das Amt für Soziales und Jugend (Amt 51) beantwortet die Frage 3 der Anfrage wie 
folgt: 
 
Frage 3: 
Für welche Standorte sieht die Verwaltung einen zusätzlichen Bedarf für solche 
Versorgungsausstattungen im Stadtbezirk 6 vor? 
Antwort: 
Die Verwaltung steht über verschiedene Angebote regelmäßig im Austausch mit 
Familien im Stadtbezirk 6, vor allem im Rahmen des Elternbesuchsdienstes sowie 
weiterer Beratungs- und Unterstützungsangebote im Stadtteil. Aus diesen 
Begegnungen ist die Rückmeldung, dass eine familienfreundliche Infrastruktur im 
öffentlichen Raum von Familien als wesentliche Unterstützung im Alltag 
wahrgenommen wird. 
 
Vor diesem Hintergrund empfiehlt die Verwaltung, Wickelmöglichkeiten bei 
Neuplanungen sowie bei Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen öffentlicher 
Toilettenanlagen grundsätzlich als Standardausstattung mitzuplanen. 
 
Darüber kann geprüft werden, ob an stark frequentierten Aufenthaltsorten von 
Familien im Stadtbezirk 6, insbesondere im Umfeld von Spielplätzen und 
Grünanlagen, zusätzliche Versorgungsmöglichkeiten geschaffen werden können. Für 
die konkrete Standortauswahl sind dabei die barrierefreie Erreichbarkeit und 
Sichtbarkeit sowie gesicherte Reinigungs- und Unterhaltszuständigkeiten leitend. Bei 
Außenanlagen ist zudem der Witterungsschutz zu berücksichtigen. 
 
Ergänzend könnten perspektivisch auch witterungsgeschützte Wickelmöglichkeiten 
im Außenbereich, sogenannte „Outdoor-Wickelplätze" in Betracht gezogen werden, 
sofern die Standortbedingungen sowie ein dauerhafter Betrieb und die 
Hygienesicherung gewährleistet sind.

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Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

Drucksache BV6/091/2026 
 
Antwort der Verwaltung 
zur Anfrage des Herrn Torsten Krüger (AfD) 
vom 16.04.2026 
Entwicklung des Parkplatzbestandes im Stadtbezirk 6 
 
Das Amt für Verkehrsmanagement (Amt 66) beantwortet die Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: 
Wie hoch ist die aktuelle Anzahl (Stand: 31. Dezember 2025 oder nächster 
verfügbarer Stichtag) der Parkplätze im öffentlichen Raum des Stadtbezirkes 6? Bitte 
definieren Sie „öffentlicher Raum" präzise (z. B. Straßenrandparkplätze, öffentliche 
Parkplätze, städtische Parkhäuser und -garagen; exclusive private Parkplätze) und 
übersenden Sie die Daten tabellarisch aufgeschlüsselt nach: 
• Parkplatztypen (Straßenrand, Freiflächenparkplätze, Parkhäuser/Garagen) 
• Davon jeweils Einwohnerparken ja/nein 
 
Antwort: 
Die Definition des Begriffs „öffentliche Straße" erfolgt auf Grundlage des Straßen- 
und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW). 
Gemäß §§ 1 und 2 StrWG NRW sind öffentliche Straßen alle dem öffentlichen Verkehr 
gewidmeten Straßen, Wege und Plätze einschließlich aller Bestandteile des 
Straßenkörpers, des Luftraums über sowie des Untergrunds unter der Straße sowie 
des Zubehörs. Zum Straßenkörper gehören insbesondere die Fahrbahnen, Geh- und 
Radwege sowie sonstige Verkehrsflächen einschließlich Flächen des ruhenden 
Verkehrs. Ebenfalls Bestandteil sind bauliche Anlagen wie Brücken und Tunnel. 
 
Die statistische Erhebung des öffentlichen Parkplatzbestands ist keine hoheitliche 
Aufgabe, daher werden die Daten nicht erfasst. 
 
Daten zur Entwicklung von Parkraumangeboten auf privaten Stellplatzanlagen 
werden von der Verwaltung nicht systematisch erhoben und liegen daher nicht vor. 
 
Frage 2: 
Wie hat sich die Gesamtzahl der Parkplätze im öffentlichen Raum gemäß Abgrenzung 
in Frage 1. von 2016 bis 2025 pro Kalenderjahr entwickelt (Anzahl zum Jahresende)? 
Bitte übersenden Sie die Daten in tabellarischer Form, getrennt nach Parkplatztypen 
und Einwohnerparken ja/nein. 
 
Antwort: 
Eine differenzierte Gesamtübersicht über die Entwicklung des Parkraumangebots im 
Zeitraum von 2016 bis 2025 liegt nicht vor, da diese Daten nicht erhoben werden. 
 
Frage 3: 
Wie viele Parkplätze wurden in diesem Zeitraum neu geschaffen (Neuschaffungen, 
Umwidmungen) und wie viele abgebaut (Stilllegungen, Umwidmungen, Fällungen 
durch Bauprojekte)? Bitte übersenden Sie die Daten tabellarisch pro Jahr, 
aufgeschlüsselt nach: 
• Parkplatztypen, 
• Hauptgründen für Schaffung und Abbau (z. B. Bauprojekte, 
Radverkehrsinfrastruktur, Grünflächenausbau, Verkehrsplanung. -
beruhigung). Falls weitere Aufschlüsselungen vorliegen (z. B. nach 
Behindertenparkplätzen, Elektroladepunkten mit Parkplatz oder 
Nutzungsgraden), bitte ich um Übersendung der tabellarischen Daten. 
 
Antwort: 
Eine differenzierte Aufschlüsselung der im Zeitraum von 2016 bis 2025 im 
Stadtbezirk 6 neu geschaffenen, umgewidmeten oder entfallenen Parkplätze nach 
Parkplatztypen und Ursachen liegt nicht vor, da diese Daten nicht erhoben werden.

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Drucksache BV6/096/2026 
 
Antwort der Verwaltung 
zur Anfrage der AfD-Fraktion 
vom 27.05.2026 
Nutzung und Zustand geöffneter Schulhofflächen außerhalb der Unterrichtszeiten im 
Stadtbezirk 6 
 
Das Amt für Schule und Bildung (Amt 40) beantwortet die Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: 
Welche Schulhöfe im Stadtbezirk 6 sind außerhalb der Unterrichtszeiten als 
Spielhöfe geöffnet, zu welchen Zeiten sind sie nutzbar und wie wird die Öffnung vor 
Ort jeweils kenntlich gemacht? 
 
Antwort: 
Grundsätzlich sind alle Schulhöfe der Schulen im Stadtbezirk 6 seit dem 01.01.2025 
im Rahmen der „Benutzungsordnung für Schulhöfe der Landeshauptstadt 
Düsseldorf" geöffnet. Lediglich der Schulhof am Standort Rückertstraße 6 ist von 
montags bis freitags nicht als Spielhof freigegeben, da nicht nur das Friedrich-
Rückert-Gymnasium, sondern auch das städt. Weiterbildungskolleg mit 
Abendgymnasium und -realschule vor Ort ist und somit der Schulschluss erst nach 
20 Uhr liegt. Eine aktuelle Übersicht über eventuell temporär gesperrte Schulhöfe, 
z.B. auf Grund von Baumaßnahmen, konnte auf Grund der Kurzfristigkeit der Anfrage 
nicht erstellt werden und wird zum Protokoll nachgereicht. Gemäß § 4 der 
Benutzungsordnung stehen die Schulhöfe montags bis freitags nach Schulschluss 
bis 18:30 Uhr, längstens jedoch bis zum Eintritt der Dämmerung zur Verfügung. An 
Samstagen ist die Benutzung grundsätzlich in der Zeit von 9:00 bis 18:30 Uhr, 
längstens jedoch bis zum Eintritt der Dämmerung erlaubt. An Sonn- und Feiertagen 
ist die Nutzung nicht gestattet. Um die Benutzungszeiten kenntlich zu machen 
wurden alle Düsseldorfer Schulen mit einem einheitlichen Schild ausgestattet. Sofern 
die Nutzung auf Grund personeller oder betrieblicher Gründe eingeschränkt werden 
muss, obliegt es der Schulleitung dies über das Schild mit Hilfe eines 
entsprechenden Magnetstreifens kenntlich zu machen. 
 
Frage 2: 
Wie bewertet die Verwaltung den baulichen Zustand, die Ausstattung, Sauberkeit und 
tatsächliche Nutzbarkeit dieser geöffneten Schulhofflächen im Stadtbezirk 6? 
 
Antwort: 
Die Schulhöfe befinden sich grundsätzlich in einem sicheren und gepflegten Zustand. 
Hinsichtlich der Sauberkeit sind dem Schulträger aktuell keine Beschwerden 
bekannt. 
 
Frage 3: 
Sind der Verwaltung an diesen Standorten wiederkehrende Probleme wie 
Vermüllung, Vandalismus, Lärmbeschwerden, Nutzungskonflikte oder unklare 
Zugänglichkeit bekannt, und welche Maßnahmen sind vorgesehen, um Ordnung, 
Sicherheit und Nutzbarkeit zu gewährleisten? 
 
Antwort: 
Dem Schulträger sind keinerlei wiederkehrende Probleme bekannt. Der Schulträger 
stellt die Verkehrssicherungspflicht im Rahmen Betreiberverantwortung für die 
schulische Nutzung sicher, sodass keine Bedenken hinsichtlich einer 
nachmittäglichen Nutzung durch die Öffentlichkeit bestehen.

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Drucksache BV6/101/2026 
 
Antwort der Verwaltung 
zur Anfrage der Svenja Kruse-Glitza (BÜ90/Die Grünen) 
vom 27.05.2026 
Engmaschigeren Kontrolle und Durchsetzung von Parkregeln der Parkraumnutzung 
an der Kalkumer Straße 
 
Das Amt für Verkehrsmanagement (Amt 66) beantwortet die Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: 
Wie beurteilt die Verwaltung die aktuellen Parkregeln an der Kalkumer Straße, sind 
die aktuellen Regeln ausreichend? 
 
Antwort: 
Aus Sicht der Verwaltung werden die geltenden Parkregelungen den angrenzenden 
städtebaulichen Nutzungen in der Kalkumer Straße weiterhin gerecht. 
 
Im Bereich des Kleinen Stadtteilzentrums Kalkumer Straße/ Unterrather Straße wie 
auch im Bereich des Nahversorgungszentrums Kalkumer Straße/ Ulmenstraße 
stehen Kurzzeitparkplätze- bewirtschaftet mit Parkscheibe und Höchstparkdauer- zu 
den Ladenöffnungszeiten für Kunden und Besucher sowie Ladezonen für den 
Geschäftsbetrieb zur Verfügung. Die restlichen Stellplätze sind unbewirtschaftet und 
unterliegen dem Gemeingebrauch (unter anderem für Beschäftigte, Anwohnende). 
Anwohner der Kalkumer Straße haben zudem die Berechtigung, in den als 
Bewohnerparkzonen ausgewiesenen angrenzenden Wohnstraßen zu parken. 
 
Frage 2: 
Welche Maßnahmen könnte die Verwaltung ergreifen, um Dauerparkende aus dem 
Bereich der Hauptverkehrsstraße, besonders an Einmündungen, raus zu halten oder 
die Parkzeit zu verkürzen? 
 
Antwort: 
Die Verwaltung überprüft im Rahmen des Geschäfts der laufenden Verwaltung und 
entsprechend der personellen Möglichkeiten: 
 
- die notwendigen Sichtfelder an den Einmündungen / Kreuzungen im 
gesamten Stadtgebiet. Hierbei haben Knotenpunkte in Grundschulnähe 
Priorität. Bei nicht ausreichenden Sichtfeldern werden alternativ Halteverbote 
gesetzt bzw. bei baulich angelegten Parkständen wie auf der Kalkumer 
Straßen einzelne Stellplätze anderen Nutzungen zugeführt (zum Beispiel 
Fahrradständern). 
- die Kurzzeitparkregelungen entsprechend der Entwicklung in den 
Versorgungsbereichen von Unterrath. 
 
Ein dringender Handlungsbedarf besteht in beiden Fällen nicht.

Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

Drucksache BV6/103/2026 
 
Antwort der Verwaltung 
zur Anfrage der SPD-Fraktion 
vom 27.05.2026 
Baustelle St. Franziskus-Straße/Heideweg 
 
Das Amt für Verkehrsmanagement (Amt 66) beantwortet die Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: 
Die Bezirksvertretung im Stadtbezirk 6 bittet die Verwaltung um Auskunft, wie der 
Sachstand der Tiefbauarbeiten im Bereich St. Franziskus Straße, Ecke Heideweg ist. 
 
Antwort: 
Auf Nachfrage der Verwaltung teilt die Netzgesellschaft Düsseldorf folgendes mit: 
 
Die Baugrube im Bereich der Verkehrsinsel wurde zwischenzeitlich wieder 
geschlossen. Grund hierfür ist, dass aufgrund der vorgefundenen Situation eine 
Anpassung des Leitungsverlaufs erforderlich geworden ist. Aus verlegetechnischen 
Gründen konnte der ursprünglich geplante Verlauf nicht umgesetzt werden. 
 
Zur weiteren Klärung werden nun zunächst drei Suchschachtungen durchgeführt, um 
die örtlichen Gegebenheiten zu prüfen. Auf Grundlage dieser Ergebnisse wird 
anschließend ein neuer Leitungsverlauf festgelegt. 
 
Im nächsten Schritt erfolgt die Erstellung eines angepassten Tiefbauplans sowie 
eines entsprechenden VZ-Planes. 
 
Frage 2: 
Wann werden die Arbeiten so fortgeschritten sein, dass der Abbau der Absperrungen 
möglich ist und die Flächen wieder der öffentlichen Nutzung übergeben werden 
können? 
 
Antwort: 
Auf Nachfrage der Verwaltung teilt die Netzgesellschaft Düsseldorf folgendes mit: 
 
Mitte Juni werden die Arbeiten im Bereich der Verkehrsinsel und des Heidewegs 
fortgesetzt, um die neue Leitung in offener Bauweise zu verlegen. Die Maßnahme wir 
voraussichtlich bis Ende Juli 2026 abgeschlossen. 
 
Frage 3: 
Welche Möglichkeiten zur Anhebung der Umsetzungspriorität gibt es? 
 
Antwort: 
Auf Nachfrage der Verwaltung teilt die Netzgesellschaft Düsseldorf folgendes mit: 
 
Die Netzgesellschaft Düsseldorf führt zeitgleich eine Vielzahl an Baumaßnahmen im 
öffentlichen Raum des gesamten Stadtgebiets durch. Für alle Maßnahmen werden 
während der Planung unterschiedliche Szenarien für die jeweils schnellste und mit 
den geringsten Einschränkungen verbundene Durchführung verprobt. 
 
Im Fall der Baumaßnahme an der St. Franziskus Straße haben wir uns für das 
sogenannte Inliner-Verfahren entschieden. Dabei werden vorhandene Leitungen von 
innen saniert, großflächige Aufgrabungen sind nicht notwendig. 
 
Diese Vorgehensweise ist mit weniger Lärm für Anwohnerinnen und Anwohner, mit 
kürzerer Bauzeit und geringeren Beeinträchtigungen des Umfeldes verbunden. 
 
In einem herkömmlichen Verfahren hätte die St. Franziskus-Straße über die gesamte 
Länge geöffnet werden müssen. Mit dem Inliner-Verfahren reichen punktuelle 
Baugruben aus. 
Allerdings kann im Bereich St Franziskus-Straße/ Heideweg dieses Verfahren 
aufgrund der unter Punkt 1 beschriebenen Umstände nicht eingesetzt werden. Für 
die entstandene Verzögerung und die damit verbundenen Einschränkungen bitten wir 
um Verständnis.

Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF