Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 71 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 3.1: Anfrage aktuell Tierschutz/Freie Wähler:Überraschende Einführung von Straßenreinigungsgebühren beantwortet
- TOP 4: Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Amt 16: Jahresabschluss und Lagebericht 2014 einstimmig beschlossen
- TOP 7: Amt 16 - Wirtschaftsplan 2016 mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Jahresabschluss 2014 und Lagebericht 2014 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düss einstimmig beschlossen
- TOP 9: Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2016 - einstimmig beschlossen
- TOP 10: Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 20 einstimmig beschlossen
- TOP 11: Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld mehrheitlich beschlossen
- TOP 12: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2016 mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: 30. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts mehrheitlich beschlossen
- TOP 14: Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düssel mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: Neufassung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: Gebührenkalkulation Abfall für 2016 mehrheitlich beschlossen
- TOP 17: 26. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse mehrheitlich beschlossen
- TOP 18: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) einstimmig beschlossen
- TOP 19: Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Wettbürosteuersatz einstimmig beschlossen
- TOP 20: Neufassung der Gebührensatzung mehrheitlich beschlossen
- TOP 21: Änderung der Entgeltordnung der VHS mehrheitlich beschlossen
- TOP 22: Umsetzung Bäderkonzept - Ergänzungsantrag einstimmig beschlossen
- TOP 23: Mittelbereitstellung Projekt Verwaltung 2020 mehrheitlich beschlossen
- TOP 24: Etatberatung 2016 zur Kenntnis genommen
- TOP 24.1: Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2016 mit Anlagen einstimmig beschlossen
- TOP 24.2: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldo zur Kenntnis genommen
- TOP 24.3: 1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2016 zur Kenntnis genommen
- TOP 24.4: Stellenplan 2016 zur Kenntnis genommen
- TOP 25: Berichte der Gemeindeprüfungsanstalt NRW Überörtliche Prüfung - Informationstechnik der Stadt Düssel zur Kenntnis genommen
- TOP 26: Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt einstimmig beschlossen
- TOP 27: Jahresabschluss 2014 - Beschluss über das Jahresergebnis einstimmig beschlossen
- TOP 28: Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt einstimmig beschlossen
- TOP 29: Kämmererliste zur Kenntnis genommen
- TOP 30: Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr mehrheitlich beschlossen
- TOP 31: Wickrather Straße 31, Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lörick - Erhöhung der Zügigkeit von 2 auf einstimmig beschlossen
- TOP 32: Lindemannstraße 57, Goethe-Gymnasium mit ehemaligem Rethel-Gymnasium einstimmig beschlossen
- TOP 33: Diepenstraße 24 - Verlagerung der Aloys-Odenthal-Schule, städtische Gemeinschaftsgrundschule zum Sta einstimmig beschlossen
- TOP 34: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Werner-von-Siemens-Realschule einstimmig beschlossen
- TOP 35: Grenzweg 12 -Grundstück der Franz-Vaahsen-Schule- Neubau einer Zweifachsporthallte -Grundsatzbeschlu einstimmig beschlossen
- TOP 36: Bastionstraße 24 - Luisen-Gymnasium - Sanierung Natursteinfassade - Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 37: Richtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Berechnung von notwendigen Stellplätzen im Wohnu mehrheitlich beschlossen
- TOP 38: Grundsätze Fortschreibung Masterplan „Energieeffiziente Straßenbeleuchtung – Gasbeleuchtung" zur Kenntnis genommen
- TOP 38.1: EA SPD, Bü90-Grü, FDP: Grundsätze zur Fortschreibung des Masterplans „Energieeffiziente Straßenbeleu zur Kenntnis genommen
- TOP 39: Gründung der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH vertagt
- TOP 39.1: Ergänzungsantrag SPD, Bü90-Grü und FDP: Gründung der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellsc vertagt
- TOP 40: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2016 mehrheitlich beschlossen
- TOP 40.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke: Verkaufsoffene Sonntage im Jahre 2016 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 41: Satzungsbeschluss zur 2. Landschaftsplanänderung "Elbsee" einstimmig beschlossen
- TOP 42: Neufassung der Benutzungsordnung für die Bürgerhäuser mehrheitlich beschlossen
- TOP 43: Änderung der Zuständigkeitsordnung mehrheitlich beschlossen
- TOP 44: WHO Ratsbeschluss Healthy Cities Mitgliedschaft Netzwerk mehrheitlich beschlossen
- TOP 45: Neubesetzung der bisher von Herrn Beigeordneten a.D. der Landeshauptstadt Düsseldorf Dr. Gregor Boni einstimmig beschlossen
- TOP 46: Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 14.04.2016 in Aachen einstimmig beschlossen
- TOP 47: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See einstimmig beschlossen
- TOP 48: Kuratorium der Stiftung Schloss und Park Benrath - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
- TOP 49: Delegierte in der Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Rhein-Wupper einstimmig beschlossen
- TOP 50: Genehmigung eines Eilbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW;Bundesprogramm 2016 zur Sanierung einstimmig beschlossen
- TOP 51: Genehmigung 60er:Anmietung der Liegenschaft Nördlicher Zubringer 5 zur Unterbringung Asyl suchender einstimmig beschlossen
- TOP 52: Genehmigung 60er: Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung einstimmig beschlossen
- TOP 53: Erschließung des Baugebiets Rather Straße - ehem. Schlachthof einstimmig beschlossen
- TOP 54: Stadtbüchereien - Einstellung des Betriebs des Bücherbusses mehrheitlich beschlossen
- TOP 54.1: EA SPD, BÜ90-GRÜ und FDP:Stadtbüchereien - Einstellung des Betriebs des Bücherbusses mehrheitlich beschlossen
- TOP 54.2: ÄA Die Linke: Stadtbüchereien - Einstellung des Betriebs des Bücherbusses mehrheitlich abgelehnt
- TOP 55: FNP-Änderung Nr. 150 - Schwannstraße - (Ergänzendes Verfahren gem. § 214 BauGB) einstimmig beschlossen
- TOP 56: Änderung des Rahmenplans Einzelhandel 2007 im Zusammenhang mit der 162. Änderung des Flächennutzungs einstimmig beschlossen
- TOP 57: FNP-Änderung Nr. 162 Stellungnahmen, Planbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 58: Änderung des Rahmenplans Einzelhandel 2007 im Zusammenhang mit der 51. Änderung des Flächennutzungsp einstimmig beschlossen
- TOP 59: FNP-Änderung Nr. 51 - Nördlich Westfalenstraße - (Ergänzendes Verfahren gem. § 214 BauGB) einstimmig beschlossen
- TOP 60: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 60.1: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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