Sitzung · Sitzung beendet

Rat

Abgeschlossen
Dauer 6 Std. 3 Min.
Ort Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Gremium -

Historische Ratsnachlese

10.620.174,25 Euro für Brückerbach-Deich – Rat unterstützte neue Flughafenregeln

Ratssitzung vom 10. Februar 2005

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Die Sitzung in einer Minute

In der Ratssitzung vom 10.02.2005 beschloss der Rat hohe Ausgaben für Hochwasserschutz und Wasserinfrastruktur. Politisch umstritten waren die Unterstützung neuer Flughafen-Betriebsregeln und die Schließung einer städtischen Kindertageseinrichtung.

  • Für die Sanierung des Rückstaudeiches am Brückerbach beschloss der Rat 10.620.174,25 Euro.
  • Der Rat unterstützte neue Flughafenregeln mit bis zu 45 Bewegungen je Stunde tagsüber und 45 Landungen zwischen 22 und 23 Uhr.
  • Die städtische Kindertageseinrichtung Dreherstraße 185 a sollte zum 31. Juli 2005 schließen.
  • Die Sanierung des Gewässerdurchlasses der südlichen Düssel kostete insgesamt 1,59 Millionen Euro.
  • Das Heine-Haus an der Bolkerstraße sollte für 896.760 Euro zum Literaturhaus umgebaut werden.
Gesamtbild der damaligen Sitzung

Die ausgewählten Beschlüsse reichten von millionenschwerem Hochwasser- und Gewässerschutz über Kultur und Kinderbetreuung bis zur Flughafenpolitik. Während die Infrastrukturvorhaben ohne Gegenstimmen beschlossen wurden, stritt der Rat über Lärmbelastungen, Sicherheitsfragen und die Folgen der Schließung einer Betreuungseinrichtung.

Die fünf wichtigsten Entscheidungen

Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung

TOP 23 einstimmig beschlossen

Mehr als zehn Millionen Euro für den Brückerbach-Deich

Sanierung des Rückstaudeiches Brückerbach - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Der Rat beschloss die Sanierung des Rückstaudeiches am Brückerbach als Hochwasserschutzprojekt. Die Gesamtkosten betrugen 10.620.174,25 Euro.

Politische Debatte

Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen einstimmig.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Es handelte sich um die mit Abstand größte konkret bezifferte Investition der ausgewählten Entscheidungen. Sie betraf unmittelbar den kommunalen Hochwasserschutz.

Vorlage 60/002/05 · Nachweis: TOP 23, PDF-Seite 20

TOP 24 beschlossen

Rat unterstützte höhere Flughafen-Kapazitäten

Antrag der Flughafen Düsseldorf GmbH auf Erteilung einer luft- rechtlichen Genehmigung vom 13.10.2004 (Neufassung der Drucksache 61/012/05)

Der Rat unterstützte den Antrag der Flughafen Düsseldorf GmbH auf eine neue Betriebsregelung. Vorgesehen waren unter anderem bis zu 45 Starts oder Landungen je Stunde von 6 bis 22 Uhr, 45 Landungen zwischen 22 und 23 Uhr sowie höchstens 131.000 Bewegungen in den sechs verkehrsreichsten Monaten.

Politische Debatte

CDU, FDP, SPD und Ratsherr Reichert stimmten mehrheitlich zu; Grüne, die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg sowie Ratsherr Krüger votierten dagegen, hinzu kamen mehrere Enthaltungen. Die Grünen kritisierten fehlende Bewertungen der Folgen für Lärm und Sicherheit und verwiesen besonders auf Belastungen in Lohausen und Lichtenbroich.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Die Stellungnahme betraf die mögliche Ausweitung des Flugbetriebs und damit sowohl die Leistungsfähigkeit des Flughafens als auch die Belastung angrenzender Wohngebiete.

Vorlage 61/012/05 · Nachweis: TOP 24, PDF-Seite 57

TOP 19 beschlossen

Kindertageseinrichtung an der Dreherstraße geschlossen

Schließung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Dreherstraße 185 a

Der Rat beschloss, die städtische Tageseinrichtung für Kinder an der Dreherstraße 185 a zum 31. Juli 2005 zu schließen. Ein Ergänzungsantrag der SPD fand keine Mehrheit.

Politische Debatte

CDU, FDP, Grüne und Ratsherr Reichert stimmten für die Schließung; SPD sowie die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg dagegen. Ratsfrau Leibauer erklärte für die SPD, nach Darstellung der Verwaltung könnten rund 20 Kinder in der Nähe untergebracht werden, verlangte mit Blick auf das Neubaugebiet Am Quellenbusch aber rechtzeitige Ersatzangebote.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Mit dem Beschluss endete die städtische Kinderbetreuung an diesem Standort. Der Konflikt drehte sich darum, ob die Versorgung im Umfeld trotz der Schließung ausreichend gesichert war.

Vorlage 51/007/05 · Nachweis: TOP 19, PDF-Seite 52

TOP 22 einstimmig beschlossen

Südliche Düssel wurde in zwei Abschnitten saniert

Sanierung des Gewässerdurchlasses der südlichen Düssel von der Krippstraße bis zur Gumbertstraße - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Der Rat beschloss die Sanierung des Gewässerdurchlasses der südlichen Düssel zwischen Krippstraße und Gumbertstraße in zwei Bauabschnitten. Die Gesamtkosten lagen bei 1,59 Millionen Euro; davon stellte der Kämmerer 255.933 Euro überplanmäßig bereit.

Politische Debatte

Der Rat fasste den Beschluss ohne Wortmeldungen einstimmig.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Die Entscheidung finanzierte ein größeres Vorhaben an der städtischen Wasserinfrastruktur. Für den zusätzlichen Finanzbedarf sollten Mittel vom Durchlass der inneren nördlichen Düssel am Burgplatz herangezogen werden.

Vorlage 60/109/04 · Nachweis: TOP 22, PDF-Seite 20

TOP 17 beschlossen

Heine-Haus sollte Literaturhaus werden

Heine-Haus Bolkerstraße - Grundsatzbeschluss -

Der Rat beschloss den Umbau von Heinrich Heines Geburtshaus an der Bolkerstraße 53 zu einem Literaturhaus mit Literaturhandlung und Veranstaltungsraum. Einschließlich Einrichtung und Umsatzsteuer waren Gesamtkosten von 896.760 Euro vorgesehen.

Politische Debatte

CDU, FDP, SPD, Grüne und Ratsherr Reichert stimmten zu; die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg dagegen. SPD und Grüne unterstützten das Projekt, äußerten aber Sorgen über die künftige Unterbringung des Literaturbüros; die Verwaltung berichtete von laufenden Gesprächen über eine einvernehmliche Lösung.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Der Beschluss schuf eine dauerhafte kulturelle Nutzung an einem historisch bedeutenden Ort. Zugleich machte die Debatte den Nutzungskonflikt zwischen dem neuen Konzept und dem bisherigen Literaturbüro sichtbar.

Vorlage 41/004/05 · Nachweis: TOP 17, PDF-Seite 51

Weitere wichtige Entscheidungen

  • TOP 20 Sanierung der Sportanlage Ernst-Poensgen-Allee (Polizei-Sport- Verein Düsseldorf e. V.) - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
  • TOP 25 Sanierung Brunnenanlage Nordpark - Grundsatzbeschluss - beschlossen
  • TOP 21 Umbau eines Tennenspielfeldes in Kunstrasen auf der Bezirks- sportanlage Feuerbachstraße (Turn- und Rasenspielunion 1880 e. V.) - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter. Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
So ist diese Nachlese entstanden

Grundlage ist die amtliche Niederschrift. KI half bei Auswahl, Zusammenfassung und historischer Einordnung; diese Texte sind nicht amtlich. TOP, Titel und Abstimmungsergebnis werden aus den Sitzungsdaten und der Niederschrift übernommen.

Amtliche Niederschrift öffnen →

Themen dieser Sitzung

+3 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift oeffentlich Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.

Marktplatz 2 Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 47 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
  • TOP 4: Anfragen zur Kenntnis genommen
  • TOP 5: Anfrage RF Leibauer: L 404 zur Kenntnis genommen
  • TOP 6: Anfr. CDU: Kriminalitätsentwicklung zur Kenntnis genommen
  • TOP 7: Anfr. Bü90: Gender Mainstreaming zur Kenntnis genommen
  • TOP 8: Anfr. CDU: Auswirkungen Hartz IV zur Kenntnis genommen
  • TOP 9: Anfrage Rf Frey: Integration zur Kenntnis genommen
  • TOP 10: Anfr. Kahl: Kiefernstraße zur Kenntnis genommen
  • TOP 11: 4 g nach Nö verschoben zur Kenntnis genommen
  • TOP 12: Anfr. Kahl: Hühner-Hugo zur Kenntnis genommen
  • TOP 13: Anfr. Laubernburg: 8. Mai zur Kenntnis genommen
  • TOP 14: Flutopferhilfe Sri Lanka - Gen. 60er einstimmig beschlossen
  • TOP 15: 60er: Sri Lanka einstimmig beschlossen
  • TOP 16: VR Werkstatt einstimmig beschlossen
  • TOP 17: Lokale Agenda einstimmig beschlossen
  • TOP 18: Anträge zur Kenntnis genommen
  • TOP 19: Antr. Bü90: Flagge CSD mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 20: Antr. CDU/FDP: Schulpartnerschaften mehrheitlich beschlossen
  • TOP 21: Ändantr. Bü90: Schulpartnerschaften mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 22: Antr. Bü90: Verkauf Flughafen mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 23: Antr. Bü90: atmosfair mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 24: Antr. SPD: Korruptionsbekämpfungsgesetz verwiesen
  • TOP 25: Antr. SPD: Familien fördern mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 26: Kämmererliste 2004 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 27: Kämmererliste 2003 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 28: Kreiswahlausschuss einstimmig beschlossen
  • TOP 29: Wahl sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in einstimmig beschlossen
  • TOP 30: Änderung der Zuständigkeitsordnung zur Kenntnis genommen
  • TOP 31: üpl-Mieten und Leasing für Informationstechnik einstimmig beschlossen
  • TOP 32: Erschließung der Grundstücke Tichauer Weg einstimmig beschlossen
  • TOP 33: Entsendung eines weiteren Vertreters der Landeshau einstimmig beschlossen
  • TOP 34: Grundsatzbeschluss Heine-Haus Bolkerstr. 53 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 35: Schließung städt. JFE Dreherstr. 185 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 36: Änd.-antr. SPD: Schließung JFE Dreher 185 mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 37: Schließung städt. Kita Dreherstr. 185a mehrheitlich beschlossen
  • TOP 38: Änd.-antr. SPD: KITA Dreher 185a mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 39: Kunstrasen Ernst-Poensgen-Allee einstimmig beschlossen
  • TOP 40: Kunstrasen Feuerbachstraße B+F einstimmig beschlossen
  • TOP 41: Sanierung Durchlass Krippstraße / Gumbertstraße einstimmig beschlossen
  • TOP 42: Sanierung des Rückstaudeiches am Brückerbach einstimmig beschlossen
  • TOP 43: Antrag Flughafen 13.10.04 auf Ert. e. luftr. Geneh mehrheitlich beschlossen
  • TOP 44: Sanierung Brunnenanlage Nordpark - Grundsatzbesch einstimmig beschlossen
  • TOP 45: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
  • TOP 46: Pl5581/36-Rather Kreuzweg/Marler2.VerlVä einstimmig beschlossen
  • TOP 47: Pl5675/46langenbergerStrVeränderungssperre einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 20 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Änd.-antr. SPD: KITA Dreher 185a

01/ 36/2005 - Endgültig

Antr. SPD: Familien fördern

01/ 26/2005 - Endgültig

Antr. Bü90: atmosfair

01/ 25/2005 - Endgültig

Antr. Bü90: Verkauf Flughafen

01/ 24/2005 - Endgültig

Anfr. Laubernburg: 8. Mai

01/ 30/2005 - Endgültig

Anfr. Kahl: Hühner-Hugo

01/ 29/2005 - Endgültig

VR Werkstatt

01/ 14/2005 - Endgültig

Antr. CDU/FDP: Schulpartnerschaften

01/ 13/2005 - Endgültig

Anfr. Kahl: Kiefernstraße

01/ 19/2005 - Endgültig

Anfrage Rf Frey: Integration

01/ 18/2005 - Endgültig

Anfr. CDU: Auswirkungen Hartz IV

01/ 12/2005 - Endgültig

Kreiswahlausschuss

01/ 9/2005 - Endgültig

Anfr. Bü90: Gender Mainstreaming

01/ 15/2005 - Endgültig

Anfrage RF Leibauer: L 404

01/ 10/2005 - Endgültig

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