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Rat
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Historische Ratsnachlese
Ratssitzung vom 10. Februar 2005
Die Sitzung in einer Minute
Die ausgewählten Beschlüsse reichten von millionenschwerem Hochwasser- und Gewässerschutz über Kultur und Kinderbetreuung bis zur Flughafenpolitik. Während die Infrastrukturvorhaben ohne Gegenstimmen beschlossen wurden, stritt der Rat über Lärmbelastungen, Sicherheitsfragen und die Folgen der Schließung einer Betreuungseinrichtung.
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Sanierung des Rückstaudeiches Brückerbach - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss die Sanierung des Rückstaudeiches am Brückerbach als Hochwasserschutzprojekt. Die Gesamtkosten betrugen 10.620.174,25 Euro.
Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen einstimmig.
Es handelte sich um die mit Abstand größte konkret bezifferte Investition der ausgewählten Entscheidungen. Sie betraf unmittelbar den kommunalen Hochwasserschutz.
Vorlage 60/002/05 · Nachweis: TOP 23, PDF-Seite 20
Antrag der Flughafen Düsseldorf GmbH auf Erteilung einer luft- rechtlichen Genehmigung vom 13.10.2004 (Neufassung der Drucksache 61/012/05)
Der Rat unterstützte den Antrag der Flughafen Düsseldorf GmbH auf eine neue Betriebsregelung. Vorgesehen waren unter anderem bis zu 45 Starts oder Landungen je Stunde von 6 bis 22 Uhr, 45 Landungen zwischen 22 und 23 Uhr sowie höchstens 131.000 Bewegungen in den sechs verkehrsreichsten Monaten.
CDU, FDP, SPD und Ratsherr Reichert stimmten mehrheitlich zu; Grüne, die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg sowie Ratsherr Krüger votierten dagegen, hinzu kamen mehrere Enthaltungen. Die Grünen kritisierten fehlende Bewertungen der Folgen für Lärm und Sicherheit und verwiesen besonders auf Belastungen in Lohausen und Lichtenbroich.
Die Stellungnahme betraf die mögliche Ausweitung des Flugbetriebs und damit sowohl die Leistungsfähigkeit des Flughafens als auch die Belastung angrenzender Wohngebiete.
Vorlage 61/012/05 · Nachweis: TOP 24, PDF-Seite 57
Schließung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Dreherstraße 185 a
Der Rat beschloss, die städtische Tageseinrichtung für Kinder an der Dreherstraße 185 a zum 31. Juli 2005 zu schließen. Ein Ergänzungsantrag der SPD fand keine Mehrheit.
CDU, FDP, Grüne und Ratsherr Reichert stimmten für die Schließung; SPD sowie die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg dagegen. Ratsfrau Leibauer erklärte für die SPD, nach Darstellung der Verwaltung könnten rund 20 Kinder in der Nähe untergebracht werden, verlangte mit Blick auf das Neubaugebiet Am Quellenbusch aber rechtzeitige Ersatzangebote.
Mit dem Beschluss endete die städtische Kinderbetreuung an diesem Standort. Der Konflikt drehte sich darum, ob die Versorgung im Umfeld trotz der Schließung ausreichend gesichert war.
Vorlage 51/007/05 · Nachweis: TOP 19, PDF-Seite 52
Sanierung des Gewässerdurchlasses der südlichen Düssel von der Krippstraße bis zur Gumbertstraße - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss die Sanierung des Gewässerdurchlasses der südlichen Düssel zwischen Krippstraße und Gumbertstraße in zwei Bauabschnitten. Die Gesamtkosten lagen bei 1,59 Millionen Euro; davon stellte der Kämmerer 255.933 Euro überplanmäßig bereit.
Der Rat fasste den Beschluss ohne Wortmeldungen einstimmig.
Die Entscheidung finanzierte ein größeres Vorhaben an der städtischen Wasserinfrastruktur. Für den zusätzlichen Finanzbedarf sollten Mittel vom Durchlass der inneren nördlichen Düssel am Burgplatz herangezogen werden.
Vorlage 60/109/04 · Nachweis: TOP 22, PDF-Seite 20
Heine-Haus Bolkerstraße - Grundsatzbeschluss -
Der Rat beschloss den Umbau von Heinrich Heines Geburtshaus an der Bolkerstraße 53 zu einem Literaturhaus mit Literaturhandlung und Veranstaltungsraum. Einschließlich Einrichtung und Umsatzsteuer waren Gesamtkosten von 896.760 Euro vorgesehen.
CDU, FDP, SPD, Grüne und Ratsherr Reichert stimmten zu; die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg dagegen. SPD und Grüne unterstützten das Projekt, äußerten aber Sorgen über die künftige Unterbringung des Literaturbüros; die Verwaltung berichtete von laufenden Gesprächen über eine einvernehmliche Lösung.
Der Beschluss schuf eine dauerhafte kulturelle Nutzung an einem historisch bedeutenden Ort. Zugleich machte die Debatte den Nutzungskonflikt zwischen dem neuen Konzept und dem bisherigen Literaturbüro sichtbar.
Vorlage 41/004/05 · Nachweis: TOP 17, PDF-Seite 51
Amtliche Quellen
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.