Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 84 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt einstimmig beschlossen
- TOP 6: Jahresabschluss 2017 der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss über das Jahresergebnis einstimmig beschlossen
- TOP 7: Jahresabschluss und Lagebericht 2017 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste einstimmig beschlossen
- TOP 8: Jahresabschluss zum 31.12.2017 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 des Stadtentwässerungsbe einstimmig beschlossen
- TOP 9: Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2019 - einstimmig beschlossen
- TOP 10: Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201 einstimmig beschlossen
- TOP 11: Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für einstimmig beschlossen
- TOP 12: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2019 einstimmig beschlossen
- TOP 13: 33. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts einstimmig beschlossen
- TOP 14: Neufestsetzung der Entgeltordnung des Gartenamtes zum 01.01.2019 einstimmig beschlossen
- TOP 15: Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe zum 01.01.2019 einstimmig beschlossen
- TOP 16: Gebührenkalkulation Abfall für 2019 einstimmig beschlossen
- TOP 17: 29. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse einstimmig beschlossen
- TOP 18: Verbesserung des Anschlussgrades an die blaue Tonne und Abschaffung der Bündelsammlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: Etatberatung 2019 - Teil 1 -
- TOP 21: Eisenbahnüberführung (EÜ) Bamberger Straße, Tieferlegung der Straße einstimmig beschlossen
- TOP 22: Umbau des Aachener Platzes - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 23: Erweiterungsneubau für die neu gegründete 3-zügige Gemeinschaftsgrundschule am Schulstandort Steinka einstimmig beschlossen
- TOP 24: Erweiterungsneubau Franz-Jürgens-Berufskolleg, Redinghovenstr. 20 einstimmig beschlossen
- TOP 25: Änderungsbeschluss Geländerertüchtigung Kniebrücke einstimmig beschlossen
- TOP 26: Höherhofstraße / Gubener Straße / Nach den Mauresköthen – Umbau des Knotenpunktes zu einem Kreisverk mehrheitlich beschlossen
- TOP 26.1: Änderungantrag CDU: Umbau des Knotenpunktes zu einem Kreisverkehrsplatz mehrheitlich abgelehnt
- TOP 27: Bedarfsbeschluss Fahrradparkturm Bahnhof Bilk; Friedrichstraße / Arcadenvorplatz mehrheitlich beschlossen
- TOP 28: Bezirkssportanlage Am Wald, Umbau der ehemaligen Wettkampfanlage mehrheitlich beschlossen
- TOP 28.1: ÄA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Bezirkssportanlage Am Wald, Umbau der ehemaligen Wettkampfanlage mehrheitlich beschlossen
- TOP 29: Neugestaltung der Mühlenstraße - Bedarfsbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 30: Neubau des Hallenbades Benrath sowie die Teilsanierung des Freibades Benrath einstimmig beschlossen
- TOP 31: Neubau Hallenbad Oberkassel/Heerdt - Änderungsbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 32: Bedarfsbeschluss Radhauptnetz (Maßnahmen 2019 ff) einstimmig beschlossen
- TOP 32.1: Änderungsantrag der CDU- Ratsfraktion: Radhauptnetz (Maßnahme 2019ff) einstimmig beschlossen
- TOP 33: Rhein-Ruhr-Express (RRX) – Bauwerksplanung der DB Netz AG in Angermund mehrheitlich beschlossen
- TOP 33.1: ÄA Tierschutz Freie Wähler: RRX in Agermund mehrheitlich abgelehnt
- TOP 34: Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19-2023/24 (SOM VI) mehrheitlich beschlossen
- TOP 34.1: EA CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Schulentwicklungplanung (SOM) mehrheitlich beschlossen
- TOP 35: Sanierungen und Umbaumaßnahmen der öffentlichen Bereiche des Düsseldorfer Schauspielhauses am Gustaf zur Kenntnis genommen
- TOP 36: Komödie Düsseldorf GmbH mehrheitlich beschlossen
- TOP 36.1: ÄA von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Komödie Düsseldorf GmbH mehrheitlich beschlossen
- TOP 37: Abschluss eines Haustarifvertrages für die Düsseldorfer Symphoniker einstimmig beschlossen
- TOP 38: Stärkung der Bildungsarbeit in der Mahn- und Gedenkstätte einstimmig beschlossen
- TOP 39: Stiftung Haus der Talente Düsseldorf - Nachtrag zum Zuwendungsvertrag einstimmig beschlossen
- TOP 40: Satzung über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen im Personenstandswesen (Stande mehrheitlich beschlossen
- TOP 41: Kostenloser Internetzugang in städtischen Einrichtungen einstimmig beschlossen
- TOP 42: Etatberatung 2019 - Teil 2
- TOP 42.1: Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2019 mit Anlagen mehrheitlich beschlossen
- TOP 42.2: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung zur Kenntnis genommen
- TOP 42.3: 1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2019 mehrheitlich beschlossen
- TOP 42.4: Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2019 mehrheitlich beschlossen
- TOP 43: Neufassung der Satzung für die Volkshochschule Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 44: Änderungssatzung: Aufhebung des § 1 der Großmarktsatzung zurückgezogen
- TOP 45: Städtische Richtlinien für die Förderung von baulichen Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren im Wo mehrheitlich beschlossen
- TOP 46: Handlungskonzept Landschaftsplan - Konzept zur Fortschreibung des Landschaftsplanes der Landeshaupts einstimmig beschlossen
- TOP 47: Kommunale Beschäftigungsförderung einstimmig beschlossen
- TOP 48: Änderung der Benutzungsordnungen für die Bezirksrathäuser Benrath und Kaiserswerth einstimmig beschlossen
- TOP 49: Benutzungsordnung für die Vermietung von Räumen in städtischen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung einstimmig beschlossen
- TOP 50: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im 1. Quartal des Jahres 2019 mehrheitlich beschlossen
- TOP 51: Beitrittsverhandlungen der Landeshauptstadt Düsseldorf und des Kreises Mettmann einstimmig beschlossen
- TOP 52: Altersteilzeit bei der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 53: Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
- TOP 54: Aufsichtsrat der SWD Städt. Wohnungsgesellschaft Düsseldorf GmbH & Co. KG - Neuwahl - einstimmig beschlossen
- TOP 55: Aufsichtsrat der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH - Neuwahl einstimmig beschlossen
- TOP 56: Aufsichtsrat der RheinCargo GmbH & Co. KG - Ersatzwahl einstimmig beschlossen
- TOP 57: Verbandsversammlung des Zweckverbandes euregio rhein-maas-nord -Ersatzbestellung einstimmig beschlossen
- TOP 58: Euregiorat des Zweckverbandes Euregio Rhein-Waal -Ersatzbestellung- einstimmig beschlossen
- TOP 59: Wiederbestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses einstimmig beschlossen
- TOP 60: Mitgliederversammlung des Vereins "Metropolregion Rheinland" - Ersatzbestellung - einstimmig beschlossen
- TOP 61: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See einstimmig beschlossen
- TOP 62: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 63: Blaugrüner Ring Auslobung einstimmig beschlossen
- TOP 63.1: ÄA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Blaugrüner Ring mehrheitlich beschlossen
- TOP 63.2: Ergänzungsantrag CDU: Blaugrüner Ring, Auslobung, Wettbewerb nach RPW 2013 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 64: "Gewerbe- und Industriekernzonen in Düsseldorf" mehrheitlich beschlossen
- TOP 64.1: ÄA BÜ90-GRÜ: Gewerbe- und Industriekernzonen in Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 65: Bebauungsplan Nr. 01/013- Harkortstraße einstimmig beschlossen
- TOP 66: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/002 - Max-Planck-Straße - zurückgezogen
- TOP 67: Bebauungsplan 01/005 Worringer Straße/ Gerresheimer Straße (Baufeld A) mehrheitlich beschlossen
- TOP 67.1: EA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Worringer Str./Gerresheimer Str. mehrheitlich beschlossen
- TOP 67.2: Änderungsantrag CDU: B-Plan Worringer Str./Gerresheimer Str. mehrheitlich abgelehnt
- TOP 68: Antrag des Seniorenrates:Anschaffung eines Friedhofmobils für den Friehof Stoffeln verwiesen
- TOP 69: Umbesetzung in der Kunstkommission Düsseldorf einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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