Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Aktuelle Anfragen
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TOP 3.1:
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Urteil zum Wildtierverbot
beantwortet
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TOP 3.2:
Anfrage aus akt. Anlass der Ratsfrau Krüger: umweltbelasteter Schutt
beantwortet
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TOP 3.3:
Anfrage aktuell Rh Dr. Wlecke: Umzugsplanungen des Jüdischen Gymnasiums
beantwortet
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TOP 3.4:
Anfrage aktuell Rh Dr. Wlecke: Vertrauenserschütterungen zwischen Fortuna Düsseldorf und der Stadt b
beantwortet
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TOP 3.5:
Anfrage aktuell -Rf Krüger - Gutachten des TÜV-Rheinland zu den vom Abstellbahnhof Düsseldorf-Werste
beantwortet
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Lebendfuttereinkäufe in Düsseldorf
beantwortet
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TOP 4.2:
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Gutachten bzw. Rechtsberatungen
beantwortet
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TOP 4.3:
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Home-Office-Offensive
beantwortet
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TOP 4.4:
Anfrage CDU: Vorbeugender Brandschutz für städtische Gebäude und Einrichtungen
beantwortet
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TOP 4.5:
Anfrage BÜ90/GRÜ: U-Bahnhof Flughafen ohne Kunst am Bau?
beantwortet
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TOP 4.6:
Anfrage Rf Opelt-Mehr (Frauen-)Sicherheit, Sauberkeit und Service in den Altstadt-Parkhäusern
schriftlich beantwortet
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TOP 4.7:
Anfrage Rf Opelt -Brand Messehalle
schriftlich beantwortet
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TOP 4.8:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Vermietungspraxis auf der Kiefernstraße
schriftlich beantwortet
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TOP 4.9:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Belegung von Sozialwohnungen
schriftlich beantwortet
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TOP 4.10:
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Senioren, Pflegeheime und mangelnde Plätze
schriftlich beantwortet
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TOP 4.11:
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Vermehrtes Taubensterben am S-Bhf Friedrichstadt
schriftlich beantwortet
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TOP 4.12:
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Gehölzarbeiten in Stockum Nähe Eichenbruch und Goldregenweg
schriftlich beantwortet
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TOP 4.13:
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Vorfälle an Altweiber (1)
schriftlich beantwortet
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TOP 4.14:
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Vorfälle an Altweiber (2)
schriftlich beantwortet
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TOP 4.15:
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: FRIDAYS FOR FUTURE
schriftlich beantwortet
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TOP 5:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
NKF-Gesamtabschluss
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Erweiterung und Umbau der Grundschulen
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
KGS Florensstr., Erweiterung der Zügigkeit von 2 auf 3 Züge mit Neubau einer Mensa und
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Carl-Benz-Realschule, Lewitstraße 2, als Erweiterungsbau für Unterrichts- und Differenzierungsräum
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Bedarfsbeschluss - Sanierung Fassade und Dachfenster des Lessing-Gymnasiums, Ellerstr. 84 - 94
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Haus für Kinder, Jugendliche und Familien Froschkönigweg - Bedarfsbeschluss
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Benennung des Kö-Bogen-Tunnel
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Benennung des Rheinufertunnel
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
Änderung Verwaltungsgebühren Handwerkerparkausweise
mehrheitlich beschlossen
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TOP 19:
Freiwillige Leistungen für Geflüchtete in Ausbildung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 20:
Ausweitung der Öffnungszeiten der Zentralbibliothek
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Änderung der Satzung der unselbstständigen Carl und Ruth Lauterbach Stiftung
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Verlängerung der Gültigkeit des Chancengleichheitsplans - Plan zur beruflichen Chancengleichheit von
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Beschlusskontrolle des Rates
zur Kenntnis genommen
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TOP 24:
Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz - Neubesetzung
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes in die Jury für den Förderpreis darstellende Kunst der L
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Abberufung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Rahmenkonzept ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF
mehrheitlich beschlossen
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TOP 29:
Anträge
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TOP 29.1:
Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: RWE Aktien verkaufen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 29.2:
Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Zwei Vollzeitstellen für barriefr. Querungshilfen
verwiesen
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TOP 29.3:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Autofreier Tag für Düsseldorf
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 29.4:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Unterstützung des ICAN-Städteappells gegen Atomwaffen
mehrheitlich beschlossen
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TOP 29.5:
Antrag der Ratsfraktionen BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Aktions-Sonntag "Kostenfrei mit Bus und Bahn"
einstimmig beschlossen
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TOP 29.5.1:
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Aktions-Sonntag "Kostenfrei mit Bus und Bahn"
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 30:
Namensänderung der Realschule Golzheim
einstimmig beschlossen