Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 22. November 2019
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Zulassung von Sachverständigen
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Berichte und Verwaltungsvorlagen
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TOP 4.1:
Vorstellung des InnovationsHUB: Beispiel für eine Kooperation der Gewerbebetriebe in der Ackerstraße 11 - mündlicher Bericht -
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Vorstellung des Vereins Kulturliste e.V. - mündlicher Bericht -
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.3:
Zielkonzept "ÖPNV Düsseldorf: Teil 1 - Stadtbahn"
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.4:
Bauvoranfrage Ackerstraße 9,9 a-g,- Neubau einer Wohnbebauung mit Tiefgarage
einstimmig abgelehnt
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TOP 4.5:
Bauantrag Sternstraße 63a, 65 - Neubau eines Wohngebäudes mit kleinteiligem Wohnen mit Tiefgarage
einstimmig abgelehnt
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TOP 4.6:
Bauvoranfrage Augustastraße 18a, b, 20a-c, 22a-d - Neubau von Wohnungen und einer Tiefgarage
einstimmig beschlossen
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TOP 4.7:
Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2020
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 4.8:
Bücherbummel auf der Königsallee im Jahre 2020
einstimmig beschlossen
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TOP 4.9:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste C) - Haushalt 2020 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.10:
Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 1. Halbjahr 2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.11:
Bauvoranfrage Gartenstraße 13, 15, Jägerhofstraße 12, 12a - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
vertagt
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TOP 5:
Anfragen
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TOP 5.1:
Fahrradstraßen im Stadtbezirk 1 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.2:
Errichtung von Appartementgebäuden im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
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TOP 5.3:
Zukunft des Wohn- und Geschäftshauses Graf-Adolf-Straße 56 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.4:
Ehemaliges Telekom-Gelände Moltkestraße 23 - Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.5:
Rotlichtverstöße Münsterstraße/Ecke Eulerstraße - Anfrage Herr Dieter Arensmann, Vertreter der CDU-Fraktion
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TOP 5.6:
Ackerstraße 11 und 9 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.7:
Lärmreduzierung auf der Sternstraße - Anfrage der SPD-Fraktion
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TOP 5.8:
Worringer Platz 4 - überfraktionelle Anfrage
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.9:
Videoüberwachung am Grabbeplatz - Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Anträge
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TOP 6.1:
Öffnung der Mauerstraße für den Radverkehr in entgegengesetzter Fahrtrichtung (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
einstimmig beschlossen
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TOP 6.2:
Installation einer Anzeigetafel an den Bushaltestellen Frankenplatz (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
einstimmig beschlossen
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TOP 6.3:
Baumersatzpflanzung in der Römerstraße vor dem Haus mit der Nr. 27 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
einstimmig beschlossen
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TOP 6.4:
Modellversuch - Begrünte Haltestellendächer - Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 6.5:
Feuertreppe Schloß Jägerhof - Antrag der CDU-Fraktion
vertagt
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TOP 6.6:
Verbesserung der Beleuchtung des Gedenksteins für die alte Synagoge - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
einstimmig beschlossen
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TOP 6.7:
Gedenkort Ulmer Höh' - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
einstimmig beschlossen
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TOP 6.8:
Gehweg Vagedesstraße - Antrag der SPD-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 6.9:
Gehwege Kolpingplatz - Antrag der SPD-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 6.10:
Bauleitplanverfahren für den Bereich Ackerstraße - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 6.11:
Drohnen gegen Kanadagänse - Antrag der FDP-Fraktion
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 6.12:
Rechtsabbiegepfeil Am Wehrhahn/Worringer Str. - Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 7:
Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
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TOP 7.1:
Mitteilung der Verwaltung
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.2:
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.3:
Abzug von Altpapier-Depotcontainerstationen
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.4:
Versorgung mit KiTa-Plätzen im Stadtbezirk 1 Anfrage Herr Peter Klein
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.5:
Sitzgelegenheiten auf dem Kolpingplatz Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 11.10.2019, BV1/040/2019
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.6:
Baumpflanzung auf der Kapellstraße vor Haus Nr. 46 Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 11.10.2019, BV1/017/2019
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.7:
Einrichtung von Schließfächern für die Multifunktionsfläche unter der Theodor-Heuss-Brücke Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.8:
Bauantrag Bilker Straße 15 - Sanierung und Erweiterung des Museumsgebäudes "Haus Schumann"
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.9:
Absenkung Gehweg Benedikt-Schmittmann-Straße/Ecke Camphausenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22. November 2019; BV1/071/2019
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.10:
Barrierefreiheit auf der Roßstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22. November 2019; BV1/082/2019
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.11:
Auf dem Vorplatz des Mahmals am ehemaligen Güterbahnhof soll Parken verhindert werden; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 11. Oktober 2019; BV1/020/2019
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.12:
Fahrradabstellbügel Bagelstraße 136, 132, 122 b - Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22. November 2019; BV1
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.13:
Bordsteinabsenkung Kreuzung Weißenburgstraße/Geistenstraße - Anfrage vom 22. November 2019; BV1/078/2019
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.14:
Lichtzeichenanlage Kreuzungsbereich Am Wehrhahn / Kölner Straße - Anfrage zur Sitzung am 11. Oktober 2019; BV1/
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
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TOP 8.1:
Verfügungsmittel der BV1 - Zuschuss für das Integrationsprojekt der Neue Zeiten e.V.
einstimmig abgelehnt
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TOP 8.2:
Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss für den Verein vision:teilen e.V. für das Winterfest "hallo nachbar!"
einstimmig beschlossen
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TOP 8.3:
Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschussantrag der Thomas-Schule für die Beschaffung von Büchern für die Schulbibliothek
einstimmig beschlossen
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TOP 8.4:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an den Ballspielverein 04 e.V.
einstimmig beschlossen
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TOP 8.5:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für "Düsseldorf singt"
vertagt
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TOP 8.6:
Repräsentationsaufwendungen der Bezirksvertretung 1
einstimmig beschlossen
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TOP 8.7:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Grundschule Lennéstraße; Bildungsangebot "Lernwelt Musik"
einstimmig beschlossen
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TOP 8.8:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an den KG Düsseldorfer Originale e.V.
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Verschiedenes