Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 10
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
26.11.2019 · Bezirksvertretung 10
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Austausch der morschen Bänke in der Leo-Baeck Straße - Antrag der CDU-Fraktion -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 1. Halbjahr 2020
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Verkehrsunfälle an der Kreuzung Hellerhofweg/Carlo-Schmid-Straße - Anfrage von Herrn Krause (SPD-Fraktion) -
zurückgestellt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Anliegerbeiträge für die Aufstellung neuer Laternen an der Peenemünder Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/032/2019 vom 24.09.2019 -
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Genehmigung der Niederschriften vom 24.09.2019 und 08.10.2019
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Sitzungssaal BV 10
Sitzungsort · Sitzungssaal BV 10
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 64 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschriften vom 24.09.2019 und 08.10.2019 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
- TOP 4: Berichte und Verwaltungsvorlagen
- TOP 4.1: Organisation des Otto-Ohl-Hauses - Berichterstattung durch die Leiterin, Frau Sander - vertagt
- TOP 4.2: Organisationsentwicklung und Personalkonzept der Freizeitstätte Garath - Berichterstattung durch den Leiter des Jugendamtes, Herrn Horn - zur Kenntnis genommen
- TOP 4.3: Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, Stadtbezirk 10 - Umbau und Sanierung (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) zur Kenntnis genommen
- TOP 4.4: Umsetzung des regionalen Schnellbuskonzeptes zur Kenntnis genommen
- TOP 4.5: Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 1. Halbjahr 2020 einstimmig beschlossen
- TOP 4.6: Trödelmärkte in Garath Zentrum Ost im 1. Halbjahr 2020 einstimmig beschlossen
- TOP 4.7: Stettiner Straße - Einrichtung von Längsparkplätzen mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.8: Bezirklicher Bauunterhalt 2019 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2019 einstimmig beschlossen
- TOP 4.9: Bezirklicher Bauunterhalt 2019 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2019 einstimmig beschlossen
- TOP 4.10: Sitzungstermine der Bezirksvertretung 10 für das Jahr 2020 einstimmig beschlossen
- TOP 4.11: Bezirkssportanlage Koblenzer Straße - Teilerneuerung Kunstrasen * Unterlagen werden nachgereicht einstimmig beschlossen
- TOP 4.12: Bezirklicher Bauunterhalt 2019, Unterhaltung von Grundstücken und baulicher Anlagen im Stadtbezirk 10 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - abweichend beschlossen
- TOP 4.13: Bezirkssportanlage Garath, Koblenzer Straße 133, Qualifizierung der Bezirkssportanlage zur Förderung des Breitensports Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 5.1: Geldautomat in Hellerhof zurückgestellt
- TOP 5.2: Servicestelle der Stadtsparkasse Düsseldorf in Hellerhof schriftlich beantwortet
- TOP 5.3: E-Mobilität in Garath und Hellerhof - Ursprungsanfrage 170/ 171/2017 vom 28.11.2017 - zurückgestellt
- TOP 5.4: Zustand der Wälder im Bezirk Garath/Hellerhof schriftlich beantwortet
- TOP 5.5: Einrichtung eines zusätzlichen Haltepunktes in Düsseldorf Hellerhof für die S-Bahn Linie S 6, für die Nachtfahrten von Köln kommend in Richtung Düsseldorf Flughafen und umgekehrt schriftlich beantwortet
- TOP 5.6: Relation des Hundesteueraufkommens zu den Kosten für die Entsorgung von Hundekot belasteten Grünschnitts schriftlich beantwortet
- TOP 6: Aktuelle Anfragen
- TOP 6.1: Auswirkungen der Umweltspuren - Anfrage von Herrn Fischer (REP) - zurückgestellt
- TOP 6.2: Inanspruchnahme der Leistungen nach dem SGB II Bedarfe für Bildung und Teilhabe bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6.3: Müllabfallstandorte unter Flur - Anfrage der SPD-Fraktion - zurückgestellt
- TOP 6.4: Schnellladestationen für Elektrofahrzeuge im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) - zurückgestellt
- TOP 6.5: LEG-Wohnungen in Düsseldorf-Garath - Anfrage des Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) - zurückgestellt
- TOP 6.6: Nutzung des Parkplatzes/Fahrweges parallel zur Frankfurter Str. stadteinwärts in Höhe Hellerhofweg - Anfrage von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.7: Aktueller Anteil von Mietwohnungen und geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - vertagt
- TOP 6.8: Wohnungsleerstand und Zweckraumzweckentfremdung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - zurückgestellt
- TOP 6.9: Verkehrsunfälle an der Kreuzung Hellerhofweg/Carlo-Schmid-Straße - Anfrage von Herrn Krause (SPD-Fraktion) - zurückgestellt
- TOP 6.10: Frischluftschneisen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Krause (SPD-Fraktion) - zurückgestellt
- TOP 6.11: Tags und Graffitis in Hellerhof - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.12: Anreicherung des Straßenbegleitgrüns in Hellerhof - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.13: Wohnraumbelegung in der BV 10 - Anfrage von Herrn Fischer (REP) - zurückgestellt
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Überprüfung der Dehnungsfugen und Kanaldeckel auf der BAB 59 oberhalb des Garather Hauptzentrums - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.2: Vortrag zur künftigen Verkehrsanbindung des Stadtbezirks an die Düsseldorfer Innenstadt - Antrag des Herrn Dietrich einstimmig beschlossen
- TOP 7.3: Maßnahmen zur Rattenbekämpfung - Antrag des Herrn Ries (FWG) - einstimmig beschlossen
- TOP 7.4: Bau von Ladestationen für Elektro-Autos und E-Bikes - Antrag von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) abweichend beschlossen
- TOP 7.5: Bushaltestelle und Betriebszeiten Linie SB 57 - Antrag von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) - einstimmig beschlossen
- TOP 7.6: Austausch der morschen Bänke in der Leo-Baeck Straße - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.7: Mehr ökologisches Handeln im Stadtbezirk 10 - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - einstimmig beschlossen
- TOP 7.8: Fahrräder in der Fussgängerzone - Antrag von Herrn Fischer (REP) - einstimmig abgelehnt
- TOP 8: Informationsvorlagen
- TOP 8.1: Lärmaktionsplan III zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Abzug von Altpapier-Depotcontainerstationen zur Kenntnis genommen
- TOP 8.3: Errichtung von Werbeanlagen im Stadtbezirk 10 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.4: S-Bahn-Anbindung des Stadtbezirks 10 - Informationsvorlage zum Beschluss 170/ 185/2018 vom 27.11.2018 – zur Kenntnis genommen
- TOP 8.5: Bauantrag Rudolf-Breitscheid-Straße 71, - Informationsvorlage zur Errichtung einer Pferde-Führanlage - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.6: Aufwertung der Ehrenamtskarte - Informationsvorlage zum Beschluss 170/ 103/2019 vom 25.06.2019 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.7: Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschule im Primärbereich - Ergänzende Information zur Vorlage SCHUA/015/2019 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.8: Ergebnis der Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2020 - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.9: Anliegerbeiträge für die Aufstellung neuer Laternen an der Peenemünder Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/032/2019 vom 24.09.2019 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.10: Ehrenamtliche „Senioren-Sicherheitsberater“ in Düsseldorfer Stadtbezirken - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/001/2019 vom 24.09.2019 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.11: Bezirksbezogenen Grund- und Trinkwasserqualität im Lichte der Klimaerwärmung - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/018/2019 - vertagt
- TOP 8.12: Räume für die Montessori-Grundschule, Emil-Barth-Straße 45, Beantwortung der Nachfrage zur Informationsvorlageder Vorlage BV10/006/2019 vom 24.09.2019 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.13: Verbreiterung des Gehwegs und Umgestaltung der Zufahrt zum Wertstoffhof entlang der Feuerwache - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/063/2019 vom 08.10.2019 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.14: Einladung der im Stadtbezirk 10 ansässigen Wohnungsgesellschaften in eine Sitzung der BV 10 - Informationsvorlage zum Beschluss 170/101/2019 vom 25.06.2019 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.15: Garather Kinderparlament, Informationen aus der Sitzung vom 29.10.2019 - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 7 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 7 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.