Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 4

Abgeschlossen
Dauer 3 Std. 18 Min.
Ort Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Gremium Bezirksvertretung 4

Bezirksvertretung kompakt

Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick

22.03.2023 · Bezirksvertretung 4

Mit offizieller Niederschrift aktualisiert

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 4 Vertagt

Bauantrag, Clarissenstraße 44, 46, 48, 50 - Neubau eines Multi User Center

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 5 Beschlossen

Ergänzungen bezüglich Nachhaltigkeit zum Bauantrag Clarissenstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

abweichend beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 20 Beschlossen

Verlängerung der Tempo 30 Zone auf der Löricker Straße – Mehr Sicherheit für Kinder, Antrag der CDU-Fraktion

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 16 Beschlossen

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2023 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/1000/52415400 Bauunterhaltungsmittel 2023

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 17 Beschlossen

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2023 (Liste B)

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

+7 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2023 Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Pariser Straße 41 Sitzungsort · Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 35 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/001/2023 vom 25.01.2023 einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/002/2023 vom 22.02.2023 einstimmig beschlossen
  • TOP 4: Bauantrag, Clarissenstraße 44, 46, 48, 50 - Neubau eines Multi User Center vertagt
  • TOP 5: Ergänzungen bezüglich Nachhaltigkeit zum Bauantrag Clarissenstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abweichend beschlossen
  • TOP 6: Einzelhandel an der Heerdter Landstraße und an der Wiesenstraße, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
  • TOP 7: Toiletten-/WC-Nutzungsmöglichkeiten im Nahversorgungszentrum Willstätterstraße, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
  • TOP 8: Zugeparkten Gehweg auf der Oberkasseler Straße für Bürger:innen freihalten, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
  • TOP 9: Verkehrsfluss erhöhen - Unfallgefahren minimieren, Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
  • TOP 10: Mitglieder- und Flächenentwicklung in den linksrheinischen Sportvereinen, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE zur Kenntnis genommen
  • TOP 11: Planungskonzept Luegallee angefordert und angekündigt - Wie geht es weiter?, Anfrage der FDP-Fraktion
  • TOP 12: Baugrundstück Hansaallee 242, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
  • TOP 13: Fällung einer Rotbuche an der Leostraße 98 ohne Genehmigung, Anfrage der SPD-Fraktion
  • TOP 14: Schließung der Anschlussstelle B7, Benediktusstraße zur Kenntnis genommen
  • TOP 15: Natur- und sozialverträgliche Lösungen zur Ausübung des Freizeitradsports für den Bereich Dirtbike – Änderung der Örtlichkeit zur Kenntnis genommen
  • TOP 16: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2023 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/1000/52415400 Bauunterhaltungsmittel 2023 einstimmig beschlossen
  • TOP 17: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2023 (Liste B) einstimmig beschlossen
  • TOP 18: Illegale Fällung einer Rotbuche auf dem Grundstück Leostraße 98, Ausgleichsmaßnahmen für den Klima- und Artenschutz, Überfraktioneller Antrag abweichend beschlossen
  • TOP 19: Sichtbarkeit erhöhen - Gefahren für Verkehrsteilnehmer reduzieren, Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
  • TOP 20: Verlängerung der Tempo 30 Zone auf der Löricker Straße – Mehr Sicherheit für Kinder, Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
  • TOP 21: Unterstützung der Arbeitsgemeinschaften des Albert-Einstein-Gymnasiums und des Comenius-Gymnasiums zum Gedenken der Opfer der Shoah und Aufstellen eines Erinnerungszeichens zum sogenannten Judenhaus in der Teutonenstraße 9 in Oberkassel, abweichend beschlossen
  • TOP 22: Flächen für Photovoltaik-Anlagen für die Stromgewinnung ohne CO2-Ausstoß, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig beschlossen
  • TOP 23: Ausbau eines Parkleitsystems für das linksrheinische Düsseldorf, Antrag der SPD-Fraktion und Bezirksvertreter Alexander Schmitt zurückgezogen
  • TOP 24: Blühende Büsche vor unansehnliche Wände pflanzen zur Kenntnis genommen
  • TOP 25: Verkehrsplanung / Pendlerströme sinnvoll lenken - das linksrheinische Düsseldorf entlasten zur Kenntnis genommen
  • TOP 26: Halteverbotsregelung am Kaiser-Friedrich-Ring zur Kenntnis genommen
  • TOP 27: Kurzzeitparken vor dem RKM 740 auf der Pariser Straße einrichten zur Kenntnis genommen
  • TOP 28: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  • TOP 29: Beteiligungskonzept -Testphase Luegallee, Tempo 30 und Radfahrstreifen Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 30: Strategie zum Parkraummanagement Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 31: Rechtsgültigkeit des Ratsbeschlusses 5277//, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt zur Kenntnis genommen
  • TOP 32: Pflanzung von weiteren blühenden Büschen und/oder Sträuchern gegenüber der Kreuzung Drusustraße/Düsseldorfer Straße zur Kenntnis genommen
  • TOP 33: Beleuchtung Baustelle Heerdter Landstraße zur Kenntnis genommen
  • TOP 34: Mobilitätsstationen für das Linksrheinische zur Kenntnis genommen
  • TOP 35: Trinkwasserspender für alle Schulen im linksrheinischen Düsseldorf zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 2 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

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