Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
04.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO "Neubau am Wim-Wenders-Gymnasium, Schmiedestr. 25, Erweiterung und Umbau am Max-Planck-Gymnasium, Koetschaustr. 36 und GGS Steinkaul 27"
Empfehlung einstimmig beschlossen
5.500.000 Euro
1.483.000 Euro
1.252.000 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2024 - Beschluss -
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
9.795.201 Euro
1,65 Euro
1,04 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Beschluss über das Jahresergebnis 2022
Empfehlung einstimmig beschlossen
93.186.334,36 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Handlungsschwerpunkte bei schulischen Sanierungsprojekten neu bewerten – Masterplan Schulen 2.0
Empfehlung einstimmig beschlossen
750.000 Euro
3 Millionen Euro
1 Millionen Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Veränderungsverzeichnis der Personal- und Versorgungsaufwendungen und -auszahlungen 2024/2025
abweichend beschlossen
1.575.000
Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 41 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.10.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen
- TOP 3.1: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Einnahmen aus geplantem Verkauf städtischer Grundstücke und Gebäude schriftlich beantwortet
- TOP 3.2: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Mögliche Mehreinnahmen durch Erhöhung von Gewerbesteuer und Einstellung kommunaler Steuerprüfer:innen schriftlich beantwortet
- TOP 3.3: Anfrage der Ratsfrau Marmulla, DIE LINKE: Kosten für externe Beratungsleistungen schriftlich beantwortet
- TOP 4: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Beihilfesachbearbeitung Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5: Gründung einer städtischen Digitalisierungsgesellschaft Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: Weiteres Vorgehen mit strategisch bedeutsamen Flächen - insbesondere Glasmacherviertel Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 7: Umsetzung der Wohnungsbauoffensive Düsseldorf 2030 und des Baulandmodells - Bericht und erste Meilensteine zur Umsetzung Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 8: Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf: Richtliniennovelle 2023 passieren lassen
- TOP 9: Aktualisierung von beschlossenen Maßnahmen im Bereich Tageseinrichtungen für Kinder Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 10: Rheinbrücke Josef-Kardinal-Frings-Brücke im Zuge der B1 – Übergabe der Straßenbaulast aus Anlass der Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 11: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2024 passieren lassen
- TOP 12: Hildener Straße, Umbau zwischen Betriebshof Rheinbahn und Am Buchholzer Busch Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 13: Gasbeleuchtung – Neue Leitlinien zur Fortschreibung Masterplan „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung“ Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 14: Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baumaßnahme „Umgestaltung Schadowstraße, Oberflächenherstellung“ Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 15: Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Aquazoo Löbbecke Museum - Sanierung Pflegebereich Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 16: Worringer Straße 136-140 - Erweiterungsumbau des Proben- und Produktionszentrums Central als Spielstätte für das Junge Schauspiel und die Bürgerbühne/Stadt:Kollektiv des Düsseldorfer Schauspielhauses Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 17: Ende des Projektes "Zentrales Aktendepot (ZAD)" / Einrichtung von fünf befristeten Stellen im Stadtarchiv Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 18: Ausweitung der Öffnungszeiten der Stadtteilbücherei Bilk Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 19: Dienstreise Kulturausschuss 2024 nach Berlin einstimmig beschlossen
- TOP 20: Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs (G9) am Humboldt-Gymnasium Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 21: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau Städtisches Gymnasium Heinzelmännchenweg als vierzügiges Gymnasium mit Dreifeldhalle am Standort Grafental, Planstraße 03867, 40235 Düsseldorf" Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 22: Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule Düsseldorf Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 23: Handlungsschwerpunkte bei schulischen Sanierungsprojekten neu bewerten – Masterplan Schulen 2.0 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 24: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO "Neubau am Wim-Wenders-Gymnasium, Schmiedestr. 25, Erweiterung und Umbau am Max-Planck-Gymnasium, Koetschaustr. 36 und GGS Steinkaul 27" Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 25: Umbesetzung der Mitgliederversammlung der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e. V." Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 26: Betrieb der Realschule Borbecker Straße als gebundene Ganztagsschule Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 27: Jahresabschluss zum 31.12.2022 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 28: Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2024 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 29: Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2023-2027 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 30: Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2024 - Beschluss - Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 31: Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur MIPIM 2024 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 32: Neufassung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 33: Beschluss über das Jahresergebnis 2022 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 34: Veränderungsverzeichnis der Personal- und Versorgungsaufwendungen und -auszahlungen 2024/2025 abweichend beschlossen
- TOP 35: Etatberatungen
- TOP 35.1: Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2024 mit Anlagen passieren lassen
- TOP 35.2: Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 2024/2025 ff. passieren lassen
- TOP 35.3: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 mit Anlagen passieren lassen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 15 Personen
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