Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
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TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/07/2020 vom 11.11.2020
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/08/2020 vom 02.12.2020
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TOP 4:
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 04/020 - Heerdterhof-Garten
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TOP 5:
Bau von zwei multifunktionalen Sportanlagen an Standorten in der Freizeitanlage Heerdt und im Rheinpark in Heerdt
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TOP 6:
Kleingärten an der Schanzenstraße/Alberichweg erhalten, Gemeinschaftsgärten fördern, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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TOP 7:
Einbau von Raumlüftungsanlagen für Grundschulen zeitnah umsetzen, Anfrage der FDP-Fraktion
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TOP 8:
Wie kommt es zum unansehnlichen Zaun am Neubau KITA Niederkasseler Kirchweg?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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TOP 9:
Neue Entwicklungen im Belsenpark, Anfrage des Bezirksvertreters Markus Loh
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TOP 10:
Verkehrsberuhigung Salierplatz, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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TOP 11:
Präsenzunterricht sicher gestalten - Schulische Hygiene garantieren, Anfrage der CDU-Fraktion
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TOP 12:
Behandlung von Bauvoranfragen in Niederkassel, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
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TOP 13:
Versorgung der Schulkinder mit OGS-Plätzen im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
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TOP 14:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2021
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TOP 15:
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2021
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TOP 16:
Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4
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TOP 17:
Lebender Weihnachtsbaum, Antrag der SPD-Fraktion
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TOP 18:
Verschmutzungen vermeiden - Papiercontainer im Stadtbezirk 4, Antrag der FDP-Fraktion
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TOP 19:
Pflanzung eines immergrünen Baumes am neuen Hallenbad, überfraktioneller Antrag
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TOP 20:
Inhaltliche Stellungnahme des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes bei Bauvoranfragen und Bauanträgen, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
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TOP 21:
Warnsignal Bahnübergang Nibelungenstraße/Pariser Straße verlängern, Antrag der SPD-Fraktion
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TOP 22:
Ersatzpflanzungen vornehmen, Antrag der SPD-Fraktion
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TOP 23:
Präsenzveranstaltung zur Rheinquerung der U81 anbieten, Antrag der SPD-Fraktion
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TOP 24:
Tempo 30-Zone auf dem Niederkasseler Lohweg, Antrag der SPD-Fraktion
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TOP 25:
Verkehrslärmbelastung im Bereich der Rheinkniebrücke/Rheinalleetunnel abhelfen
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TOP 26:
Altpapiercontainer Nikolaus-Knopp-Platz
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TOP 27:
Bepflanzung der kleinen Grünfläche Columbusstr./Düsseldorfer Str.
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TOP 28:
Bedarfsgerechte Ampelschaltung: Sichere Querungen erlauben
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TOP 29:
Beleuchtung am Barbarossaplatz Nord Schorlemerstr./Arnulfstraße
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TOP 30:
Wiederaufstellung der Persil-Uhr am Luegplatz
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TOP 31:
Mitteilungen der Verwaltung
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TOP 32:
Müllansamlungen vermeiden, Aufenthaltsqualität sichern
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TOP 33:
Sanierung des Simon-Gatzweiler-Platzes
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TOP 34:
Planung Straßenraum Heerdter Lohweg mit der Kreuzung Willstätterstraße