Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 6 - ISS DOME, DEG-Platz 1, Theodorstraße 281, 40474 Düsseldorf

26. Mai 2021, 17:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 2 Std. 1 Min.

Ort PSD BANK DOME

Gremium Bezirksvertretung 6

Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.

TOP 13 Beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Vorlage SPOA/042/2020 - Sportanlage Sankt-Franziskus-Straße 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 15 Beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Borbecker Straße - Errichtung einer 3-zügigen Realschule mit 2-Feld-Sporthalle und Betriebswohnung - Vorlage BV6/046/2021

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 17 Beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - DEG Platz 1 - Temporäre Nutzungsänderung des Außenbereichs des ISS-DOME (Vorlage BV6/045/2021)

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 19 Beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauantrag Am Gatherhof 43, 43 a-h - Errichtung einer Wohnanlage und einer Tiefgarage - Vorlage BV6/072/2021

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 43 Beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Erweiterung des Angebotes des Abenteuerspielplatzes Sankt-Franziskus-Straße zu einem Lernort

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Schule & Bildung Haushalt & Finanzen Sicherheit & Ordnung

+10 weitere Themen

Soziales & Integration Kultur & Veranstaltungen Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Digitalisierung Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Feuerwehr & Rettung Infrastruktur & Versorgung Luftqualität

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift BV6-4-2021 Ö vom 2021-05-26 Unterschriften Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.

Theodorstraße 281 Sitzungsort · PSD BANK DOME

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 106 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP : Anfragen (wurden bereits übersandt)
TOP : Anfragen (wurden bereits übersandt)
TOP : Anträge (wurden bereits übersandt)
TOP : Bau- und Planungsangelegenheiten
TOP : Informationsvorlagen
TOP : Verwaltungsvorlagen
TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 2: Bestellung einer Schriftführung einstimmig beschlossen
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung der Bezirksvertretung 6 vom 27. Januar 2021 einstimmig beschlossen
TOP 4: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/007 - Theodorstraße/Am Hülserhof Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5: Flächennutzungsplanänderung Nr.188 (Entwurf) - Theodorstraße: Verlagerung Bau- und Gartenfachmarkt Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 6: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/011 - Airport City West Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 7: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Vorlage APS/047/2020/1 - B-Plan 06/011 Airport City West - Aufstellung, Öffentlichkeitsbeteiligung, Behördenbeteiligung, öffentliche Auslegung einstimmig beschlossen
TOP 8: Öffentlichkeitsbeteiligung zum Hochhausrahmenplan Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 9: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Öffentlichkeitsbeteiligung zum Hochhausrahmenplan - Vorlage APS/034/2021 einstimmig beschlossen
TOP 10: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/018 - Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 11: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/018 - Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße - Stellungnahmen, Satzung - Vorlage APS/047/2021 einstimmig beschlossen
TOP 12: Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 13: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Vorlage SPOA/042/2020 - Sportanlage Sankt-Franziskus-Straße 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes einstimmig beschlossen
TOP 14: Borbecker Straße - Errichtung einer 3-zügigen Realschule mit 2-Feld-Sporthalle und Betriebswohnung einstimmig beschlossen
TOP 15: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Borbecker Straße - Errichtung einer 3-zügigen Realschule mit 2-Feld-Sporthalle und Betriebswohnung - Vorlage BV6/046/2021 einstimmig beschlossen
TOP 16: DEG-Platz 1 - Temporäre Nutzungsänderung des Außenbereichs des ISS-Dome einstimmig beschlossen
TOP 17: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - DEG Platz 1 - Temporäre Nutzungsänderung des Außenbereichs des ISS-DOME (Vorlage BV6/045/2021) einstimmig beschlossen
TOP 18: Bauantrag Gatherhof 43, 43 a - h - Errichtung einer Wohnanlage und einer Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
TOP 19: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauantrag Am Gatherhof 43, 43 a-h - Errichtung einer Wohnanlage und einer Tiefgarage - Vorlage BV6/072/2021 einstimmig beschlossen
TOP 20: Anfrage des Herrn Körner (FDP) und des Herrn Sültenfuß (CDU): Linksabbiegerspur auf der Kalkumer Straße/Ecke Thewissenweg FR Süd zur Kenntnis genommen
TOP 21: Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Umwandlung von Gasleitungen in Fernwärmeleitungen zur Kenntnis genommen
TOP 22: Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Wieroszewsky (parteilos): Zwischennutzung ehemaliges Höffner-Grundstück als Parkplatz zur Kenntnis genommen
TOP 23: Anfrage der Frau Growe (SPD): Wann ist mit der Beantwortung der Vorlage 176/101/2019 (Tempo 30 auf dem Volkardeyer Weg) zu rechnen? zur Kenntnis genommen
TOP 24: Anfrage des Herrn Helmke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Häusliche Situation und deren Bewertung in der Corona Krise vertagt
TOP 25: Anfrage der SPD-Fraktion: Umzugstermin der Jugendfreizeitstätte "Blue Rock" zur Kenntnis genommen
TOP 26: Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Körner (FDP): Bauvoranfrage Diezelweg 30/Ecke Mühligweg zur Kenntnis genommen
TOP 27: Interfraktionelle Anfrage: Tempo 40 auf der Straße "Am Röttchen" vertagt
TOP 28: Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Anbindung von Unterrath an die geplante U81 zur Kenntnis genommen
TOP 29: Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sachstand Verlängerung der Linie 707 zum ISS DOME - Lückenschluss zur Kenntnis genommen
TOP 30: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Verkehrssicherheit Unterrather Straße/Kalkumer Straße zur Kenntnis genommen
TOP 31: Anfrage des Herrn Daxenberger (parteilos): Anwendung der Wohnraumschutzsatzung im Bereich Zeisigweg / Am Roten Haus - Wohnungen bzw. Häuser der SWD zur Kenntnis genommen
TOP 32: Anfrage der CDU-Fraktion: Multifunktionale Sportfläche Sankt-Franziskus-Straße vertagt
TOP 33: Anfrage des Herrn Florian Ries (BÜ90/Die Grünen): Schwerlastverkehr in Unterrath vertagt
TOP 34: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Fahrzeugbestand im Stadtbezirk 6 vertagt
TOP 35: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6 vertagt
TOP 36: Anfrage von Frau Alexandra Heymann (BÜ90/Die Grünen): Feinstaubbelastung in Flughafennähe vertagt
TOP 37: Anfrage des Ratsherrn Lukas Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Ausmaß des Büroleerstands und Bedeutung für die weitere Flächenentwicklung vertagt
TOP 38: Anfrage von Herrn Ralf Molnar (BÜ90/Die Grünen): Winterdienst auf Radwegen - Unterrather Straße und Kartäuserpark vertagt
TOP 39: Antrag der SPD-Fraktion: Westfalenstraße Tempolimit einstimmig beschlossen
TOP 40: Antrag SPD-Fraktion: Fußgängerüberweg Westfalenstraße abweichend beschlossen
TOP 41: Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Budget für Ökologische Erneuerung mehrheitlich beschlossen
TOP 42: Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Budget für Kulturförderung im Stadtbezirk 6 mehrheitlich beschlossen
TOP 43: Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Erweiterung des Angebotes des Abenteuerspielplatzes Sankt-Franziskus-Straße zu einem Lernort einstimmig beschlossen
TOP 44: Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Fortschreibung Soziale Stadt - Erschließung von Bewegungsraum im Grünzug Ratherbroicher Grenzgraben einstimmig beschlossen
TOP 45: Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Fortschreibung Soziale Stadt - Schaffung eines Lernortes und Begegnungsstätte "Wir erleben unsere Natur und Umwelt" einstimmig beschlossen
TOP 46: Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsspiegel ggü. der Ausfahrt Recklinghauser Straße / Rather Kreuzweg einstimmig beschlossen
TOP 47: Antrag der SPD-Fraktion: Vermeidung von Pfützenbildung auf dem A44-Tunneldeckel hinter dem TuS Nord einstimmig beschlossen
TOP 48: Antrag der CDU-Fraktion: Installierung von Außenjalousien an der KGS Rather Kreuzweg einstimmig beschlossen
TOP 49: Antrag der CDU-Fraktion: Engstelle auf dem Gehweg vor dem Haus Rather Broich 153 abweichend beschlossen
TOP 50: Antrag der CDU-Fraktion: Neugestaltung der Fahrradstellplätze auf dem Schulgelände der Heinrich-Heine-Gesamtschule einstimmig beschlossen
TOP 51: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Antrag der CDU-Fraktion: Neugestaltung der Fahrradstellplätze auf dem Schulgelände der Heinrich-Heine-Gesamtschule - Vorlage BV6/077/2021 einstimmig beschlossen
TOP 52: Antrag der CDU-Fraktion: Kurzparken auf der Westfalenstraße vor der neuen Postfiliale auf der Westfalenstraße 57 vertagt
TOP 53: Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Liliencronstraße abweichend beschlossen
TOP 54: Antrag der CDU-Fraktion: Unterflurcontainer in Mörsenbroich zurückgezogen
TOP 55: Antrag der CDU-Fraktion: Einrichten von Fahrradstellplätzen in Höhe der Linie 701 Haltestelle Theodorstraße / Wahlerstraße einstimmig beschlossen
TOP 56: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs auf dem Cloppenburger Weg - Platz zum Spielen! vertagt
TOP 57: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfantrag zur Überarbeitung der Fußquerung Beedstraße / Im Huferfeld - Umwege beseitigen vertagt
TOP 58: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Sanierung Spielplatz Reitzenstein einstimmig beschlossen
TOP 59: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfung sichere Schulwege zur Kartause-Hain-Grundschule vertagt
TOP 60: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfung auf Zweckentfremdung gemäß Wohnraumschutzsatzung einstimmig beschlossen
TOP 61: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfung sicherer Schulwege zur Heinrich-Heine-Gesamtschule und zum Lycée francais mehrheitlich abgelehnt
TOP 62: Zuschuss 2021 - Antrag des Fördervereins der Elsa-Brandström-Schule zur Schulhofgestaltung einstimmig beschlossen
TOP 63: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Antrag des Fördervereins der Elsa-Brandström-Schule zur Neugestaltung des Schulhofes - Vorlage BV6/053/2021 einstimmig beschlossen
TOP 64: Zuschuss 2021 - Antrag des AGON 08 für das Projekt "Sport statt Straße" einstimmig beschlossen
TOP 65: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Antrag des AGON 08 für das Projekt "Sport statt Straße" - Vorlage BV6/055/2021 einstimmig beschlossen
TOP 66: Zuschuss 2021 - Antrag der St. Sebastianus Schützengesellschaft Mörsenbroich zur Restaurierung der Vereinsfahne einstimmig beschlossen
TOP 67: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Antrag der St. Sebastianus Schützengesellschaft Mörsenbroich zur Restaurierung der Vereinsfahne - Vorlage BV6/057/2021 einstimmig beschlossen
TOP 68: Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt Blumenoasen einstimmig beschlossen
TOP 69: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Blumenoasen - Vorlage BV6/059/2021 einstimmig beschlossen
TOP 70: Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt Blumenkästen- und -kübel im Stadtbezirk 6 einstimmig beschlossen
TOP 71: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Blumenkästen und -kübel - Vorlage BV6/063/2021 einstimmig beschlossen
TOP 72: Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Opernfundus einstimmig beschlossen
TOP 73: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt Opernfundus einstimmig beschlossen
TOP 74: Zuschussvergabe 2021 Antrag des Bürger-Schützenvereins 1925 e.V. Düsseldorf-Rath zur Vereinsinformationsschrift "Die Zielscheibe" einstimmig beschlossen
TOP 75: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Antrag des Bürger-Schützenvereins 1925 e.V. Düsseldorf-Rath - Vereinsinformationsschrift "Die Zielscheibe" - Vorlage BV6/070/2021 einstimmig beschlossen
TOP 76: Zuschuss des Sportamtes (Amt 52) an den Tennisclub Blau-Weiss Mannesmann e.V. einstimmig beschlossen
TOP 77: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschuss des Sportamtes (Amt 52) an den Tennisclub Blau-Weiss Mannesmann e.V. - Vorlage BV6/071/2021 einstimmig beschlossen
TOP 78: Zuschuss 2021 - Antrag des Rather Familienzentrums zur Unterstützung der 8. Rather Kulturwoche im Herbst 2021 einstimmig beschlossen
TOP 79: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Antrag des Rather Familienzentrums zur Unterstützung der 8. Rather Kulturwoche - Vorlage BV6/099/2021 einstimmig beschlossen
TOP 80: Förderung 2021 - Hochschule Düsseldorf für die Durchführung einer Kinder- und Jugendbefragung im Sozialraum 603 "Theodorstraße" einstimmig beschlossen
TOP 81: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Antrag der HSD zur Durchführung einer Kinder- und Jugendbefragung im Sozialraum 603 "Theodorstraße" - Vorlage BV7/102/2021 einstimmig beschlossen
TOP 82: Ergebnis der Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2021 zur Kenntnis genommen
TOP 83: Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Rather Broich im 2. Halbjahr 2021 vertagt
TOP 84: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/014 - Ehemals Fashion House zur Kenntnis genommen
TOP 85: Flächennutzungsplanänderung Nr. 196 (Entwurf) - Ehemals Fashion House - Stellungnahmen, Planbeschluss zur Kenntnis genommen
TOP 86: Verfahren - Münsterstraße 304-306 einstimmig beschlossen
TOP 87: Ladestationen für E-Autos im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/098/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 88: Schaffung eines "sicheren Fußweges" für Anwohner Dülmener Weg sowie KiTa-Kinder und deren Angehörige - Vorlage BV6/083/2019 zur Kenntnis genommen
TOP 89: Bau eines barrierefreien Zugangs vom Wohngebiet Mintarder Weg zur Hamborner Straße und bessere Beleuchtung der Treppe - Vorlage BV6/140/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 90: Tempo 30 auf dem Volkardeyer Weg - Vorlage 176/101/2019 zur Kenntnis genommen
TOP 91: Status der Planungen Ecke Kalkumer Straße/An der Piwipp/Thewissenweg ("Unterrather Tor") - Vorlage BV6/032/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 92: Geschwindigkeitsanzeigetafel Auf der Reide zur Kenntnis genommen
TOP 93: Sanierung des Gehweg Vogelsanger Weg - Vorlage 176/89/2017 zur Kenntnis genommen
TOP 94: Piktogramme (30 km/h) Auf der Reide - Vorlage BV6/149/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 95: Fahrbahnmarkierung Münsterstraße zwischen Heinrichstraße und Hülsmeyerplatz (Vorlagen 176/76/2015 und 176/ 219/2017) zur Kenntnis genommen
TOP 96: Zweckentfremdeter Wohnraum im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/033/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 97: Digitale Teilhabe von Schülerinnen und Schülern - Vorlage BV6/148/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 98: Fußwege-Anbindung für das Schulschwimmen - Vorlage BV6/105/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 99: Vorgehen gegen das Parken von Airport-City-Mitarbeitern in den Wohngebieten in Unterrath - Vorlage BV6/024/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 100: Einrichtung eines externen Workshops mit fachlicher Begleitung zur Entwicklung des Schwimmbadgrundstücks an der Eckener Straße / Mettlacher Straße zu einem Stadtteilzentrum mit Aufenthaltsqualität für Unterrath - Vorlage BV6/041/2019 zur Kenntnis genommen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 7 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 1 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Rather Broich im 2. Halbjahr 2021

BV6/101/2021 Entscheidung Endgültig

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