Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
abweichend beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift
abweichend beschlossen
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TOP 3:
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
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TOP 4.1:
Arbeit und Ziele von SOS Kinderdorf Düsseldorf - Berichterstattung durch Herrn Stauber, Einrichtungsleiter des SOS Kinderdorf Düsseldorf -
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Sonstige Gebäude, Haushalt 2022 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.3:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bügerverein Hellerhof e.V. - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.4:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Perspektiven der Stadtteilzentren im Stadtbezirk 10 (Vorlage APS/050/2022) - Stellungnahme der Bezirksvertretung 10 im Rahmen des Anhörungsrechtes gemäß § 3 Abs.10 Nr. 3 der Bezirkssatzung
einstimmig beschlossen
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TOP 4.5:
Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.6:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Chor „Joyful Voices e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
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TOP 5.1:
Leerstände und Entwicklungsperspektiven des Gewerbegebietes Hellerhof - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.2:
Erneuerung und Instandsetzung der Straßenmarkierung auf dem Hellerhofweg - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.3:
Schottergärten - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6:
Aktuelle Anfragen
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TOP 6.1:
Nutzungsänderungsgenehmigung für das ehemalige Hotel und Restaurant Achteck, beziehungsweise Oktogon in Garath/Mitte - Anfrage der SPD-Fraktion -
vertagt
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TOP 6.2:
Ausbildungssituation im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herr Schnieder (SPD-Fraktion) –
vertagt
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TOP 6.3:
Soziale Lage in Garath - Anfrage von Herr Schnieder (SPD-Fraktion) –
schriftlich beantwortet
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TOP 6.4:
Wohnprojekt an der Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße in Garath - Anfrage der SPD-Fraktion –
vertagt
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TOP 6.5:
Lärmmessungen zur Geschwindigkeitsbegrenzung A59 - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.6:
Umgang mit Starkregenereignissen nach dem Klimaanpassungskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf (KAKDUS) - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.7:
Videoüberwachung S-Bahnhof Hellerhof - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
schriftlich beantwortet
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TOP 7:
Anträge
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TOP 7.1:
Austausch der kaputten Bank in der Ingeborg-Bachmann-Straße - Antrag der CDU-Frakion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.2:
Einladung von Herrn von Dörnberg als Leiter der Forstverwaltung Schlosshof Garath - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.3:
Erneuerung des Beetes im Rondell „Am Garather Mühlenbach“ - Antrag der SPD-Fraktion -
zurückgezogen
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TOP 7.4:
Ausbau Glasfaser- und Stromnetz in Hellerhof kombinieren - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
abweichend beschlossen
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TOP 7.5:
Ergebnis Investorenauswahlverfahren Carl-Friedrich-Gördeler-Straße und Auswirkungen auf die Versorgung von Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
abweichend beschlossen
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TOP 7.6:
Ökologische Ertüchtigung und Pflege des Grüns vor der Grundschule Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
vertagt
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TOP 7.7:
Ausbau des Glasfasernetzes in Hellerhof – Synergieeffekte nutzen! - Antrag der CDU-Fraktion -
zurückgezogen
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TOP 8:
Informationsvorlagen
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TOP 8.1:
Austausch von Abfallbehältern in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/080/2022 vom 31.05.2022 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.2:
Bericht des Citymanagements - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/077/2022 vom 31.05.2022 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.3:
Einrichtung eines kostenfreien Hotspots in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/049/2021 vom 23.03.2021 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.4:
Grünflächen statt Hundetoiletten - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/092/2022 vom 21.06.2022 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.5:
Hochwassergefährdung Walter-Kyllmann-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/089/2022 vom 21.06.2022 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.6:
Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (4. Pflanzperiode)
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.7:
Samstagsfahrten des SB57 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/073/2022 vom31.05.2022 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.8:
Erneuerung und Instandsetzung der Straßenmarkierung auf dem Hellerhofweg - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/197/2021 vom 23.11.2022 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.9:
Ausstattung der Nestschaukel auf dem Spielplatz an der Wolfgang-Borchert-Straße mit einer Gummimatte - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/081/2022 vom 31.05.2022 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.10:
Entsiegelung der Freifläche zwischen der Clausthal-Zellerfeld Straße 31 und der Dresdener Straße 34 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/079/2022 vom 25.01.2022 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
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TOP 10:
Verschiedenes