Sitzung · Sitzung beendet
Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 36 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Öffentlicher Teil
- TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Anfragen
- TOP 4.1: Anwohnerparken -Anfrage der FDP-Ratsfraktion- zur Kenntnis genommen
- TOP 4.2: Verkehrszählungen zum Verkehrsversuch auf der Luegallee -Anfrage der FDP-Ratsfraktion- zur Kenntnis genommen
- TOP 4.3: Radverkehrsführung Auf´m Hennekamp -Anfrage der SPD-Ratsfraktion- zur Kenntnis genommen
- TOP 4.4: Sachstand „Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn“ -Anfrage der SPD-Ratsfraktion- zur Kenntnis genommen
- TOP 4.5: Baustellenplanung am Japantag-Wochenende -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima- zur Kenntnis genommen
- TOP 4.6: Präsenz des OSD am Worringer Platz -Anfrage der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen- zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Anträge
- TOP 5.1: Überprüfung Park&Ride-Projekte -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen- einstimmig beschlossen
- TOP 5.2: Bewohnerparkgebühren sozial gerecht -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen- mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.3: Einführung "Brötchentaste" -Antrag der FDP-Ratsfraktion- mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5.4: Alternative Trassierung Radleitroute West-Ost -Antrag der FDP-Ratsfraktion- mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5.5: Reaktivierung des S-Bahnhofes Kalkum zurückgezogen
- TOP 6: Aktuelles
- TOP 6.1: RRX Planfeststellungsverfahren 3.0a (Unterrath-Kalkum) -mündlicher Bericht von Herrn Beigeordneten Kral- zur Kenntnis genommen
- TOP 6.2: Sachstand zur Einführung "Rhein-Takt" -mündlicher Bericht der Rheinbahn AG- zur Kenntnis genommen
- TOP 6.3: Mindener Straße, Erschließung Grundstücksentwicklung -mündlicher Bericht von Herrn Beigeordneten Kral- zur Kenntnis genommen
- TOP 6.4: Temporeduzierung auf 70 km/h auf der Kalkumer Schlossallee -mündlicher Bericht von Herrn Beigeordneten Kral- zur Kenntnis genommen
- TOP 6.5: Sachstand zum Fahrradparkturm Bilk -mündlicher Bericht von Herrn Beigeordneten Kral- zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Heinrich-Heine-Allee -mündlicher Bericht von Herrn Beigeordneten Kral und Frau Beigeordneten Zur- zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Mitteilungen der Verwaltung
- TOP 8.1: Bericht zur Fahrzeugverfügbarkeit und zur Entwicklung des Wagenparks Hochflur zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Neuwahl einer Schiedsperson Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 10: Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses Nachrüstung Blindenleiteinrichtungen U-Bf. Heinrich-Heine-Allee Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 11: Gasbeleuchtung - Darstellung von drei Szenarios zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Mehr Sicherheit für Radfahrende auf der Benderstraße - Weiteres Vorgehen vertagt
- TOP 13: Barrierefreier Haltestellenumbau Merziger Straße vertagt
- TOP 14: Qualitätsbericht der Rheinbahn 2022 vertagt
- TOP 15: Sichere Schulwege – Sachstandsbericht 2023 vertagt
- TOP 16: Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn - aktueller Stand vertagt
- TOP 17: Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau - 1. Halbjahr 2023 vertagt
- TOP 18: Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement - 1. Halbjahr 2023 vertagt
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.