Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 4
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
23.08.2023 · Bezirksvertretung 4
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Bauantrag, Pastor-Busch-Weg 7 - Neubau einer Kindertagesstätte
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauantrag Heerdter Sandberg 9 - Errichtung eines Hotels mit Business-Center
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauantrag Belsenplatz 2a, 2b - Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses
Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Bücherschrank im Grünbereich auf dem Nikolaus-Knopp-Platz
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauantrag, Lewitstraße 2 - Temporäre Anlage als Interimslösung für das Comenius- Gymnasium
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Pariser Straße 41
Sitzungsort · Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 50 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/004/2023 vom 03.05.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Bericht der Kunstkommission zum Kunst am Bau Wettbewerb für den Vorplatz des linksrheinischen Hallenbades - mündlicher Bericht - zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Bauantrag Heerdter Sandberg 9 - Errichtung eines Hotels mit Business-Center Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: Bauantrag Belsenplatz 2a, 2b - Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7: Bauantrag, Pastor-Busch-Weg 7 - Neubau einer Kindertagesstätte einstimmig beschlossen
- TOP 8: Wiesenstraße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte einstimmig beschlossen
- TOP 9: Betrieb der Gesamtschule Aldekerkstraße als gebundene Ganztagsschule Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 10: Anregungen aus der Bevölkerung ernst nehmen – Rahmenbedingungen der „Größten Kirmes am Rhein" weiterentwickeln, Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Radabstellmöglichkeiten für den Nikolaus-Knopp-Platz, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Überbauung der Rampe vom Rheinalleetunnel in Oberkassel, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Planungskonzept Luegallee angefordert und angekündigt - Wie geht es weiter?, Anfrage der FDP-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Denkmalschutz im Denkmalbereich Oberkassel, unterschiedliche Abwägung?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Ein Gastronomiekonzept für das Linksrheinische, überfraktionelle Anfrage
- TOP 16: Barbarossaplatz als Kommunikationsort für alle Bürger*innen, überfraktionelle Anfrage
- TOP 17: Kommunale Wärmeplanung für das linksrheinische Düsseldorf, Anfrage der FDP-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Wie stellt die Verwaltung die Sicherheit für Radfahrende auf der Hansaallee sicher?, Anfrage der Bezirksvertreterin Astrid Wiesendorf
- TOP 19: Stationäre Pflegeinrichtungen im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE zur Kenntnis genommen
- TOP 20: Rheinkirmes 2023 - Chaotische Zustände bei Verkehrsströmen nicht schönreden. Was muss 2024 verbessert werden?, Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 21: Rheinkirmes 2023 - Prozesse evaluieren und Verbesserungen im Sinne der Menschen im linksrheinischen Düsseldorf umsetzen. Was muss in Zukunft verbessert werden? zur Kenntnis genommen
- TOP 22: "Ordnungs-Dienstleister" der Rheinkirmes, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt
- TOP 23: Wohnbebauung in der Grünau in Heerdt, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack
- TOP 24: Wohnbebauung Hansaallee/Niederkasseler Lohweg, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack
- TOP 25: Gefällte Rotbuche an der Leostraße 98 in Niederkassel, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel
- TOP 26: Zusatzkosten für die provisorische Kita im Freizeitpark Heerdt, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel zur Kenntnis genommen
- TOP 27: Weihnachtsmarkt in Oberkassel im Jahre 2023 einstimmig beschlossen
- TOP 28: Erlass der Wasserschutzgebietsverordnung Lörick, Öffentliche Auslegung der Unterlagen zur Kenntnis genommen
- TOP 29: Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2023 einstimmig beschlossen
- TOP 30: Aufstellen von zusätzlichen Abfallbehältern im Ökotop einstimmig beschlossen
- TOP 31: Bücherschrank im Grünbereich auf dem Nikolaus-Knopp-Platz einstimmig beschlossen
- TOP 32: Zwei Bänke zum Ausruhen in der Schiessstraße einstimmig beschlossen
- TOP 33: Eine Regenbogenbank für den Rheinpark in Heerdt, überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
- TOP 34: Ampelphasen für zu Fuß Gehende auf der Luegallee überprüfen und ggf. anpassen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abweichend beschlossen
- TOP 35: Wiederherstellung des Staudenblütenfeldes im Zugang zum Rheinpark Heerdt, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig beschlossen
- TOP 36: Verlauf Oberkasseler Kirmes 2023, Antrag der FDP-Fraktion zurückgezogen
- TOP 37: Beschilderung zur- und von der Theodor-Heuss-Brücke ändern, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE abweichend beschlossen
- TOP 38: Kontinuierliche Information und Beteiligung der Bezirksvertretung 4 - Den reibungslosen Ablauf unserer Rheinkirmes für alle gewährleisten, Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 39: Einbahnstraßenregelung an der Pestalozzistraße, Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 40: Wasserpumpe für den "Comenius"-Spielplatz zur Kenntnis genommen
- TOP 41: Gezielte Verlängerung der Tempo 30 Zone - Anwohnerbelastung senken zur Kenntnis genommen
- TOP 42: Verkehrssicherheit herstellen - Kreuzungsverkehr vernünftig regeln zur Kenntnis genommen
- TOP 43: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 44: Bauantrag, Lewitstraße 2 - Temporäre Anlage als Interimslösung für das Comenius- Gymnasium mehrheitlich beschlossen
- TOP 45: Sitzbank an der Haltestelle vor der Poststelle auf der Luegallee umsetzen zur Kenntnis genommen
- TOP 46: Fällung einer Rotbuche an der Leostraße 98 ohne Genehmigung, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 47: Was ist die beste Lösung für eine neue Nutzung des alten Comenius-Gymnasiums? zur Kenntnis genommen
- TOP 48: Natur- und sozialverträgliche Lösungen zur Ausübung des Freizeitradsports für den Bereich Dirtbike – Konzeptstudie Dirtpark zur Kenntnis genommen
- TOP 49: Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW einstimmig beschlossen
- TOP 50: Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (5. Pflanzperiode) zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen
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