Sitzung · Sitzung beendet

Haupt- und Finanzausschuss

Abgeschlossen
Dauer 44 Min.
Ort Rathaus - Plenarsaal
Gremium Haupt- und Finanzausschuss

Sitzung kompakt

Die Sitzung auf einen Blick

08.06.2026 · Haupt- und Finanzausschuss

Vorläufiger Stand nach der Sitzung

Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.

TOP 14 Beschlossen

Änderung der Entgeltordnung für die Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 4 Beschlossen

Umsetzung von 50 Stadtoasen bis 2030

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 5 Beschlossen

Vierte Anpassung des Friedhofsentwicklungskonzeptes im Bereich des Friedhofs Itter

Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 6 Beschlossen

Gründung der Wolfgang Köhne Stiftung

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 7 Beschlossen

Genehmigung einer Dienstreise

mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Haupt- und Finanzausschuss · Sitzung vom 08.06.2026

Worum es geht – und was dokumentiert ist

Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.

13 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk 0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten 11 Themen mit lesbaren Originalpassagen

Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 07.09.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.

Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.

Weitere Themen dieser Sitzung

Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.

TOP 3 · Anfrage AfD-Ratsfraktion: Raumvermietung durch Stiftung Kunstpalast, konkret Robert-Schumann-Saalbeantwortet
TOP 3 · KUA/102/2026beantwortet

Der Hintergrund ist in der verlinkten Vorlage nachzulesen; hier liegt noch kein sicher auslesbarer Einstieg vor.

Weitere Unterlage zum TOP hier lesen · Antwort der Verwaltung

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

KUA/102/2026
Stadtkämmerin Schneider
Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion AfD
Raumvermietung durch die Stiftung Kunstpalast, konkret Robert-Schumann-Saal
(KUA/102/2026
1. Frage: Welche Parteien, parteinahen Organisationen bzw. welche parteipoliti-
schen Veranstaltungen haben von 2010 bis jetzt (inklusive April 2026) welche
Räume im Kunstpalast und konkret auch den Robert-Schumann-Saal genutzt?
Bitte detailliert im Einzelnen auflisten.
Im Robert-Schumann-Saal fanden 2016 bis 2020 sowie 2023 und 2024 Neujahrsempfänge des CDU-Landesverbands NRW statt. Weitere entsprechende Veranstaltungen haben in den vergangenen zehn Jahren nicht stattgefunden.

2. Frage: Auf welcher Grundlage, wann und weshalb genau wurde entschieden,
seit Mitte 2025 nicht mehr an Parteien, parteinahe Organisationen oder für par-
teipolitische Veranstaltungen zu vermieten?
Der Vorstand der Stiftung hat dies im Juni 2025 beschlossen. Hintergrund ist, dass der
Kunstpalast ausschließlich als kulturelle Institution wahrgenommen werden soll. Ver-
anstaltungen mit parteipolitischem Bezug entsprechen diesem Profil nicht.
3. Frage: Wann und in welcher Form wurde diese Entscheidung kommuniziert und
bis wann gilt sie?
Die Entscheidung von Juni 2025 ist der zuständigen Beigeordneten Frau Miriam Koch
mitgeteilt worden. Die Regelung gilt auf unbestimmte Zeit. Das Kuratorium wird in sei-
ner nächsten Sitzung am 7. Juli 2026 aus gegebenem Anlass informiert.

Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

TOP 6 · Gründung der Wolfgang Köhne StiftungEmpfehlung einstimmig beschlossen
TOP 6 · HFA/010/2026Empfehlung einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) nimmt mit besonderem Dank die von Herrn Wolfgang Köhne angetragene Treuhandschaft für die unselbstständige „Wolfgang Köhne Stiftung“ an.

Aus „Sachdarstellung“

Herr Wolfgang Köhne (Stifter) fördert mit der zu errichtenden unselbstständigen Wolfgang Köhne Stiftung die Zwecke Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe. Der Stiftungszweck soll auf Wunsch des Stifters insbesondere die Vergabe von Stipendien zugunsten der Hochschule Düsseldorf und der Hochschule Niederrhein im Bereich ingenieurwissenschaftliche Studiengänge fördern.

TOP 8 · Entwurf Gesamtabschluss 2023Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 8 · HFA/016/2026Empfehlung einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Entwurf des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2023 inklusive des Gesamtlageberichts wird gemäß § 116 Absatz 7 in Verbindung mit § 95 Absatz 5 sowie § 80 Absatz 1 Gemeindeordnung dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf zugeleitet.

Aus „Sachdarstellung“

Der vorliegende Entwurf zum 31. Dezember 2023 ist gemäß § 116 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 50 Kommunalhaushaltsverordnung unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung aufgestellt. Dabei hat die Landeshauptstadt Düsseldorf ihren Jahresabschluss und die Jahresabschlüsse des gleichen Geschäftsjahres ihrer wesentlichen verselbstständigten Aufgabenbereiche in öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Form nach § 116 Absatz 3 Gemeindeordnung konsolidiert. Der Gesamtabschluss besteht aus der Gesamtergebnisrechnung, der Gesamtbilanz, dem Gesamtanhang, der Kapitalflussrechnung und dem Eigenkapitalspiegel. Außerdem ist ein Gesamtlagebericht aufzustellen.

TOP 10 · Deutsche Oper am Rhein - Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von Operorganisatorischen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs am Standort Heinrich-Heine-Allee 16a ab 2026passieren lassen
TOP 10 · KUA/023/2026passieren lassen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

1. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebes der Deutschen Oper am Rhein (DOR) am jetzigen Standort Heinrich- Heine-Allee 16a die nachfolgenden Schritte: a) Die Mittel für die Planung von zwingend erforderlichen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebes in Höhe von 2.750.000 EUR sind auf das PSP- Element 1.10.25.261.01, Sachkonto 52413000, bereit zu stellen, um die notwendigen Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse herbeizuführen. Der Rat der Stadt stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 2.000.000 EUR durch Frau Stadtkämmerin Schneider zu. Die Mittel für das Jahr 2027 in Höhe von 750.000 EUR sollen zur Haushaltsplanung angemeldet werden. Der Rat der Stadt Düsseldorf stimmt der Berücksichtigung der genannten Mittel in der Haushaltsplanung durch Frau Stadtkämmerin Schneider zu.

Aus „Sachdarstellung“

1. Ausgangslange In den Jahren 2022 und 2023 wurden in einem städtebaulichen Ideenwettbewerb die Prüfung zur Umsetzung eines neuen zukünftigen Opernhauses an den Standorten Heinrich-Heine-Allee 16 und Am Wehrhahn 1 betrachtet. Es wurde festgestellt, dass beide Standorte Potential haben. Da jedoch das Grundstück Am Wehrhahn 1 zum damaligen Zeitpunkt nicht zum Kauf zur Verfügung stand, entschied der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf mit Beschluss am 15.06.2023 den Standort Heinrich- Heine-Allee 16. Das Insolvenzverfahren der Eigentümer der Grundstücke Am Wehrhahn 1 und Oststraße 15 ermöglichte den Ankauf. Mit den Ratsbeschlüssen RAT/243/2024 und RAT/244/2024 vom 27.06.2024 wurde der Kauf des Grundstücks Am Wehrhahn 1 und Oststraße 15 und der Wettbewerb für eine Realisierung des Neubaus des Opernhauses der Zukunft an diesem Standort entschieden.

TOP 11 · Neue Eintrittspreisstruktur und Öffnungszeiten der städtischen Kulturinstitutepassieren lassen
TOP 11 · KUA/056/2026passieren lassen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

1. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, ab dem 01.07.2026 für die genannten Kulturinstitute folgende Eintrittspreise zu erheben sowie die aufgelisteten Vergünstigungen zu gewähren: Kulturinstitut Vollzahler*in ermäßigt alt neu alt neu Heine-Institut Schumann-Haus Kombi-Ticket 4,00 EUR 4,00 EUR 6,00 EUR 5,00 EUR 5,00 EUR 7,50 EUR 2,00 EUR 2,00 EUR 3,00 EUR 2,50 EUR 2,50 EUR 4,00 EUR Filmmuseum 5,00 EUR 5,00 EUR 2,50 EUR 2,50 EUR Goethe-Museum 4,00 EUR 5,00 EUR 2,00 EUR 2,50 EUR Hetjens-Museum 4,00 EUR 5,00 EUR 2,00 EUR 2,50 EUR Schifffahrtmuseum 3,00 EUR 5,00 EUR 1,50 EUR 2,50 EUR Stadtmuseum 4,00 EUR 5,00 EUR 2,00 EUR 2,50 EUR Theatermuseum 4,00 EUR 5,00 EUR 2,00 EUR 2,50 EUR Freier Eintritt gilt für folgende Personenkreise: - Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 21. Lebensjahr - Mitglieder der Freundeskreise des jeweiligen Kulturinstitutes - Pressevertreter*innen - Mitglieder Assocation Internationale des Critiques d’Art (AICA), International Council of Museums (ICOM), International Association of Curators of Contemporary Art (IKT), International Committee for Education and Cultural Action (CECA) und Deutscher Museumsbund - Mitglieder des Kulturausschusses - Schwerbehinderte und ihre Begleitperson (bei Vorlage eines Ausweises mit einer Schwerbehinderung ab 80 und mehr) - Inhaber*innen der Düsseldorf Welcome Card (bei Vorlage der Düsseldorf Welcome Card) - Inhaber*innen des Düsselpasses (bei Vorlage eines gültigen Düsselpasses) - Inhaber*innen der Künstler*innenkarte (bei Vorlage einer gültigen Künstler*innenkarte) - Inhaber*innen einer gültigen Art:Card Düsseldorf (bei Vorlage einer gültigen Art:Card) - Inhaber*innen eines gültigen Art:walk-Museumspasses (bei Vorlage eines gültigen Art:walk-Museumspasses) - Inhaber*innen eines gültigen Art:walk-Festival-Tickets (bei Vorlage eines gültigen Art:walk-Festival-Tickets).

TOP 14 · Änderung der Entgeltordnung für die Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 14 · SEBD/016/2026Empfehlung einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

1. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt die Kalkulation der Entgelte für die Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) für den Zeitraum 01.07.2026 - 31.12.2027 zur Kenntnis (Anlage 1).

Aus „Sachdarstellung“

Um schädliche Auswirkungen auf das öffentliche Kanalisationsnetz und den Kläranlagenbetrieb der LHD zu vermeiden, haben Unternehmen, auf deren Grundstück Rückstände von Benzin, Benzol, Heizöl, sonstigen Leichtflüssigkeiten oder Fetten aus betrieblicher, gewerblicher oder industrieller Nutzung anfallen oder derartige Stoffe vorgehalten werden, gemäß § 8 Absatz 1 der Abwassersatzung nach Anweisung der LHD Vorrichtungen zur Abscheidung dieser Stoffe aus dem Abwasser einzubauen (Abscheideranlagen).

1 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.

Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.

Themen dieser Sitzung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö 27.04.2026 Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF → Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö 08.06.2026 Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 14 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.04.2026 einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Anfrage AfD-Ratsfraktion: Raumvermietung durch Stiftung Kunstpalast, konkret Robert-Schumann-Saal beantwortet
  • TOP 4: Umsetzung von 50 Stadtoasen bis 2030 Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 5: Vierte Anpassung des Friedhofsentwicklungskonzeptes im Bereich des Friedhofs Itter Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 6: Gründung der Wolfgang Köhne Stiftung Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 7: Genehmigung einer Dienstreise mehrheitlich beschlossen
  • TOP 8: Entwurf Gesamtabschluss 2023 Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 9: Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 31.03.2026
  • TOP 10: Deutsche Oper am Rhein - Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von Operorganisatorischen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs am Standort Heinrich-Heine-Allee 16a ab 2026 passieren lassen
  • TOP 11: Neue Eintrittspreisstruktur und Öffnungszeiten der städtischen Kulturinstitute passieren lassen
  • TOP 12: Besetzung des Preisgerichts zur Verleihung des Heine-Preises Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 13: Änderung der Gebührensatzung der städtischen Clara-Schumann-Musikschule Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 14: Änderung der Entgeltordnung für die Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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