Antrag SPD/Volt Aktenzeichen APS/023/2026

Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage APS/145/2025

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
2Dokumente 4. März 2026veröffentlicht

Zusammenfassung

Die SPD-Ratsfraktion hat einen Änderungsantrag zur Vorlage APS/145/2025 eingereicht. Die Entscheidung über den Antrag wird in zwei Sitzungen des Rates und des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung behandelt.

Einordnung

Die SPD-Ratsfraktion hat am 4. März 2026 einen Änderungsantrag zur Vorlage APS/145/2025 eingereicht. Dieser Antrag wird in zwei bevorstehenden Sitzungen behandelt, die sowohl im Rat als auch im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung stattfinden.

Hintergrund

Änderungsanträge sind ein gängiges Verfahren in der Kommunalpolitik, um bestehende Vorlagen zu modifizieren oder zu ergänzen. Der vorliegende Antrag könnte Auswirkungen auf die Planung und Entwicklung in Düsseldorf haben, da er im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung behandelt wird.

Was bedeutet das für Bürger?

Für die Bürger in Düsseldorf könnte dieser Änderungsantrag relevante Änderungen in der Stadtentwicklung zur Folge haben. Die Entscheidungen, die in den kommenden Sitzungen getroffen werden, könnten direkte Auswirkungen auf lokale Projekte und Planungen haben.

Die wichtigsten Punkte

  • Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage APS/145/2025
  • Behandlung in Rat und Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
  • Mögliche Auswirkungen auf lokale Stadtentwicklungsprojekte

Themen

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Aus der amtlichen Vorlage

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung beschließt die maßgeblichen Kriterien für die Ausschreibung einer Verlosungsaktion und den anschließenden Abschluss von Erbbaurechtsverträgen Kaufverträgen mit den jeweiligen Meistbietenden für die Grundstücksbereiche des Areals Pastor- Dörr-Ring entsprechend der Sachdarstellung.

Auszug aus „Antrag“. Der Dokumenttext allein belegt keinen gefassten Beschluss. Originaldokument

Vorgang · APS/023/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

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Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Antrag · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    ÄA SPD Pastor-Dörr-Ring - Erbpacht (RAT-030-2024) · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 14.1

    Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung. Amtlicher Vermerk: „passieren lassen“.

  4. Sitzung · TOP 6.1

    Rat. Amtlicher Vermerk: „mehrheitlich abgelehnt“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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APS/023/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 04.03.2026 An Ratsherrn Dr. Alexander Fils Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung Antrag der SPD/Volt-Ratsfraktion zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 04.03.2026 Betrifft: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage APS/145/2025 Sehr geehrter Herr Dr. Fils, die SPD/Volt-Ratsfraktion bittet Sie, diesen Änderungsantrag zur Vorlage APS/145/2025 „ Grundstücksangelegenheiten - Grundstücksverkauf Pastor-Dörr- Ring " auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 04. März 2026 zu nehmen und mit folgenden Änderungen zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung beschließt die maßgeblichen Kriterien für die Ausschreibung einer Verlosungsaktion und den anschließenden Abschluss von Erbbaurechtsverträgen Kaufverträgen mit den jeweiligen Meistbietenden für die Grundstücksbereiche des Areals Pastor- Dörr-Ring entsprechend der Sachdarstellung. Begründung: In der Ratssitzung vom 22. Februar 2024 hatte die damalige SPD-Ratsfraktion den Verkauf der Grundstücke kritisiert, insbesondere die hohen Investitionskosten von Grundstücken für die ins Auge gefasste Zielgruppe von jungen Familien (siehe Anlage). Für die fünf verbleibenden, schlecht zu vermarktenden Grundstücke wird die Vergabe in Erbpacht erneut vorgeschlagen, um jungen Familien auf diesem Wege das Bauen zu ermöglichen. Seite 2 Weitere Begründung erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen Markus Raub Anlagen: ÄA SPD Pastor-Dörr-Ring - Erbpacht (RAT-030-2024)
ÄA SPD Pastor-Dörr-Ring - Erbpacht (RAT-030-2024) als Text anzeigen
RAT/030/2024 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 07.02.2024 An Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Vorsitzender des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldo rf am 22.02.2024 Betrifft: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage APS/145/2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die SPD-Ratsfraktion bittet Sie, folgenden Änderungsantrag zur Vorlage „Verlosung EFH am Areal Pastor-Dörr-Ring und Bonifatiusstraße" (APS/145/2023) auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 22. Februar 2024 zu nehmen und mit folgender Änderung zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die maßgeblichen Kriterien für die Ausschreibung der Verlosungsaktion und den anschlie ßenden Abschluss von Erbbaurechtsverträgen Kaufverträgen für die Grundstücksbereiche Areal Pastor- Dörr-Ring/ Bonifatiusstraße entsprechend der Sachdarstellung. Begründung: Es ist beabsichtigt die in Rede stehenden Grundstüc ksflächen an Familien mit mindestens zwei minderjährigen Kindern aus Düsseldo rf zu verkaufen. Die von der Stadtverwaltung aufgerufenen Grundstückspreise lieg en zwischen 237.125,00 EUR (Grundstücke G und H mit jeweils ca. 237,5 m²) und 479.000,00 EUR (Grundstück F mit ca. 412 m²). Die Baukosten für ein schlüsselfertiges Haus, zweigeschossig ohne Keller und Garage, mit einer Wohnfläche von 140 m² belaufen sich bei e inem mittleren Standard von 3.000 EUR/m² auf 420.000 EUR. Hinzu kommt der Preis für eine Bodenplatte mitsamt Erdarbeiten für 25.000 EUR. Die Baunebenkosten bela ufen sich auf ca. 1-1,5% der Baukosten, also 52.500 EUR (bei 1,25%). Die geforde rte PV-Anlage kostet mit Speicher momentan 25.000 EUR (bei 10 kWp mit Speich er). Seite 2 Ein finanzieller Puffer in Höhe von 30.000 EUR ist für eine neue Küche, Gartengestaltung etc. bei einem Bauvorhaben nicht u nüblich. Der Grundstückspreis beläuft sich am Pastor-Dörr-Ring auf ca. 299.000,00 EUR (Grundstück A mit ca. 260 m²). Die Herstellungskosten belaufen sich somit auf 851.500 EUR. Abzüglich eines Eigenkapitals von 10 % ist die zu finanzierende Summe 766.350 EUR. Bei einer marktüblichen Finanzierung von 3,5 % sowie einer Tilgung von 2 % beläuft sich die monatliche Rate auf 3.512,44 EUR/ Monat. D er Regel nach steht eine Baufinanzierung auf sicheren Füßen, wenn die monatliche Rate 1/3 des monatlichen Haushaltseinkommens nicht übersteigt. Für die Familie mit zwei minderjährigen Kindern, die sich auf das Grundstück A bei der Stadtverwaltung bewirbt, bedeutet das ein monatlich es Haushaltseinkommen von 10.537,31 EUR/ Monat. Demgegenüber reduziert sich die monatliche Belastung, wenn die Stadtverwaltung das Grundstück in Erbpacht mit einem Erbbauzins von 2,5 % vergibt. Die monatliche Finanzierungsrate für das Haus beläuft sich auf 2.279,06 EUR und die Erbpacht beträgt 622,92 EUR im Monat. Die monatliche Belastung reduz iert sich somit für die Familie auf 2.901,98 EUR. Zur Realisierung des Eigenheims b enötigt die Familie mit zwei minderjährigen Kindern zwar immer noch ein sehr hoh es Haushaltseinkommen von 8.705,94 EUR, dies liegt aber deutlich niedriger als wenn das Grundstück ebenfalls mitfinanziert werden muss. Berechnung der monatlichen Rate und des aufzubringe nden Haushaltseinkommens Baukosten 140 m² Wohnfläche x 3.000 EUR/m² schlüsse lfertig 420.000 EUR Bodenplatte inkl. Erdarbeiten 25.000 EUR Baunebenkosten 1-1,5% (Annahme 1,25%) 52.500 EUR PV-Anlage Mit Speicher, 10 kWp 25.000 EUR Finanzieller Puffer Bspw. Küche, Einrichtung, Garte ngestaltung 30.000 EUR 552.500 EUR Kauf Erbpacht Grundstück A 299.000 EUR Summe 851.500 EUR 552.500 EUR Abzug Eigenkapital - 10% 766.350 EUR 479.250 EUR Kreditrate 3,5%, 2% Tilgung 3.512,44 EUR/Monat 2.279,06 EUR/Monat Erbpacht 2,5% / Jahr 622,92 EUR/ Monat Monatliche Belastung 3.512,44 EUR 2.901,98 EUR Mind. Aufzubringendes monatliches Haushaltseinkommen Verträgliche Rate bei 1/3 des monatlichen HH- Einkommens 10.537,31 EU 8.705,94 EUR Seite 3 Mit freundlichen Grüßen Dr. Sabrina Proschmann Markus Raub

Belegte Verbindungen zu weiteren Vorlagen

Eigenständige Vorlagen mit ausdrücklichem Bezug. Eine Verknüpfung belegt weder einen gemeinsamen Beschluss noch eine Umsetzung.

  • Änderungsantrag zu

    Grundstücksangelegenheit

    APS/145/2025
    Beleg der Verknüpfung

    Amtlicher Titel: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage APS/145/2025

KI-gestützt aufbereitet am 6. April 2026. Die Zusammenfassung kann Fehler enthalten. Maßgeblich bleiben die Originaldokumente und veröffentlichten Beratungsergebnisse.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen APS/023/2026