Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Bestellung Schriftführung Gierling
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Anerkennung Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung Niederschriften 27.04. und 22.06.
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
mdl. Bericht Amt 68 Rheinpark Heerdt Ela
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Baumfällung B-Plan 5377/67 Wettiner Straße 6 für Kita
vertagt
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TOP 6:
Bürger wollen Bänke in Grünzonen
beantwortet
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TOP 7:
Güterbahnhof Anfrage Grüne zweiter Bauabschnitt
vertagt
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TOP 8:
Radverkehr Anfrage SPD Oberkasseler Brücke
vertagt
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TOP 9:
Lärmschutzwand Anfrage SPD Böhlerstraße
vertagt
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TOP 10:
Mühlenberg Anfrage Staack Parken Seitenstreifen Beschilderung
vertagt
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TOP 11:
Linienplan 833 Anfrage Staack Verstärkungsbusverkehr türkisches Konsulat
vertagt
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TOP 12:
Zweckentfremdung Wohnraum Anfrage Warden
beantwortet
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TOP 13:
Vekehrssituation Schorlemer-/Lewitstraße Anfrage Warden
vertagt
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TOP 14:
4. Maßnahmenpaket zur Umsetzung schulorganisatorischer Maßnahmen
zur Kenntnis genommen
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TOP 15:
Weihnachtsmarkt Festsetzung Belsenplatz Alternative Werner-Pfingt-Platz WiO Oberkassel
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Dringliche Entscheidung zu Vorlage 61/108/2016
zur Kenntnis genommen
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TOP 17:
Ö Zuschuss Sport BV 4 Tennis Lörick
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
Etat 2017 Beratung bezirksbezogene Ansätze
mehrheitlich beschlossen
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TOP 18.1:
ÄA Etat 2017 SPD Grünpflege
zurückgezogen
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TOP 18.2:
mdl. ÄA 35.000 Belsenplatz städtebauliches Konzept - Planung
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Neue Bänke Rheindamm mit BV Mitteln
zurückgezogen
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TOP 20:
Heerdterhof-Garten Antrag Grüne Bordsteinabsenkung Schiessstraße
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Bäume zweireihig Antrag Grüne Böhlerstraße Empfehlung an OVA und Rat
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 22:
Gaslaternen Antrag FDP Anhörung Erhalt Umrüstung
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Okt 16 Mitteilungen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen