Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Anfragen aus aktuellem Anlass
zur Kenntnis genommen
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TOP 2.1:
Anfrage aktueller Anlass: Verdacht der Korruption bei der Feuerwehr
beantwortet
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TOP 2.2:
Anfrage aktuell von Bü90-Grü: Planung von Symposium und Ausstellunbg zu Max Stern
beantwortet
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TOP 2.3:
Anfrage aus aktuellem Anlass Die Linke: Baugenehmigung für das Grundstück Am Trippelsberg 100
beantwortet
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TOP 3:
Anfragen
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.1:
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Videoüberwachung in Düsseldorf
beantwortet
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TOP 3.2:
Anfrage der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Digitalisierung
beantwortet
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TOP 3.3:
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Vereinsdatenbank und www.sportangebote-duesseldorf.de
beantwortet
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TOP 3.4:
Anfrage CDU: Fehlende Kita- und Schulstandorte – sind Hybridbauten eine Lösung?
beantwortet
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TOP 3.5:
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Spart Verwaltung 2020 die Musikschule kaputt?
schriftlich beantwortet
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TOP 3.6:
Anfrage DIE LINKE: Kontakte mit dem Moscheeverband DITIB
schriftlich beantwortet
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TOP 3.7:
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Der Weiterbildung Raum geben: Welche Zukunft wartet auf die VHS?
schriftlich beantwortet
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TOP 3.8:
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Gesundheitliche Risiken durch WLAN an Schule
schriftlich beantwortet
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TOP 3.9:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Straftaten an Düsseldorfer Schulen
schriftlich beantwortet
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TOP 3.10:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Kosten für minderjährige unbegleitete Asylbewerber
schriftlich beantwortet
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TOP 3.11:
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Außenwerbung in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 3.12:
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Brandschutzbedarfsplan
schriftlich beantwortet
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TOP 3.13:
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Angermunder Baggerseen
schriftlich beantwortet
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TOP 3.14:
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Dringlichkeitsentscheidung Grand Départ
schriftlich beantwortet
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TOP 3.15:
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Abwicklung zum Grand Départ
schriftlich beantwortet
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TOP 3.16:
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Unhaltbare Zustände im Hofgarten
schriftlich beantwortet
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TOP 3.17:
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Baustellen im Hofgarten
schriftlich beantwortet
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TOP 4:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Konrad-Adenauer-Platz 1 - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Opernhaus Düsseldorf, Erneuerung der Steuerungstechnik der Bühnenmaschinerie - Ausführungs- und Fina
einstimmig beschlossen
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TOP 7:
Finanzierung diverser durch die IPM zu realisierenden Schulbaumaßnahmen
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Durchführung der bodentechnischen Aufbereitung von städtischen Flächen im Glasmacherviertel
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9:
Freier Eintritt für Gäste des Kulturliste Düsseldorf e.V. in städtische Museen und in Konzerte (Eige
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Bildung eines Teilstandortes und Erhöhung der Zügigkeit der Gutenberg-Schule, Gemeinschaftsgrundschu
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Schulische Inklusion in Düsseldorf - Analyse kommunaler Handlungsfelder und Maßnahmenplanung
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Einrichtung eines Stadtstrandes in Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Städtische Richtlinien für die Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum
mehrheitlich beschlossen
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TOP 14:
Öffentlich rechtliche Vereinbarung zur Durchführung der Beihilfesachbearbeitung für die KZVK
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Beitritt der Landeshauptstadt Düsseldorf zum "Strong Cities Network"
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Berufung eines Mitgliedes der Kunstkommission Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Berufung von zwei Mitgliedern in das Preisgericht des Heine-Preises
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
Berufung von einem Mitglied und Umbesetzung eines Stellvertreters für die Jury Förderpreis für Liter
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/06 Verfahren gem§ 13a BauGB - Westfalenstraße 46-48- Stellungnahme, Änd
mehrheitlich beschlossen
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TOP 21:
Anträge
zur Kenntnis genommen
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TOP 21.1:
Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Keine Pferde im Karneval
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 21.1.1:
ÄA BÜ90/GRÜ: Gemeinsame Lösung für Tierschutz und Brauchtum finden
mehrheitlich beschlossen
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TOP 21.2:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Autofreier Tag für Düsseldorf
zurückgezogen
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TOP 21.3:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Feldversuch zu Fahrscheinlosem ÖPNV in Düsseldorf
abweichend beschlossen
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TOP 21.3.1:
ÄA von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Modellstädte für Luftreinhaltung
einstimmig beschlossen
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TOP 21.3.1.1:
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Feldversuch zu Fahrscheinlosem ÖPNV
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 21.4:
Antrag CDU: Familienfreundliches Düsseldorf - Still- und Wickelmöglichkeiten verbessern
abweichend beschlossen
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TOP 21.5:
Antrag Tierschutz FREIE WÄHLER: Düsseldorf hat ein schlechtes Klima - Rettet die Bäume an der Messe
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 21.5.1:
ÄA BÜ90/GRÜ: Open-Air-Gelände: keine Baumfällungen vor der Baugenehmigung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 21.6:
Antrag Die Linke: Internationaler Frauentag am 8. März - Einführung eines Feiertages
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 21.7:
Antrag Die Linke: Tempo 30 in der Düsseldorfer Innenstadt
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 21.8:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Jedem Kind ein Platz an der Clara-Schumann-Musikschule
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TOP 21.9:
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Stärkung der Bildungsarbeit in der Mahn- u
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TOP 21.10:
Antrag DIE LINKE: Open-Air-Gelände: Rat und Öffentlichkeit beteiligen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 21.11:
Antrag DIE LINKE: Bericht über die Prüfung der finanziellen Abwicklung des Grand Départ
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TOP 21.12:
Antrag Bü90-Grü, SPD und FDP: Düsseldorf steht zu seinem Wort - Flüchtlinge sind willkommen
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TOP 22:
Vergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten
mehrheitlich beschlossen
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TOP 23:
Bauantrag Graf-Engelbert-Str. 29-33, 33a-33g
mehrheitlich beschlossen
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TOP 24:
Aufsichtsrat SWD Städt. Wohnungsgesellschaft Düsseldorf mbH & Co. KG
einstimmig beschlossen