Ratssitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat beschloss Klimapfad bis 2035 und 1,5-Millionen-Euro-Radweg
Ratssitzung vom 28. November 2019
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
OpenAI Codex · gpt-5.6-sol
Die Sitzung in einer Minute
- Der Rat beschloss den geänderten Pfad zur Klimaneutralität bis 2035.
- Für Radwege an Franklinbrücke und Rethelstraße bewilligte die Mehrheit 1,5 Millionen Euro.
- Eine neue städtische Mobilitätsgesellschaft wurde gegen die Stimmen von CDU, Ratspirat und Republikaner beschlossen.
- Im Glasmacherviertel wurden 1.700 Wohnungen erwartet; ein Termin für den Baubeginn blieb offen.
- Der Rat stimmte der Vorlage zur Tischtennis-WM 2023 einstimmig zu; genannt wurden 3 Millionen Euro städtische Auslagen.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung reichte von langfristigen Klima- und Stadtentwicklungszielen bis zu unmittelbar finanzierten Verkehrsprojekten und einer Sportgroßveranstaltung. Politische Konflikte entzündeten sich vor allem an den konkreten Mitteln der Klimapolitik, der Aufteilung des Straßenraums und zusätzlichen städtischen Organisationsstrukturen.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Klimaneutralität bis 2035
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP zur Vorlage RAT/115/2019-1 "Konzept 2035 – Pfad zur Erreichung der Klimaneutralität"
Der Rat beschloss mehrheitlich den geänderten Pfad zur Klimaneutralität bis 2035. Vorgesehen waren unter anderem stärkere Förder- und Beratungsangebote, die Beschaffung von Ökostrom für städtische Gebäude sowie die energetische Sanierung von 20 besonders schlecht bewerteten Standorten.
Politische Debatte
Der Kompromiss von SPD, Grünen und FDP nahm unter anderem eine City-Maut und eine autofreie Innenstadt aus der Vorlage. SPD, Grüne, FDP und Tierschutz Freie Wähler stimmten zu; CDU, Republikaner und Linke dagegen, bei einer Enthaltung aus den Reihen von Tierschutz Freie Wähler.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss verband das Zieljahr 2035 mit konkreten Aufgaben für Gebäude, Beratung und Förderung. Zugleich zeigte die Debatte Grenzen des damaligen Bündniskompromisses bei möglichen Eingriffen in den Autoverkehr.
Vorlage RAT/181/2019 · Nachweis: TOP 41.2, PDF-Seite 80
Radweg über die Franklinbrücke
Radwegeplanung Franklinbrücke/Rethelstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat fasste den Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für die Radwegeplanung an Franklinbrücke und Rethelstraße. Für das Vorhaben waren 1,5 Millionen Euro vorgesehen; die Verkehrsflächen für Fahrräder, Autos und Straßenbahn sollten neu geordnet werden.
Politische Debatte
Die CDU lehnte die Planung als verkehrlich nicht ausgewogen ab und verwies auf einen früheren Überarbeitungsauftrag. Linke, Grüne, SPD, FDP und Tierschutz Freie Wähler stimmten dafür; die CDU dagegen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Maßnahme betraf eine wichtige Radverbindung zwischen Pempelfort und Flingern. Der Konflikt drehte sich um die Verteilung des begrenzten Straßenraums zwischen Radverkehr, öffentlichem Nahverkehr und Autos.
Vorlage OVA/025/2019 · Nachweis: TOP 29, PDF-Seite 65
Neue Gesellschaft für Mobilität
Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft
Der Rat beschloss die Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft. Für sie waren nach Angaben in der Debatte 700.000 Euro im Haushalt vorgesehen; sie sollte ein emissionsarmes und effizientes Mobilitätsangebot bereitstellen und ausbauen.
Politische Debatte
Die CDU befürchtete parallele Strukturen zu Rheinbahn, Stadtwerken und Verkehrsmanagement sowie zusätzliche Konkurrenz um Fachkräfte. SPD, Grüne und FDP stimmten zu, CDU, Ratspirat und Republikaner dagegen; Linke und Tierschutz Freie Wähler enthielten sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Mit der Gesellschaft erhielt die kommunale Mobilitätspolitik eine weitere Organisation. Gerade dieses Nebeneinander bestehender und neuer Zuständigkeiten bildete den Kern des politischen Streits.
Vorlage RAT/112/2019 · Nachweis: TOP 35, PDF-Seite 74
1.700 Wohnungen in Gerresheim geplant
Anfrage der FDP-Ratfraktion: Planungsstand Glasmacherviertel
Auf eine FDP-Anfrage teilte die Verwaltung mit, dass die grundsätzlichen Abstimmungen zum Masterplan für das Glasmacherviertel abgeschlossen gewesen seien. Erwartet wurden 1.700 Wohnungen; als nächster Schritt war die Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen, einen Baubeginn nannte die Verwaltung nicht.
Politische Debatte
Die FDP fragte nach den Folgen des Eigentümerwechsels und einem Zeitplan. Die Verwaltung erläuterte das weitere Planverfahren, vermied aber eine Prognose zum Baustart; eine Abstimmung fand zu dieser Anfrage nicht statt.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Das Vorhaben hatte wegen seiner Größenordnung erhebliche Bedeutung für den Wohnungsbau in Gerresheim. Für Interessierte blieb jedoch offen, wann aus der Planung tatsächlich Bauarbeiten werden sollten.
Vorlage RAT/106/2019 · Nachweis: TOP 4.5, PDF-Seite 32
Tischtennis-WM mit Millionenaufwand
Tischtennis WM 2023
Der Rat stimmte der Vorlage zur Tischtennis-WM 2023 einstimmig zu. In der Debatte wurden 3 Millionen Euro städtische Auslagen genannt; die Verwaltung verwies bei der vorherigen WM auf eine Kostenteilung und damalige Lizenzkosten von rund 800.000 Euro.
Politische Debatte
Der Ratspirat fragte nach dem finanziellen Eigenanteil des Tischtennisverbands. Die Verwaltung konnte dessen verbleibenden Beitrag in der Sitzung nicht beziffern; Gegenstimmen oder Enthaltungen gab es nicht.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Zustimmung betraf eine Sportgroßveranstaltung mit einem millionenschweren kommunalen Aufwand. Zugleich blieb die genaue Lastenverteilung mit dem Verband in der Sitzung ungeklärt.
Vorlage RAT/147/2019 · Nachweis: TOP 13, PDF-Seite 52
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 12 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2016 - Bestätigung des Gesamtabschlusses - einstimmig beschlossen
- TOP 4.6 Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Dürreschäden in historischen Parkanlagen beantwortet
- TOP 50.5 Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kein Haus der Kulturen in Mörsenbroich ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort mehrheitlich abgelehnt
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Rathaus - Plenarsaal
Sitzungsort
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 106 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates am 29.08.2019 (7/2019) und am 19.09.2019 (8/2019) einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen aus aktuellem Anlass
- TOP 3.1: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Feldlerche und Wiesenpieper versus Flugzeugbrandsimulationsanlage beantwortet
- TOP 3.2: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktionen von SPD und FDP: Abriss der „Brause“ beantwortet
- TOP 3.3: Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Grenda: Rodung am Leibniz-Montessori Gymnasiums, Scharnhorststrasse schriftlich beantwortet
- TOP 3.4: Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Warum musste die Theodor-Heuss-Brücke spontan gesperrt werden? schriftlich beantwortet
- TOP 3.5: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Abriss der ehemaligen Heimat des Kulturvereins "Brause" schriftlich beantwortet
- TOP 3.6: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Illegaler Abriss der "Brause schriftlich beantwortet
- TOP 3.7: Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Wegzug der SMS Group – Düsseldorf büßt 1.500 Arbeitsplätze ein schriftlich beantwortet
- TOP 4: Anfragen
- TOP 4.1: Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Terminschwierigkeiten in Bürgerämtern und bei der Kfz.Zulassungsstelle beantwortet
- TOP 4.2: Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Rheinbahnunfälle, in denen Tiere verwickelt sind beantwortet
- TOP 4.3: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Sanierungs- und Renovierungskosten in Unterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge beantwortet
- TOP 4.4: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Kosten für Open-Air-Gelände beantwortet
- TOP 4.5: Anfrage der FDP-Ratfraktion: Planungsstand Glasmacherviertel beantwortet
- TOP 4.6: Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Dürreschäden in historischen Parkanlagen beantwortet
- TOP 4.7: Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Nutzung von Dienstwagen in der Stadtverwaltung und bei den städtischen Töchtern schriftlich beantwortet
- TOP 4.8: Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Sachstand Ratsbeschluss: „Integration Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung – am Tag und in der Nacht“ schriftlich beantwortet
- TOP 4.9: Anfrage der Ratsfrau Opelt: "Klimanotstand" und Dienstreiseverhalten des Oberbürgermeisters und seiner Verwaltung sowie der städtischen Tochterunternehmen; oder: An ihren Taten sollt ihr sie messen! schriftlich beantwortet
- TOP 4.10: Anfrage der Ratsfrau Opelt: Shisha-Bar am Eisstadion Brehmplatz: Verdient die Stadt mit Kriminalität und Jugendgefährdung? schriftlich beantwortet
- TOP 4.11: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Schäden durch Vandalismus und Graffiti schriftlich beantwortet
- TOP 4.12: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Tour-de-France-Fiasko in Düsseldorf 2017 schriftlich beantwortet
- TOP 4.13: Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Planungen für KAP1 schriftlich beantwortet
- TOP 4.14: Anfrage der Ratsfrau Krüger: Wasserqualität des Ostparkweihers schriftlich beantwortet
- TOP 4.15: Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Schalltechnische Untersuchungen und 12 vollständig lärmsanierte Ortsdurchfahrten an Düsseldorfer Bahngleisen schriftlich beantwortet
- TOP 4.16: Anfrage der Ratsfrau Krüger: unzulängliche Bürger-Kommunikation des Veterinäramts wegen der unter dem Dach des ISS-Doms eingesperrten Tauben schriftlich beantwortet
- TOP 4.17: Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Terrorabwehr-Sicherheitsauflagen der von Düsseldorfer Brauchtums- und Traditionsvereinen durchgeführten Veranstaltungen schriftlich beantwortet
- TOP 4.18: Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz schriftlich beantwortet
- TOP 4.19: Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Energieverbrauch der Stadtverwaltung Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 5: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81 zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX) zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Bericht aus der Kleinen Kommission Smart City zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Spendenaufruf für Düsseldorfs Partnerpräfektur Chiba –„Düsseldorf hilft Chiba“ einstimmig beschlossen
- TOP 11: Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2019. zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2016 - Bestätigung des Gesamtabschlusses - einstimmig beschlossen
- TOP 13: Tischtennis WM 2023 einstimmig beschlossen
- TOP 14: Gebührenkalkulation Abfall für 2020 mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: 30. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung) mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2020 mehrheitlich beschlossen
- TOP 17: 34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 18: Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung) mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2020 mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2020 mehrheitlich beschlossen
- TOP 21: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005 einstimmig beschlossen
- TOP 22: Änderungsordnung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen und Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 sowie der Entgelte einstimmig beschlossen
- TOP 23: Satzung zur Änderung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und über Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 sowie der Änderung der Gebührentarife einstimmig beschlossen
- TOP 24: Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule mehrheitlich beschlossen
- TOP 24.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP Ö 24: "Kostenloser Musikunterricht für Haushalte mit Düsselpass" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24.2: Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP zur Vorlage KUA/046/2019 "Änderung Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule" mehrheitlich beschlossen
- TOP 24.3: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 24, Vorlage KUA/049/2019/1, Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule mehrheitlich abgelehnt
- TOP 25: Entwicklungskonzept für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule mehrheitlich beschlossen
- TOP 25.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP Ö 25: "Sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse statt Honorarstellen für die Clara-Schumann-Musikschule" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 25.2: Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP zur Vorlage KUA/045/2019 "Entwicklungskonzept für die Clara-Schumann-Musikschule" mehrheitlich beschlossen
- TOP 26: Neufassung der Honorarordnung für Veranstaltungen der Volkshochschule Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 26.1: Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 26, Vorlage SCHUA/013/2019, Neufassung der Honorarordnung für Veranstaltungen der Volkshochschule Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 27: Deutsche Oper am Rhein: Erneuerung Inspizientenanlage und Bühnenwagen -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- einstimmig beschlossen
- TOP 28: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Erweiterungsneubaus Theodor-Andresen- und Franz-Marc- Förderschulen, Lohbachweg 16 - 18 einstimmig beschlossen
- TOP 29: Radwegeplanung Franklinbrücke/Rethelstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - mehrheitlich beschlossen
- TOP 30: Unterrather Straße, Klinke 2.BA - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 31: Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, Stadtbezirk 10 - Umbau und Sanierung (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) einstimmig beschlossen
- TOP 32: Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - 2. Bedarfsbeschluss - zurückgestellt
- TOP 32.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP Ö 32: "Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes: Beschäftigte einbeziehen" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 32.2: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP zur Vorlage BAU/003/2019 "Neubau Technisches Verwaltungsgebäude (TVG) – 2. Bedarfsbeschluss " mehrheitlich beschlossen
- TOP 33: Bauantrag Mercedesstraße 2, 2a abweichend beschlossen
- TOP 33.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP Ö 33: "Bauantrag Mercedesstr. 2, 2a" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 34: Garath 2.0 - Den Wandel gestalten, Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln einstimmig beschlossen
- TOP 35: Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft mehrheitlich beschlossen
- TOP 36: Richtlinien für die Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum - Anpassung der Richtlinien mehrheitlich beschlossen
- TOP 37: Strategischer Ausbau des SAP-Systems in der zentralen Verwaltung sowie der Führungs-und Steuerungsebene mehrheitlich beschlossen
- TOP 38: Errichtung der "Giersiepen Stiftung" einstimmig beschlossen
- TOP 39: Integration der Laborkooperation Düsseldorf/Mettmann für die Untersuchung amtlicher Lebensmittelproben in das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) einstimmig beschlossen
- TOP 40: Integration der Laborkooperation Düsseldorf/Mettmann für die Untersuchung amtlicher Lebensmittelproben in das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) – Vertretung Verwaltungsrat einstimmig beschlossen
- TOP 41: Konzept 2035 – Pfad zur Erreichung der Klimaneutralität mehrheitlich beschlossen
- TOP 41.1: Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda zu TOP 41, Vorlage RAT/115/2019, Konzept 2035 - Pfad zur Erreichung der Klimaneutralität
- TOP 41.2: Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP zur Vorlage RAT/115/2019-1 "Konzept 2035 – Pfad zur Erreichung der Klimaneutralität" mehrheitlich beschlossen
- TOP 42: Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium und Schloß-Gymnasium Benrath - Ausstieg aus dem gebundenen Ganztag einstimmig beschlossen
- TOP 43: Beschlusskontrolle des Rates zur Kenntnis genommen
- TOP 44: Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf - Wahl des/der Vorsitzenden und der Mitglieder (Ersatzwahlen) - - mehrheitlich beschlossen
- TOP 45: Umbesetzung in der Kunstkommission mehrheitlich beschlossen
- TOP 46: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See - Ersatzbestellung - einstimmig beschlossen
- TOP 47: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 48: B-Plan-Verfahren Nr. 08/002 Nördlich Gerresheimer Landstraße mehrheitlich beschlossen
- TOP 49: Antrag der Berzirksvertretung 1: Umbenennung des E.ON-Platzes in Emilie-Preyer-Platz (überfraktioneller Antrag) mehrheitlich beschlossen
- TOP 50: Anträge
- TOP 50.1: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Chance für ein "Haus der Kulturen" jetzt nutzen mehrheitlich beschlossen
- TOP 50.2: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Düsseldorfer Offensive für den ÖPNV mehrheitlich beschlossen
- TOP 50.2.1: Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 50.2, Vorlage RAT/070/2019, Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Düsseldorfer Offensive für den ÖPNV mehrheitlich abgelehnt
- TOP 50.3: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Finanzierung von stop mutilation e.V.
- TOP 50.4: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ: Förderung des Radtourismus in Düsseldorf
- TOP 50.4.1: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/072/2019: Förderung des Radtourismus in Düsseldorf
- TOP 50.5: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kein Haus der Kulturen in Mörsenbroich ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort mehrheitlich abgelehnt
- TOP 50.6: Antrag der CDU-Ratsfraktion: "Videoguide Düsseldorf" für Tourismus-Marketing nutzen
- TOP 50.7: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Verkehrsversuch Umweltspuren umgehend beenden mehrheitlich abgelehnt
- TOP 50.8: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Zugang zum Tour de France-Vertrag für alle Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger öffnen
- TOP 50.9: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kein Neujahrsempfang für konsularische VertreterInnen der Türkei
- TOP 50.10: Antrag der CDU-Ratsfraktion: „Umweltspuren“: Versuch sofort abbrechen und beauftragte alternative Verkehrsmaßnahmen umsetzen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 50.11: Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP: Respekt für Rettende, Helfende und Personen mit öffentlichen Aufgaben
- TOP 50.12: Antrag der Ratsfraktionen von SPD und BÜ90/GRÜ: Freigabe des Standstreifens der A 46 mehrheitlich beschlossen
- TOP 50.12.1: Ergänzungsantrag des Ratsherrn Grenda zu TOP 50.12, Vorlage RAT/145/2019, Antrag der Ratsfraktionen von SPD und BÜ90/GRÜ: Freigabe des Standstreifens der A 46
- TOP 50.13: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Unterstützung des Brauchtums in Düsseldorf
- TOP 51: Konzept zur Internationalisierung www.duesseldorf.de verwiesen
- TOP 51.1: Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda zu TOP 51, Vorlage RAT/159/2019, Konzept zur Internationalisierung www.duesseldorf.de
- TOP 52: Ergänzung der Vergütungsregelung des § 6(12) der Richtlinie Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 34 Personen
- André Maniera
- Andreas Auler
- Andreas Hartnigk
- Angelika Penack-Bielor
- Annelies Böcker
- Antonia Margarete Frey
- Burkhard Albes
- Christian Rütz
- Clara Gerlach
- Claudia Krüger
- Dagmar von Dahlen
- Dipl. Stefan Wiedon
- Dirk Peter Sültenfuß
- Dr. Alexander Fils
- Florian Tussing
- Giuseppe Saitta
- Iris Bellstedt
- Johannes Eßer
- Jörk Cardeneo
- Klaudia Zepuntke
- Manfred Neuenhaus
- Marcus Münter
- Markus Raub
- Matthias Herz
- Mirko Rohloff
- Norbert Czerwinski
- Rolf Buschhausen
- Rolf Tups
- Susanne Ott
- Thomas Geisel
- Thomas Nicolin
- Ulf Montanus
- Uwe Warnecke
- Wolfgang Scheffler
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 4 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.