Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 9
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
19.02.2021 · Bezirksvertretung 9
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW zur Vorlage BV9/014/2021 "Bauantrag Odenthaler Weg 9-17"
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ehemaliger Radweg am Benrather Schlossufer/Am Alten Rhein - Interfraktionelle Anfrage
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
KGS Marienschule - Präventionsprojekt "Mein Körper gehört mir"
einstimmig beschlossen
500,00 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Hochwasserschutzprojekt Himmelgeister Rheinbogen - Antrag der SPD-Fraktion
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Fußgänger- und Fahrradüberweg Angerstraße/ Haus-Endt-Straße und Umwidmung der Angerstraße als Fahrradstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 27.11.2020
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Theodor-Litt-Straße 2
Sitzungsort · Gymnasium Koblenzer Straße, Theodor-Litt-Straße 2, -Aula-
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 70 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom 27.11.2020 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Verwaltungsvorlagen
- TOP 4.1: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW zur Vorlage BV9/013/2021 "Bauvoranfrage Auf´m Rott 30" einstimmig beschlossen
- TOP 4.2: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW zur Vorlage BV9/014/2021 "Bauantrag Odenthaler Weg 9-17" einstimmig beschlossen
- TOP 4.3: Bauantrag Heiligenstraße 39 - Neubau und Umbau eines Wohnhauses mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.4: Bauvoranfrage Angerstraße 89 - rückwärtiger I-geschossiger Anbau an das Bestandsgebäude einstimmig beschlossen
- TOP 4.5: Bauantrag Am Trippelsberg 111- Nutzungsänderung einer Gewerbefläche in einen Lagerplatz für Kraftfahrzeuge vertagt
- TOP 4.6: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Projektes Abriss und Neubau Realschule Theodor-Litt-Str. 5 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.7: Platz für Jugendliche in Wersten prüfen - Antrag des Jugendrates einstimmig beschlossen
- TOP 4.8: Zuschuss an die Rudergesellschaft Benrath e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 4.8.1: Zuschuss an die Rudergesellschaft Benrath e.V. - Ergänzungsantrag zum TOP 4.8 in der Sitzung vom 19.02.2021 einstimmig beschlossen
- TOP 4.9: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B einstimmig beschlossen
- TOP 4.10: Baumfällungen Winter 2020/2021 im Bezirk 9 zur Kenntnis genommen
- TOP 4.11: Radschnellweg - Vermerk zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Kenntnis genommen
- TOP 4.12: Paul-Thomas-Straße – Erschließung SEGRO - Linksabbieger zur Kenntnis genommen
- TOP 4.13: Widmung von Straßen - Cäcilie-Beuken-Straße, Max-Schmeling-Straße, Telleringstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 4.14: Werstener Friedhofstraße 70, 72; Neubau der Feuer- und Rettungswache 7 und des zentralen Betriebshofes Süd für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt - Bedarfsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5: Anfragen aus früheren Sitzungen
- TOP 5.1: Friedhof Itter, Vorlage AÖE/026/2020 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 5.2: Kontamination der Itter mit Fremdstoffen - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD zur Kenntnis genommen
- TOP 5.3: Baumpflanzungen im Stadtbezirk 9 - Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 5.4: Sanierung vom Umkleidekabinen auf Bezirkssportanlagen, - Anfrage von Herrn Skalnik; SPD zur Kenntnis genommen
- TOP 5.5: Verkehrskonzept Düsseldorf-Süd - Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 5.6: Deichschutz Urdenbacher Rheinufer - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD zur Kenntnis genommen
- TOP 5.7: Sachstand Maßnahmen „Jugend checkt Düsseldorf“ - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 5.8: Corona-Maskenschilder im Stadtgebiet der BV 9 - Anfrage von Herrn Salinger; AfD zur Kenntnis genommen
- TOP 5.9: Sauberkeit rund um die Container-Standorte im Stadtbezirk 9 - Anfrage von Frau Krastel; FDP vertagt
- TOP 5.10: Prioritätenliste Schlaglochbeseitigung im Stadtgebiet der BV 9 - Anfrage von Herrn Salinger; AfD zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Aktuelle Anfragen
- TOP 6.1: Entwicklung der Mietwohnungen - Anfrage von Frau Kiwitt; Die Linke zur Kenntnis genommen
- TOP 6.2: Fertigstellung der Protected Bike Lane in Holthausen - Anfrage von Frau Kiwitt; DIe Linke vertagt
- TOP 6.3: Ehemaliger Radweg am Benrather Schlossufer/Am Alten Rhein - Interfraktionelle Anfrage vertagt
- TOP 6.4: Landesstraße 293, Hochwasserumleitung - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vertagt
- TOP 6.5: Baumfällungen im Stadtwald - Anfrage von Herrn Welski; Bündnis 90/ Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 6.6: Bunker Paulsmühle - Anfrage von Frau Schwanke; CDU zur Kenntnis genommen
- TOP 6.7: Gutshof/Kinderbauernhof Niederheid - Anfrage der CDU-Fraktion vertagt
- TOP 6.8: Investitionsmaßnahmen Schloßgymnasium und Realschule - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD zur Kenntnis genommen
- TOP 6.9: Digitale Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk 9 - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD zur Kenntnis genommen
- TOP 6.10: Photovoltaik-, Solarthermieanlagen und energetische Gebäudesanierung - Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 6.11: Sauberkeit rund um den „Kamper Acker“ - Anfrage von Frau Wegner und Herrn Skalnik; SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 6.12: KDDM-Cup/ Wirken des KDDM - Anfrage von Herrn Salinger; AfD zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Hochwasserschutzprojekt Himmelgeister Rheinbogen - Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7.1.1: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 7.1 - Hochwasserschutz Himmelgeister Rheinbogen einstimmig beschlossen
- TOP 7.2: Reisholzer Hafen - Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7.3: Raumwerk D - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen einstimmig beschlossen
- TOP 7.4: Parkraumkonzept Himmelgeist - Antrag von Herrn Hampe; CDU mehrheitlich beschlossen
- TOP 7.5: Vergrößerung von Baumscheiben - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke abweichend beschlossen
- TOP 7.6: Kreuzung Ickerswarder Str.-Münchener Str. - Antrag von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU einstimmig beschlossen
- TOP 7.7: Bürgerhaus Urdenbach - Antrag von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD einstimmig beschlossen
- TOP 7.8: Klare Regelungen für Hundebesitzer, Hundeauslaufflächen - Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 7.9: Kulturbunker Wersten - Antrag von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen zurückgestellt
- TOP 8: Verfügungsmittel der Bezirkvertretung 9
- TOP 8.1: Repräsentation 2021 einstimmig beschlossen
- TOP 8.2: Geranien Rathaus Benrath einstimmig beschlossen
- TOP 8.3: KGS Marienschule - Präventionsprojekt "Mein Körper gehört mir" einstimmig beschlossen
- TOP 8.4: Diakonie Düsseldorf-Ernst-Lange-Haus: Spielcontainer Hassels-Nord einstimmig beschlossen
- TOP 8.5: "Wir in Wersten" e.V. - Werstenrallye 2021 einstimmig beschlossen
- TOP 9: Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 9
- TOP 9.1: Silcherstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 02.10.2020; BV9/185/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.2: Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Düsseldorfs - Nachtrag zur Sitzung der BV 9 vom 19.06.2020; BAU/004/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.3: Further Str. / Potsdamer Str. – Verbesserung der Sichtbeziehungen - Nachtrag zur Informationsvorlage der BV9 aus der Sitzung vom 27.11.2020, BV9/214/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.4: Geschwindigkeitslimit auf der Verbindungsstraße Urdenbach-Baumberg - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 02.10.2020; BV9/171/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.5: Gehweg Benrather Schloßallee - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 27.11.2020; BV/228/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.6: Planungsauftrag Benrather Markt - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 27.11.2020; BV9/223/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.7: Verkehrskonzept Düsseldorf-Süd - Nachtrag zur Vorstellung in der Sitzung der BV 9 vom 22.11.2019 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.8: Fußgänger- und Fahrradüberweg Angerstraße/ Haus-Endt-Straße und Umwidmung der Angerstraße als Fahrradstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 27.11.2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.9: Ehemaliger Radweg Benrather Schlossufer/ Am Alten Rhein - Nachtrag zur Informationsvorlage der BV9 aus der Sitzung vom 27.11.2020; BV9/207/2020 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 15 Personen
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